#austritt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #austritt, aggregated by home.social.
-
Die #rechtliche #Verbindlichkeit des #Internationalen #Strafgerichtshof #IStGH #Haftbefehls kann nur #infrage #stellen, wer den #Geltungsanspruch des #Völkerrechts insgesamt in #Zweifel zieht. Der #Verpflichtung, den #IStGH #Haftbefehl zu #vollziehen, kann sich #Deutschland nur durch #Austritt aus dem #Römischen #Statut #entziehen. Es wäre ein #weiterer #Nagel im #Sarg einer #regelbasierten #internationalen #Ordnung.
#SZ, 7.12.24, #Meinung, S. 5, Peter #Müller - Was #Recht ist
-
#News #Frankfurt #Deutschland #Europa #Politik #Thema #CDU ohne C; #Merz #Umsturz #Plan mit #AfD ... #Frankfurt Michel #Friedman erklärte heute seinen #Austritt aus der #Partei. www.hessenschau.de/politik/wege...
Wegen Asyl-Abstimmung mit AfD:...