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#wehrhafte — Public Fediverse posts

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  1. Hi @HonkHase,
    ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

  2. Hi @HonkHase,
    ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

  3. Hi @HonkHase,
    ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

  4. Hi @HonkHase,
    ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

  5. Hi @HonkHase,
    ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

  6. Mehr als 50 #Wissenschaftler der #Martin-Luther-Universität in #Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der #AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf mit der Überschrift „#Wehrhafte #Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ hervor, über den der „#Spiegel“ berichtet. Dabei sind etwa die Jura-Professorin Lucia Sommerer, der Politikwissenschafts-Professor Johannes Varwick, der Ethnologe Olaf Zenker und der Ethiker Mario Brandhorst.
    Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht und keine „Schönwetterveranstaltung“, heißt es in dem Aufruf. „Die AfD ist #gesichert #rechtsextrem“, so die Professoren. Das wisse jeder kundige Beobachter.
    „Neben einem
    #Betätigungsverbot für erwiesenermaßen rechtsextreme Personen oder dem #Entzug der #Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei ist als letztes Mittel auch ein Parteiverbot möglich“, heißt es weiter. Ein Verbot habe hohe #Hürden und komme nur infrage, wenn „eine Partei aktiv und planvoll auf die Beeinträchtigung bzw. Beseitigung der freiheitlich-demokratischen #Grundordnung abzielt“. Es werde „immer sichtbarer, dass die AfD genau dies tut“, so die Professoren.<< https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/professoren-draengen-auf-debatte-ueber-afd-verbot-120016.html