#beschluss — Public Fediverse posts

Presseerklärung der Landes-ASten NRW
Mit der AfD gibt es nichts zu besprechen
Mehr dazu auf den Seiten des LAT https://latnrw.de/2026/04/02/lat-nrw-kritisiert-politischen-austausch-der-arge-mit-der-afd-und-fordert-klare-abgrenzung/
a-fsa.de/d/3NV
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9489-20260403-presseerklaerung-der-landes-asten-nrw.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9489-20260403-presseerklaerung-der-landes-asten-nrw.html
Tags: #Brandmauer #Rechtsaußen #Neo-Nazis #NSU #Faschisten #Rassismus #AfD #NRW #ASten #LAT #CDU/CSU #Ausgrenzung #Ungleichwertigkeit #Studierendenwerke #Beschluss #Hochschulrektorenkonferenz

Presseerklärung der Landes-ASten NRW
Mit der AfD gibt es nichts zu besprechen
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Presseerklärung der Landes-ASten NRW
Mit der AfD gibt es nichts zu besprechen
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Warum der #Köln- #Beschluss einem #AfD- #Verbotsverfahren nicht entgegensteht.

Das Verwaltungsgericht ( #VG ) Köln hat mit Beschluss vom 26. Februar 2026 (Az. 13 L 1109/25) dem Bundesamt für Verfassungsschutz ( #BfV ) untersagt, die Alternative für Deutschland ( #AfD ) als „gesichert #rechtsextremistische Bestrebung“ einzustufen. Das klingt erst mal wie ein Stoppschild für Bemühungen um ein #Verbotsverfahren der #AfD. Aber das ist es nicht.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/verwaltungsgericht-koeln-afd-verbotsverfahren/?utm_source=app_share

Ratsbeschluss Langenhagen = Ampel auf Schulweg, aber:
18 lange Jahre lang nichts passiert ,,,
https://langenhagen.adfc.de/neuigkeit/6300-tage-18-jahre-nach-cdu-ampel-beschluss-nix-passiert-auf-kinder-schulweg #Fahrrad #Verkehr #Schule #Schulkind #Langenhagen #Schulenburg #Dorfstraße #Stadtrat #Beschluss #verkehr #verkehrswende #Verwaltung #Spende #ADFC #ADFCLangenhagen

Ratsbeschluss Langenhagen = Ampel auf Schulweg, aber:
18 lange Jahre lang nichts passiert ,,,
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Ratsbeschluss Langenhagen = Ampel auf Schulweg, aber:
18 lange Jahre lang nichts passiert ,,,
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Grünes Licht für Buga-Parkplatz und Gewerbegebiet

Der Weg für ein Gewerbegebiet am Buntenb…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Aufstellungsbeschluss #Ausschuss #Ausschussmitglied #Beschluss #Buga #Buntenbeck #enthalten #Feld #Germany #gewerbegebiet #halten #Linke #Nordrhein-Westfalen #Parkplatz #Parkplätze #Schönfeld #Stadtentwicklung #Stadtentwicklungsausschuss #Umweltausschusses #Vohwinkel
https://www.europesays.com/de/783260/

#Massephase im #Gefängnis? Bei entsprechenden Sportangeboten der #Haftanstalt muss auch die Verpflegung stimmen.

Zur Entscheidung des #Oberlandesgerichts #Schleswig bitte hier entlang: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/OLG/Das_Gericht/Aktuelles/Meldungen_OLG_SL_spez/Meldungen/Erhoehter_Ernaehrungsbedarf_JVA

#GerichteSH #RechtNordisch #Urteil #Beschluss #Landgericht #Kiel #Justiz #Strafvollzug #SchleswigHolstein #TeamResopal #Strafrecht #Strafvollstreckung

#Beschluss des #Verwaltungsgericht #Schleswig zum #Besoldungsrecht:

Das Gericht hält die Landesbesoldung im Jahr 2022 für verfassungswidrig und legt 16 Verfahren dem #Bundesverfassungsgericht vor.

Mehr zu den Hintergründen hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/ZOR/vg_ovg/besoldung

Den Link zum Volltext werden wir nachliefern, sobald die Veröffentlichung erfolgt.

#GerichteSH
#RechtNordisch
#SchleswigHolstein
#Verwaltungsrecht
#Beamte
#Besoldung
#Justiz
#TeamResopal

#Beschluss des #Verwaltungsgericht #Schleswig zum #Besoldungsrecht:

Das Gericht hält die Landesbesoldung im Jahr 2022 für verfassungswidrig und legt 16 Verfahren dem #Bundesverfassungsgericht vor.

Mehr zu den Hintergründen hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/ZOR/vg_ovg/besoldung

Den Link zum Volltext werden wir nachliefern, sobald die Veröffentlichung erfolgt.

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#Beschluss des #Verwaltungsgericht #Schleswig zum #Besoldungsrecht:

Das Gericht hält die Landesbesoldung im Jahr 2022 für verfassungswidrig und legt 16 Verfahren dem #Bundesverfassungsgericht vor.

Mehr zu den Hintergründen hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/ZOR/vg_ovg/besoldung

Den Link zum Volltext werden wir nachliefern, sobald die Veröffentlichung erfolgt.

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#Beschluss des #Verwaltungsgericht #Schleswig zum #Besoldungsrecht:

Das Gericht hält die Landesbesoldung im Jahr 2022 für verfassungswidrig und legt 16 Verfahren dem #Bundesverfassungsgericht vor.

Mehr zu den Hintergründen hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/ZOR/vg_ovg/besoldung

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#Beschluss des #Verwaltungsgericht #Schleswig zum #Besoldungsrecht:

Das Gericht hält die Landesbesoldung im Jahr 2022 für verfassungswidrig und legt 16 Verfahren dem #Bundesverfassungsgericht vor.

Mehr zu den Hintergründen hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/ZOR/vg_ovg/besoldung

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Ja, @echopapa

Und sinnigerweise wurde ich vor dem LG #Hamburg nicht einmal angehört / beteiligt, da es ja ein „Streit“ zwischen #TwitterX & einer gegen die Löschung klagenden Person war. Auch das #Urteil (oder der #Beschluss) ging zwar an #Medien wie die #Welt - aber nicht an mich.

Mit verschiedenen Ansichten kann ich gut leben. Bin jedoch immer davon ausgegangen, der liberale #Rechtsstaat schütze #Name & #Würde der Menschen.

Nun ja, ich bleibe dran.

@silberspur

Bundeskabinett will Änderung bei Polizeigesetz und Krankenhausreform

Die Bundesregierung will die Befugnisse der Bundespolizei bei der Drohnenabwehr erweitern. Auch bei der Krankenhausreform stehen wohl Veränderungen an. Beschlüsse gab es auch zu Sozialabgaben und der Cannabis-Verfügbarkeit.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bundeskabinett-beschluesse-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeskabinett #Beschluss #Bundespolizei #Krankenhausreform

Krankgeschriebene Lehrerin zog schon 2017 gegen Land NRW vor Gericht

Am Freitagmorgen hat nun das Verw…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #"Verwaltungsgericht" #andauernde #Anordnung #begründet #Behörde #Beschluss #Bezirksregierung #Bundesverwaltungsgericht #Deutschland #Gerichtsbeschluss #Germany #Lehrerin #Nordrhein-Westfalen #Oberverwaltungsgericht #Passus #Untersuchungsanordnung
https://www.europesays.com/de/402247/

Krankgeschriebene Lehrerin zog schon 2017 gegen Land NRW vor Gericht

Am Freitagmorgen hat nun das Verw…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #"Verwaltungsgericht" #andauernde #Anordnung #begründet #Behörde #Beschluss #Bezirksregierung #Bundesverwaltungsgericht #Deutschland #Gerichtsbeschluss #Germany #Lehrerin #Nordrhein-Westfalen #Oberverwaltungsgericht #Passus #Untersuchungsanordnung
https://www.europesays.com/de/399304/

Krankgeschriebene Lehrerin zog schon 2017 gegen Land NRW vor Gericht

Am Freitagmorgen hat nun das Verw…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #"Verwaltungsgericht" #andauernde #Anordnung #begründet #Behörde #Beschluss #Bezirksregierung #Bundesverwaltungsgericht #Deutschland #Gerichtsbeschluss #Germany #Lehrerin #Nordrhein-Westfalen #Oberverwaltungsgericht #Passus #Untersuchungsanordnung
https://www.europesays.com/de/383523/

Folge 13 #:Brosius_Gersdorf, das brisante Detail aus dem #AfD- #Verdachtsfall- #Beschluss & wie wir “ #X ” dichtmachen - #Volksverpetzer - der #Podcast:

Das einjährige Jubiläum des #VolksverpetzerPodcasts! Thomas und Freddy sprechen über die wichtigsten Themen aus dem Juli 2025: Ein brisantes Detail aus dem Beschluss des #Bundesverwaltungsgerichts zum #AfD- #Verdachtsfall, das viel zu wichtig ist, als dass es übersehen werden sollte, die #Rekonstruktion der rechten...

https://volksverpetzer.podigee.io/14-folge-13-brosius-gersdorf-das-brisante-detail-aus-dem-afd-verdachtsfall-beschluss-uber-das-keiner-spricht

Folge 13 #:Brosius_Gersdorf, das brisante Detail aus dem #AfD- #Verdachtsfall- #Beschluss & wie wir “ #X ” dichtmachen - #Volksverpetzer - der #Podcast:

Das einjährige Jubiläum des #VolksverpetzerPodcasts! Thomas und Freddy sprechen über die wichtigsten Themen aus dem Juli 2025: Ein brisantes Detail aus dem Beschluss des #Bundesverwaltungsgerichts zum #AfD- #Verdachtsfall, das viel zu wichtig ist, als dass es übersehen werden sollte, die #Rekonstruktion der rechten...

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Das einjährige Jubiläum des #VolksverpetzerPodcasts! Thomas und Freddy sprechen über die wichtigsten Themen aus dem Juli 2025: Ein brisantes Detail aus dem Beschluss des #Bundesverwaltungsgerichts zum #AfD- #Verdachtsfall, das viel zu wichtig ist, als dass es übersehen werden sollte, die #Rekonstruktion der rechten...

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Das einjährige Jubiläum des #VolksverpetzerPodcasts! Thomas und Freddy sprechen über die wichtigsten Themen aus dem Juli 2025: Ein brisantes Detail aus dem Beschluss des #Bundesverwaltungsgerichts zum #AfD- #Verdachtsfall, das viel zu wichtig ist, als dass es übersehen werden sollte, die #Rekonstruktion der rechten...

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Folge 13 #:Brosius_Gersdorf, das brisante Detail aus dem #AfD- #Verdachtsfall- #Beschluss & wie wir “ #X ” dichtmachen - #Volksverpetzer - der #Podcast:

Das einjährige Jubiläum des #VolksverpetzerPodcasts! Thomas und Freddy sprechen über die wichtigsten Themen aus dem Juli 2025: Ein brisantes Detail aus dem Beschluss des #Bundesverwaltungsgerichts zum #AfD- #Verdachtsfall, das viel zu wichtig ist, als dass es übersehen werden sollte, die #Rekonstruktion der rechten...

https://volksverpetzer.podigee.io/14-folge-13-brosius-gersdorf-das-brisante-detail-aus-dem-afd-verdachtsfall-beschluss-uber-das-keiner-spricht

Über dieses brisante Detail aus dem #AfD- #Verdachtsfall- #Beschluss spricht keiner.

Die #AfD hat sich gerade unerwartet bei der #Verbotsdiskussion ein #Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als #rechtsextremistischen #Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die #AfD verboten werden könnte.

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/detail-verdachtsfall-urteil/?utm_source=app_share

Über dieses brisante Detail aus dem #AfD- #Verdachtsfall- #Beschluss spricht keiner.

Die #AfD hat sich gerade unerwartet bei der #Verbotsdiskussion ein #Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als #rechtsextremistischen #Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die #AfD verboten werden könnte.

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Die #AfD hat sich gerade unerwartet bei der #Verbotsdiskussion ein #Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als #rechtsextremistischen #Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die #AfD verboten werden könnte.

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Über dieses brisante Detail aus dem #AfD- #Verdachtsfall- #Beschluss spricht keiner.

Die #AfD hat sich gerade unerwartet bei der #Verbotsdiskussion ein #Eigentor geschossen. Und irgendwie berichtet keiner darüber, dass der Beschluss, mit welchem die Beschwerde gegen die Einstufung als #rechtsextremistischen #Verdachtsfall abgelehnt wurde, bedeutet, dass die #AfD verboten werden könnte.

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Nach #Beschluss im #Kreistag Leipzig: #Landesverband #WindEnergie Sachsen warnt vor wirtschaftlichen Schäden

https://www.l-iz.de/wirtschaft/metropolregion/2025/06/nach-beschluss-im-kreistag-leipzig-landesverband-windenergie-sachsen-wirtschaftliche-schaden-627661
#Leipzig #Landkreis #Windenergie

Nach #Beschluss im #Kreistag Leipzig: #Landesverband #WindEnergie Sachsen warnt vor wirtschaftlichen Schäden

https://www.l-iz.de/wirtschaft/metropolregion/2025/06/nach-beschluss-im-kreistag-leipzig-landesverband-windenergie-sachsen-wirtschaftliche-schaden-627661
#Leipzig #Landkreis #Windenergie

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#Europa #Deutschland #Thüringen #Erfurt

#Antisemitismus #Beschluss #DieLinke

#Distanzierung #Linkspartei #Kritiker

Parteien -

Antisemitismus-Beschluss -

Thüringer Linke geht auf Distanz zu eigener Partei:

https://www.zeit.de/news/2025-05/18/antisemitismus-beschluss-thueringer-linke-geht-auf-distanz

#Europa #Deutschland #Thüringen #Erfurt

#Antisemitismus #Beschluss #DieLinke

#Distanzierung #Linkspartei #Kritiker

Parteien -

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Thüringer Linke geht auf Distanz zu eigener Partei:

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