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#zivilrecht — Public Fediverse posts

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  1. RE: social.schleswig-holstein.de/@

    Update zu "Likör ohne Ei":

    Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️

    Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.

    Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #RechtNordisch #RechtLecker #Eierlikör #Zivilrecht #Urteil #OLG #SchleswigHolstein #vegan

  2. RE: social.schleswig-holstein.de/@

    Update zu "Likör ohne Ei":

    Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️

    Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.

    Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #RechtNordisch #RechtLecker #Eierlikör #Zivilrecht #Urteil #OLG #SchleswigHolstein #vegan

  3. RE: social.schleswig-holstein.de/@

    Update zu "Likör ohne Ei":

    Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️

    Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.

    Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #RechtNordisch #RechtLecker #Eierlikör #Zivilrecht #Urteil #OLG #SchleswigHolstein #vegan

  4. RE: social.schleswig-holstein.de/@

    Update zu "Likör ohne Ei":

    Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️

    Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.

    Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #RechtNordisch #RechtLecker #Eierlikör #Zivilrecht #Urteil #OLG #SchleswigHolstein #vegan

  5. RE: social.schleswig-holstein.de/@

    Update zu "Likör ohne Ei":

    Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️

    Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.

    Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #RechtNordisch #RechtLecker #Eierlikör #Zivilrecht #Urteil #OLG #SchleswigHolstein #vegan

  6. 📌 PV-Blendung: Nachbarn müssen starke Lichtreflexe nicht hinnehmen. Das OLG Düsseldorf entschied: Bei wesentlicher Beeinträchtigung kann die Umgestaltung der Solaranlage verlangt werden; die EEG-Förderung macht die Störung nicht automatisch zulässig. #Nachbarrecht #Photovoltaik #Urteil #Zivilrecht

    ra-kotz.de/blendwirkung-photov

  7. 📌 PV-Blendung: Nachbarn müssen starke Lichtreflexe nicht hinnehmen. Das OLG Düsseldorf entschied: Bei wesentlicher Beeinträchtigung kann die Umgestaltung der Solaranlage verlangt werden; die EEG-Förderung macht die Störung nicht automatisch zulässig. #Nachbarrecht #Photovoltaik #Urteil #Zivilrecht

    ra-kotz.de/blendwirkung-photov

  8. Es kommt nicht immer auf die inneren Werte an ...

    Weil Infos zum Innenleben von Vibratoren und Liebeskugeln unter der Silikonoberfläche fehlten, zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Das #Landgericht #Flensburg hat die #Klage abgewiesen.

    Warum das #Gericht hier keinen Fehler des Beklagten Erotik-Handels sah und warum sich das Gericht hierzu mit der bestimmungsgemäßen Verwendung von Liebeskugeln befassen musste könnt ihr hier lesen:

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht

  9. Es kommt nicht immer auf die inneren Werte an ...

    Weil Infos zum Innenleben von Vibratoren und Liebeskugeln unter der Silikonoberfläche fehlten, zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Das #Landgericht #Flensburg hat die #Klage abgewiesen.

    Warum das #Gericht hier keinen Fehler des Beklagten Erotik-Handels sah und warum sich das Gericht hierzu mit der bestimmungsgemäßen Verwendung von Liebeskugeln befassen musste könnt ihr hier lesen:

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht

  10. Es kommt nicht immer auf die inneren Werte an ...

    Weil Infos zum Innenleben von Vibratoren und Liebeskugeln unter der Silikonoberfläche fehlten, zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Das #Landgericht #Flensburg hat die #Klage abgewiesen.

    Warum das #Gericht hier keinen Fehler des Beklagten Erotik-Handels sah und warum sich das Gericht hierzu mit der bestimmungsgemäßen Verwendung von Liebeskugeln befassen musste könnt ihr hier lesen:

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht

  11. Es kommt nicht immer auf die inneren Werte an ...

    Weil Infos zum Innenleben von Vibratoren und Liebeskugeln unter der Silikonoberfläche fehlten, zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Das #Landgericht #Flensburg hat die #Klage abgewiesen.

    Warum das #Gericht hier keinen Fehler des Beklagten Erotik-Handels sah und warum sich das Gericht hierzu mit der bestimmungsgemäßen Verwendung von Liebeskugeln befassen musste könnt ihr hier lesen:

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht

  12. Es kommt nicht immer auf die inneren Werte an ...

    Weil Infos zum Innenleben von Vibratoren und Liebeskugeln unter der Silikonoberfläche fehlten, zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Das #Landgericht #Flensburg hat die #Klage abgewiesen.

    Warum das #Gericht hier keinen Fehler des Beklagten Erotik-Handels sah und warum sich das Gericht hierzu mit der bestimmungsgemäßen Verwendung von Liebeskugeln befassen musste könnt ihr hier lesen:

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht

  13. #Kleinkind wird von Transporter in Fußgängerzone angefahren. Wer haftet?

    Darüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Nach Auffassung des OLG hatte der Großvater seine ihm obliegende Aufsichtspflicht über seinen erst 1 Jahr und 3 Monate alten Enkelsohn verletzt und dadurch zum Unfall beigetragen. Aber auch der Fahrer hätte das Kind erkennen können.

    Mehr zu dem Fall hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #SchleswigHolstein #Zivilrecht

  14. #Kleinkind wird von Transporter in Fußgängerzone angefahren. Wer haftet?

    Darüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Nach Auffassung des OLG hatte der Großvater seine ihm obliegende Aufsichtspflicht über seinen erst 1 Jahr und 3 Monate alten Enkelsohn verletzt und dadurch zum Unfall beigetragen. Aber auch der Fahrer hätte das Kind erkennen können.

    Mehr zu dem Fall hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #SchleswigHolstein #Zivilrecht

  15. #Kleinkind wird von Transporter in Fußgängerzone angefahren. Wer haftet?

    Darüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Nach Auffassung des OLG hatte der Großvater seine ihm obliegende Aufsichtspflicht über seinen erst 1 Jahr und 3 Monate alten Enkelsohn verletzt und dadurch zum Unfall beigetragen. Aber auch der Fahrer hätte das Kind erkennen können.

    Mehr zu dem Fall hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #SchleswigHolstein #Zivilrecht

  16. #Kleinkind wird von Transporter in Fußgängerzone angefahren. Wer haftet?

    Darüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Nach Auffassung des OLG hatte der Großvater seine ihm obliegende Aufsichtspflicht über seinen erst 1 Jahr und 3 Monate alten Enkelsohn verletzt und dadurch zum Unfall beigetragen. Aber auch der Fahrer hätte das Kind erkennen können.

    Mehr zu dem Fall hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #SchleswigHolstein #Zivilrecht

  17. #Kleinkind wird von Transporter in Fußgängerzone angefahren. Wer haftet?

    Darüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Nach Auffassung des OLG hatte der Großvater seine ihm obliegende Aufsichtspflicht über seinen erst 1 Jahr und 3 Monate alten Enkelsohn verletzt und dadurch zum Unfall beigetragen. Aber auch der Fahrer hätte das Kind erkennen können.

    Mehr zu dem Fall hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #SchleswigHolstein #Zivilrecht

  18. Sommer, Sonne, Algen?🥵

    Im Planschbecken des #Lübecker #Drägerparks rutschte ein Kleinkind auf Algen aus und verlor dabei zwei Milchzähne.

    Die Eltern des Kindes forderten von der #Stadt #Schmerzensgeld und den Ersatz zukünftiger Behandlungskosten.

    Das #Landgericht #Lübeck sah hier jedoch keinen Anspruch der Eltern. Mit Rutschgefahr in öffentlichen Planschbecken muss man rechnen.

    Mehr zu den Hintergründen hier 👇
    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht #SchleswigHolstein

  19. Sommer, Sonne, Algen?🥵

    Im Planschbecken des #Lübecker #Drägerparks rutschte ein Kleinkind auf Algen aus und verlor dabei zwei Milchzähne.

    Die Eltern des Kindes forderten von der #Stadt #Schmerzensgeld und den Ersatz zukünftiger Behandlungskosten.

    Das #Landgericht #Lübeck sah hier jedoch keinen Anspruch der Eltern. Mit Rutschgefahr in öffentlichen Planschbecken muss man rechnen.

    Mehr zu den Hintergründen hier 👇
    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht #SchleswigHolstein

  20. Sommer, Sonne, Algen?🥵

    Im Planschbecken des #Lübecker #Drägerparks rutschte ein Kleinkind auf Algen aus und verlor dabei zwei Milchzähne.

    Die Eltern des Kindes forderten von der #Stadt #Schmerzensgeld und den Ersatz zukünftiger Behandlungskosten.

    Das #Landgericht #Lübeck sah hier jedoch keinen Anspruch der Eltern. Mit Rutschgefahr in öffentlichen Planschbecken muss man rechnen.

    Mehr zu den Hintergründen hier 👇
    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht #SchleswigHolstein

  21. Sommer, Sonne, Algen?🥵

    Im Planschbecken des #Lübecker #Drägerparks rutschte ein Kleinkind auf Algen aus und verlor dabei zwei Milchzähne.

    Die Eltern des Kindes forderten von der #Stadt #Schmerzensgeld und den Ersatz zukünftiger Behandlungskosten.

    Das #Landgericht #Lübeck sah hier jedoch keinen Anspruch der Eltern. Mit Rutschgefahr in öffentlichen Planschbecken muss man rechnen.

    Mehr zu den Hintergründen hier 👇
    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht #SchleswigHolstein

  22. Sommer, Sonne, Algen?🥵

    Im Planschbecken des #Lübecker #Drägerparks rutschte ein Kleinkind auf Algen aus und verlor dabei zwei Milchzähne.

    Die Eltern des Kindes forderten von der #Stadt #Schmerzensgeld und den Ersatz zukünftiger Behandlungskosten.

    Das #Landgericht #Lübeck sah hier jedoch keinen Anspruch der Eltern. Mit Rutschgefahr in öffentlichen Planschbecken muss man rechnen.

    Mehr zu den Hintergründen hier 👇
    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #Justiz #Zivilrecht #SchleswigHolstein

  23. Für „Hinter den Kulissen“ hat unsere Antonia nun die #Rechtspflegerin Katja Stang vom #Amtsgericht #Norderstedt interviewt. 👨‍⚖️

    Wie man Rechtspflegerin wird und was der Job beinhaltet seht ihr hier 👇️

    #GerichteSH #Justiz #SchelswigHolstein #Zivilrecht

  24. Für „Hinter den Kulissen“ hat unsere Antonia nun die #Rechtspflegerin Katja Stang vom #Amtsgericht #Norderstedt interviewt. 👨‍⚖️

    Wie man Rechtspflegerin wird und was der Job beinhaltet seht ihr hier 👇️

    #GerichteSH #Justiz #SchelswigHolstein #Zivilrecht

  25. Für „Hinter den Kulissen“ hat unsere Antonia nun die #Rechtspflegerin Katja Stang vom #Amtsgericht #Norderstedt interviewt. 👨‍⚖️

    Wie man Rechtspflegerin wird und was der Job beinhaltet seht ihr hier 👇️

    #GerichteSH #Justiz #SchelswigHolstein #Zivilrecht

  26. Für „Hinter den Kulissen“ hat unsere Antonia nun die #Rechtspflegerin Katja Stang vom #Amtsgericht #Norderstedt interviewt. 👨‍⚖️

    Wie man Rechtspflegerin wird und was der Job beinhaltet seht ihr hier 👇️

    #GerichteSH #Justiz #SchelswigHolstein #Zivilrecht

  27. Für „Hinter den Kulissen“ hat unsere Antonia nun die #Rechtspflegerin Katja Stang vom #Amtsgericht #Norderstedt interviewt. 👨‍⚖️

    Wie man Rechtspflegerin wird und was der Job beinhaltet seht ihr hier 👇️

    #GerichteSH #Justiz #SchelswigHolstein #Zivilrecht

  28. 📌 Gutschein weg? Ersatz ist oft möglich
    Bei anonymen Papiergutscheinen bleibt der Händler bei Komplettverlust meist nicht ersatzpflichtig. Sind Reste, Kaufbeleg oder eine Registrierung vorhanden, steigen die Chancen deutlich. Früh schriftlich melden und Beweise sichern. #Gutschein #Verbraucherrecht #Zivilrecht

    ra-kotz.de/gutschein-verloren-

  29. 📌 Gutschein weg? Ersatz ist oft möglich
    Bei anonymen Papiergutscheinen bleibt der Händler bei Komplettverlust meist nicht ersatzpflichtig. Sind Reste, Kaufbeleg oder eine Registrierung vorhanden, steigen die Chancen deutlich. Früh schriftlich melden und Beweise sichern. #Gutschein #Verbraucherrecht #Zivilrecht

    ra-kotz.de/gutschein-verloren-

  30. 📌 Leihgabe kaputt? Achtung Frist! Bei Leihsachen unter Privatpersonen kann Schadensersatz schon nach 6 Monaten verjähren – ab Rückgabe, nicht erst ab Schadensentdeckung. Beweise sichern und rasch handeln, sonst ist der Anspruch weg. #Leihvertrag #Verjährung #Schadensersatz #Zivilrecht

    ra-kotz.de/leihvertrag-privat-

  31. 📌 Leihgabe kaputt? Achtung Frist! Bei Leihsachen unter Privatpersonen kann Schadensersatz schon nach 6 Monaten verjähren – ab Rückgabe, nicht erst ab Schadensentdeckung. Beweise sichern und rasch handeln, sonst ist der Anspruch weg. #Leihvertrag #Verjährung #Schadensersatz #Zivilrecht

    ra-kotz.de/leihvertrag-privat-

  32. 📌 Leihe unter Privatpersonen: Frist läuft schnell ab! Schadensersatz nach beschädigter oder verlorener Leihgabe verjährt meist schon 6 Monate nach Rückgabe. E-Mails oder Versicherungsprüfungen stoppen die Frist oft nicht; Beweise und das Rückgabedatum sollten daher sofort gesichert werden. #Leihvertrag #Schadensersatz #Verjährung #Zivilrecht

    ra-kotz.de/leihvertrag-privat-

  33. 📌 Leihe unter Privatpersonen: Frist läuft schnell ab! Schadensersatz nach beschädigter oder verlorener Leihgabe verjährt meist schon 6 Monate nach Rückgabe. E-Mails oder Versicherungsprüfungen stoppen die Frist oft nicht; Beweise und das Rückgabedatum sollten daher sofort gesichert werden. #Leihvertrag #Schadensersatz #Verjährung #Zivilrecht

    ra-kotz.de/leihvertrag-privat-

  34. Was ist gelb und kann nicht schwimmen?

    Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.

    Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble

  35. Was ist gelb und kann nicht schwimmen?

    Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.

    Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble

  36. Was ist gelb und kann nicht schwimmen?

    Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.

    Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble

  37. Was ist gelb und kann nicht schwimmen?

    Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.

    Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble

  38. Was ist gelb und kann nicht schwimmen?

    Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.

    Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇

    schleswig-holstein.de/DE/justi

    #GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble

  39. 📌 Privatdarlehen ohne Vertrag? Das Gericht bestätigt mündliche Absprachen, wenn Teilzahlungen und Zeugenaussagen ein schlüssiges Gesamtbild ergeben. Praxis-Tipp: Beweise sichern Ansprüche auch ohne schriftlichen Vertrag. #Darlehen #Zivilrecht #Beweis

    ra-kotz.de/beweiswert-von-zeug

  40. 📌 Privatdarlehen ohne Vertrag? Das Gericht bestätigt mündliche Absprachen, wenn Teilzahlungen und Zeugenaussagen ein schlüssiges Gesamtbild ergeben. Praxis-Tipp: Beweise sichern Ansprüche auch ohne schriftlichen Vertrag. #Darlehen #Zivilrecht #Beweis

    ra-kotz.de/beweiswert-von-zeug

  41. ⚖️ Urteil: Beweisfehler stoppen Rückforderung!
    Das OLG München hebt das Urteil zur Rückforderung einer Schenkung wegen Geschäftsunfähigkeit auf – unzulässige Beweise führten zum Nichteinbezug rechtswesentlicher Angaben.
    #Zivilrecht #Prozessfehler #Rechtssicherheit

    ra-kotz.de/rueckforderung-eine

  42. ⚖️ Urteil: Beweisfehler stoppen Rückforderung!
    Das OLG München hebt das Urteil zur Rückforderung einer Schenkung wegen Geschäftsunfähigkeit auf – unzulässige Beweise führten zum Nichteinbezug rechtswesentlicher Angaben.
    #Zivilrecht #Prozessfehler #Rechtssicherheit

    ra-kotz.de/rueckforderung-eine