#vorschrift — Public Fediverse posts
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#Gesellschaftlich ist ein #Ungleichgewichtszustand besser als ein #Gleichgewichtszustand, weil so #Gefährdung #akut vor Augen geführt werde womit #Motive und #Reichweiten von #Regulierungen #lebendig gehalten werden, jedoch ohne die #Möglichkeit der #Ableitung #eindeutiger #Vorschriften an #Verhalten.
Der #fraktale #Ungleichgewichtszustand ist so #Bedingung der #Möglichkeit der #Konstruktion #libertärer #Freiheit.Dirk #Baecker - 4.0 oder die #Lücke die der #Rechner lässt; S.30
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#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierten #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheiten" von Christine #Lambrecht;
Beschluss vom 12. Oktober 2021
1 BvR 781/21#Erfolgloser #Befangenheitsantrag im #Verfahren zu #Vorschriften des Vierten #Bevölkerungsschutzgesetzes sog. #Bundesnotbremse
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html
https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-237.html
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#flamen #Dialis
Einer der #höchsten #Priester im alten #Rom, dessen #Leben #ununterscheidbar von seinen #kultischen #Funktionen war.In jedem #Moment in #ununterbrochenen #Festlichkeit #handelnd; Jede #Geste und #Detail hat eine #genaue #Bedeutung, #geknüpft in ein #Netz von #Vorschriften und #verzeichneten #Wirkungen.
#Mondrian; #Würde; #Priesterwürde
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.191 f.
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#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung
#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;
#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.
#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen. -
#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;
Art. 5 Abs. 2 #GG:
- #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
- #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
- #Recht der #persönlichen #Ehre#Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;
#Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;
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#Synonyme #Verwendung von #Subjektionstheorie und #Subordinationstheorie.
#Bedeutung der #Differenzierung entfaltet #Relevanz im #Hinblick auf die #Frage nach anzuwendenden #Vorschriften, #Haftungstatbestand und #Rechtsweg. Die #Unterscheidung ist eher #idealtypisch zu #verstehen die #Ordnung ist insofern weder #empirisch noch #theoretisch #einwandfrei abbildbar.
#Idealtyp #Idealtypik
#Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Religion ...
...von #latein #religio‚ #gewissenhafte #Berücksichtigung, #Sorgfalt, zu #latein #relegere ‚#bedenken, #achtgeben‘, #ursprünglich #gemeint ist „die #gewissenhafte #Sorgfalt in der #Beachtung von #Vorzeichen und #Vorschriften“"Wenn Du #glauben musst, ist das ein #Zeichen dafür, dass Deine #Frage zu #groß ist und Du Aussagen darüber machen musst, worüber Du #schweigen musst." (So?)
#Interaktionssysteme // #Unbekannte