#verweigern — Public Fediverse posts
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Wehrdienstmodernisierungsgesetz - Interesse an Kriegsdienstverweigerung steigt
Das Wehrdienstmodernisierungsgesetz kommt. Musterung, Wehrdienst, Ersatzdienst, Kriegsdienst – was soll freiwillig sein, was Pflicht und wie verweigert man?#Wehrdienst #Wehrdienstgesetz #Bundeswehr #Kriegsdienst #Verweigern #Wehrpflicht #Militär #Ersatzdienst #Zivildienst #Soldaten #Soldatinnen #Rekruten
Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz lässt das Interesse an der Verweigerung steigen -
Wehrdienstmodernisierungsgesetz - Interesse an Kriegsdienstverweigerung steigt
Das Wehrdienstmodernisierungsgesetz kommt. Musterung, Wehrdienst, Ersatzdienst, Kriegsdienst – was soll freiwillig sein, was Pflicht und wie verweigert man?#Wehrdienst #Wehrdienstgesetz #Bundeswehr #Kriegsdienst #Verweigern #Wehrpflicht #Militär #Ersatzdienst #Zivildienst #Soldaten #Soldatinnen #Rekruten
Das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz lässt das Interesse an der Verweigerung steigen -
Wenn jemand meint #Steuerzahlung #verweigern zu können, weil er mit #Gewissensgründen nicht #vereinbaren kann, wie die #Steuer #verwendet wird, kann er sich nicht auf seine #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG berufen, weil die #Verwendung der #Steuern aus seiner #Steuerzahlung nicht in den #Verantwortungsbereich des #Einzelnen fällt.
Stefan #Muckel, #Vorlesung #Religionsverfassungsrecht, #Einführung in das #Kirchenrecht, 04.05.2021
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#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.
(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).
#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
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#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.
(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).
#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting