#fraglich — Public Fediverse posts

LEG übernimmt Eigentümer der Glashütte komplett

Die LEG hat inzwischen auch die restlichen Anteile der Gesellschaft Brack Capital Properties (BCP) erworben, die lange zu…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #fraglich #Germany #Glasmacherviertel #Nordrhein-Westfalen #Vorkaufsrecht
https://www.europesays.com/de/257909/

Abstand beim Überholen ist optional

Hier zeige ich desöfteren Bilder von zu engen Überholmanövern. Und vielfach wird angemerkt, dass man das gar nicht korrekt einschätzen könne, oder dass der Ab

https://www.andreas-edler.de/blog/2023/05/abstand-beim-ueberholen-ist-optional/

#BadOeynhausen #Fahrrad #Fraglich #Verkehr #AufDemHeidkamp #Bahnhofstrae #Benehmen #Bltestrae #Drgen #HermannLnsStrae #Kaiserstrae #mdRzA #MitDemRadZurArbeit #Regeln #Ringstrae #StVO #berholabstand #berholzwang

Statt #Apellieren an #individuell​en #Verzicht sei es #besser und #aussichtsreich​er in #Infrastruktur und #öffentlich​e #Einrichtung​en zu #investieren: #Stromerzeugung, #Fleischproduktion, #Radweg;

#Konsequenz der #Aufhebung des #Subjekt​s in den #Bedingungen seiner #Möglichkeiten. #Fraglich ist, was passieren wird, wenn die #angenehm​eren #Form​en der #Sozialtechnologie #ausgeschöpft worden sein werden.

#SZ, 01.09.21, Christopher #Schrader: #Vertrackt​er #Verzicht, #Wissen, S. 14

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann und alle #Berufe: #Arbeitnehmer und #Arbeitgeber
- #Juristische #Personen des #Privatrechts;
-> #Fraglich ob #unmittelbar oder Art. 19 Abs. 3; #Doppelgrundrecht; #Arbeitskampf ist #kollektive #Ausübung des #Grundrechtes;

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung

#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal

#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung

#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;

#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.

#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen.

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Religionsfreiheit

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann
Auch #Juristische #Personen
Art. 19 Abs.3 #GG;
#Körperschaften des #Öffentlichen #Rechts (!)
-> #Fraglich: Auf #Gewinnerzielung #ausgerichtete #Vereinigungen

#Sachlicher #Schutzbereich
#Glaube
#Gewissen, #Verweigerung #Kriegsdienst
#Religiöse & #Weltanschauliche #Bekenntnis
Aber: Art. 4 Abs. 2 #GG: #Religionsausübung -> #Weltanschauung?
-> #Einheitliches #Grundrecht

#Religionsverfassungsrecht

12,1 #Grundrechte #Nußberger

#Wissenschaftsfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 #GG

#Sachlicher #Schutzbereich: #Jede #Tätigkeit, die nach #Inhalt und #Form als #ernsthafter und #planmäßiger #Versuch zur #Ermittlung der #Wahrheit #anzusehen ist. #BVerfGE 35, 79/113; 47, 327/367; 90, 1/12

#Ernsthaft, #Planmäßig, #Wahrheitssuche; #Definition

#Fraglich: #Theologie, #Homöopathie;

#Gewährleistungsumfang: #Oranisatorische #Vorleistungen; #Ermöglichungsbedingungen für #Wissenschaft

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

Mit dem kleinen #Glas #Wasser, das zum #Espresso #serviert wird #spült man den #Mund aus, um den #Geschmack des #Kaffee​s #genießen zu #können.

#Süddeutsche #Zeitung 08.05.2020, #Feuilleton, Lutz #Seiler: #Fraglich​e #Gebräuche, S. 12