#geschutzt — Public Fediverse posts

Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen.

Bissle mitgenommen vom #Nachtfrost, aber still standing: ein Leberblümchen (Hepatica nobilis). Wahrscheinlich das "besonderste" Gewächs, das ich so täglich auf meinen Wegen treffe. Hier habe ich es geschafft, es eine gute Woche nicht zu sehen.
#NaturaObscura #Geschützt #Stadtnatur #Flora #Stuttgart

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich

#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;

#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt

#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG

#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Schutzbereich des iSv #zentral​er #Fragestellung​en zu #Art. 2 Abs. 1 #GG

#Schutz der #biologisch​en #physisch​en #Existenz #jede​s #Mensch​en vom #Zeitpunkt ihres #Entstehen​s bis zum #Eintritt des #Tod​es #unabhängig von den #Lebensumstände​n des #Einzelne​n, seiner #körperlich​en und #seelisch​en #Befindlichkeit, #gegen #staatlich​e #Eingriff​e #geschützt.

#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Etankstelle #Alltagssoziologie

Die #Parkende​n tankten etwa 2-3 Stunden #Strom.
Der Herr #recherchiert​e im #Regen, #geschützt unter dem #Kofferraumdeckel auf seinem #Smartphone, dann #entriss er seiner #Gefährtin das #Ladekabel und steckte es in die #Ladestation. Die beiden begaben sich daraufhin #Richtung #Hauptbahnhof / #Dom.