Oh, gerade im #Verfassungsschutzbericht von 2025 gelesen, dass #Mastodon nur nur ein Nischendasein in der linksextremistischen Szene fristen würde 😢
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Der #Verfassungsschutzbericht berichtet natürlich über eine Zunahme von #Linksradikalismus mit gaanz viel Konjunktiv. Es kann sein dass...möglich ist...es ist nicht auszuschließen dass...Russland ist auch möglich...blablabla
Am Rande wird in dem Bericht über den Bericht berichtet, dass der Rechtsradikalismus nach wie vor schlimmer ist, damit ist der Bericht schön reingewaschen.
Und was macht das #ARD #Moma? Es führt ein Interview mit einem "Forscher" der #KonradAdenauerStiftung
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Spionagebilanz 2025:
Längst ist die hybride Bedrohungslage auch in Deutschland angelangt. Das bestätigt auch der #Verfassungsschutzbericht 2025.#Spionage, #Sabotage und #Cyberangriffe zielen in erster Linie auf Deutschlands Rolle als Wirtschaftsstandort und EU-/NATO-Mitglied ab.
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2026-06-30-verfassungsschutzbericht-2025.html -
„Sachor“ (זכור) – „Erinnere dich“ bedeuten die Zeichen in hebräischer Schrift, eingeritzt in die Rinde eines alten Baumes im Gedenkwald des KZ-Außenlagers Gunskirchen. Im Waldboden liegen noch immer Reste von Kleidungsstücken der ermordeten Menschen. Diese Bilder sind ein Auftrag für das Heute. Wenn Sicherheitsbehörden und offizielle Stellen in Europa vor rechtsextremer Bedrohung warnen, dürfen wir nicht wegschauen. Aus der Geschichte lernen bedeutet, heute füreinander einzustehen: für ein friedliches Miteinander, für die Menschenwürde, für unsere Demokratie. ❤️
#Gunskirchen #Sachor #Erinnerungskultur #NieWiederIstJetzt #DemokratieSchützen #Menschenwürde #Grundgesetz #Verfassungsschutzbericht #Zusammenhalt #Menschlichkeit #GegenRechtsextremismus
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Der #Verfassungsschutzbericht 2025 zeigt: #Spionage, #Sabotage und #Cyberangriffe sind in Deutschland angekommen, von APT28s Angriff auf die Flugsicherung bis zu staatlicher Cyberspionage aus China, Iran und Nordkorea.
Entscheidend ist die Verschiebung zum #PrePositioning: Fremde Akteure schaffen schon heute verdeckte Zugänge zu #KRITIS wie Energie und Telekommunikation, um sie erst im Ernstfall zu aktivieren. Damit erfordert Resilienz eine immer frühzeitigere Vigilanz:
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RE: https://legal.social/@malteengeler/116843088234229808
Was ich am #Verfassungsschutzbericht rhetorisch aber noch spannender finde, ist folgende Stelle:
»Linksextremisten versuchen zudem regelmäßig, ihre Straftaten mit verschiedenen weiteren Themenzusammenhängen wie „Antirepression“, „Antimilitarismus“ oder mit einem vermeintlichen Engagement für den Klimaschutz zu rechtfertigen. Sie versprechen sich davon eine höhere gesellschaftliche Anschlussfähigkeit.« [S.167]Die Autorys unterstellen hier geschickt „Linksextreme“ begingen Straftaten aus anderen Motiven („der Staat“ stehe der „unbedingte[n] persönliche[n] Freiheit eines jeden Menschen“ entgegen und müsse wohl deswegen bekämpft werden), und „Klimaschutz“ oder „Antirepression“ seien nur vorgeschoben.
/cc @benni @malteengeler
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Der Bericht vermischt hier sehr geschickt zwei Definitionen/Bewertungen: daß Linksextreme die „marktwirtschaftliche Eigentumsordnung“ adressieren und auch den aktuellen „demokratischen Rechtsstaat“ als Handlanger des Kapitalismus sehen, kann eine mögliche Zuschreibung sein. Daß die beiden aber eine „untrennbare Einheit“ bilden sicher nicht, denn Autokratien, faschistische Diktaturen etc fallen sicher unter die Kapitalismus-Definition der Linken. Und das wissen die Autorys dieses Berichts auch. Sie stellen hier rhetorisch einen zwingenden Zusammenhang her, um diese Definition als Angriff aufs Grundgesetz klassifizieren zu können.
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Kaum ist der #Verfassungsschutzbericht raus, der zum x-ten Mal in Folge den #Rechtsextemismus als mit Abstand größte Gefahr für Staat und Gesellschaft feststellt, geht schon wieder das Gebrüll gegen links los. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1200762.indysmedia-verbot-bundeslaender-wollen-netz-und-reisessperren-fuer-linkssextreme.html
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Der #Rechtsextremismus bleibt die größte Bedrohung für die freiheitliche demokratische Grundordnung…
…schreibt der linksextremer Umtriebe eher unverdächtige Innenminister Dobrindt im aktuellen #Verfassungsschutzbericht:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-bericht-extremismus-100.html
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Laut dem #Verfassungsschutzbericht geht vom #Rechtsextremismus qualitativ und quantitativ die größte Gefahr aus.
Der parlamentarische Ableger dieser größten Gefahr sitzt im Bundestag und in den meisten Landesparlamenten und führt bei Umfragen.
Wie blöd sind eigentlich Teile der Gesellschaft? 🤦♀️ -
https://www.europesays.com/afrika/37272/ Verfassungsschutz 2025: Spionage aus Iran und Marokko #aktiv #Bericht #Deutschland #Geheimdienste #Iran #iranische #iranischen #Jahresbericht #Marokko #Morocco #Oppositionelle #Pakistan #pakistanischen #Souveränität #Staaten #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzbericht #Verfassungsschutzpräsident
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Gudrun Heinrich ordnet den Verfassungsschutzbericht auf Phoenix etwas ein. Sie sagt einige schlaue Sachen und einer ihrer Gedanken dazu war mein erster heute Morgen. Wenn die Drecksnazis mehr werden und sich zunehmend radikalisieren passiert das logischerweise auch bei ihren Gegner*innen. Das ist quasi Physik. Gewicht / Gegengewicht.
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Im Übrigen ist ein #VerfassungsSchutzBericht nichts wert auf dem nicht auf Seite eins steht " #Milliardäre bedrohen unsere #Demokratie ".
Ist als ob die Polizei jedes Jahr einen Bericht über Kleindealer herausgeben würde, während sie mit den Mafia-Bossen zum Dinner sitzt.
🇩🇪 🇪🇺
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"Ich bleibe die "größte Bedrohung" für die freiheitliche demokratische Grundordnung, schreibt Innenminister Alexander #Dobrindt (CSU) im Vorwort"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-bericht-extremismus-100.html
Auch schön: Die Täter*innen für die Kabelbrände in Berlin sind noch gar nicht gefasst, aber die Taten zeigen bereits das "hohe Gewaltpotential" des Linksextremismus. ..🤔 How?
Ah .. und passend zur politischen Gesamtlage, wurde #Schwurbel rehabilitiert. 🤨 (dabei begehen die weiter Gewalttaten)
#VerfassungsSchutzBericht 🕵♂️
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RE: https://social.bund.de/@bmi/116838224358897382
Linksextremismus (S. 213): "Dienste wie Bluesky, #Mastodon oder Threads
werden vereinzelt genutzt, fristen aber
eher ein Nischendasein in der Szene." -
"Der Landkreis #SächsischeSchweiz-#Osterzgebirge ist laut #Verfassungsschutz einer der Schwerpunkte der rechtsextremen #FreienSachsen. Das Personal überschneidet sich mit dem der früheren #NPD. Was sonst noch über den Landkreis im aktuellen #Verfassungsschutzbericht steht" https://www.saechsische.de/lokales/saechsische-schweiz-osterzgebirge/saechsische-schweiz-osterzgebirge-freie-sachsen-laut-verfassungsschutz-hier-besonders-aktiv-ISMUTKHNFNA4FKPIC3BVY65DGY.html #Sachsen #neonazis
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Reboot Politics: Ich habe euch Sicherheit mitgebracht
Heute gibt es nicht nur eine brandneue Folge Reboot Politics, sondern auch noch ein #Interview mit Jessica Roitzsch zu den Themen #Hochlandjugend und andere #rechte #Jugendgruppen und gemeinsames Engagement für #Demokratie.
Außerdem haben wir u.a. für euch dabei: Einen Bericht zur #Demo von #Sicherheit ohne #Überwachung in #Berlin, Updates zur #Polizeirechtsnovelle in #Sachsen, Warkens #Pflegereform-Entwurf, die Umsetzung der #GEAS-#Reform, den Sächsischen #Verfassungsschutzbericht, Diskussionen um die #BAföG-Reform und gute Nachrichten von Vogelbabys und dem Hambi.
Webseite der Episode: https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/ich-habe-euch-sicherheit-mitgebracht
Mediendatei: https://podcasts.homes/audio/@rebootpolitics/ich-habe-euch-sicherheit-mitgebracht.mp3?_from=antennapod.org
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Sachsens #Innenminister Armin Schuster und der Präsident des LA für Verfassungsschutz Dirk-Martin Christian, haben den #Verfassungsschutzbericht für 2025 vorgestellt. Wie sich unser innenpolitischer Sprecher @[email protected] dazu äußert, erfahrt ihr u.a. hier: www.tag24.de/sachsen/neue...
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Demokratie lebt vom Streit der Argumente – nicht von Einschüchterung, Sachbeschädigung oder Gewalt.
Wer demokratisches Engagement angreift, greift unsere Demokratie an. Dagegen müssen Demokrat*innen gemeinsam Haltung zeigen.
Die Anschläge auf die Parteibüros von CDU, SPD, SSW, Linke und den Grünen in Flensburg an Ostern dieses Jahres stellen einen traurigen Höhepunkt dieser Entwicklung dar.
#LandtagSH
#Verfassungsschutzbericht
#Demokratie
#NieWiederIstJetzt
#DemokratieSchützen -
1 Pimmel!
Was zum Fick will er uns denn sagen???
Verfassungspatriotismus? Man man man...
https://verfassungsschutzberichte.de/hamburg/2025
#verfassungsschutzbericht #hamburg #andygrote #andydubistso1pimmel #1Pimmel -
Wenn Leute Positionen vertreten, die bei Neonazis als demokratiefeindlich gelten, dürfen sie sich nicht wundern, wenn sie entsprechend eingeordnet werden.
‼️ Auch wir in Schleswig-Holstein müssen Rechtsextremismus erkennen, klar benennen - und ihm entschieden entgegentreten.
„Nichts gehört der Vergangenheit an. Alles ist Gegenwart und kann wieder Zukunft werden.“ (Fritz Bauer)
#Verfassungsschutzbericht
#Rechtsextremismus
#niewiederistjetzt
#noafd
#demokratieschützen -
Extremismus: Verfassungsschutzbericht zeigt Bedrohungslage in Berlin
Mit den Bedrohungen durch Extremisten beschäftigt sich der Berliner Senat bei seiner nächsten Sitzung. Innensenatorin Iris Spranger (SPD)…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bedrohungslage #BerlinerSenat #Extremismus #Germany #IrisSpranger #MatthiasHundt #MichaelFischer #SPD #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzbericht
https://www.europesays.com/de/1063254/ -
https://www.europesays.com/de/1063254/ Extremismus: Verfassungsschutzbericht zeigt Bedrohungslage in Berlin #Bedrohungslage #Berlin #BerlinerSenat #Deutschland #Extremismus #Germany #IrisSpranger #MatthiasHundt #MichaelFischer #News #SPD #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzbericht
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Grundrechte-Report 2026
Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Mehr dazu bei http://www.grundrechte-report.de/"
und als Buch https://www.fischerverlage.de/buch/grundrechte-report-2026-9783596713707
a-fsa.de/d/3PV
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9545-20260528-grundrechte-report-2026.html
http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9545-20260528-grundrechte-report-2026.html
Tags: #Menschenrechte #Deutschland #Grundrechte-Report #Sondervermögen #Wehrdienst #Polizei #Geheimdienste #Verfassungsschutzbericht #Überwachung #Palantir #Gesichtserkennung #Biometrie #soziales #Wohnraum #Flüchtlinge #Aufnahmezusagen #Afghanistan -
im vergangenen April vorläufig untersagt, den Verein im #Verfassungsschutzbericht entsprechend zu bezeichnen.
Dabei ging es aber um die Bezeichnung als 'gesichert extremistische Bestrebung' im veröffentlichten Bericht selbst, nicht um die Einstufung als solche.
2/2 -
#verfassungsschutzbericht Alle genannten Medien in der Rubrik Heterodoxer Extremismus, also sowas wie Querfrontschwurbler (RTV, AUF1, Report24, Der Status, Infodirekt) sind in Oberösterreich ansässig - einem Bundesland mit langer blau-schwarzer Geschichte. #desinformation #rechtsextremismus
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Im neuen #Verfassungsschutzbericht ist die FPÖ mehrfach genannt, ohne genannt zu sein. Stattdessen: "eine rechte Partei". Ein Kapitel ist den identitären Aktivisten, die "für eine rechte Partei", also im FPÖ-Parlamentsklub, tätig sind, gewidmet.
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Im neuen #Verfassungsschutzbericht ist die FPÖ mehrfach genannt, ohne genannt zu sein. Stattdessen: "eine rechte Partei". Ein Kapitel ist den identitären Aktivisten, die "für eine rechte Partei", also im FPÖ-Parlamentsklub, tätig sind, gewidmet.
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Politisch motivierte Straftaten haben im vergangenen Jahr in NRW zugenommen. Der Verfassungsschutz sieht auch Risiken durch KI.#WDR #Verfassungsschutzbericht #2025 #HerbertReul #JürgenKayser #Extremismus #Politik #Landespolitik #NRW
Verfassungsschutzbericht vorgestellt: NRW meldet mehr Extremismus und neue KI-Gefahren -
Es scheint so, als reiche die Erwähnung einer Gruppe im #Verfassungsschutzbericht und schon übernimmt das Angstzentrum im Gehirn die Steuerung. #Verfassungsschutz https://taz.de/Bremer-V-Mann-Skandal/!6165839/
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@ndaktuell @matthimon warum stellt der herr den #verfassungsschutzbericht vor und kommt selber nicht darin vor?
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Ein österr. Journalist hat 1100 Seiten #Verfassungsschutzbericht über die #AFD gelesen. Anders als wohl Kanzler & Minister, die geschworen haben, das Grundgesetz zu verteidigen. Da steht in Artikel 21, dass Parteien, die Demokratie & Freiheit beseitigen wollen, verfassungsfeindlich sind.
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3s2tdx75prg5sbour2sxo2rd/post/3mb4bvsr5bk25 -
Parteiverbote initiieren. Das kann nur Bundesrat, Bundesregierung oder Bundestag.
3. Es gibt nicht nur in vier Landesverbänden Hinweise darauf, dass sie gegen die freiheitl. dem. Grundordnung vorgehen, sondern auch gegen die Gesamtpartei. #Verfassungsschutzbericht
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Leider finde ich es nicht wieder: Die Bilder von #Dobrindt s "verzerrter Darstellung" der #Statistik zu linken und rechten Gewalttaten im #Verfassungsschutzbericht .
Die von mir genutzten Suchmaschinen spucken da nix - also keine Bilder - aus ... Was ich merkwürdig finde. Aber vielleicht verwende ich auch falsche Suchbegriffe oder so.
Könnt Ihr die Bilder dort finden? Oder hat wer noch einen Link dazu?
Das wäre fein!
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Die Kabinettspressekonferenz mit Innenministerin Dr. Tamara Zieschang und Jochen Hollmann, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium zum #Verfassungsschutzbericht wird 14.00 Uhr live übertragen:
▶️ https://youtube.com/user/SachsenAnhaltLSA/live
#SachsenAnhalt -
👋 #CDU Fraktion Niedersachsen, wenn ihr's einrichten könnt, hier wird im Ausschuss gerade der #Verfassungsschutzbericht #Niedersachsen vorgestellt & es wäre ja schönes Signal für unsre Sicherheitsbehörden, wenn mehr als 1/3 der regulären Mitglieder anwesend wäre. Zumal Innenausschuss zugeladen ist!
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#dobrindt #extremismus #verfassungsschutz #verfassungsschutzbericht
"Der Verfassungsschutzbericht bleibt in der Analyse rechtsextremer Strukturen und Strategien im Netz erstaunlich blass. Die Webauftritte der radikalen Linken werden hingegen umfassend rezensiert."
https://netzpolitik.org/2025/verfassungsschutzbericht-alte-facebook-linke-statt-junger-tiktok-nazis/ -
#CDU #AfD #DobrindtRücktrittJetzt #VerfassungsschutzBericht
Skandalöse Manipulation durch den Innenminister. Dobrindt muss gehen!
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Alte #Facebook-Linke statt junger #TikTok-Nazis
Der #Verfassungsschutzbericht bleibt in der #Analyse #rechtsextremer Strukturen und Strategien im #Netz erstaunlich blass. Die Webauftritte der radikalen #Linken
#Bundesinnenminister Alexander #Dobrindt ( #CSU) hat getrickst: Bei der Vorstellung des #Verfassungsschutzberichts für 2024 zeigte er zwei ausgedruckte Infografiken zur Personalstärke der #links- und #rechtsextremen Bewegungen.
