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#austritt — Public Fediverse posts

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  1. Michael Blume @[email protected] ·

    Danke, @wolf - und, ja, es ist für mich im Kern eine Frage der #Verantwortungsethik. Über meinen #Austritt aus der #CDU würden sich nicht nur rechte, sondern auch linke und libertäre Dualisten freuen. Denen ist ja regelmäßig #Parteipolitik wichtiger als #Mitmenschlichkeit oder gar #Dialog.

    Glaubt wirklich irgendjemand, es würde helfen, wenn ich jetzt die #Union verließe? Ich kämpfe (noch).

    @sebiturbo

    youtube.com/shorts/XEMhc1N4EQ4

    #verantwortungsethik #austritt #cdu #parteipolitik #mitmenschlichkeit #dialog
  2. Sozialwelten 🏳️‍🌈 :fediverse_antifa: @[email protected] ·

    Die #rechtlich​e #Verbindlichkeit des #International​en #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehl​s kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrecht​s insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römisch​en #Statut #entziehen. Es wäre ein #weitere​r #Nagel im #Sarg einer #regelbasiert​en #international​en #Ordnung.

    #SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist

    #rechtlich #verbindlichkeit #international #strafgerichtshof #istgh #haftbefehl