#geschutzt — Public Fediverse posts

Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.

§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat

#Asyl

#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl

Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.

#Grundgedanke: #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit von #grundrechtlich #geschützten #Werten #unabhängig von ihrer #subjektiven #Inanspruchnahme;

#Grundrechte als
#Einrichtungsgarantien
#objektive #Wertentscheidungen
#Schutzpflichten des #Staates

#Schutzzweck der #Institution ist der #Einzelne #Grundrechtsträger, nicht die #Institution als solche.

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, #Nußberger

#Schutzbereich des iSv #zentral​er #Fragestellung​en zu #Art. 2 Abs. 1 #GG

#Schutz der #biologisch​en #physisch​en #Existenz #jede​s #Mensch​en vom #Zeitpunkt ihres #Entstehen​s bis zum #Eintritt des #Tod​es #unabhängig von den #Lebensumstände​n des #Einzelne​n, seiner #körperlich​en und #seelisch​en #Befindlichkeit, #gegen #staatlich​e #Eingriff​e #geschützt.

#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Tendenzbetrieb​e

Fragen zu #AGG #Merkmal​en wie #Parteimitgliedschaft oder #Mitgliedschaft in #Gewerkschaft​en im #Sinn von #Weltanschauung nach § 1 AGG sind #besonders #rechtfertigungsbedürftig nach § 8 ff. #AGG oder #unzulässig.

#Ausnahme in #Deutschland: #Privilegierung von #Tendenzbetrieb​en.

§ 118 #BetrVG: #Zweckbestimmung #gerichtet auf bestimmte #geschützt​e #Ziel​e.

#Frage nach #Hierarchie zw. #BetrVG und #AGG;

#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht, Marita #Körner, 06.05.2021