#wortlaut — Public Fediverse posts

#Statuslehre

#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit

#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.

Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;

#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175

#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Mündigkeit

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Auslegung von #Normen;
#Gesetzesauslegung nach #Savigny; #Anerkannter #Auslegungskanon:

#Grammatische #Auslegung - #Wortlaut
#Historische #Auslegung - #Entstehungsgeschichte
#Systematische #Auslegung - #Normzusammenhang
Teleologische #Auslegung - #Sinn und #Zweck

vgl. #Unterscheidung zur #Auslegung von #Rechtsgeschäften §§ 133, 157 #BGB;

#Prütting 07, #Übersicht V
20.04.21
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz / #Verfassungsauslegung
#Regeln der #Gesetzesauslegung

#Grammatische
#Wortlaut der #Norm; #Frage nach #Möglichkeit #contra #legem: #Abwegige #Auslegung bis auf #Ausnahmen nicht #möglich. #Bsp für #Ausnahme #Art. 19 III GG i.Z. #Europarecht

#Systematische
#Logik; #Stellung im #Gesamtgesetz einer #Vorstellung als #Gesamtsystem

#Historische
#Wille des hist #Gesetzgebers

#Teleologische

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger