#unmittelbar — Public Fediverse posts

ISG fordert festen Sitz im Arbeitskreis Innenstadt

eim jüngsten Treffen Kostenpflichtiger Inhalt des Arbeitsk…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #"stadtmitte" #20Arbeitskreises #20Innenstadt #Akteure #Arbeitskreis #einbinden #Germany #Innenstadt #ISG #jetzige #Kaarst #Mitte #Mitteilung #Nordrhein-Westfalen #Sitz #unmittelbar #unmittelbare #Verkehrsführung #Vorsitzende
https://www.europesays.com/de/828229/

So lief der Start in die Herbstferien am Flughafen

Der erste Tag der Herbstferien machte sich an diesem Samstag auch am Düsseldorfer Flughafen bemerkbar. An…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #frühen #Germany #Höchstmaß #Luftsicherheitskontrollstelle #mittelbar #Nordrhein-Westfalen #Reisende #Sicherheit #sicherheitskontrollen #Technik #unmittelbar #verdi #Verfügung #Zusätzliche
https://www.europesays.com/de/490919/

#Hinweis auf #tacit #knowing nach Michael #Polanyi

#Kumulativ​es #Wissen werde durch das #Misslingen von #Erklärung​en #eingeschränkt. Die #Unfähigkeit zu #erklären habe die #Beschäftigung mit #Lernen durch #unmittelbar​e #Beobachtung sowie #Konzentration #bestimmt​er #Handwerk​e oder #Fähigkeit​en an #bestimmt​en #Ort​en #gefördert.

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 40

#Speicherproblem #Akkumulation #akkumuliert #glocal #situativ #Situiertheit

#Hinweis auf #tacit #knowing nach Michael #Polanyi

#Kumulativ​es #Wissen werde durch das #Misslingen von #Erklärung​en #eingeschränkt. Die #Unfähigkeit zu #erklären habe die #Beschäftigung mit #Lernen durch #unmittelbar​e #Beobachtung sowie #Konzentration #bestimmt​er #Handwerk​e oder #Fähigkeit​en an #bestimmt​en #Ort​en #gefördert.

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 40

#Speicherproblem #Akkumulation #akkumuliert #glocal #situativ #Situiertheit

#Hinweis auf #tacit #knowing nach Michael #Polanyi

#Kumulativ​es #Wissen werde durch das #Misslingen von #Erklärung​en #eingeschränkt. Die #Unfähigkeit zu #erklären habe die #Beschäftigung mit #Lernen durch #unmittelbar​e #Beobachtung sowie #Konzentration #bestimmt​er #Handwerk​e oder #Fähigkeit​en an #bestimmt​en #Ort​en #gefördert.

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 40

#Speicherproblem #Akkumulation #akkumuliert #glocal #situativ #Situiertheit

#Hinweis auf #tacit #knowing nach Michael #Polanyi

#Kumulativ​es #Wissen werde durch das #Misslingen von #Erklärung​en #eingeschränkt. Die #Unfähigkeit zu #erklären habe die #Beschäftigung mit #Lernen durch #unmittelbar​e #Beobachtung sowie #Konzentration #bestimmt​er #Handwerk​e oder #Fähigkeit​en an #bestimmt​en #Ort​en #gefördert.

#Brockhoff - #Betriebswirtschaftslehre in #Wissenschaft und #Geschichte, S. 40

#Speicherproblem #Akkumulation #akkumuliert #glocal #situativ #Situiertheit

seit zwei Monaten hab ich nun die Ascaso Dream PID als Nachfolgerin der wunderschönen, aber kapriziöen Elektra SXC.
Langsam fühle ich mich daheim mit der neuen Espressomaschine, und die Sammlung der Rezepte bzw Einstellungen für diverse Kaffeesorten wächst und wächst...
https://www.artm-friends.at/rm-tasting/?p=596
#unmittelBAR #espresso #EspressoMaschine #kaffee #caffè #café

Neben dem #Gebrauchswert von #Bücher​n in einer #Kultur des #Buchdruck​s als #Anhäufung​en von #Referenzierung​en von #Quelle​n zur #Erläuterung von #kompliziert​en #Argumentation​en, können #Bücher in einer #Kultur der #Sprache #unmittelbar zur #Störung der #unhinterfragt​en #Ordnung #gebrauch​t werden.

#Provokation #Theater

Carlo #Ginzburg - Der Käse und die Würmer. Die #Welt eines #Müller​s um 1600, S.61

Die letzte Flasche! *heul*
Erst hat die feine Handbrauerei Forstner bei Graz zugesperrt, jetzt die Marktbrauerei vom Linzer Südbahnhofmarkt. Die Pandemie war (und ist) schon schlimm genug, die Inflation gibt den Rest. Der lokale Craftbeer-Händler hat auch aufgegeben. Wo soll das enden?
#rm53 #unmittelBAR #Bier #beer #Craftbeer #Brewery #IPA #IndiaPaleAle #hops

Bier des Tages: Hopf'n Foppa IPA von den Beerbuddies/Tragwein.
#beer #Bier #unmittelBAR #rm53 #IPA

heute in der #unmittelBAR das "Nicobar organic India Pale Ale" von Brauhaus Gusswerk (Salzburg)
#rm53 #beer #Bier #IPA

Heute 2 regionale Winter-Bockbiere verglichen, beide stärker gehopft als viele andere Bockbiere, beide mag ich gerne, heute zum ersten Mal direkt verglichen:
Der "Rote Bock" der Linzer Marktbrauerei ist deutlich fruchtig-säuerlicher, das "Black Bock" der Freistädter hat eher malzige Röstaromen, trotzdem beide typisch und sehr gut.
#beer #craftbeer #bockbier #tasting #rm53 #unmittelBAR #hops #malt

das heutige Nachmittagsbier:
Marktbrauerei Wicked Wednesday Dryhopped Double IPA
eines meiner beiden Lieblings-IPAs aus der unmittebaren Region,
genossen in der #unmittelBAR
#bier #beer #IPA #indiapaleale #rm53

#Kausalität und das #Wesen #soziologisch​er #Erklärung:

#Unterscheidung von #unmittelbar​er #Ursache und #Erklärung eines #gesellschaftlich​en #Phänomen​s #jenseits des #Einzelfall​s: #Frage nach #Ebene​n iSv. #Analyseebene​n von #Kausalität.

Unmittelbare Ursachen erklären ein Phänomen nicht, weil sie selbst Element des #erklärungsbedürftig​en #Phänomen​s sind.

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 226ff.

#Kausalität und das #Wesen #soziologisch​er #Erklärung:

#Unterscheidung von #unmittelbar​er #Ursache und #Erklärung eines #gesellschaftlich​en #Phänomen​s #jenseits des #Einzelfall​s: #Frage nach #Ebene​n iSv. #Analyseebene​n von #Kausalität.

Unmittelbare Ursachen erklären ein Phänomen nicht, weil sie selbst Element des #erklärungsbedürftig​en #Phänomen​s sind.

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 226ff.

Es gebe ein #Erkennen, dass #Daten nicht weiter #helfen. Die #Bundesregierung habe auf #Deutung der #Lage, #ermöglicht durch #institutionell​e #Autorität, #verzicht​et;

#Fehlen von #Entlastung durch #Vorgabe​n zur #Orientierung wirft das #Individuum auf sich #selbst und sein #unmittelbar​es #Umfeld iSv. #Abstimmungsprozess im #Netzwerk zurück.

#Institution #Corona

Stephanie #Rhode, #Deutschlandfunk, 29.01.22, #Interview mit Heinz #Bude - #Orientierung in der #Pandemie
https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-dem-soziologen-heinz-bude-zu-orientierung-in-pandemie-dlf-54b90397-100.html

Es gebe ein #Erkennen, dass #Daten nicht weiter #helfen. Die #Bundesregierung habe auf #Deutung der #Lage, #ermöglicht durch #institutionell​e #Autorität, #verzicht​et;

#Fehlen von #Entlastung durch #Vorgabe​n zur #Orientierung wirft das #Individuum auf sich #selbst und sein #unmittelbar​es #Umfeld iSv. #Abstimmungsprozess im #Netzwerk zurück.

#Institution #Corona

Stephanie #Rhode, #Deutschlandfunk, 29.01.22, #Interview mit Heinz #Bude - #Orientierung in der #Pandemie
https://www.deutschlandfunk.de/interview-mit-dem-soziologen-heinz-bude-zu-orientierung-in-pandemie-dlf-54b90397-100.html

25.11.21 #Filmabend mit #Immanuel
#Lammbock

#ComingOfAge #Film der eine #Abkehr von #Ideal​en der #Leistungsgesellschaft als #Generationenwechsel #inszeniert. Das #Fehlen #unmittelbar​er #Problem​e im #Überfluss ist die #Bedingung der #Ermöglichung der #Verkettung von #Erfahrung​en, an deren #Grenze #neuartig​e #Problem​e der #Komplexität iSv. nicht #ordnungsfähig #sichtbar werden.

#Ordnung;

#Komplex - #Kompliziert;
#Anschlussverweigerung;

https://de.wikipedia.org/wiki/Jugendfilm#Coming-of-Age-Filme

#Gerichtsverhandlung in #stratifiziert​er #Gesellschaftsform des #Mittelalter

-> #mündlich & #Prägung durch #symbolisch​e #Handlung​en
-> Ohne #unmittelbar​e #Akzeptanz des #Urteil​s keine #Durchsetzbarkeit
#Unterscheidung zu #Durchsetzungsfähigkeit
-> #Praxis von #Streitbeilegung durch #Schlichtung
#Gerichtspraxis als #Differenzierungsform zu #Schlichtungsverfahren
-> #Selbsthilfe #reguliert​e #legitim​e #Alternative

#Stratifikation

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Gerichtsverhandlung in #stratifiziert​er #Gesellschaftsform des #Mittelalter

-> #mündlich & #Prägung durch #symbolisch​e #Handlung​en
-> Ohne #unmittelbar​e #Akzeptanz des #Urteil​s keine #Durchsetzbarkeit
#Unterscheidung zu #Durchsetzungsfähigkeit
-> #Praxis von #Streitbeilegung durch #Schlichtung
#Gerichtspraxis als #Differenzierungsform zu #Schlichtungsverfahren
-> #Selbsthilfe #reguliert​e #legitim​e #Alternative

#Stratifikation

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Statuslehre

#Leistungsrechte; #status #positivus

-> #Unterscheidung von #originären und #derivativen #Leistungsrechten

Der #Anspruch auf einen #Studienplatz als eine #Form von #Leistungsrecht gegenüber dem #Staat wird zu einer #bedingten #Leistungspflicht, die unter #gerechten #Kriterien #Selektionen unter #Bedingung von #Ressourcenknappheit vornehmen darf.

-> Kein #unmittelbares #Leistungsrecht;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

#Statuslehre

#Leistungsrechte; #status #positivus

-> #Unterscheidung von #originären und #derivativen #Leistungsrechten

Der #Anspruch auf einen #Studienplatz als eine #Form von #Leistungsrecht gegenüber dem #Staat wird zu einer #bedingten #Leistungspflicht, die unter #gerechten #Kriterien #Selektionen unter #Bedingung von #Ressourcenknappheit vornehmen darf.

-> Kein #unmittelbares #Leistungsrecht;

#Allgemeine #Grundrechtslehren;

#Vorlesung 3,1
#Grundrechte #Nußberger

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann und alle #Berufe: #Arbeitnehmer und #Arbeitgeber
- #Juristische #Personen des #Privatrechts;
-> #Fraglich ob #unmittelbar oder Art. 19 Abs. 3; #Doppelgrundrecht; #Arbeitskampf ist #kollektive #Ausübung des #Grundrechtes;

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit

#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG

#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann und alle #Berufe: #Arbeitnehmer und #Arbeitgeber
- #Juristische #Personen des #Privatrechts;
-> #Fraglich ob #unmittelbar oder Art. 19 Abs. 3; #Doppelgrundrecht; #Arbeitskampf ist #kollektive #Ausübung des #Grundrechtes;

#Organisationszwang

#Vorlesung 23,3
#Grundrechte #Nußberger

#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit

#Beurteilung von #Frauenquoten aus #verfassungsrechtlicher #Perspektive:

#Förderauftrag nach Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG;
-> #Ausgleich für #bestehende #Benachteiligungen
-> #Ergebnisgleichheit

#Problem des #unmittelbaren #Widerspruch zu Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG
-> h.M. #Frauenquote #flexibel: #Bevorzugung nur bei #Leistungsungleichheit, wenn kein #besonderer #Umstand vorliegt.

#Vorlesung 22,1
#Grundrechte #Nußberger

#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit

#Beurteilung von #Frauenquoten aus #verfassungsrechtlicher #Perspektive:

#Förderauftrag nach Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG;
-> #Ausgleich für #bestehende #Benachteiligungen
-> #Ergebnisgleichheit

#Problem des #unmittelbaren #Widerspruch zu Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG
-> h.M. #Frauenquote #flexibel: #Bevorzugung nur bei #Leistungsungleichheit, wenn kein #besonderer #Umstand vorliegt.

#Vorlesung 22,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Normstruktur
#Kombination #ethisch-#pilosophischer #Aussagen und #konkreter #rechtlicher #Verpflichtungen

Art. 1 Abs. 1 GG:
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar. Sie zu #achten und zu #schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen #Gewalt -> #Gebot (S.1 & #schützen) und #Verbot (#achten) iSv. #Verhaltensnorm

Art. 1 Abs. 2 GG
#Bekenntnisformel

Art. 1 Abs. 3 GG
#Gewaltenteilung;
#Unmittelbar als #Abgrenzung zu WRV

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Normstruktur
#Kombination #ethisch-#pilosophischer #Aussagen und #konkreter #rechtlicher #Verpflichtungen

Art. 1 Abs. 1 GG:
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar. Sie zu #achten und zu #schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen #Gewalt -> #Gebot (S.1 & #schützen) und #Verbot (#achten) iSv. #Verhaltensnorm

Art. 1 Abs. 2 GG
#Bekenntnisformel

Art. 1 Abs. 3 GG
#Gewaltenteilung;
#Unmittelbar als #Abgrenzung zu WRV

#Vorlesung 17,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Eingriff in den #Schutzbereich

#Klassischer #Eingriffsbegriff:
-> #Rechtliche #Beeinträchtigung
-> #Unmittelbare #Beeinträchtigung
-> #Gezielte #Beeinträchtigung

#Jedes #staatliche #Gebot oder #Verbot

#Adressatentheorie: #Adressat eines #belastenden #Verwaltungsaktes zumindest in #Handlungsfreiheit #beeinträchtigt; #Klagebefugnis nach Art. 42 Abs. 2 #VwGO iVm. Art. 19 Abs.4 GG

Nicht #Bagatelle

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Eingriff in den #Schutzbereich

#Klassischer #Eingriffsbegriff:
-> #Rechtliche #Beeinträchtigung
-> #Unmittelbare #Beeinträchtigung
-> #Gezielte #Beeinträchtigung

#Jedes #staatliche #Gebot oder #Verbot

#Adressatentheorie: #Adressat eines #belastenden #Verwaltungsaktes zumindest in #Handlungsfreiheit #beeinträchtigt; #Klagebefugnis nach Art. 42 Abs. 2 #VwGO iVm. Art. 19 Abs.4 GG

Nicht #Bagatelle

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Kausalität als #Problem;

In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;

#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt

#Rostalski / #Völkening #Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Kausalität als #Problem;

In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;

#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt

#Rostalski / #Völkening #Strafrecht I
#Vorlesung 05

#Nachvollziehbarkeit von #Maßnahme​n sind die #mittelbar​e #Bindung #öffentlich #rechtlich​er #Behörden an das #Kriterium des #Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 #GG durch die #unmittelbar​e #Notwendigkeit der #Möglichkeit der #Wahrnehmung #bürgerlich​er #Recht​e;

#SZ, 19.06.2021, #Einfach #kompliziert, #Rentenbescheid​e sind #kürzer und #verständlich​er #geworden. Das wird zum #Problem. #Wirtschaft, S.25

#Nachvollziehbarkeit von #Maßnahme​n sind die #mittelbar​e #Bindung #öffentlich #rechtlich​er #Behörden an das #Kriterium des #Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 #GG durch die #unmittelbar​e #Notwendigkeit der #Möglichkeit der #Wahrnehmung #bürgerlich​er #Recht​e;

#SZ, 19.06.2021, #Einfach #kompliziert, #Rentenbescheid​e sind #kürzer und #verständlich​er #geworden. Das wird zum #Problem. #Wirtschaft, S.25

#Berufsfreiheit
#Eingriff in die #Berufsfreiheit

#Besonders #gestufter #Eingriffsbegriff (!)

#Unterscheidung nach:
#Unmittelbarer #Berufsbezug
#Objektiv #berufsregelnde #Tendenz

Soweit nicht ein #klassischer #Eingriff #vorliegt, ist #ausschlaggebend, ob das #hoheitliche #Verhalten eine #objektiv #berufsregelnde #Tendenz #aufweist.

#Vorlesung 13,2
#Grundrechte #Nußberger

#Formen von #Straftaten

- #Verwirklichungsstadien der #Straftat:
#Orientiert sich am #zeitlichen #Ablauf:

#Vorbereitung, #Versuch, #Vollendung, #Beendigung

#Vorbereitung in der #Regel nicht #strafbar, #Außnahme § 30 Abs. 2 #StGB

#Versuch: #Legaldefinition § 22 #StGB: Eine #Straftat #versucht, wer nach seiner #Vorstellung von der #Tat zur #Verwirklichung des #Tatbestandes #unmittelbar #ansetzt.

#Vollendung und #Beendigung teils #unterscheidbar

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03

#Formen von #Straftaten

- #Verwirklichungsstadien der #Straftat:
#Orientiert sich am #zeitlichen #Ablauf:

#Vorbereitung, #Versuch, #Vollendung, #Beendigung

#Vorbereitung in der #Regel nicht #strafbar, #Außnahme § 30 Abs. 2 #StGB

#Versuch: #Legaldefinition § 22 #StGB: Eine #Straftat #versucht, wer nach seiner #Vorstellung von der #Tat zur #Verwirklichung des #Tatbestandes #unmittelbar #ansetzt.

#Vollendung und #Beendigung teils #unterscheidbar

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03

Das #Grundrecht auf #freie #Meinungsäußerung sei der #unmittelbarste #Ausdruck der #menschlichen #Persönlichkeit in der #Gesellschaft;

Für #freiheitlich #demokratische #Staatsordnung sei es #schlechthin #konstituierend, denn es ermögliche #geistige #Auseinandersetzung.

Es sei die #Grundlage jeder #Freiheit #überhaupt;

#Kommunikationsfreiheiten

#BVerfGE 7, 198 #Lüth

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

Das #Grundrecht auf #freie #Meinungsäußerung sei der #unmittelbarste #Ausdruck der #menschlichen #Persönlichkeit in der #Gesellschaft;

Für #freiheitlich #demokratische #Staatsordnung sei es #schlechthin #konstituierend, denn es ermögliche #geistige #Auseinandersetzung.

Es sei die #Grundlage jeder #Freiheit #überhaupt;

#Kommunikationsfreiheiten

#BVerfGE 7, 198 #Lüth

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

Der #Grundrechtseingriff:

Ein #Grundrechtseingriff liegt vor, wenn dem #Einzelnen ein #Verhalten, das vom #Schutzbereich des #Grundrechts #umfasst wird, durch den #Staat #unmöglich #gemacht oder #wesentlich #erschwert wird.

#Klassischer #Eingriffsbegriff: #enger: #final, #unmittelbar, #rechtliche #Wirkung, #Anordnung mit #Befehl und #Zwang, #Durchgesetzt.

#Unterscheidung: #Schrankenlose / #Eingeschränkte #Garantie

#Schrankenschranke

#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

Der #Grundrechtseingriff:

Ein #Grundrechtseingriff liegt vor, wenn dem #Einzelnen ein #Verhalten, das vom #Schutzbereich des #Grundrechts #umfasst wird, durch den #Staat #unmöglich #gemacht oder #wesentlich #erschwert wird.

#Klassischer #Eingriffsbegriff: #enger: #final, #unmittelbar, #rechtliche #Wirkung, #Anordnung mit #Befehl und #Zwang, #Durchgesetzt.

#Unterscheidung: #Schrankenlose / #Eingeschränkte #Garantie

#Schrankenschranke

#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

#Rechtsordnung #Europas / #Europarecht

#Unterscheidung von #primären und #sekundären #Rechtsquellen

#Primärrecht: EU-#Vertrag (#Basis) und #AEUV: #Vertrag über #Anwendung des #europäischen #Rechts. #Enthält #zentrale #Grundrechte

#Sekundäres #Recht: #Unterscheidung von #Verordnungen und #Richtlinien

#Verordnungen: #Geltung #unmittelbar.
#Richtlinien: #Umsetzung in #nationales #Recht

#Vorlesung 02
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

#Rechtsordnung #Europas / #Europarecht

#Unterscheidung von #primären und #sekundären #Rechtsquellen

#Primärrecht: EU-#Vertrag (#Basis) und #AEUV: #Vertrag über #Anwendung des #europäischen #Rechts. #Enthält #zentrale #Grundrechte

#Sekundäres #Recht: #Unterscheidung von #Verordnungen und #Richtlinien

#Verordnungen: #Geltung #unmittelbar.
#Richtlinien: #Umsetzung in #nationales #Recht

#Vorlesung 02
#Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting

Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde

#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG

#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten

#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit

#Formerfordernis

#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis

#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde

#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG

#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten

#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit

#Formerfordernis

#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis

#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger

Zur #Frage der #Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Objektiv​es #Recht als #Gesamtheit des #Recht​s.
Art. 1 Abs. 3 GG #Grundrechtsbindung von #Gesetzgebung, #Exekutive und #Rechtsprechung als #unmittelbar #geltend​es #Recht und
Art. 20 Abs. 3 #Verfassungsmäßig​e #Ordnung, #Gesetz und #Recht

#Subjektiv​es #Recht:
Art. 19 Abs. 4
#Jemand, der in #sein​en #Rechte​n #verletzt wird...

#Unterscheidung

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

Zur #Frage der #Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Objektiv​es #Recht als #Gesamtheit des #Recht​s.
Art. 1 Abs. 3 GG #Grundrechtsbindung von #Gesetzgebung, #Exekutive und #Rechtsprechung als #unmittelbar #geltend​es #Recht und
Art. 20 Abs. 3 #Verfassungsmäßig​e #Ordnung, #Gesetz und #Recht

#Subjektiv​es #Recht:
Art. 19 Abs. 4
#Jemand, der in #sein​en #Rechte​n #verletzt wird...

#Unterscheidung

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Katzenkönigfall

#Unterscheidung von #mittelbar(er) und #unmittelbar(er) #Täterschaft;

#BGHSt 35, 347 - #Katzenkönig #BGH #Strafrecht
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bs035347.html

#Katzenkönigfall

#Unterscheidung von #mittelbar(er) und #unmittelbar(er) #Täterschaft;

#BGHSt 35, 347 - #Katzenkönig #BGH #Strafrecht
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bs035347.html

Die #Verfassungsbeschwerde ist regelmäßig #formell nicht #zulässig, wenn sie sich gegen #Norm​en richtet (#Gesetz, #Rechtsverordnung, #Satzung), weil diese #Rechtsvorschrift​en eines #Vollzug​es bedürfen und als solcher #unmittelbar und #gegenwärtig betreffen.

Ausnahme: Wenn die #Rechtsnorm die #beschwerdeführend​e #Person selbst, gegenwärtig und unmittelbar beschwert.

#Rechtssatzverfassungsbeschwerde #Sonderfall

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Verfassungsbeschwerde/verfassungsbeschwerde.html