#austritt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #austritt, aggregated by home.social.
-
Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
-
Vor Rücktritt kam der Austritt
Vorstand der Grünen Jugend verlässt die Partei
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruenen-vorstand-ruecktritt-100.html
a-fsa.de/d/3CX
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8914-20240926-vor-ruecktritt-kam-der-austritt.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8914-20240926-vor-ruecktritt-kam-der-austritt.html
Tags: #Austritt #Rücktritt #Sicherheitspaket #Grundrechte #GrüneJugend #Verhaltensänderung #Asylpakete #Sozialleistungen #Verelendung #Lützerath #Aufrüstung #Bundeswehr -
Das IZH wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet. Mit seinem Austritt kam es einem voraussichtlichen Rausschmiss zuvor.
Islamisches Zentrum in Hamburg verlässt die Schura