#geschutzt — Public Fediverse posts

#Notstand

#Unterscheidung von #Defensivnotstand §228 #BGB und #Aggressivnotstand §904 #BGB
-> Woher rührt #Gefahr
§228 BGB: Von #Sache
§904 BGB: Nicht von der #Sache, #Gefahrenabwehr macht #Eingriff in #Sache #notwendig, von der #Gefahr nicht ausgeht.

#Abwägungskriterium entsprechend #unterscheidbar:
#Aggressivnotstand #eindeutig #überwiegend​es #geschützt​es #Interesse des #Rechtsgut​es, das #verteidigt wird.

§34 #StGB: #Auffangrechtfertigungsgrund

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 10b

Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.

#Grundgedanke: #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit von #grundrechtlich #geschützten #Werten #unabhängig von ihrer #subjektiven #Inanspruchnahme;

#Grundrechte als
#Einrichtungsgarantien
#objektive #Wertentscheidungen
#Schutzpflichten des #Staates

#Schutzzweck der #Institution ist der #Einzelne #Grundrechtsträger, nicht die #Institution als solche.

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, #Nußberger

#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG

#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich

#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;

#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt

#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG

#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz

#Vorlesung 19
#Grundrechte #Nußberger

#Schutzbereich des iSv #zentral​er #Fragestellung​en zu #Art. 2 Abs. 1 #GG

#Schutz der #biologisch​en #physisch​en #Existenz #jede​s #Mensch​en vom #Zeitpunkt ihres #Entstehen​s bis zum #Eintritt des #Tod​es #unabhängig von den #Lebensumstände​n des #Einzelne​n, seiner #körperlich​en und #seelisch​en #Befindlichkeit, #gegen #staatlich​e #Eingriff​e #geschützt.

#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger