#religionsverfassungsrecht — Public Fediverse posts

#Gewissensentscheidung nach
#Art. 4 #Grundgesetz

#Glaubensfreiheit / #Gewissensfreiheit
#Abt des #Koster #Münsterschwarzach hat #Kirchenasyl #gewährt.

Der #Gewissenskonflikt sei #schuldausschließend gewertet worden.
Der #Mönch habe #rechtswidrig, aber nicht #schuldhaft gehandelt.

#Amtsgericht #Schuld #Handlung #Asyl #Flucht

#Religionsverfassungsrecht

#SZ 30.04.2021, Heribert #Prantl - #Gewissensfrage

#Hinweis auf #Anfrage der #Partei die #Linke im #Bundestag.

2020: 8/300 Fälle​n von #Kirchenasyl mit #Entscheidung geendet, dass #Betroffen​e in #Deutschland bleiben dürfen.

#Religionsverfassungsrecht #Kirchenrecht; #Asyl; #Flucht

#SZ, #Kurz #gemeldet, 3./4.07.2021, #Politik

#Semel #catholicus #semper #catholicus

#Einmal #katholisch, #immer #katholisch.

Gilt #jenseits des #Kirchenaustritt​s aus #Sicht der #katholischen #Regelung​en selbst für die #Exkommunikation durch die #Kirche.

#Taufe ist #unumkehrbar.

#Can. 1331 #CIC legt als #Rechtsfolge der #Exkommunikation fest, was diesen #untersagt wird.

15.06.21 #Religionsverfassungsrecht
#Muckel #Vorlesung #Einführung in das #Kirchenrecht

#Semel #catholicus #semper #catholicus

#Einmal #katholisch, #immer #katholisch.

Gilt #jenseits des #Kirchenaustritt​s aus #Sicht der #katholischen #Regelung​en selbst für die #Exkommunikation durch die #Kirche.

#Taufe ist #unumkehrbar.

#Can. 1331 #CIC legt als #Rechtsfolge der #Exkommunikation fest, was diesen #untersagt wird.

15.06.21 #Religionsverfassungsrecht
#Muckel #Vorlesung #Einführung in das #Kirchenrecht

#Promulgation

Can.7 #CIC: Ein #Gesetz tritt ins #Dasein, indem es #promulgiert wird.
Can.8 §2 #CIC: #Partikulare #Gesetze werden auf die vom #Gesetzgeber #bestimmte #Weise #promulgiert
Can.9 #CIC: #Grundsatz #Rückwirkungsverbot

#Rechtsquelle #Gesetzliche #Sanktionen:
#Wesen von #Rechtsordnungen #Rechtsfolgen zu #formulieren
#Unterscheidung #strafrechtlicher und nicht #strafrechtlicher #Sanktionen
#Strafrecht Can.1311ff. #CIC

#Religionsverfassungsrecht 15.06.21
#Muckel: #Kirchenrecht

#Hinweis auf #Klausurfrage(n);
#Kirchenrecht #Religionsverfassungsrecht;

#ToDo
Stand 14.06.2021

#Unterscheidung von #IUS #DIVINUM und #IUS #HUMANUM

#ius #divinum ist #unabänderbar, auch durch den #Papst.
Nach #Can. 331 #CIC; #Corpus #Iuris #Canonici hat dieser zwar #absolute #Gewalt, jedoch nur in #Bezug auf #ius #humanum;

Sofern die #Interpretation der #Bibel zu #eindeutig​en #Vorschrift​en #gelangt, sind diese als #ius #divinum zu #verstehen;

#Fallbearbeitung

#Vorlesung 9.05.2021
#Religionsverfassungsrecht
Stefan #Muckel - #Einführung in das #Kirchenrecht

#Unterscheidung von #IUS #DIVINUM und #IUS #HUMANUM

#ius #divinum ist #unabänderbar, auch durch den #Papst.
Nach #Can. 331 #CIC; #Corpus #Iuris #Canonici hat dieser zwar #absolute #Gewalt, jedoch nur in #Bezug auf #ius #humanum;

Sofern die #Interpretation der #Bibel zu #eindeutig​en #Vorschrift​en #gelangt, sind diese als #ius #divinum zu #verstehen;

#Fallbearbeitung

#Vorlesung 9.05.2021
#Religionsverfassungsrecht
Stefan #Muckel - #Einführung in das #Kirchenrecht

#Schranken
#Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

Art. 4 Abs. 1 und 2 #GG: #vorbehaltlos;
#Interpretation Art. 136 Abs. 1 #WRV #überlagert von #Vorbehaltlosigkeit Art. 4 #GG

#Schranken als #Ausnahmen:
Art. 136 Abs. 3 S. 2 #GG: #Recht, nach #Religionszugehörigkeit zu #fragen
Art. 137 Abs.3 #GG: #Ordnung #eigener #Angelegenheiten #Schranken #allgemeiner #Gesetze

-> #praktische #Konkordanz

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Schranken
#Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

Art. 4 Abs. 1 und 2 #GG: #vorbehaltlos;
#Interpretation Art. 136 Abs. 1 #WRV #überlagert von #Vorbehaltlosigkeit Art. 4 #GG

#Schranken als #Ausnahmen:
Art. 136 Abs. 3 S. 2 #GG: #Recht, nach #Religionszugehörigkeit zu #fragen
Art. 137 Abs.3 #GG: #Ordnung #eigener #Angelegenheiten #Schranken #allgemeiner #Gesetze

-> #praktische #Konkordanz

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

#Eingriffe in den #Schutzbereich

#Untersagung oder #wesentliche #Erschwerung der vom #Schutzbereich #umfassten #Verhaltensweisen
-> #Unterscheidung von #forum #internum und #forum #externum
-> #Unterscheidung von #positiver und #negativer #Glaubensfreiheit

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

#Eingriffe in den #Schutzbereich

#Untersagung oder #wesentliche #Erschwerung der vom #Schutzbereich #umfassten #Verhaltensweisen
-> #Unterscheidung von #forum #internum und #forum #externum
-> #Unterscheidung von #positiver und #negativer #Glaubensfreiheit

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

#Abwehrrecht;
#Verbot des #Glockenläutens
#Verbot der #Missionierung

#Schutzpflicht;
#Schutz vor #Verfolgung bei #Austritt aus einer #Religionsgemeinschaft
#Schutz der #Sonntagsruhe

#Objektiv-#Rechtliche #Pflichten;
#Staatliche #Neutralität; #Identifikationsverbot
#Verleihung des #Status #öffentlich #rechtlicher #Körperschaft;

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gewährleistung #Religionsfreiheit, #Gewissensfreiheit, #Glaubensfreiheit

#Abwehrrecht;
#Verbot des #Glockenläutens
#Verbot der #Missionierung

#Schutzpflicht;
#Schutz vor #Verfolgung bei #Austritt aus einer #Religionsgemeinschaft
#Schutz der #Sonntagsruhe

#Objektiv-#Rechtliche #Pflichten;
#Staatliche #Neutralität; #Identifikationsverbot
#Verleihung des #Status #öffentlich #rechtlicher #Körperschaft;

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gewissensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 S. 1 #GG

#Definition #Gewissen
#BVerfGE, #Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92

#Ernste #sittliche, d.h. an den #Kategorien von #Gut und #Böse #orientierte #Entscheidung, die man als für sich #bindend und #unbedingt #verpflichtend #innerlich #erfährt.

#Unterscheidung von #Forum #Internum und #Forum #Externum

#Geschützt​e #Handlung​en: #Weit​es #Verständnis; #Glaubensgeleitete #Tätigkeit

#Religionsverfassungsrecht

12,2 #Grundrechte #Nußberger

#Gewissensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 S. 1 #GG

#Definition #Gewissen
#BVerfGE, #Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92

#Ernste #sittliche, d.h. an den #Kategorien von #Gut und #Böse #orientierte #Entscheidung, die man als für sich #bindend und #unbedingt #verpflichtend #innerlich #erfährt.

#Unterscheidung von #Forum #Internum und #Forum #Externum

#Geschützt​e #Handlung​en: #Weit​es #Verständnis; #Glaubensgeleitete #Tätigkeit

#Religionsverfassungsrecht

12,2 #Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Pastafari / #Pastafarismus
#Frage nach #Subsumierbarkeit unter #Definition von #Religion; Kein #religiöser #Bezug, #Gottesfrage nicht von #zentraler #Bedeutung; Aber #negativer #religiöser #Bezug?

#Unterscheidung von #Weltanschauung und #Weltbild

#Fehlen #positiver #Ordnungvorstellung;
#Satire

#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

Eine #Gemeinschaft wird nicht durch das #Grundrecht der #Religionsfreiheit und #Weltanschauungsfreiheit geschützt, wenn ihre #religiösen oder #weltanschaulichen #Lehren nur als #Vorwand für die 'Verfolgung #wirtschaftlicher #Ziele #dienen.

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

Eine #Gemeinschaft wird nicht durch das #Grundrecht der #Religionsfreiheit und #Weltanschauungsfreiheit geschützt, wenn ihre #religiösen oder #weltanschaulichen #Lehren nur als #Vorwand für die 'Verfolgung #wirtschaftlicher #Ziele #dienen.

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Pastafari

#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;
#Verfassungsbeschwerde wurde vom #BVerfGE nicht zur #Entscheidung #angenommen; #Nichtannahme

Von #Religionsgemeinschaften und #Weltanschauungsgemeinschaften ist zu #fordern, dass es sich um #Zusammenschluss von #Personen mit #gemeinsamer #Auffassung von #Sinn und #Bewältigung #menschlichen #Lebens handelt

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Pastafari

#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;
#Verfassungsbeschwerde wurde vom #BVerfGE nicht zur #Entscheidung #angenommen; #Nichtannahme

Von #Religionsgemeinschaften und #Weltanschauungsgemeinschaften ist zu #fordern, dass es sich um #Zusammenschluss von #Personen mit #gemeinsamer #Auffassung von #Sinn und #Bewältigung #menschlichen #Lebens handelt

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,2
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Definition:
#Religion oder #Weltanschauung ist mit der #Person des #Menschen #verbundene #Gewissheit über #bestimmte #Aussagen zum #Weltganzen sowie zur #Herkunft und zum #Ziel des #menschlichen #Lebens. #Religion legt eine den #Menschen #überschreitende und #umgreifende #transzendente #Wirklichkeit #zugrunde, während sich die #Weltanschauung auf #innerweltliche #immanente #Bezüge #beschränkt

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,1
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Definition:
#Religion oder #Weltanschauung ist mit der #Person des #Menschen #verbundene #Gewissheit über #bestimmte #Aussagen zum #Weltganzen sowie zur #Herkunft und zum #Ziel des #menschlichen #Lebens. #Religion legt eine den #Menschen #überschreitende und #umgreifende #transzendente #Wirklichkeit #zugrunde, während sich die #Weltanschauung auf #innerweltliche #immanente #Bezüge #beschränkt

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,1
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann
Auch #Juristische #Personen
Art. 19 Abs.3 #GG;
#Körperschaften des #Öffentlichen #Rechts (!)
-> #Fraglich: Auf #Gewinnerzielung #ausgerichtete #Vereinigungen

#Sachlicher #Schutzbereich
#Glaube
#Gewissen, #Verweigerung #Kriegsdienst
#Religiöse & #Weltanschauliche #Bekenntnis
Aber: Art. 4 Abs. 2 #GG: #Religionsausübung -> #Weltanschauung?
-> #Einheitliches #Grundrecht

#Religionsverfassungsrecht

12,1 #Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann
Auch #Juristische #Personen
Art. 19 Abs.3 #GG;
#Körperschaften des #Öffentlichen #Rechts (!)
-> #Fraglich: Auf #Gewinnerzielung #ausgerichtete #Vereinigungen

#Sachlicher #Schutzbereich
#Glaube
#Gewissen, #Verweigerung #Kriegsdienst
#Religiöse & #Weltanschauliche #Bekenntnis
Aber: Art. 4 Abs. 2 #GG: #Religionsausübung -> #Weltanschauung?
-> #Einheitliches #Grundrecht

#Religionsverfassungsrecht

12,1 #Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Glaubensfreiheit & #Religionsfreieit:

#Interpretation als #einheitliches #Grundrecht
#Definition von #Religion
#Abgrenzung von #forum #internum und #forum #externum

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,1
#Grundrechte #Nußberger

#Religionsfreiheit

#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Glaubensfreiheit & #Religionsfreieit:

#Interpretation als #einheitliches #Grundrecht
#Definition von #Religion
#Abgrenzung von #forum #internum und #forum #externum

#Religionsverfassungsrecht

#Vorlesung 12,1
#Grundrechte #Nußberger

#Reformation des #Codex #Iuris #Canonici #CIC;

#Strafrecht als #Bestandteil des #Kirchenrecht;
#Straftatbestand #Missbrauch #als #Verstoß gegen #Leben, #Würde und #Freiheit des #Mensch​en, statt nur #Zölibat; #Strafbarkeit der #heilig​en #Weihe von #Frau​en;

#Reformiert​es VI. #Buch #CIC; #Hamsterrad, #Vollnarkose

#Religionsverfassungsrecht

#SZ Annette #Zoch 02.06.2021 #Kirche #verschärft #Strafrecht, #Politik S. 6, #Meinung S. 4

#Reformation des #Codex #Iuris #Canonici #CIC;

#Strafrecht als #Bestandteil des #Kirchenrecht;
#Straftatbestand #Missbrauch #als #Verstoß gegen #Leben, #Würde und #Freiheit des #Mensch​en, statt nur #Zölibat; #Strafbarkeit der #heilig​en #Weihe von #Frau​en;

#Reformiert​es VI. #Buch #CIC; #Hamsterrad, #Vollnarkose

#Religionsverfassungsrecht

#SZ Annette #Zoch 02.06.2021 #Kirche #verschärft #Strafrecht, #Politik S. 6, #Meinung S. 4

#Verfassungsprinzip der #religiösen und #weltanschaulichen #Neutralität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

Art. 4 Abs. 1 #GG
Die #Freiheit des #Glauben​s, des #Gewissens und die #Freiheit des #religiösen und #weltanschaulichen #Bekenntnisses sind #unverletzlich.

Art. 4 Abs. 2 #GG
Die #ungestörte #Religionsausübung wird #gewährleistet.

#Religionsfreiheit

#Religionsverfassungsrecht Stefan #Muckel
#Einführung in das #Kirchenrecht

#Verfassungsprinzip der #religiösen und #weltanschaulichen #Neutralität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

Art. 4 Abs. 1 #GG
Die #Freiheit des #Glauben​s, des #Gewissens und die #Freiheit des #religiösen und #weltanschaulichen #Bekenntnisses sind #unverletzlich.

Art. 4 Abs. 2 #GG
Die #ungestörte #Religionsausübung wird #gewährleistet.

#Religionsfreiheit

#Religionsverfassungsrecht Stefan #Muckel
#Einführung in das #Kirchenrecht

#Grundgesetzliches #Verfassungsprinzip der #Säkularität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

#Empanzipation des #Staates von der #Kirche und #umgekehrt

#Unterscheidung zu #Laizismus: #Prinzip #strenger #Trennung zwischen #Religion und #Staat;
#Unterscheidung zum #heiligen #römischen #Reich #deutscher #Nationen

1871: noch keine #Regelung;
Erst ab 1919 #geregelt Art. 137 Abs. 1 #WRV

#Klausurfrage

#Religionsverfassungsrecht #Muckel

#Grundgesetzliches #Verfassungsprinzip der #Säkularität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

#Empanzipation des #Staates von der #Kirche und #umgekehrt

#Unterscheidung zu #Laizismus: #Prinzip #strenger #Trennung zwischen #Religion und #Staat;
#Unterscheidung zum #heiligen #römischen #Reich #deutscher #Nationen

1871: noch keine #Regelung;
Erst ab 1919 #geregelt Art. 137 Abs. 1 #WRV

#Klausurfrage

#Religionsverfassungsrecht #Muckel

Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründe​n nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzeln​en fällt.

#Geregelt in #Art. 110 GG.

Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021

#Pastafari #Klausurfrage

#Weltanschauung, #weltanschauliches #Bekenntnis VS. #Religionsfreiheit.

vgl http://www.juratelegramm.de/faelle/oeffenliches_recht/BVerfG_NVwZ_2017_461.htm

#Weitgehende #Gleichstellung in Art. 4 Abs. 1
Art. 4 Abs. 2 Von #Weltanschauung keine #Rede. Von #Selbstverständnis #abhängig und daher #fließender #Übergang.

#Vorlesung vom 20. April 2021, #Klausurrelevant #Rastafari

https://de.wikipedia.org/wiki/Fliegendes_Spaghettimonster

Stefan #Muckel - #Einführung in das #Kirchenrecht; #Religionsverfassungsrecht

#Säkularisation als #Trennung von #Norm​en der #Zivilisation und #kulturell​er #Legitimation.

#Unterscheidung von #Sakralrecht und #Religionsverfassungsrecht: Der #Staat entstand aus dem #Oikos als #Institutionalisierung der #Stadt und ist als #säkularisiert​es #Überbleibsel eine #Anhäufung aus #Irrtum.

#Gleichsetzung #Sacer und #Institution;

#Bazon #Brock, #Gaunerprüfung für #Medienkompetenz in: #Fleischmann, #Reinhard - Digital​e #Transformation​en, S.28

#Säkularisation als #Trennung von #Norm​en der #Zivilisation und #kulturell​er #Legitimation.

#Unterscheidung von #Sakralrecht und #Religionsverfassungsrecht: Der #Staat entstand aus dem #Oikos als #Institutionalisierung der #Stadt und ist als #säkularisiert​es #Überbleibsel eine #Anhäufung aus #Irrtum.

#Gleichsetzung #Sacer und #Institution;

#Bazon #Brock, #Gaunerprüfung für #Medienkompetenz in: #Fleischmann, #Reinhard - Digital​e #Transformation​en, S.28