#geschutzt — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #geschutzt, aggregated by home.social.
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Erhaltungssatzung in Düsseldorf: Nächstes Schutzgebiet soll kommen
Noch in diesem Herbst könnte in Düsseldorf über die Ausweisung eines weiteren Stadtgebiets beraten werden, in dem Mieter…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Bilk #Erhaltungssatzungsgebiet #Gebiet #Germany #geschützt #Mieter #Nordrhein-Westfalen #Schutzgebiet #Stadtgebiets #Verdrängung
https://www.europesays.com/de/1300044/ -
Jagdgesetz-Reform: Wölfe „als Bestien verunglimpft“
Wölfe werden vor allem dann diskutiert, wenn sie gesichtet werden. Bei einer Familie in Odenkirchen stand so ein…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #"Wolf" #22C #22id #diskutiert #Germany #geschützt #NABU #Nordrhein-Westfalen #Nutztiere #Reform #Tier #Tierart #Wölfe
https://www.europesays.com/de/734988/ -
Lärmschutzwände in Flingern werden begrünt
Vor 20 Jahren wurde der Stadtwerkepark im Schatten der Kühltürme freigegeben. Das Ergebnis konnte sich zwar durchaus s…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Begrünung #Germany #geschützt #Herstellung #Kettwiger #Konzeptskizze #Lärmschutzwand #Maßnahme #Nordrhein-Westfalen #Umsetzung #Wand #Wandabschnitten #Wandbegrünung #zurzeit #Zustand
https://www.europesays.com/de/214254/ -
Die Bundesdruckerei für #Personalausweis #Reisepass u.s.w. bekommt die Daten, die sie druckt natürlich »online« über das Internet.
Leider kann jeder diese #Daten lesen, weil sie bei der Bundesdruckerei nicht #geschützt und #verschlüsselt aufbewahrt werden.
#Dtrust @CCC -
16.10.2024
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1494591.php
Sie laden ein zum Flanieren und Spazieren, zum Trainieren und Entdecken: Grüne #Hauptwege – ein berlinweites #Netz von #Wanderwegen mit einer Länge von mehr als 575 Kilometern, weitgehend #geschützt vom motorisierten Individualverkehr.
[…]
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16.10.2024
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1494591.php
Sie laden ein zum Flanieren und Spazieren, zum Trainieren und Entdecken: Grüne #Hauptwege – ein berlinweites #Netz von #Wanderwegen mit einer Länge von mehr als 575 Kilometern, weitgehend #geschützt vom motorisierten Individualverkehr.
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Was momentan irres und unfähiges in der #Politik abgeht, und dieses #ewige #nach #unten #treten & auf die #Schwächsten #eindreschen. + #Lügen, #Hetze, #Verschwörung.
Ich habe es euch schon 2022 gesagt, es #betrifft #alle und auch #Politiker sind davor #nicht #geschützt und wird #katastrophale #Auswirkungen auf die #Gesellschaft haben, die wir #jetzt schon zu #spüren #bekommen❗🧠
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12.04.2024
https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1436618.php
Am […]
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12.04.2024
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#Montessori sei keine #geschützte #Marke. #Grundpfeiler sei #Biologie, #Evolutionstheorie, #Eugenik und #Rassenantropologie.
#Pädagogische #Anthropologie von 1910 sei von #Angst vor #kultureller, #moralischer und #rassenanthropologischer #Degeneration und #Hoffnung auf den #Fortschritt der #Gesellschaft bestimmt.
#Rassismus #Fortschrittsglaube #Moderne
#FAS 25.02.24, S.12, #Exklusion statt #Inklusion, #Interview mit Sabine #Seichter (#Allgemeine #Erziehungswissenschaft #Salzburg)
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#Montessori sei keine #geschützte #Marke. #Grundpfeiler sei #Biologie, #Evolutionstheorie, #Eugenik und #Rassenantropologie.
#Pädagogische #Anthropologie von 1910 sei von #Angst vor #kultureller, #moralischer und #rassenanthropologischer #Degeneration und #Hoffnung auf den #Fortschritt der #Gesellschaft bestimmt.
#Rassismus #Fortschrittsglaube #Moderne
#FAS 25.02.24, S.12, #Exklusion statt #Inklusion, #Interview mit Sabine #Seichter (#Allgemeine #Erziehungswissenschaft #Salzburg)
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#Pädagogische #Anthropologie von 1910 sei von #Angst vor #kultureller, #moralischer und #rassenanthropologischer #Degeneration und #Hoffnung auf den #Fortschritt der #Gesellschaft bestimmt.
#Rassismus #Fortschrittsglaube #Moderne
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#Pädagogische #Anthropologie von 1910 sei von #Angst vor #kultureller, #moralischer und #rassenanthropologischer #Degeneration und #Hoffnung auf den #Fortschritt der #Gesellschaft bestimmt.
#Rassismus #Fortschrittsglaube #Moderne
#FAS 25.02.24, S.12, #Exklusion statt #Inklusion, #Interview mit Sabine #Seichter (#Allgemeine #Erziehungswissenschaft #Salzburg)
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Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen. -
Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen. -
Das #Bundesverfassungsgericht , das die #CDU
beim Thema #Schuldenbremse noch auf Händen getragen hat, soll nun #nicht besser #geschützt werden gegen rechte #Entmachtungsfantasien. Was mit der unabhängigen Justiz passieren kann wenn Rechte an die Macht kommen, sehen wir in zahlreichen Ländern. Juckt die #Union aber nicht. Ihnen geht es um #maximale #Blockade, #maximales #Dagegen-Sein, als #Prinzip. Zuerst die Partei, dann das Land. Mehr muss man über diesen Haufen nun wirklich nicht wissen. -
#Rechte haben durch unsere „fähige“ Polizei nun gelernt, dass ‚Grüne Veranstaltungen‘ #nicht vom Staat #geschützt werden.
Also bricht sich der Hass (erzeugt von den rechten Parteien) sein Bahn - gegen alle grünen Politiker*innen.https://www.br.de/nachrichten/bayern/extreme-angst-erneut-proteste-bei-gruenen-versammlung,U4pFH3Y
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#Rechte haben durch unsere „fähige“ Polizei nun gelernt, dass ‚Grüne Veranstaltungen‘ #nicht vom Staat #geschützt werden.
Also bricht sich der Hass (erzeugt von den rechten Parteien) sein Bahn - gegen alle grünen Politiker*innen.https://www.br.de/nachrichten/bayern/extreme-angst-erneut-proteste-bei-gruenen-versammlung,U4pFH3Y
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#Rechte haben durch unsere „fähige“ Polizei nun gelernt, dass ‚Grüne Veranstaltungen‘ #nicht vom Staat #geschützt werden.
Also bricht sich der Hass (erzeugt von den rechten Parteien) sein Bahn - gegen alle grünen Politiker*innen.https://www.br.de/nachrichten/bayern/extreme-angst-erneut-proteste-bei-gruenen-versammlung,U4pFH3Y
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#Rechte haben durch unsere „fähige“ Polizei nun gelernt, dass ‚Grüne Veranstaltungen‘ #nicht vom Staat #geschützt werden.
Also bricht sich der Hass (erzeugt von den rechten Parteien) sein Bahn - gegen alle grünen Politiker*innen.https://www.br.de/nachrichten/bayern/extreme-angst-erneut-proteste-bei-gruenen-versammlung,U4pFH3Y
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Bissle mitgenommen vom #Nachtfrost, aber still standing: ein Leberblümchen (Hepatica nobilis). Wahrscheinlich das "besonderste" Gewächs, das ich so täglich auf meinen Wegen treffe. Hier habe ich es geschafft, es eine gute Woche nicht zu sehen.
#NaturaObscura #Geschützt #Stadtnatur #Flora #Stuttgart -
Bissle mitgenommen vom #Nachtfrost, aber still standing: ein Leberblümchen (Hepatica nobilis). Wahrscheinlich das "besonderste" Gewächs, das ich so täglich auf meinen Wegen treffe. Hier habe ich es geschafft, es eine gute Woche nicht zu sehen.
#NaturaObscura #Geschützt #Stadtnatur #Flora #Stuttgart -
Bissle mitgenommen vom #Nachtfrost, aber still standing: ein Leberblümchen (Hepatica nobilis). Wahrscheinlich das "besonderste" Gewächs, das ich so täglich auf meinen Wegen treffe. Hier habe ich es geschafft, es eine gute Woche nicht zu sehen.
#NaturaObscura #Geschützt #Stadtnatur #Flora #Stuttgart -
Bissle mitgenommen vom #Nachtfrost, aber still standing: ein Leberblümchen (Hepatica nobilis). Wahrscheinlich das "besonderste" Gewächs, das ich so täglich auf meinen Wegen treffe. Hier habe ich es geschafft, es eine gute Woche nicht zu sehen.
#NaturaObscura #Geschützt #Stadtnatur #Flora #Stuttgart -
Bissle mitgenommen vom #Nachtfrost, aber still standing: ein Leberblümchen (Hepatica nobilis). Wahrscheinlich das "besonderste" Gewächs, das ich so täglich auf meinen Wegen treffe. Hier habe ich es geschafft, es eine gute Woche nicht zu sehen.
#NaturaObscura #Geschützt #Stadtnatur #Flora #Stuttgart -
#Unterscheidung von #Defensivnotstand §228 #BGB und #Aggressivnotstand §904 #BGB
-> Woher rührt #Gefahr
§228 BGB: Von #Sache
§904 BGB: Nicht von der #Sache, #Gefahrenabwehr macht #Eingriff in #Sache #notwendig, von der #Gefahr nicht ausgeht.#Abwägungskriterium entsprechend #unterscheidbar:
#Aggressivnotstand #eindeutig #überwiegendes #geschütztes #Interesse des #Rechtsgutes, das #verteidigt wird. -
#Unterscheidung von #Defensivnotstand §228 #BGB und #Aggressivnotstand §904 #BGB
-> Woher rührt #Gefahr
§228 BGB: Von #Sache
§904 BGB: Nicht von der #Sache, #Gefahrenabwehr macht #Eingriff in #Sache #notwendig, von der #Gefahr nicht ausgeht.#Abwägungskriterium entsprechend #unterscheidbar:
#Aggressivnotstand #eindeutig #überwiegendes #geschütztes #Interesse des #Rechtsgutes, das #verteidigt wird. -
#Unterscheidung von #Defensivnotstand §228 #BGB und #Aggressivnotstand §904 #BGB
-> Woher rührt #Gefahr
§228 BGB: Von #Sache
§904 BGB: Nicht von der #Sache, #Gefahrenabwehr macht #Eingriff in #Sache #notwendig, von der #Gefahr nicht ausgeht.#Abwägungskriterium entsprechend #unterscheidbar:
#Aggressivnotstand #eindeutig #überwiegendes #geschütztes #Interesse des #Rechtsgutes, das #verteidigt wird. -
#ExAnte - #Fall #rechtfertigender #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigenden #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützte #Interesse das #beeinträchtigte #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigende #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternative #Behandlungspflicht -
#ExAnte - #Fall #rechtfertigender #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigenden #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützte #Interesse das #beeinträchtigte #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigende #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternative #Behandlungspflicht -
#ExAnte - #Fall #rechtfertigender #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigenden #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützte #Interesse das #beeinträchtigte #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigende #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternative #Behandlungspflicht -
#Unterscheidung von #Wahrheit als #amateurhaftem #Projekt im #Unterschied zum #absoluten #Wert #geschützt von #höherer #Authorität.
Die #authentische #Glaubwürdigkeit stützt sich in der #Form #persönlicher und #institutioneller #Authentizität auf #Vertrauen, das durch #Korrekturen iSv. #Anschlussverweigerungen #bekräftigt wird und durch #Korruption #verloren geht.
#Institution
#InstitutionalisierungJill Walker #Rettberg - #Blogging, #Digital #Media and #Society #Series; S. 91ff.
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#Unterscheidung von #Wahrheit als #amateurhaftem #Projekt im #Unterschied zum #absoluten #Wert #geschützt von #höherer #Authorität.
Die #authentische #Glaubwürdigkeit stützt sich in der #Form #persönlicher und #institutioneller #Authentizität auf #Vertrauen, das durch #Korrekturen iSv. #Anschlussverweigerungen #bekräftigt wird und durch #Korruption #verloren geht.
#Institution
#InstitutionalisierungJill Walker #Rettberg - #Blogging, #Digital #Media and #Society #Series; S. 91ff.
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Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.
§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat
#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl
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Durch die #grundgesetzlich #garantierte #Religionsfreiheit und #Gewissensfreiheit nach #Art. 4 Abs. 1 GG werde nicht nur #innere #Überzeugung, sondern auch nach #außen #gerichtete #religiöse #Betätigung #geschützt, unter die die #Gewährung von #Kirchenasyl falle.
§27 #StGB Als #Gehilfe wird #bestraft, wer #vorsätzlich einem #anderen zu dessen #vorsätzlich #begangener #rechtswidriger #Tat #Hilfe #geleistet hat
#SZ, 9.04.2021 #Abtei #Münsterschwarzach - #Mönch #gewährt #Kirchenasyl
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein
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Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.
#Grundgedanke: #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit von #grundrechtlich #geschützten #Werten #unabhängig von ihrer #subjektiven #Inanspruchnahme;
#Grundrechte als
#Einrichtungsgarantien
#objektive #Wertentscheidungen
#Schutzpflichten des #Staates#Schutzzweck der #Institution ist der #Einzelne #Grundrechtsträger, nicht die #Institution als solche.
#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, #Nußberger
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Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.
#Grundgedanke: #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit von #grundrechtlich #geschützten #Werten #unabhängig von ihrer #subjektiven #Inanspruchnahme;
#Grundrechte als
#Einrichtungsgarantien
#objektive #Wertentscheidungen
#Schutzpflichten des #Staates#Schutzzweck der #Institution ist der #Einzelne #Grundrechtsträger, nicht die #Institution als solche.
#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, #Nußberger
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
#Grundrechte als
-> #Einrichtungsgarantien
-> #objektive #Wertentscheidungen
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
-> #Drittwirkung#Grundgedanke: Es besteht #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit der #grundrechtlich #geschützten #Werte #unabhängig von ihrer #subjektiven #Verteidigung durch #Einzelnen.
#Institution; #Institutsgarantie; Carl #Schmitt
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
#Grundrechte als
-> #Einrichtungsgarantien
-> #objektive #Wertentscheidungen
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
-> #Drittwirkung#Grundgedanke: Es besteht #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit der #grundrechtlich #geschützten #Werte #unabhängig von ihrer #subjektiven #Verteidigung durch #Einzelnen.
#Institution; #Institutsgarantie; Carl #Schmitt
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit#Sachlicher #Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten-> #Prinzip #freier #sozialer #Gruppenbildung
-> #Vereinsautonomie: #Gründung, #Zweck, #Rechtsform, #Name, #Satzung, #Sitz der #Vereinigung
-> #Beitritt und #Verbleib
-> #Vereinsspezifische #Betätigung; #Vereinsleben#Kernbereich des #Vereinsbestandes
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Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit#Sachlicher #Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten-> #Prinzip #freier #sozialer #Gruppenbildung
-> #Vereinsautonomie: #Gründung, #Zweck, #Rechtsform, #Name, #Satzung, #Sitz der #Vereinigung
-> #Beitritt und #Verbleib
-> #Vereinsspezifische #Betätigung; #Vereinsleben#Kernbereich des #Vereinsbestandes
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich
#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;
#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG
#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich
#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;
#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG
#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht -
#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht -
#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG#Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten umfasst:#Recht auf #Eheschließung
#Recht auf #eheliches #Zusammenleben
#Recht auf #Ehescheidung und #Folgen#Fallgruppen:
#Entscheidung über #Ehenamen #BVerfGE 104, 373, 387
#Entscheidung für #gemeinsame #Wohnung (#BVerfGE 114, 316, 335)
#Negative #Eheschließungsfreiheit #BVerfGE 56, 363, 384 -
#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG#Schutzbereich
#Geschütztes #Verhalten umfasst:#Recht auf #Eheschließung
#Recht auf #eheliches #Zusammenleben
#Recht auf #Ehescheidung und #Folgen#Fallgruppen:
#Entscheidung über #Ehenamen #BVerfGE 104, 373, 387
#Entscheidung für #gemeinsame #Wohnung (#BVerfGE 114, 316, 335)
#Negative #Eheschließungsfreiheit #BVerfGE 56, 363, 384 -
#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung
#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;
#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.
#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen. -
#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung
#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;
#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.
#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen. -
#Körperverletzungsdelikte
§§ 223 ff. #StGB#Geschütztes #Rechtsgut: #Körperintegrität & #Selbstbestimmungsrecht
#Insofern #Grenzfall bzgl #Dispositionsfreiheit des #Opfers als #Körperverletzung #umfasst, selbst wenn #Körperintegrität nur #nachrangig #betroffen;
#Grenzfall #Embryo: Kein #voller #Lebensschutz. #Körperverletzungsdelikte greifen erst, wenn #Auswirkungen der #Körperverletzung nach (!) der #Geburt (noch) #feststellbar sind.
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#Körperverletzungsdelikte
§§ 223 ff. #StGB#Geschütztes #Rechtsgut: #Körperintegrität & #Selbstbestimmungsrecht
#Insofern #Grenzfall bzgl #Dispositionsfreiheit des #Opfers als #Körperverletzung #umfasst, selbst wenn #Körperintegrität nur #nachrangig #betroffen;
#Grenzfall #Embryo: Kein #voller #Lebensschutz. #Körperverletzungsdelikte greifen erst, wenn #Auswirkungen der #Körperverletzung nach (!) der #Geburt (noch) #feststellbar sind.
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Art. 12 Abs. 1 #GG
#Deutschengrundrecht
Art. 12. Abs. 2
#Jedermann - Wenn #Niemand, dann...
Art. 12 Abs. 3
#Jedermann#Persönlich(er) #Schutzbereich
Art. 12 Abs. 1 #GG
#Wortlaut #Deutsch(e); #Ausländer #subsidiär nach #Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 #GG #geschützt
#EU-#Ausländer: #Diskriminierungsverbot #aufgrund von #Staatsangehörigkeit; Art. 2 Abs. 1 #GG #entsrechend #ausfüllen;#Juristische #Personen Art. 19 Abs. 3 #GG auch.
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Art. 12 Abs. 1 #GG
#Deutschengrundrecht
Art. 12. Abs. 2
#Jedermann - Wenn #Niemand, dann...
Art. 12 Abs. 3
#Jedermann#Persönlich(er) #Schutzbereich
Art. 12 Abs. 1 #GG
#Wortlaut #Deutsch(e); #Ausländer #subsidiär nach #Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 #GG #geschützt
#EU-#Ausländer: #Diskriminierungsverbot #aufgrund von #Staatsangehörigkeit; Art. 2 Abs. 1 #GG #entsrechend #ausfüllen;#Juristische #Personen Art. 19 Abs. 3 #GG auch.
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#Gewissensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 S. 1 #GG#Definition #Gewissen
#BVerfGE, #Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92#Ernste #sittliche, d.h. an den #Kategorien von #Gut und #Böse #orientierte #Entscheidung, die man als für sich #bindend und #unbedingt #verpflichtend #innerlich #erfährt.
#Unterscheidung von #Forum #Internum und #Forum #Externum
#Geschützte #Handlungen: #Weites #Verständnis; #Glaubensgeleitete #Tätigkeit
12,2 #Grundrechte #Nußberger
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#Gewissensfreiheit
Art. 4 Abs. 1 S. 1 #GG#Definition #Gewissen
#BVerfGE, #Beschluss vom 26.08.1992 - 2 BvR 478/92#Ernste #sittliche, d.h. an den #Kategorien von #Gut und #Böse #orientierte #Entscheidung, die man als für sich #bindend und #unbedingt #verpflichtend #innerlich #erfährt.
#Unterscheidung von #Forum #Internum und #Forum #Externum
#Geschützte #Handlungen: #Weites #Verständnis; #Glaubensgeleitete #Tätigkeit
12,2 #Grundrechte #Nußberger
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#Falsche #Angaben machen, um sich in ein #Unternehmen einzuschleichen ist nicht durch #grundgesetzliche #Pressefreiheit geschützt. Die #Verbreitung der #rechtswidrig #erlangten #Information ist dagegen #geschützt.
Zu #rechtswidrig #beschafften #Informationen
#BVerfGE 66, 116 #Wallraff / #Bildzeitung#Bedeutung der #Informationen für die #Unterrichtung der #Öffentlichkeit und für die #öffentliche #Meinungsbildung muss #Rechtsbruch #überwiegen.
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#Falsche #Angaben machen, um sich in ein #Unternehmen einzuschleichen ist nicht durch #grundgesetzliche #Pressefreiheit geschützt. Die #Verbreitung der #rechtswidrig #erlangten #Information ist dagegen #geschützt.
Zu #rechtswidrig #beschafften #Informationen
#BVerfGE 66, 116 #Wallraff / #Bildzeitung#Bedeutung der #Informationen für die #Unterrichtung der #Öffentlichkeit und für die #öffentliche #Meinungsbildung muss #Rechtsbruch #überwiegen.