#rechtssubjekt — Public Fediverse posts

Zur Debatte um Natur als Rechtssubjekt zeigen mir die Kiefern in meinem Wald, wo sie stehen.
#Eigenrechte
#Natur
#Rechtssubjekt

Die #Natur ist kein bloßes Ding. Das zu sagen ist schön, ändert aber nichts. Erst wenn die Natur vor dem Recht eigenständige #Rechte bekommt, wenn sie zum #Rechtssubjekt wird, wird sich ihre Ausbeutung und Zerstörung anhalten lassen.
https://www.continentia-verlag.org/post/natur-als-rechtssubjekt

Die #Natur ist kein bloßes Ding. Das zu sagen ist schön, ändert aber nichts. Erst wenn die Natur vor dem #Recht eigenständige Rechte bekommt, wenn sie zum #Rechtssubjekt wird, wird sich ihre Ausbeutung und Zerstörung anhalten lassen.
https://www.continentia-verlag.org/post/natur-als-rechtssubjekt

b — Sowohl eidesstattliche als auch wahrheitsgemäße Versicherung sind auch dann wirksam, wenn sie #pseudonym abgegeben werden, da auch ein pseudonymer Mensch ein #Rechtssubjekt ist.

c — Eine falsche Versicherung ist nicht #gefälscht, sondern #falsch.

d — Sofern der bürgerliche Name nicht ebenfalls versichert wird, ist die Versicherung nur allein wegen der Verwendung eines Pseudonyms weder falsch noch unwirksam.

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🏷️ #FairRadio #TutzingerAppell #DieGrünen #Grüne #Gelbhaar #BTW #BTW25

Es gebe eine neue #Präzision, mit der #Schäden mit dem #Klimawandel #verbunden seien, was im #Fall von #Desinformationskampagne​n von #Exxon, #Shell und Co. #Kausalität in Hinblick auf #katastrophal​es #Handeln mit #Unrechtsbewusstsein nahelegt.

#Strafverfolgung; #Strafbarkeit; #Tötungsdelikt

#Umweltrecht
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

#Zeit, 20.04.2023, S.32, #Wissen, #Klima, #Interview #Probst mit Donald #Braman

Es gebe eine neue #Präzision, mit der #Schäden mit dem #Klimawandel #verbunden seien, was im #Fall von #Desinformationskampagne​n von #Exxon, #Shell und Co. #Kausalität in Hinblick auf #katastrophal​es #Handeln mit #Unrechtsbewusstsein nahelegt.

#Strafverfolgung; #Strafbarkeit; #Tötungsdelikt

#Umweltrecht
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

#Zeit, 20.04.2023, S.32, #Wissen, #Klima, #Interview #Probst mit Donald #Braman

Es gebe eine neue #Präzision, mit der #Schäden mit dem #Klimawandel #verbunden seien, was im #Fall von #Desinformationskampagne​n von #Exxon, #Shell und Co. #Kausalität in Hinblick auf #katastrophal​es #Handeln mit #Unrechtsbewusstsein nahelegt.

#Strafverfolgung; #Strafbarkeit; #Tötungsdelikt

#Umweltrecht
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

#Zeit, 20.04.2023, S.32, #Wissen, #Klima, #Interview #Probst mit Donald #Braman

Es gebe eine neue #Präzision, mit der #Schäden mit dem #Klimawandel #verbunden seien, was im #Fall von #Desinformationskampagne​n von #Exxon, #Shell und Co. #Kausalität in Hinblick auf #katastrophal​es #Handeln mit #Unrechtsbewusstsein nahelegt.

#Strafverfolgung; #Strafbarkeit; #Tötungsdelikt

#Umweltrecht
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

#Zeit, 20.04.2023, S.32, #Wissen, #Klima, #Interview #Probst mit Donald #Braman

Verfassungsrechtler Jens Kersten Neues Recht für eine neue Epoche?

... hat in den vergangenen Jahren die juristischen Aspekte von Automation, Klima, Artenschwund und Pandemie untersucht. Im Gespräch mit Mathias Greffrath analysiert er aktuelle Herausforderungen an Rechtssystem und Verfassung in Hinblick auf neue Balance zwischen individuellem und Gemeinschaftsrecht.

#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

https://www.deutschlandfunk.de/neues-recht-fuer-eine-neue-epoche-gespraech-mit-jens-kersten-dlf-318e5eb4-100.html

Verfassungsrechtler Jens Kersten Neues Recht für eine neue Epoche?

... hat in den vergangenen Jahren die juristischen Aspekte von Automation, Klima, Artenschwund und Pandemie untersucht. Im Gespräch mit Mathias Greffrath analysiert er aktuelle Herausforderungen an Rechtssystem und Verfassung in Hinblick auf neue Balance zwischen individuellem und Gemeinschaftsrecht.

#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

https://www.deutschlandfunk.de/neues-recht-fuer-eine-neue-epoche-gespraech-mit-jens-kersten-dlf-318e5eb4-100.html

Verfassungsrechtler Jens Kersten Neues Recht für eine neue Epoche?

... hat in den vergangenen Jahren die juristischen Aspekte von Automation, Klima, Artenschwund und Pandemie untersucht. Im Gespräch mit Mathias Greffrath analysiert er aktuelle Herausforderungen an Rechtssystem und Verfassung in Hinblick auf neue Balance zwischen individuellem und Gemeinschaftsrecht.

#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

https://www.deutschlandfunk.de/neues-recht-fuer-eine-neue-epoche-gespraech-mit-jens-kersten-dlf-318e5eb4-100.html

Verfassungsrechtler Jens Kersten Neues Recht für eine neue Epoche?

... hat in den vergangenen Jahren die juristischen Aspekte von Automation, Klima, Artenschwund und Pandemie untersucht. Im Gespräch mit Mathias Greffrath analysiert er aktuelle Herausforderungen an Rechtssystem und Verfassung in Hinblick auf neue Balance zwischen individuellem und Gemeinschaftsrecht.

#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

https://www.deutschlandfunk.de/neues-recht-fuer-eine-neue-epoche-gespraech-mit-jens-kersten-dlf-318e5eb4-100.html

Verfassungsrechtler Jens Kersten Neues Recht für eine neue Epoche?

... hat in den vergangenen Jahren die juristischen Aspekte von Automation, Klima, Artenschwund und Pandemie untersucht. Im Gespräch mit Mathias Greffrath analysiert er aktuelle Herausforderungen an Rechtssystem und Verfassung in Hinblick auf neue Balance zwischen individuellem und Gemeinschaftsrecht.

#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

https://www.deutschlandfunk.de/neues-recht-fuer-eine-neue-epoche-gespraech-mit-jens-kersten-dlf-318e5eb4-100.html

#Deutsch​e #Umwelthilfe als #Akteur bei #Verfassungsbeschwerde vor #Bundesverfassungsgericht gegen #Fehlen von #Klimaschutzgesetz​en.

#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

#Tagesschau #Online 1.2.22
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klage-klimaschutz-bundeslaender-101.html

#Deutsch​e #Umwelthilfe als #Akteur bei #Verfassungsbeschwerde vor #Bundesverfassungsgericht gegen #Fehlen von #Klimaschutzgesetz​en.

#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt

#Tagesschau #Online 1.2.22
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klage-klimaschutz-bundeslaender-101.html

#Fortsetzung der #Idee eines #Naturrecht​es iSd #Konstruktion eines #persönlich​en #Schutzbereich​es für #Grundrecht​e, der #Natur als #Rechtssubjekt neben #natürlich​en und #juristisch​en #Person​en #umfasst;

#Hinweis auf #rechtswissenschaftlich​e #Analyse "Can #Nature get it #Right" des #EU #Parlament;

#Subjekt / #Objekt #Dualismus; #Subjektivität; #Anthropozän

vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687890700154218

#FAZ, 16.10.21, #Feuilleton, S.14, Katja #Gelinsky - #Mutter #Erde als #Rechtsperson

#Fortsetzung der #Idee eines #Naturrecht​es iSd #Konstruktion eines #persönlich​en #Schutzbereich​es für #Grundrecht​e, der #Natur als #Rechtssubjekt neben #natürlich​en und #juristisch​en #Person​en #umfasst;

#Hinweis auf #rechtswissenschaftlich​e #Analyse "Can #Nature get it #Right" des #EU #Parlament;

#Subjekt / #Objekt #Dualismus; #Subjektivität; #Anthropozän

vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687890700154218

#FAZ, 16.10.21, #Feuilleton, S.14, Katja #Gelinsky - #Mutter #Erde als #Rechtsperson

Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.

#Grundgedanke: #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit von #grundrechtlich #geschützten #Werten #unabhängig von ihrer #subjektiven #Inanspruchnahme;

#Grundrechte als
#Einrichtungsgarantien
#objektive #Wertentscheidungen
#Schutzpflichten des #Staates

#Schutzzweck der #Institution ist der #Einzelne #Grundrechtsträger, nicht die #Institution als solche.

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, #Nußberger

Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.

#Grundgedanke: #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit von #grundrechtlich #geschützten #Werten #unabhängig von ihrer #subjektiven #Inanspruchnahme;

#Grundrechte als
#Einrichtungsgarantien
#objektive #Wertentscheidungen
#Schutzpflichten des #Staates

#Schutzzweck der #Institution ist der #Einzelne #Grundrechtsträger, nicht die #Institution als solche.

#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, #Nußberger

#Historische #Entwicklung der #Grundrechte: #ursprünglich #individuelle und #parallele #Entwicklung, dann #Verdichtung, zunehmende #Verrechtlichung;

#Inflation #Inflationierung

#Unterscheidung von #Menschenrechten und #Grundrechten entlang des #Rechtssubjekt; #Staat / #Institution / #Organisation wie #Parteien / #Individuum ergo #Mensch

#Verfassungsgeschichte;
#Geschichte der #Menschenrechte

#Vorlesung 2,1 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

https://www.uni-bamberg.de/fileadmin/uni/fakultaeten/sowi_professuren/oeffentliches_recht/LV_WS2007_2008/VLOERI_WS0708_Teil6.pdf

#Idee eines neuen #Naturrechtes, mit dem der #Schutz #natürlicher #Lebensgrundlagen in Art. 20a GG als #Begrenzung #staatlichen #Handelns, um die #Dimension von #Natur als #Person #erweitert wird

Art 19 Abs. 3 GG #Grundrechte für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind

#Vorschlag: #Grundrechte gelten auch für die #Natur, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind

#Rechtssubjekt #Rechtsobjekt

#SZ, 24.07.21, #Prantl

#Idee eines neuen #Naturrechtes, mit dem der #Schutz #natürlicher #Lebensgrundlagen in Art. 20a GG als #Begrenzung #staatlichen #Handelns, um die #Dimension von #Natur als #Person #erweitert wird

Art 19 Abs. 3 GG #Grundrechte für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind

#Vorschlag: #Grundrechte gelten auch für die #Natur, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind

#Rechtssubjekt #Rechtsobjekt

#SZ, 24.07.21, #Prantl

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Entscheidung zum #Luftsicherheitsgesetz
#BVerfGE 115, 118, 154

Das #Abschießen eines #Flugzeuges zur #Verhinderung einer #Katastrophe oder #Rettung von #Menschen ist ein #Verstoß gegen die #Menschenwürde, weil #Passagiere der #Objektformel #folgend nicht #verdinglicht und zum #Mittel #herabgewürdigt werden #dürfen.

#Luftsicherheit,

#Gleichsetzung von #Objekt und #Rechtsobjekt;
#Unterscheidung zum #Rechtssubjekt

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Menschenwürde
Art. 1 GG

#Entscheidung zum #Luftsicherheitsgesetz
#BVerfGE 115, 118, 154

Das #Abschießen eines #Flugzeuges zur #Verhinderung einer #Katastrophe oder #Rettung von #Menschen ist ein #Verstoß gegen die #Menschenwürde, weil #Passagiere der #Objektformel #folgend nicht #verdinglicht und zum #Mittel #herabgewürdigt werden #dürfen.

#Luftsicherheit,

#Gleichsetzung von #Objekt und #Rechtsobjekt;
#Unterscheidung zum #Rechtssubjekt

#Vorlesung 17,3
#Grundrechte #Nußberger

#Hinweis auf #International​es #Privatrecht #IPR;

Art. 3-46e #EGBGB: #Kollisionsnorm​en, die zum #IPR #zugehörig sind; Betrifft #Gegenstand #räumlich​en #Geltungsbereich​s der #Privatrechtsnorm​en;

#Bezeichnung #irreführend: #Hinweis auf #Fehlen eines #supranational​en #Zwangsmechanismus zur #Durchsetzung von #Ordnung #jenseits #autonom​er #Rechtssubjekt​e im #Sinn des #Völkerrecht​s.

#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 28f.

#Hinweis auf #International​es #Privatrecht #IPR;

Art. 3-46e #EGBGB: #Kollisionsnorm​en, die zum #IPR #zugehörig sind; Betrifft #Gegenstand #räumlich​en #Geltungsbereich​s der #Privatrechtsnorm​en;

#Bezeichnung #irreführend: #Hinweis auf #Fehlen eines #supranational​en #Zwangsmechanismus zur #Durchsetzung von #Ordnung #jenseits #autonom​er #Rechtssubjekt​e im #Sinn des #Völkerrecht​s.

#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein​er #Teil, S. 28f.

#Veteres

#Römische #Juristen die eine #zweigeteilte #Rechtslehre / #Rechtsquellenbegriff #vertreten haben aus:

#Naturrecht: #ius #gentium, das nicht mehr #archaische #Gentes meint, sondern #Römer und andere #Völker; Aber: Nicht #Völkerrecht, weil anderes #Rechtssubjekt: #Individuen;
#apriorisch #geltend für #alle #Menschen;
#Strenge #Recht #strikter #Zuordnungsverhältnisse: #ius #strictum

#Vertreter: #Quintus M. #Scaevola

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 7. Sitzung

#Veteres

#Römische #Juristen die eine #zweigeteilte #Rechtslehre / #Rechtsquellenbegriff #vertreten haben aus:

#Naturrecht: #ius #gentium, das nicht mehr #archaische #Gentes meint, sondern #Römer und andere #Völker; Aber: Nicht #Völkerrecht, weil anderes #Rechtssubjekt: #Individuen;
#apriorisch #geltend für #alle #Menschen;
#Strenge #Recht #strikter #Zuordnungsverhältnisse: #ius #strictum

#Vertreter: #Quintus M. #Scaevola

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 7. Sitzung

Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten

Sind #politische #Parteien #Grundrechtsträger, können sie #subjektiv-#rechtliche #Dimensionen von #Grundrechten in #Anspruch nehmen?

Art. 19 Abs. 3 GG #Grundrecht​e gelten auch für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind.

#Rechtsform von #Parteien: #frei #gebildete #Personenvereinigungen im #Sinne Art. 9 Abs. 1 GG.

#Vorlesung 3,2 16.04.21 #Grundrechte #Nußberger

Zur #Frage der #Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Objektiv​es #Recht als #Gesamtheit des #Recht​s.
Art. 1 Abs. 3 GG #Grundrechtsbindung von #Gesetzgebung, #Exekutive und #Rechtsprechung als #unmittelbar #geltend​es #Recht und
Art. 20 Abs. 3 #Verfassungsmäßig​e #Ordnung, #Gesetz und #Recht

#Subjektiv​es #Recht:
Art. 19 Abs. 4
#Jemand, der in #sein​en #Rechte​n #verletzt wird...

#Unterscheidung

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

Zur #Frage der #Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Objektiv​es #Recht als #Gesamtheit des #Recht​s.
Art. 1 Abs. 3 GG #Grundrechtsbindung von #Gesetzgebung, #Exekutive und #Rechtsprechung als #unmittelbar #geltend​es #Recht und
Art. 20 Abs. 3 #Verfassungsmäßig​e #Ordnung, #Gesetz und #Recht

#Subjektiv​es #Recht:
Art. 19 Abs. 4
#Jemand, der in #sein​en #Rechte​n #verletzt wird...

#Unterscheidung

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

In #Zusammenhang mit #Verwechslung #Mensch mit #Rechtssubjekt:

#BVerfGE 81, 278 (291 f.): #Kunstfreiheit streitet für #Beschwerdeführer, obwohl sie nicht #Schöpfer der #Werk​e sind. Der #personell​e #Geltungsbereich des #Grundrecht​s erstreckt sich auch auf den #Wirkbereich des #Kunstwerk​s;

#Unterscheidung von #Wirkbereich und #Öffentlichkeit;
#Referenziert auf #bekannt / #unbekannt

#Hinweis auf BVerfGE 30, 173 (189) #ToDo

#BVerfGE 81, 278 (291 f.)

Auch #Fachbereich​e können sich auf die #Wissenschaftsfreiheit berufen

#Frage nach #Rechtssubjekt​en;
#Bedingung der #Möglichkeit für #Grundrechtsschutz: vgl. Art. 19. Abs. 3 GG - #Jedermann #Grundrecht;

#Unterscheidung nach #Differenzierungsform

#Institution / #Organisation;

#Interaktionssystem / #Mensch

vgl. #Interaktion #Gleichbehandlungsgrundsatz bzw. #Gleichheitsgrundsatz

vgl. #BVerfGE 68, 193 (207); 75, 192 (196), 93, 85 (93)

#Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Chancengleichheit als #Erfordernis im #Umgang mit #Partei​en, sowohl im Hinblick auf ein #Verbotsverfahren, als auch sonst, wie beispielsweise bei der #Behandlung durch #Vorkommen lassen im #öffentlich​en #Rundfunk.

#Gleichheitsgrundsatz #Gleichbehandlung

#Verwaltungsgericht #Köln untersagt #Verfassungsschutz per #Hängebeschluss vorerst #Einstufung der #AfD als #Verdachtsfall 05.03.21

https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/09_05032021/index.php?fbclid=IwAR3VQebuQNULbvwAx1pMvUiLSQBWdJfQOlv_oqthWv4d1c5BExoMSDTHHWk

https://www.bundestag.de/resource/blob/817172/b021bc3a5ed1016615ef40051b06c7fd/WD-10-027-20-pdf-data.pdf

#Verwechslung von #Mensch(en) und #Rechtssubjekt(en).

#Chancengleichheit als #Erfordernis im #Umgang mit #Partei(en), sowohl im Hinblick auf ein #Verbotsverfahren, als auch sonst, wie beispielsweise bei der #Behandlung durch #Vorkommen lassen im #öffentlich(en) #Rundfunk.

#Verwaltungsgericht #Köln untersagt #Verfassungsschutz per #Hängebeschluss vorerst #Einstufung der #AfD als #Verdachtsfall 05.03.21

https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/09_05032021/index.php?fbclid=IwAR3VQebuQNULbvwAx1pMvUiLSQBWdJfQOlv_oqthWv4d1c5BExoMSDTHHWk

https://www.bundestag.de/resource/blob/817172/b021bc3a5ed1016615ef40051b06c7fd/WD-10-027-20-pdf-data.pdf