#gewissensentscheidung — Public Fediverse posts

Ich las jetzt vermehrt, dass man den #Wehrdienst ja „einfach verweigern“ könne. Das war historisch gelegentlich so, oft aber auch nicht. Die „#Gewissensgründe“ nach Art 12a GG sind eng gefasst:

Beispiel: „Ich kann es nicht mit meinem Gewissem vereinbaren, auf Genossen zu schießen“ wäre im kalten Krieg eben keine zulässige #Gewissensentscheidung gewesen:

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Heute morgen erlebte ich im #LandtagBW einen Höhe-, dann aber mit der Abstimmung im #Bundestag einen Tiefpunkt des deutschen Parlamentarismus.

Auch als Christdemokrat seit über 30 Jahren bin ich entsetzt über die schlimme Fehlentscheidung der Spitzen von #CDU & #CSU, die m.E. nur die extremen Ränder stärkt & unsere Republik einen Schritt in die digitale #Thymokratie führt. Über eine #Gewissensentscheidung denke ich nach.

Auch die Verrohung von #Mastodon spreche ich an. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ein-schritt-in-die-digitale-thymokratie-mein-heutiger-tag-mit-zwei-parlamenten/

#Gewissensentscheidung: #liho (lieber home office) oder #mdrza mit #vvww (voll versauten Waldwegen)

"Modernste Technologie" beschäftigt Ermittler
KI findet 66% False Positves
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7981-20220409-modernste-technologie-beschaeftigt-ermittler.htm
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Tags: #Corona #CDUCSU #FDP #SPD #Impfpflicht #Abstimmung #Fraktionszwang #Gewissensentscheidung #Umfrage #Omikron

Vier Vorlagen aber keine Mehrheit
Protest vor dem Bundestag - Diskussion drinnen
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#Gewissensentscheidung nach
#Art. 4 #Grundgesetz

#Glaubensfreiheit / #Gewissensfreiheit
#Abt des #Koster #Münsterschwarzach hat #Kirchenasyl #gewährt.

Der #Gewissenskonflikt sei #schuldausschließend gewertet worden.
Der #Mönch habe #rechtswidrig, aber nicht #schuldhaft gehandelt.

#Amtsgericht #Schuld #Handlung #Asyl #Flucht

#Religionsverfassungsrecht

#SZ 30.04.2021, Heribert #Prantl - #Gewissensfrage