#ovg — Public Fediverse posts

:vz206: Oberverwaltungsgericht räumt AfD in Erfurt den Weg frei! :vz206:

Das Verwaltungsgericht in Weimar hatte noch versucht der Exekutiven in den Arm zu fallen und Eilrechtsschutz gegen die massiven Beschränkungen der Versammlungsfreiheit in Erfurt gewährt.

Nicht so die Richter im Oberverwaltungsgericht, die gestern Abend um 18:15 Uhr und heute Nacht um 00:15 Uhr mehrere Eilanträge zurückgewiesen haben. Der Kern ihrer Begründung: sie hätten nicht die Zeit das alles gründlich zu prüfen, deshalb müsse eine Folgenabwägung her.

Diese gehe zu Gunsten der Polizei, schließlich drohen ggf schwere Gefahren für die öffentliche Sicherheit.

Die Hintergründe habe ich hier zusammengefasst sowie die Beschlüsse von Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht verlinkt.

https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/04/afd-parteitag-gericht-polizei-spd-und-cdu-hand-in-hand-mit-der-afd/

#erfurt #afd #afdstoppen #ErfurterParteitag #parteitag #jura #jurabubble #antifa #antifaschismus #deutschland #samstag #spd #cdu #weimar #ovg #thüringen #vgweimar #noafd #demo #demonstration #kundgebung #meinungsfreiheit #versammlungsfreiheit #ef0407 #widersetzen

:vz206: Oberverwaltungsgericht räumt AfD in Erfurt den Weg frei! :vz206:

Das Verwaltungsgericht in Weimar hatte noch versucht der Exekutiven in den Arm zu fallen und Eilrechtsschutz gegen die massiven Beschränkungen der Versammlungsfreiheit in Erfurt gewährt.

Nicht so die Richter im Oberverwaltungsgericht, die gestern Abend um 18:15 Uhr und heute Nacht um 00:15 Uhr mehrere Eilanträge zurückgewiesen haben. Der Kern ihrer Begründung: sie hätten nicht die Zeit das alles gründlich zu prüfen, deshalb müsse eine Folgenabwägung her.

Diese gehe zu Gunsten der Polizei, schließlich drohen ggf schwere Gefahren für die öffentliche Sicherheit.

Die Hintergründe habe ich hier zusammengefasst sowie die Beschlüsse von Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht verlinkt.

https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/04/afd-parteitag-gericht-polizei-spd-und-cdu-hand-in-hand-mit-der-afd/

#erfurt #afd #afdstoppen #ErfurterParteitag #parteitag #jura #jurabubble #antifa #antifaschismus #deutschland #samstag #spd #cdu #weimar #ovg #thüringen #vgweimar #noafd #demo #demonstration #kundgebung #meinungsfreiheit #versammlungsfreiheit #ef0407 #widersetzen

Spontane #Veranstaltungsankündigung: Morgen findet in den Räumlichkeiten des #OVG #Schleswig das Schleswiger Forum zum öffentlichen #Recht statt. Thema diesmal: Möglichkeiten staatlicher Regulierung von #Wohnraum unter Berücksichtigung von #Tourismus

Zur Förderung des verwaltungsrechtlichen Nachwuchses verleiht das Forum außerdem Preise in den Kategorien „Herausragende #Dissertation“ sowie „Herausragende Schwerpunktarbeit im Schwerpunktbereich #Staat und #Verwaltung“.

https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/OVG/Presse/PI_OVG/2026_06_17_Schleswiger_Forum

Spontane #Veranstaltungsankündigung: Morgen findet in den Räumlichkeiten des #OVG #Schleswig das Schleswiger Forum zum öffentlichen #Recht statt. Thema diesmal: Möglichkeiten staatlicher Regulierung von #Wohnraum unter Berücksichtigung von #Tourismus

Zur Förderung des verwaltungsrechtlichen Nachwuchses verleiht das Forum außerdem Preise in den Kategorien „Herausragende #Dissertation“ sowie „Herausragende Schwerpunktarbeit im Schwerpunktbereich #Staat und #Verwaltung“.

https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/OVG/Presse/PI_OVG/2026_06_17_Schleswiger_Forum

OVG stoppt Regionalplan Ruhr: Kollektives Versagen im Ruhrgebiet

Was für eine Blamage für alle Beteiligten. Da legt der Regionalverband Ruhr, in dem die Kommunen sich mit…
#Bochum #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Covestro #Germany #Kies #Kiesabbau #Kiesbranche #Kippen #Kommunen #Nordrhein-Westfalen #OVG #region #Regionalplan #Regionalverband #Richter #Ruhr #Ruhrgebiet #Wohn
https://www.europesays.com/de/1094053/

Was droht der #Justiz, wenn eine autoritär-populistische Partei regiert?

Für diese Frage haben Richter:innen von #VG und #OVG in einem #Workshop von @Verfassungsblog zum Thema „Resiliente Justiz“

1️⃣Schwachstellen analysiert
2️⃣Angriffsszenarien überprüft
3️⃣Lösungsstrategien entwickelt

Fazit:
👉Der Rechtsstaat ist verwundbar, das geht uns alle etwas an
💡Widerstandsfähigkeit entsteht, wenn Gefahren frühzeitig erkannt werden
👩‍⚖️Jede:r einzelne Beschäftigte kann zur #Resilienz der Institution beitragen

Was droht der #Justiz, wenn eine autoritär-populistische Partei regiert?

Für diese Frage haben Richter:innen von #VG und #OVG in einem #Workshop von @Verfassungsblog zum Thema „Resiliente Justiz“

1️⃣Schwachstellen analysiert
2️⃣Angriffsszenarien überprüft
3️⃣Lösungsstrategien entwickelt

Fazit:
👉Der Rechtsstaat ist verwundbar, das geht uns alle etwas an
💡Widerstandsfähigkeit entsteht, wenn Gefahren frühzeitig erkannt werden
👩‍⚖️Jede:r einzelne Beschäftigte kann zur #Resilienz der Institution beitragen

Köln: Stadt droht Zwangsgeld wegen Partylärm am Brüsseler Platz

Verwaltungsgericht Stadt vor Zwangsgeld wegen Partylärm auf Brüsseler Platz Aktualisiert am 19.05.2026 – 16:27 UhrLesedauer: 2 Min. Der…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #"Verwaltungsgericht" #BrüsselerPlatz #Germany #Lärmstreit #Münster #Nordrhein-Westfalen #OVG #Partylärm #Zwangsgeld
https://www.europesays.com/de/1031399/

1. FC Köln: Klare Ansage an Torsten Burmester wegen Geißbockheim

Streit ums Geißbockheim 1. FC Köln setzt Burmester unter Druck 04.05.2026 – 08:01 UhrLesedauer: 2 Min. Kölns OB…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #1.FCKöln #100633310 #100832162 #Archivfoto #Ausbauplan #Geißbockheim #Germany #Nordrhein-Westfalen #OVG #SPD #Türoff #Wahlkampf
https://www.europesays.com/de/993091/

Anwohner klagen gegen Bahnstrecke Münster–Sendenhorst

Nahverkehr Anwohner klagen gegen Bahnstrecke Münster–Sendenhorst Aktualisiert am 10.04.2026 – 13:05…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #Bahnstrecke #DeutschePresse-Agentur #Eilantrag #Germany #Grundstücksfrage #GudrunDahme #Klage #Lärmschutz #Münsterland #Nahverkehr #Nordrhein-Westfalen #OVG #Reaktivierung #Sendenhorst #Symbolfoto
https://www.europesays.com/de/936483/

#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
https://www.neuerichter.de/aenderung-der-vwgo-und-anderer-gesetze/

#Reform am Praxisalltag vorbei: Die #Novelle von #VwGO und #SGG 🏛️🛑
Der Entwurf will fehlendes Personal durch den #Abbau prozessualer Standards kompensieren. Die #NRV kritisiert:
🫩 Verheizen des Nachwuchses im #Asylrecht nach nur 6 Monaten.
🪽 Einschränkung der #Amtsermittlung schwächt den #Rechtsschutz erheblich.
🪛 Mehr erstinstanzliche Verfahren am #OVG beschleunigen nichts.
Effektiver Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) sieht anders aus. 👇
https://www.neuerichter.de/aenderung-der-vwgo-und-anderer-gesetze/

Drachenflieger scheitern mit Eilantrag gegen neue Windräder

Hochsauerlandkreis Drachenflieger scheitern mit Eilantrag gegen neue Windräder Aktualisiert am 19.03.2026 – 15:31 UhrLesedauer: 2 Min. Gleitschirm- und…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #Eilantrag #Existenzgefahr #Germany #Gleitschirmfliegerverein #Hochsauerlandkreis #Meschede #Nordrhein-Westfalen #OVG #Sauerland #Windrad
https://www.europesays.com/de/881887/

Stadt hätte auch am OVG verloren

Die Stadt Dortmund hätte mit ihrem Verbot einer AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke im Rathaus auch vor dem Oberverwaltungsgericht…
#Dortmund #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Verwaltungsgericht" #AfD #Björn #Eilverfahren #Gericht #Germany #Höcke #Nordrhein-Westfalen #Oberverwaltungsgericht #OVG #Rathaus #Rathauschefs #Rede #Verfahren
https://www.europesays.com/de/830048/

Macht die Zentrale Online-Redaktion #SchleswigHolstein wirklich einen Unterschied? 🤔
Ja: Die Veröffentlichungsquote für zivil- und verwaltungsrechtliche Entscheidungen lag 2023 und 2024 bei 4,8% - bundesweit Platz 4.

Einige Gerichte im echten Norden schneiden im Vergleich gut ab:
🥇 #LG #Lübeck und #Flensburg – 5,7% und 4,2%
🥈 #OVG – 88%
🥉 #OLG – 13,6%

Wir finden: Ein guter Anfang, aber da geht noch mehr! 📈

Mehr Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGLuebeck/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Luebeck_spez/2026/Meldungen_2026/Veroeffentlichungsquote

#GerichteSH #RechtNordisch #Transparenz

Macht die Zentrale Online-Redaktion #SchleswigHolstein wirklich einen Unterschied? 🤔
Ja: Die Veröffentlichungsquote für zivil- und verwaltungsrechtliche Entscheidungen lag 2023 und 2024 bei 4,8% - bundesweit Platz 4.

Einige Gerichte im echten Norden schneiden im Vergleich gut ab:
🥇 #LG #Lübeck und #Flensburg – 5,7% und 4,2%
🥈 #OVG – 88%
🥉 #OLG – 13,6%

Wir finden: Ein guter Anfang, aber da geht noch mehr! 📈

Mehr Infos hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGLuebeck/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Luebeck_spez/2026/Meldungen_2026/Veroeffentlichungsquote

#GerichteSH #RechtNordisch #Transparenz

#Melder: Kein vorläufiger #Stopp des #Braunkohletagebaus in #Nochten

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/12/kein-vorlaeufiger-stopp-des-braunkohletagebaus-in-nochten-642112
#Sachsen #OVG #Kohle

#Melder: Kein vorläufiger #Stopp des #Braunkohletagebaus in #Nochten

https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2025/12/kein-vorlaeufiger-stopp-des-braunkohletagebaus-in-nochten-642112
#Sachsen #OVG #Kohle

📣 #RechtimDFN – neue Folge des Podcast #Weggeforscht ist online!⚖️

📖 Dürfen Bibliotheken vor Büchern warnen?

Das #OVG Münster stärkt #Autorenrechte: Ein distanzierender Hinweis einer öffentlichen #Bibliothek an einem Buch verletzte laut Gericht #Grundrechte. Die Entscheidung wirft ein neues Licht auf Neutralität, Auftrag und Grenzen öffentlicher – auch universitärer – Bibliotheken.

➡️ Jetzt reinhören: https://podcastindex.org/podcast/5439143

@HumboldtUni #UniMuenster

📣 #RechtimDFN – neue Folge des Podcast #Weggeforscht ist online!⚖️

📖 Dürfen Bibliotheken vor Büchern warnen?

Das #OVG Münster stärkt #Autorenrechte: Ein distanzierender Hinweis einer öffentlichen #Bibliothek an einem Buch verletzte laut Gericht #Grundrechte. Die Entscheidung wirft ein neues Licht auf Neutralität, Auftrag und Grenzen öffentlicher – auch universitärer – Bibliotheken.

➡️ Jetzt reinhören: https://podcastindex.org/podcast/5439143

@HumboldtUni #UniMuenster

Am Donnerstag verhandelt das #OVG #Berlin-#Brandenburg über die #Ampelschaltung an der als „Todeskreuzung“ bekannten Stelle in #Velten.

Kläger Sven Krein kritisiert, dass #Radfahrende dort nur sechs Sekunden Grün erhalten, während #Autos weiterfahren dürfen.

Bereits 2014 kam es an der Kreuzung zu einem tödlichen Unfall. Das Verfahren könnte klären, ob solche Schaltungen zulässig sind und welche Rolle die #Verkehrssicherheit von Radfahrenden künftig spielt.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/radfahrer-klagt-gegen-todeskreuzung-gericht-verhandelt-am-donnerstag-li.2357173

#Radverkehr

Am Donnerstag verhandelt das #OVG #Berlin-#Brandenburg über die #Ampelschaltung an der als „Todeskreuzung“ bekannten Stelle in #Velten.

Kläger Sven Krein kritisiert, dass #Radfahrende dort nur sechs Sekunden Grün erhalten, während #Autos weiterfahren dürfen.

Bereits 2014 kam es an der Kreuzung zu einem tödlichen Unfall. Das Verfahren könnte klären, ob solche Schaltungen zulässig sind und welche Rolle die #Verkehrssicherheit von Radfahrenden künftig spielt.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/radfahrer-klagt-gegen-todeskreuzung-gericht-verhandelt-am-donnerstag-li.2357173

#Radverkehr

Am Donnerstag verhandelt das #OVG #Berlin-#Brandenburg über die #Ampelschaltung an der als „Todeskreuzung“ bekannten Stelle in #Velten.

Kläger Sven Krein kritisiert, dass #Radfahrende dort nur sechs Sekunden Grün erhalten, während #Autos weiterfahren dürfen.

Bereits 2014 kam es an der Kreuzung zu einem tödlichen Unfall. Das Verfahren könnte klären, ob solche Schaltungen zulässig sind und welche Rolle die #Verkehrssicherheit von Radfahrenden künftig spielt.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/radfahrer-klagt-gegen-todeskreuzung-gericht-verhandelt-am-donnerstag-li.2357173

#Radverkehr

Am Donnerstag verhandelt das #OVG #Berlin-#Brandenburg über die #Ampelschaltung an der als „Todeskreuzung“ bekannten Stelle in #Velten.

Kläger Sven Krein kritisiert, dass #Radfahrende dort nur sechs Sekunden Grün erhalten, während #Autos weiterfahren dürfen.

Bereits 2014 kam es an der Kreuzung zu einem tödlichen Unfall. Das Verfahren könnte klären, ob solche Schaltungen zulässig sind und welche Rolle die #Verkehrssicherheit von Radfahrenden künftig spielt.

https://www.berliner-kurier.de/berlin/radfahrer-klagt-gegen-todeskreuzung-gericht-verhandelt-am-donnerstag-li.2357173

#Radverkehr

Das #OVG-Urteil von 2018 gilt: Es gibt keinen belastbaren Grund, den #Radstreifen auf dem #Ring zu verhindern

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2025/09/das-ovg-urteil-von-2018-gilt-kein-belastbarer-grund-radstreifen-ring-633035
#Leipzig #Stadtrat #MTA #Innenstadtring #Radverkehr

Das #OVG-Urteil von 2018 gilt: Es gibt keinen belastbaren Grund, den #Radstreifen auf dem #Ring zu verhindern

https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2025/09/das-ovg-urteil-von-2018-gilt-kein-belastbarer-grund-radstreifen-ring-633035
#Leipzig #Stadtrat #MTA #Innenstadtring #Radverkehr

Elektriker schraubt Koffer in Auto fest – kurioser Grund

Eine weitere Konsequenz der Aachener Parkausweis-Regelung, die eigentlich den CO2-Ausstoß …
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Verwaltungsgericht" #100151112 #Auto #Corona-Pandemie #Festbohren #Germany #Handwerkerparkausweis #Kommunalwahl #MersimMrvoljak #Münster #Nordrhein-Westfalen #OVG #parkausweis #Rechtsstreit #Smart #Werkzeugkoffer
https://www.europesays.com/de/380802/

1&1 muss Pornhub und YouPorn sperren, sagt auch das #Oberverwaltungsgericht:

Eine auf Basis des #Jugendschutzes durch die #Medienanstalt #RheinlandPfalz angeordnete Blockade zweier #Pornoseiten ist laut dem Beschluss sofort vollziehbar.

Die #Rechtsprechung rund um die umstrittenen #Websperren gegen #Erotikportale festigt sich. Nun hat auch das Oberverwaltungsgericht ( #OVG ) Rheinland-Pfalz in einem #Eilrechtsschutzverfahren entschieden, dass der Zugriff auf die...

https://www.heise.de/news/Oberverwaltungsgericht-1-1-muss-Pornhub-und-YouPorn-sperren-10507637.html

1&1 muss Pornhub und YouPorn sperren, sagt auch das #Oberverwaltungsgericht:

Eine auf Basis des #Jugendschutzes durch die #Medienanstalt #RheinlandPfalz angeordnete Blockade zweier #Pornoseiten ist laut dem Beschluss sofort vollziehbar.

Die #Rechtsprechung rund um die umstrittenen #Websperren gegen #Erotikportale festigt sich. Nun hat auch das Oberverwaltungsgericht ( #OVG ) Rheinland-Pfalz in einem #Eilrechtsschutzverfahren entschieden, dass der Zugriff auf die...

https://www.heise.de/news/Oberverwaltungsgericht-1-1-muss-Pornhub-und-YouPorn-sperren-10507637.html

Desinformation 1:0 Kritisches Denken

Die Stadtbücherei Münster darf laut dem OVG in seinen Büchern folgenden Warnhinheis nicht mehr anbringen:

„Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt.“

https://www.b-u-b.de/detail/demokratie-ist-haltung

#Stadtbuecherei #bibliothek #bibliotheken #desinformation #fakenews #ortederdemokratie #ovg #Gericht #Gerichtsurteil #bucher #bucher #books #bookstodon

Desinformation 1:0 Kritisches Denken

Die Stadtbücherei Münster darf laut dem OVG in seinen Büchern folgenden Warnhinheis nicht mehr anbringen:

„Dies ist ein Werk mit umstrittenem Inhalt. Dieses Exemplar wird aufgrund der Zensur-, Meinungs- und Informationsfreiheit zur Verfügung gestellt.“

https://www.b-u-b.de/detail/demokratie-ist-haltung

#Stadtbuecherei #bibliothek #bibliotheken #desinformation #fakenews #ortederdemokratie #ovg #Gericht #Gerichtsurteil #bucher #bucher #books #bookstodon

Willebadesser Windkraft-Streit landet vor dem OVG Münster

Willebadessen. Das Thema Windenergie in Willebadessen beschä…
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https://www.europesays.com/de/272583/