#hochstufung — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/at/58403/ Chevron Aktie: Geopolitik als Rückenwind ( Finanztrends) #AT #Austria #BörsenwertMeilenstein #Business #Buy #Chevron #Companies #Companies&Markets #Der #Ein #Freitag #Gewinnern #Hochstufung #Hold #HSBC #Kopf #Markets #Märkte #NahostKonflikt #Ölmarkt #Österreich #Steuer #Unternehmen #Unternehmen&Märkte #Verwerfungen #Woche

https://www.europesays.com/at/57762/ Chevron Aktie: Geopolitik als Rückenwind ( Finanztrends) #AT #Austria #BörsenwertMeilenstein #Business #Buy #Chevron #Companies #Companies&Markets #Der #Ein #Freitag #Gewinnern #Hochstufung #Hold #HSBC #Kopf #Markets #Märkte #NahostKonflikt #Ölmarkt #Österreich #Steuer #Unternehmen #Unternehmen&Märkte #Verwerfungen #Woche

Vielleicht habt ihr es mitbekommen: Vor 2 Wochen hat Prof. Markus #Ogorek Schlagzeilen gemacht, weil er das #Verfassungsschutzgutachten analysiert hat. Die Frage war: Sind die dort aufgeführten Beweise in einem #Parteiverbotsverfahren nutzbar? Aktuell werden sie genutzt, um die #Hochstufung als "gesichert rechtsextremistisch" zu belegen, das bedeutet aber nicht automatisch, dass sie auch für das Parteiverbot herangezogen werden können. Ein anderes Verfahren, andere Standards. (1/2)

Einige Hundert Austritte aus der AfD nach der #Hochstufung. Man ist nervös und rät zur Mäßigung im Außenauftritt: "... und bleiben Sie mit Ihren Äußerungen im verfassungskonformen Bereich. Distanzieren Sie sich von verfassungsfeindlichen Äußerungen." www.derstandard.de/story/300000...

AfD-interne E-Mail rät Mitglie...

Während die AfD das Gutachten des Verfassungsschutzes zur #Hochstufung öffentlich als untauglich und bar jeden Beweises brandmarkt, benutzt sie es intern, um innerparteiliche Gegner auszuschalten. www.derwesten.de/politik/afd-...

"Der Bundeskanzler ist nicht zufrieden, wie Nancy Faeser das mit der #Hochstufung der AfD gemacht hat. Dabei waren er und Alexander Dobrindt vorab darüber informiert – und hatten keine Bedenken." "Hätte Dobrindt zu Faeser gesagt: Das können Sie nicht machen... Dann € www.faz.net/aktuell/poli...

Friedrich Merz war über die Af...

#Gesichert #rechtsextrem – ihr eigenes #Gutachten entlarvt die #AfD :

Der geleakte #Verfassungsschutzbericht zur #Hochstufung der #AfD als gesichert rechtsextrem* liest sich wie ein AfD-eigenes Gutachten von 2018. Ja, richtig gelesen, die AfD erstellte 2018 einen Plan, um nicht aus dem demokratischen Spektrum zu fallen. Doch sie ihre eigenen Warnungen ignoriert. Jetzt herumjammern und sich als Opfer darzustellen, ist damit als Show entlarvt.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/gesichert-rechtsextrem-gutachten/

#Hochstufung der #AfD #Brandenburg #Rechte Aufräumerin
#SPD #Innenministerin #Lange #Verfassungsschutz #Verbotsverfahren
In der seit Dezember amtierenden neuen Regierung mit dem #BSW ist Lange dafür zuständig, eine harte Linie in der Innenpolitik durchzudrücken. Das heißt laut Koalitionsvertrag vor allem eines: deutlich mehr #Abschiebungen. Im Landtag erhält sie dafür öfter Applaus von der #AfD, die in #Brandenburg die zweitstärkste Fraktion stellt.