#grundrechtsverletzung — Public Fediverse posts

Hi @ueckueck,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Das soll ja keine Gewohnheit werden.

Hi @ueckueck,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Das soll ja keine Gewohnheit werden.

Hi @ueckueck,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Das soll ja keine Gewohnheit werden.

Hi @ueckueck,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Das soll ja keine Gewohnheit werden.

Hi @ueckueck,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Das soll ja keine Gewohnheit werden.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @HonkHase,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @HonkHase,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @HonkHase,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @HonkHase,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @HonkHase,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Bereits beim Versuch.

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverletzung​en in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Bereits beim Versuch.

Hi @echo_pbreyer,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

Hi @echo_pbreyer,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

Hi @echo_pbreyer,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

Hi @echo_pbreyer,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

Hi @echo_pbreyer,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie sollte bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden. Auch beim Versuch.

Hi @ueckueck @piratensachsen,
im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #wehrhafteDemokratie bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat 3-Strikes anwenden sollte. Auch beim Versuch.

Hi @ueckueck @piratensachsen,
im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #wehrhafteDemokratie bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat 3-Strikes anwenden sollte. Auch beim Versuch.

Hi @ueckueck @piratensachsen,
im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #wehrhafteDemokratie bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat 3-Strikes anwenden sollte. Auch beim Versuch.

Hi @ueckueck @piratensachsen,
im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #wehrhafteDemokratie bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat 3-Strikes anwenden sollte. Auch beim Versuch.

Hi @ueckueck @piratensachsen,
im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #wehrhafteDemokratie bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat 3-Strikes anwenden sollte. Auch beim Versuch.

Hi @HonkHase,
ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

Hi @HonkHase,
ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

Hi @HonkHase,
ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

Hi @HonkHase,
ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

Hi @HonkHase,
ich wünsche mir 3-Strikes bei #Grundrechtsverletzung​en in Amt oder Mandat. #Wehrhafte #Demokratie bitte auch gegen ihre Saboteure von Innen - auch Ministeriumsangehörige.

#GG #Grundgesetz #Verfassung #Briefing 411 #Verfassungsklage #Schuldenbremse #Ökonomie #Economy #Wirtschaft #Gefahr für die #Demokratie #Deomokratieprinzip #Krise #Aussetzung #Umgehung #Schattenhaushalt #Sondervermögen #Grundrechtsverletzung #Grundrechte

Die Schulden-Verfassungsbeschwerde – wie Bürger die Schuldenbremse verteidigen können (Verfassungsblog + Kommentar) | Briefing 411 | Wirtschaft, Recht, PPP, Gesellschaft

https://derwahlberliner.com/2024/01/15/die-schulden-verfassungsbeschwerde-wie-burger-die-schuldenbremse-verteidigen-konnen-verfassungsblog-kommentar-briefing-411-wirtschaft-recht-ppp-gesellschaft/

Die maßlose Kriminalisierung von #LetzteGeneration ist eines #Rechtsstaat​s komplett unwürdig. Die an den Tag gelegten #Repression​en und #Grundrechtsverletzung​en stehen in keinerlei Verhältnis zu Ordnungswidrigkeiten und Bagatelldelikten. #KriminelleVereinigung
---
RT @rochel_carla
11 Hausdurchsuchungen heute morgen bei Unterstützer:innen dieser „kriminellen Vereinigung“ #LetzteGeneration.

Soll uns das davon abhalten, jeden Tag auf…
https://twitter.com/rochel_carla/status/1602628179470028801

Die maßlose Kriminalisierung von #LetzteGeneration ist eines #Rechtsstaat​s komplett unwürdig. Die an den Tag gelegten #Repression​en und #Grundrechtsverletzung​en stehen in keinerlei Verhältnis zu Ordnungswidrigkeiten und Bagatelldelikten. #KriminelleVereinigung
---
RT @rochel_carla
11 Hausdurchsuchungen heute morgen bei Unterstützer:innen dieser „kriminellen Vereinigung“ #LetzteGeneration.

Soll uns das davon abhalten, jeden Tag auf…
https://twitter.com/rochel_carla/status/1602628179470028801

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Folgen der #Verletzung

-> #Nichtigerklärung § 78 S.1, § 82 Abs. 1, § 95 Abs. 3 #BVerfGG

-> #Ausnahme bei #Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG: #Unvereinbarerklärung
idR: #Befristete #Fortgeltung der #gleichheitswidrigen #Norm
Alternativ: #Umgestaltung für #Zukunft; #Korrektur für #Vergangenheit

#Möglichkeit der #Korrektur nach #oben oder nach #unten;

#Grundrechtsverletzung; #Grundrechtswidrig;

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Folgen der #Verletzung

-> #Nichtigerklärung § 78 S.1, § 82 Abs. 1, § 95 Abs. 3 #BVerfGG

-> #Ausnahme bei #Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG: #Unvereinbarerklärung
idR: #Befristete #Fortgeltung der #gleichheitswidrigen #Norm
Alternativ: #Umgestaltung für #Zukunft; #Korrektur für #Vergangenheit

#Möglichkeit der #Korrektur nach #oben oder nach #unten;

#Grundrechtsverletzung; #Grundrechtswidrig;

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

@[email protected] @ingaklas
Bin gespannt, wann der/die erste SchulleiterIn eine Klage am Bein hat, oder das Schulamt.
Es werden sich schon SchülerInnen finden, die fit sind und den Weg gehen, um ihre #Grundrechte durchzusetzen, hoffe ich.
Und dann wird das große Jammern losgehen im Haufen der Abwiegler, Unfähigen und Vollpfosten.
🙈 Einfach "einkaufengehen" - ach, es gibt ja #Microsoft... statt sich von Profis eigene Server aufsetzen zu lassen...!
#Datenschutz #Datensicherheit #DSGVO #Grundrechtsverletzung

@Sofie @ingaklas
Bin gespannt, wann der/die erste SchulleiterIn eine Klage am Bein hat, oder das Schulamt.
Es werden sich schon SchülerInnen finden, die fit sind und den Weg gehen, um ihre #Grundrechte durchzusetzen, hoffe ich.
Und dann wird das große Jammern losgehen im Haufen der Abwiegler, Unfähigen und Vollpfosten.
🙈 Einfach "einkaufengehen" - ach, es gibt ja #Microsoft... statt sich von Profis eigene Server aufsetzen zu lassen...!
#Datenschutz #Datensicherheit #DSGVO #Grundrechtsverletzung

@Sofie @ingaklas
Bin gespannt, wann der/die erste SchulleiterIn eine Klage am Bein hat, oder das Schulamt.
Es werden sich schon SchülerInnen finden, die fit sind und den Weg gehen, um ihre #Grundrechte durchzusetzen, hoffe ich.
Und dann wird das große Jammern losgehen im Haufen der Abwiegler, Unfähigen und Vollpfosten.
🙈 Einfach "einkaufengehen" - ach, es gibt ja #Microsoft... statt sich von Profis eigene Server aufsetzen zu lassen...!
#Datenschutz #Datensicherheit #DSGVO #Grundrechtsverletzung

Data Mining ist Eingriff in informationelle Selbstbestimmung
Dreist, dreister, Antiterrordateigesetzhttps://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7563-20210301data-mining-ist-eingriff-in-informationelle-selbstbestimmung.htm
nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7563-20210301data-mining-ist-eingriff-in-informationelle-selbstbestimmung.htm
#Antiterrordateigesetz #DataMining #informationelleSelbstbestimmung #BVerfG #BfDI #DSB #Urteil #Grundrechtsverletzung #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Verhaltensänderung #Datenbanken

Data Mining ist Eingriff in informationelle Selbstbestimmung
Dreist, dreister, Antiterrordateigesetzhttps://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7563-20210301data-mining-ist-eingriff-in-informationelle-selbstbestimmung.htm
nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7563-20210301data-mining-ist-eingriff-in-informationelle-selbstbestimmung.htm
#Antiterrordateigesetz #DataMining #informationelleSelbstbestimmung #BVerfG #BfDI #DSB #Urteil #Grundrechtsverletzung #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Verhaltensänderung #Datenbanken