#verwendung — Public Fediverse posts

@TwraSun #Bundeskanzler #Scholz wird sich hinter seinem Satz aus #Meseberg verstecken, als er gesagt hatte, dass die #Verwendung von #westlichen #Waffen durch die #Ukraine durch das geltende #Völkerrecht geklärt sei.

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Überblick #Regelungen GG

Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung

#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;

#Leistungsrecht; #Normgeprägt

#Vorlesung 24,1
#Grundrechte #Nußberger

Die #Beschreibung eines #Verhältnises von #Gedanken und #Kommunikation kann unter der #Bedingung #gelingen, dass ein #Wort seines #Begriffes #enthoben wird und in einer #operativen #Funktionsweise #Verwendung findet im #Sinn eines #Sprechaktes. #Denken und #Gedachtes wird so #unterscheidbar in #Form von #Anschlussfähigkeit

#LoF; G.-S. #Brown;

#Operation; #Sprechakttheorie

Niklas #Luhmann - Die #Autopoiesis des #Bewusstseins
#Soziale #Welt, 36. Jahrg., H. 4 (1985), pp. 402-446, S. 407

#Ius #Strictum

im #BGB als #Unterscheidung zum #ius #aequuum; #billig​es #Recht, womit #Normen gemeint sind, die #wertausfüllungsbedürftig​en #Tatbestand #enthalten oder bzgl. #Rechtsfolge #Ermessensspielraum #zulassen; #Unterscheidung zum #Naturrecht mit dem im #römisch​en #Recht von #streng​em #Recht unterschieden wurde durch #Kulturbezug statt #Naturbezug der #Verwendung;

#Referenz zu #Zeit und #Wandel; #Wertung, #Normativität

#Brox, #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 22

Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründe​n nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzeln​en fällt.

#Geregelt in #Art. 110 GG.

Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021

#Synonyme #Verwendung von #Subjektionstheorie und #Subordinationstheorie.

#Bedeutung der #Differenzierung entfaltet #Relevanz im #Hinblick auf die #Frage nach anzuwendenden #Vorschriften, #Haftungstatbestand und #Rechtsweg. Die #Unterscheidung ist eher #idealtypisch zu #verstehen die #Ordnung ist insofern weder #empirisch noch #theoretisch #einwandfrei abbildbar.

#Idealtyp #Idealtypik
#Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem

#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Hinweis auf #Cynical #Theorie​s, Helen #Pluckrose, James #Lindsay

#Aktion von Florian #Schroeder bei #Kundgebung #Querdenken 711: #Verwendung von #sprachlich​en #Codewort​en, die sonst zur #Diskussionsabwehr oder #Selbstbestärkung dienen.

#Verwendung der #Möglichkeit der #Abgrenzung durch #Sprache zum #stiften von #Verwirrung.

#Frage: Was wird damit #gewonnen?

#FAS, 30.08.2020, #Feuilleton, Mark #Siemons - Jetzt hilft nur noch #Verwirrung, S. 37

#Mastodon funktioniert gut als #Feed für Embedded #Audiodatei​en und #Videodatei​en, als #Webplayer ist es jedoch eher #dürftig. Die #Verwendung von #Feeds scheint mir ohnehin wie #kommunikationsfeindlich im #Sinn​e von: #Feedback wird nicht völlig #verhindert.

#feindlich #Kommunikation

#Gespräch mit #Immanuel

Carl Friedrich #Gethmann - #Verstehen und #Auslegung : das #Methodenproblem in der #Philosophie Martin #Heidegger​s
#Rekonstruktion des #System der #Begriffe und deren #Verwendung bei Martin #Heidegger
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#Beobachtung von #Intelligenz: #Frage nach der #Irritationsfähigkeit durch #Irritation​en.
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#Wieso können wir #erkennen, dass wir #falsch liegen, selbst wenn #Wahrnehmung sich nicht täuscht? #Täuschung
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#Kosmogonie - #Sphäre​n des #göttlich​en