#lebensgemeinschaft — Public Fediverse posts

Ich möchte gerne eine mehrstufige #Kommune entwerfen, die vom niederschwelligen Einstieg bis zur spezialisierten Aufgabenerfüllung eine #Lebensgemeinschaft darstellt, welche besonders für Menschen geeignet ist, die aus unterschiedlichen Kulturen und mit diversen ethnischem Hintergrund darin zusammengeführt werden sollen, um eine funktionierende Einheit bilden zu können.

#Migration #LLM #Auffanglager #Flüchtlingslager

https://netzclash.wordpress.com/2026/03/08/migration-muss-eine-rolle-spielen/

📌 Maklerprovision: Gemeinsame Haftung
Das LG Hamburg bestätigt, dass Lebenspartner gesamtschuldnerisch haften, wenn nur einer den Maklervertrag abschließt – auch bei abweichender Vertragspartei. Dies unterstreicht die Bedeutung klarer Vereinbarungen beim Immobilienkauf. #Immobilienrecht #Maklerprovision #Lebensgemeinschaft

https://www.ra-kotz.de/anspruch-auf-die-maklerprovision-wann-partner-beim-immobilienkauf-zahlen-muessen.htm

#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG

Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus;

Über Art. 3 Abs. 1 werden im #Ergebnis wegen #Anwendung des #strengen #Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes #implizit weitere #Kriterien aufgenommen:
-> #Sexuelle #Orientierung;
#Beispiel #Rechtsgeschichte vor #Ehe für #alle; #Lebenspartnerschaft; #Lebensgemeinschaft

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#Vorlesung 22,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen

#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht

#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG

#Familie

#Sachlicher #Schutzbereich:
-> #natürliche #Lebensgemeinschaft und #Erziehungsgemeinschaft von #Eltern und #Kindern, durch #Geburt oder #staatliche #Anerkennung.
-> #tatsächliche #Lebens- und #Erziehungsgemeinschaft zwischen #Elternteil und #Kind
-> #sozial #familiäre #Lebensgemeinschaft #Lebenspartnerschaft

#Definition #BVerfGE 127, 263, 287; 80, 81, 90; 133, 59

#Vorlesung 15,2
#Grundrechte #Nußberger

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann; Nur #Natürliche #Personen

#Sachlicher #Schutzbereich:
#Ehe nach #Definition
#BVerfGE 105, 313, 345 im #Jahr 2002

#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau zu einer auf #Dauer #angelegten #Lebensgemeinschaft #gleichberechtigter #Partner. #Zusammenleben #frei #ausgestaltet #beruhend auf #freiem #Entschluss unter #Mitwirkung des #Staates.

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Zwang zur #Bestimmtheit der #Auslegung von #Recht zum #Schutz #gesellschaftlich​er #Institution​en

#Unterscheidung von #zwingend​em #Recht, #Ius #Cogens und #Dispositiv​em #Recht, #ius #dispositivum

#Nachgiebiges #Recht kann #ausgeschlossen oder #abgeändert werden

#Pflicht zur #ehelich​en #Lebensgemeinschaft §1353 Abs. 1 #BGB; #Schutz der #Institution der #Ehe; #Füreinander #Verantwortung #tragen

#Unterscheidung
#ius #humanum // #ius #divinum

#Brox #Walker #BGB #Allgemein​er #Teil, S.22f.