#verpflichtend — Public Fediverse posts

Die derzeit #grünen #Versicherungskennzeichen sind ab dem 1. März 2026 #ungültig. Die neuen #Kennzeichen haben die Farbe #Schwarz...
Versicherungskennzeichen sind #verpflichtend für #Elektrokleinstfahrzeuge wie #eScooter, #sPedelecs oder einige #Krankenfahrstühle und #zulassungsfreie, #motorisierte #Kleinkrafträder mit einem #Hubraum von bis zu 50 cm³ mit einer #Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h (in Ausnahmefällen 60 km/h), wie #Roller und #Mopeds.
https://polizei.nrw/presse/neue-versicherungskennzeichen-am-1-maerz-2026

Die derzeit #grünen #Versicherungskennzeichen sind ab dem 1. März 2026 #ungültig. Die neuen #Kennzeichen haben die Farbe #Schwarz...
Versicherungskennzeichen sind #verpflichtend für #Elektrokleinstfahrzeuge wie #eScooter, #sPedelecs oder einige #Krankenfahrstühle und #zulassungsfreie, #motorisierte #Kleinkrafträder mit einem #Hubraum von bis zu 50 cm³ mit einer #Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h (in Ausnahmefällen 60 km/h), wie #Roller und #Mopeds.
https://polizei.nrw/presse/neue-versicherungskennzeichen-am-1-maerz-2026

Die derzeit #grünen #Versicherungskennzeichen sind ab dem 1. März 2026 #ungültig. Die neuen #Kennzeichen haben die Farbe #Schwarz...
Versicherungskennzeichen sind #verpflichtend für #Elektrokleinstfahrzeuge wie #eScooter, #sPedelecs oder einige #Krankenfahrstühle und #zulassungsfreie, #motorisierte #Kleinkrafträder mit einem #Hubraum von bis zu 50 cm³ mit einer #Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h (in Ausnahmefällen 60 km/h), wie #Roller und #Mopeds.
https://polizei.nrw/presse/neue-versicherungskennzeichen-am-1-maerz-2026

Die derzeit #grünen #Versicherungskennzeichen sind ab dem 1. März 2026 #ungültig. Die neuen #Kennzeichen haben die Farbe #Schwarz...
Versicherungskennzeichen sind #verpflichtend für #Elektrokleinstfahrzeuge wie #eScooter, #sPedelecs oder einige #Krankenfahrstühle und #zulassungsfreie, #motorisierte #Kleinkrafträder mit einem #Hubraum von bis zu 50 cm³ mit einer #Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h (in Ausnahmefällen 60 km/h), wie #Roller und #Mopeds.
https://polizei.nrw/presse/neue-versicherungskennzeichen-am-1-maerz-2026

Little reminder:

"Das Losverfahren" gibt's übrigens auch in gut!

https://www.tiktok.com/@nutt_los/video/7561481900133600534

#Demokratie #Demokratisierung #Losverfahren #Lottery #Sortition #Bundeswehr #Wehrdienst #Wehrpflicht #Bürgerpflicht #Bürgerpflichten #Diesnt #Verpflichtend #Verpflichtung #Pflicht #Zwang #Fremdbestimmung #Selbstbestimmung #Politik

Little reminder:

"Das Losverfahren" gibt's übrigens auch in gut!

https://www.tiktok.com/@nutt_los/video/7561481900133600534

#Demokratie #Demokratisierung #Losverfahren #Lottery #Sortition #Bundeswehr #Wehrdienst #Wehrpflicht #Bürgerpflicht #Bürgerpflichten #Diesnt #Verpflichtend #Verpflichtung #Pflicht #Zwang #Fremdbestimmung #Selbstbestimmung #Politik

Little reminder:

"Das Losverfahren" gibt's übrigens auch in gut!

https://www.tiktok.com/@nutt_los/video/7561481900133600534

#Demokratie #Demokratisierung #Losverfahren #Lottery #Sortition #Bundeswehr #Wehrdienst #Wehrpflicht #Bürgerpflicht #Bürgerpflichten #Diesnt #Verpflichtend #Verpflichtung #Pflicht #Zwang #Fremdbestimmung #Selbstbestimmung #Politik

Übrigens hab ich Antwort vom #Mobilitätsreferat meiner #Uni erhalten, die ich wegen dem Mehrbetrag im #Semesterbeitrag angefragt hab:

Wurde wohl durch die Politik geregelt, dass nun alle Studierenden #verpflichtend das #Deutschlandticket bekommen (müssen).
Vielen Dank auch, Politik! 😠
Ich hab mich bewusst gegen eine Aufstockung des Semestertickets entschieden, weil mir das Deutschlandticket nix bringt, da man damit ja nicht in den ICEs fahren kann. Für mich war der Radius des Semestertickets voll ausreichend und ich zufrieden damit. Und mein finanzielles Budget gab auch eine zusätzliche Fahrkarte nicht her. Mit einem #Mehrbetrag, den ich mir gerne hätte sparen wollen.
Vorgestern beim Stöbern im Netz deswegen noch gelesen, dass die meisten Studierenden gar keine zusätzliche Aufstockung gemacht hatten letztes Jahr.
Und Politk denkt sich so: jo, wie ihr wollt nicht? Dann werdet ihr halt dazu verpflichtet. Mmpf.
Kotzt mich schon wieder an, sowas.

Hier die Info dazu:
https://hessen.de/presse/einigung-zum-semesterticket-erzielt

#Gewissensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 S. 1 #GG

#Definition #Gewissen
#BVerfGE, #Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92

#Ernste #sittliche, d.h. an den #Kategorien von #Gut und #Böse #orientierte #Entscheidung, die man als für sich #bindend und #unbedingt #verpflichtend #innerlich #erfährt.

#Unterscheidung von #Forum #Internum und #Forum #Externum

#Geschützt​e #Handlung​en: #Weit​es #Verständnis; #Glaubensgeleitete #Tätigkeit

#Religionsverfassungsrecht

12,2 #Grundrechte #Nußberger

#Gewissensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 S. 1 #GG

#Definition #Gewissen
#BVerfGE, #Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92

#Ernste #sittliche, d.h. an den #Kategorien von #Gut und #Böse #orientierte #Entscheidung, die man als für sich #bindend und #unbedingt #verpflichtend #innerlich #erfährt.

#Unterscheidung von #Forum #Internum und #Forum #Externum

#Geschützt​e #Handlung​en: #Weit​es #Verständnis; #Glaubensgeleitete #Tätigkeit

#Religionsverfassungsrecht

12,2 #Grundrechte #Nußberger