#gewahrleistet — Public Fediverse posts

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Schutzbereich
#BVerfGE 105, 313, 345 ff.

#Grundgesetz enthält keine #Definition der #Ehe, sondern setzt sie als #Form #menschlichen #Zusammenlebens voraus.

#Gesetzgeber hat #Gestaltungsspielraum #Form & #Inhalt zu #bestimmen. Das #Grundgesetz #gewährleistet das #Institut der #Ehe in der #Ausgestaltung der #herrschenden #gesetzlichen #Regelungen.

#Eingetragene #Lebenspartnerschaft

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Schutzbereich
#BVerfGE 105, 313, 345 ff.

#Grundgesetz enthält keine #Definition der #Ehe, sondern setzt sie als #Form #menschlichen #Zusammenlebens voraus.

#Gesetzgeber hat #Gestaltungsspielraum #Form & #Inhalt zu #bestimmen. Das #Grundgesetz #gewährleistet das #Institut der #Ehe in der #Ausgestaltung der #herrschenden #gesetzlichen #Regelungen.

#Eingetragene #Lebenspartnerschaft

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Verfassungsprinzip der #religiösen und #weltanschaulichen #Neutralität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

Art. 4 Abs. 1 #GG
Die #Freiheit des #Glauben​s, des #Gewissens und die #Freiheit des #religiösen und #weltanschaulichen #Bekenntnisses sind #unverletzlich.

Art. 4 Abs. 2 #GG
Die #ungestörte #Religionsausübung wird #gewährleistet.

#Religionsfreiheit

#Religionsverfassungsrecht Stefan #Muckel
#Einführung in das #Kirchenrecht

#Verfassungsprinzip der #religiösen und #weltanschaulichen #Neutralität des #Staates

Art. 137 Abs. 1 #WRV i.V.m. Art 140 #GG
Es besteht keine #Staatskirche

Art. 4 Abs. 1 #GG
Die #Freiheit des #Glauben​s, des #Gewissens und die #Freiheit des #religiösen und #weltanschaulichen #Bekenntnisses sind #unverletzlich.

Art. 4 Abs. 2 #GG
Die #ungestörte #Religionsausübung wird #gewährleistet.

#Religionsfreiheit

#Religionsverfassungsrecht Stefan #Muckel
#Einführung in das #Kirchenrecht

#Unterscheidung von #Interaktion und #Kommunikation in #Bezug zu #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG

Eine #Versammlung setzt #körper​liche #Versammlung der #Teilnehmer voraus. Die #körperlich​e #Versammlung #begründet die #Schutzwürdigkeit (doppelt).

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, Rn. 813, S. 346

#Unterscheidung von #Interaktion und #Kommunikation in #Bezug zu #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG

Eine #Versammlung setzt #körper​liche #Versammlung der #Teilnehmer voraus. Die #körperlich​e #Versammlung #begründet die #Schutzwürdigkeit (doppelt).

Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, Rn. 813, S. 346

#Grenze​n der #negativ​en #Bekenntnisfreiheit bezüglich #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Religionsfreiheit durch #Wechselwirkung​en #verschieden​er #Ausübungsart​en von #Denken, #Reden und #Handeln.
Die #Bedingung der #Möglichkeit ein #Recht #einfordern zu können, erfordert #Explikation durch #Artikulation des #Recht​s.

#Erfordernis

#Kingreen, #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, 2019, Rn 631, S. 268
#BVerfGE 52, 223 (245ff.)

#Grenze​n der #negativ​en #Bekenntnisfreiheit bezüglich #grundgesetz​lich #gewährleistet​er #Religionsfreiheit durch #Wechselwirkung​en #verschieden​er #Ausübungsart​en von #Denken, #Reden und #Handeln.
Die #Bedingung der #Möglichkeit ein #Recht #einfordern zu können, erfordert #Explikation durch #Artikulation des #Recht​s.

#Erfordernis

#Kingreen, #Poscher - #Grundrecht​e #Staatsrecht II, #Lehrbuch, 2019, Rn 631, S. 268
#BVerfGE 52, 223 (245ff.)