#pkgr — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #pkgr, aggregated by home.social.
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@anneroth Daß nur ein oppositioneller Teilnehmer im Gremiumm sitzt, haben auch die Grünen zu verantworten, denn es wurde unter den Fraktionen eine Quotierung der Plätze ausgehandelt, um der AfD den Zutritt zu verwehren. Und was hat es genützt? Nichts. #PKGr #Bundestag
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@anneroth Daß nur ein oppositioneller Teilnehmer im Gremiumm sitzt, haben auch die Grünen zu verantworten, denn es wurde unter den Fraktionen eine Quotierung der Plätze ausgehandelt, um der AfD den Zutritt zu verwehren. Und was hat es genützt? Nichts. #PKGr #Bundestag
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@anneroth Daß nur ein oppositioneller Teilnehmer im Gremiumm sitzt, haben auch die Grünen zu verantworten, denn es wurde unter den Fraktionen eine Quotierung der Plätze ausgehandelt, um der AfD den Zutritt zu verwehren. Und was hat es genützt? Nichts. #PKGr #Bundestag
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@anneroth Daß nur ein oppositioneller Teilnehmer im Gremiumm sitzt, haben auch die Grünen zu verantworten, denn es wurde unter den Fraktionen eine Quotierung der Plätze ausgehandelt, um der AfD den Zutritt zu verwehren. Und was hat es genützt? Nichts. #PKGr #Bundestag
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@anneroth Daß nur ein oppositioneller Teilnehmer im Gremiumm sitzt, haben auch die Grünen zu verantworten, denn es wurde unter den Fraktionen eine Quotierung der Plätze ausgehandelt, um der AfD den Zutritt zu verwehren. Und was hat es genützt? Nichts. #PKGr #Bundestag
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Die Kontrolle der Nachrichtendienste darf kein parteipolitisches Spiel sein. Da #DieLinke erneut aus dem #PKGr herausgehalten wurde, fehlt ein zentraler Teil parlamentarischer Kontrolle. Das schwächt Demokratie, Gewaltenteilung und Vertrauen in staatliche Institutionen. 1/3
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienst-gremium-wahl-100.html
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Die Kontrolle der Nachrichtendienste darf kein parteipolitisches Spiel sein. Da #DieLinke erneut aus dem #PKGr herausgehalten wurde, fehlt ein zentraler Teil parlamentarischer Kontrolle. Das schwächt Demokratie, Gewaltenteilung und Vertrauen in staatliche Institutionen. 1/3
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienst-gremium-wahl-100.html
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Die Kontrolle der Nachrichtendienste darf kein parteipolitisches Spiel sein. Da #DieLinke erneut aus dem #PKGr herausgehalten wurde, fehlt ein zentraler Teil parlamentarischer Kontrolle. Das schwächt Demokratie, Gewaltenteilung und Vertrauen in staatliche Institutionen. 1/3
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienst-gremium-wahl-100.html
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Die Kontrolle der Nachrichtendienste darf kein parteipolitisches Spiel sein. Da #DieLinke erneut aus dem #PKGr herausgehalten wurde, fehlt ein zentraler Teil parlamentarischer Kontrolle. Das schwächt Demokratie, Gewaltenteilung und Vertrauen in staatliche Institutionen. 1/3
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienst-gremium-wahl-100.html
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Die Kontrolle der Nachrichtendienste darf kein parteipolitisches Spiel sein. Da #DieLinke erneut aus dem #PKGr herausgehalten wurde, fehlt ein zentraler Teil parlamentarischer Kontrolle. Das schwächt Demokratie, Gewaltenteilung und Vertrauen in staatliche Institutionen. 1/3
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/geheimdienst-gremium-wahl-100.html
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Natürlich könnte mensch jetzt fragen "Warum darf denn die kompetenteste & integerste Kandidatin nicht in den #GeheimdienstAusschuss des #Bundestag (#PKGr) gewählt werden?".
Aber seht das doch auch mal von der Seite der #CDU / #CSU !
#ClaraBünger ist #Antifaschistin.
Das ist doch wohl logisch, dass so jemand nicht die Deutschen #Geheimdienste (mit) überwachen kann. Absolut rotes Tuch.
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Natürlich könnte mensch jetzt fragen "Warum darf denn die kompetenteste & integerste Kandidatin nicht in den #GeheimdienstAusschuss des #Bundestag (#PKGr) gewählt werden?".
Aber seht das doch auch mal von der Seite der #CDU / #CSU !
#ClaraBünger ist #Antifaschistin.
Das ist doch wohl logisch, dass so jemand nicht die Deutschen #Geheimdienste (mit) überwachen kann. Absolut rotes Tuch.
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Natürlich könnte mensch jetzt fragen "Warum darf denn die kompetenteste & integerste Kandidatin nicht in den #GeheimdienstAusschuss des #Bundestag (#PKGr) gewählt werden?".
Aber seht das doch auch mal von der Seite der #CDU / #CSU !
#ClaraBünger ist #Antifaschistin.
Das ist doch wohl logisch, dass so jemand nicht die Deutschen #Geheimdienste (mit) überwachen kann. Absolut rotes Tuch.
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Natürlich könnte mensch jetzt fragen "Warum darf denn die kompetenteste & integerste Kandidatin nicht in den #GeheimdienstAusschuss des #Bundestag (#PKGr) gewählt werden?".
Aber seht das doch auch mal von der Seite der #CDU / #CSU !
#ClaraBünger ist #Antifaschistin.
Das ist doch wohl logisch, dass so jemand nicht die Deutschen #Geheimdienste (mit) überwachen kann. Absolut rotes Tuch.
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Natürlich könnte mensch jetzt fragen "Warum darf denn die kompetenteste & integerste Kandidatin nicht in den #GeheimdienstAusschuss des #Bundestag (#PKGr) gewählt werden?".
Aber seht das doch auch mal von der Seite der #CDU / #CSU !
#ClaraBünger ist #Antifaschistin.
Das ist doch wohl logisch, dass so jemand nicht die Deutschen #Geheimdienste (mit) überwachen kann. Absolut rotes Tuch.
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#news ⚡ SPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin Bünger: Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SP... https://hubu.de/?p=302416 | #buenger #linkenpolitikerin #pkgr
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#news ⚡ SPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin Bünger: Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SP... https://hubu.de/?p=302416 | #buenger #linkenpolitikerin #pkgr
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#news ⚡ SPD kritisiert missglückte PKGr-Wahl von Linken-Politikerin Bünger: Wenige Tage nach der gescheiterten Wahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat die SP... https://hubu.de/?p=302416 | #buenger #linkenpolitikerin #pkgr
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Die dreistündige öffentliche Anhörung der Präsident:innen der Nachrichtendienste im Parlamentarischen Kontrollgremium ( #PKGr ) vom Montag lässt sich hier komplett abrufen.
Lohnend.
#Russland
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-pa-pkgr-1102394 -
Die dreistündige öffentliche Anhörung der Präsident:innen der Nachrichtendienste im Parlamentarischen Kontrollgremium ( #PKGr ) vom Montag lässt sich hier komplett abrufen.
Lohnend.
#Russland
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-pa-pkgr-1102394 -
Die dreistündige öffentliche Anhörung der Präsident:innen der Nachrichtendienste im Parlamentarischen Kontrollgremium ( #PKGr ) vom Montag lässt sich hier komplett abrufen.
Lohnend.
#Russland
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-pa-pkgr-1102394 -
»Deutschland ist für Russland derzeit ganz klar erkennbar Zielfläche Nummer 1 in Europa«, sagt Martin Jäger, BND-Präsident, bei der jährlichen öffentlichen Anhörung des #PKGr. Warum? U.a. »..und weil wir von außen betrachtet außen- und sicherheitspolitisch derzeit als sehr handlungsfähig dastehen.«
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»Deutschland ist für Russland derzeit ganz klar erkennbar Zielfläche Nummer 1 in Europa«, sagt Martin Jäger, BND-Präsident, bei der jährlichen öffentlichen Anhörung des #PKGr. Warum? U.a. »..und weil wir von außen betrachtet außen- und sicherheitspolitisch derzeit als sehr handlungsfähig dastehen.«
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(3) Die Angriffe, so, zielten darauf ab, die #Bevölkerung zu verunsichern und zu verstehen, wie der Gegner aufgestellt ist. Aber auch Kapazitäten sollen gebunden werden, "damit Demokratien vielleicht nicht mehr ganz so viel Material in die Ukraine liefern."
Hier das ganze Video des heutigen #MoMa von @DasErste
zu #Spionage #Sabotage #Drohnen #Russland #Kritis #PKGr -
(3) Die Angriffe, so, zielten darauf ab, die #Bevölkerung zu verunsichern und zu verstehen, wie der Gegner aufgestellt ist. Aber auch Kapazitäten sollen gebunden werden, "damit Demokratien vielleicht nicht mehr ganz so viel Material in die Ukraine liefern."
Hier das ganze Video des heutigen #MoMa von @DasErste
zu #Spionage #Sabotage #Drohnen #Russland #Kritis #PKGr -
(3) Die Angriffe, so, zielten darauf ab, die #Bevölkerung zu verunsichern und zu verstehen, wie der Gegner aufgestellt ist. Aber auch Kapazitäten sollen gebunden werden, "damit Demokratien vielleicht nicht mehr ganz so viel Material in die Ukraine liefern."
Hier das ganze Video des heutigen #MoMa von @DasErste
zu #Spionage #Sabotage #Drohnen #Russland #Kritis #PKGr -
(3) Die Angriffe, so, zielten darauf ab, die #Bevölkerung zu verunsichern und zu verstehen, wie der Gegner aufgestellt ist. Aber auch Kapazitäten sollen gebunden werden, "damit Demokratien vielleicht nicht mehr ganz so viel Material in die Ukraine liefern."
Hier das ganze Video des heutigen #MoMa von @DasErste
zu #Spionage #Sabotage #Drohnen #Russland #Kritis #PKGr -
(3) Die Angriffe, so, zielten darauf ab, die #Bevölkerung zu verunsichern und zu verstehen, wie der Gegner aufgestellt ist. Aber auch Kapazitäten sollen gebunden werden, "damit Demokratien vielleicht nicht mehr ganz so viel Material in die Ukraine liefern."
Hier das ganze Video des heutigen #MoMa von @DasErste
zu #Spionage #Sabotage #Drohnen #Russland #Kritis #PKGr -
(2) Die Öffentlichkeit hat das "Recht zu erfahren, wo welche Angriffe stattfinden und wer mutmaßlich dahintersteckt". Es ist völlig ohne jeden Zweifel, dass #Russland gegen #Deutschland und #Europa einen #hybridenKrieg führt. #PKGr
Man sieht das durch #Desinformationskampagnen, man sieht das beim Verschicken von Brandsätzen durch sog. #WegwerfAgenten in #DHL-Flugzeugen, und man sieht das jetzt mit #Drohnenflügen" in Oslo, Kopenhagen und immer wieder auch in Deutschland.
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(2) Die Öffentlichkeit hat das "Recht zu erfahren, wo welche Angriffe stattfinden und wer mutmaßlich dahintersteckt". Es ist völlig ohne jeden Zweifel, dass #Russland gegen #Deutschland und #Europa einen #hybridenKrieg führt. #PKGr
Man sieht das durch #Desinformationskampagnen, man sieht das beim Verschicken von Brandsätzen durch sog. #WegwerfAgenten in #DHL-Flugzeugen, und man sieht das jetzt mit #Drohnenflügen" in Oslo, Kopenhagen und immer wieder auch in Deutschland.
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(2) Die Öffentlichkeit hat das "Recht zu erfahren, wo welche Angriffe stattfinden und wer mutmaßlich dahintersteckt". Es ist völlig ohne jeden Zweifel, dass #Russland gegen #Deutschland und #Europa einen #hybridenKrieg führt. #PKGr
Man sieht das durch #Desinformationskampagnen, man sieht das beim Verschicken von Brandsätzen durch sog. #WegwerfAgenten in #DHL-Flugzeugen, und man sieht das jetzt mit #Drohnenflügen" in Oslo, Kopenhagen und immer wieder auch in Deutschland.
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(2) Die Öffentlichkeit hat das "Recht zu erfahren, wo welche Angriffe stattfinden und wer mutmaßlich dahintersteckt". Es ist völlig ohne jeden Zweifel, dass #Russland gegen #Deutschland und #Europa einen #hybridenKrieg führt. #PKGr
Man sieht das durch #Desinformationskampagnen, man sieht das beim Verschicken von Brandsätzen durch sog. #WegwerfAgenten in #DHL-Flugzeugen, und man sieht das jetzt mit #Drohnenflügen" in Oslo, Kopenhagen und immer wieder auch in Deutschland.
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(2) Die Öffentlichkeit hat das "Recht zu erfahren, wo welche Angriffe stattfinden und wer mutmaßlich dahintersteckt". Es ist völlig ohne jeden Zweifel, dass #Russland gegen #Deutschland und #Europa einen #hybridenKrieg führt. #PKGr
Man sieht das durch #Desinformationskampagnen, man sieht das beim Verschicken von Brandsätzen durch sog. #WegwerfAgenten in #DHL-Flugzeugen, und man sieht das jetzt mit #Drohnenflügen" in Oslo, Kopenhagen und immer wieder auch in Deutschland.
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Ich freue mich sehr, gestern aus der Mitte des Deutschen Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden zu sein. Herzlichen Dank an die Kolleginnen & Kollegen und herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden des Gremiums @marc_henrichmann! #PKGr
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Ich freue mich sehr, gestern aus der Mitte des Deutschen Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden zu sein. Herzlichen Dank an die Kolleginnen & Kollegen und herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden des Gremiums @marc_henrichmann! #PKGr
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Ich freue mich sehr, gestern aus der Mitte des Deutschen Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden zu sein. Herzlichen Dank an die Kolleginnen & Kollegen und herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden des Gremiums @marc_henrichmann! #PKGr
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Ich freue mich sehr, gestern aus der Mitte des Deutschen Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden zu sein. Herzlichen Dank an die Kolleginnen & Kollegen und herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden des Gremiums @marc_henrichmann! #PKGr
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Ich freue mich sehr, gestern aus der Mitte des Deutschen Bundestages erneut in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden zu sein. Herzlichen Dank an die Kolleginnen & Kollegen und herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorsitzenden des Gremiums @marc_henrichmann! #PKGr
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Nach der Kanzlerwahl wollte die CDU ihr Verhältnis zur Linkspartei überdenken. Das Ergebnis ist nun, dass ihr als Opposition der Zugang zu einem der wichtigsten Kontrollgremien #PKGr verwehrt. Mit Konstantin von Notz ist nun nur ein Oppositioneller Mitglied – schwierig. www.zeit.de/politik/deut...
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:eis47wrpfefo6tg6g4p3xpy7/post/3lsji7vfg5c2f
Kanzlerwahl: CDU will Verhältn... -
Soso, die Union wählt @heidi_reichinnek nicht in das #PKGr, lehnt jedoch weiterhin ein #AfDVerbot ab. Deutlicher kann der Rechtsdrall kaum sichtbar werden.
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Soso, die Union wählt @heidi_reichinnek nicht in das #PKGr, lehnt jedoch weiterhin ein #AfDVerbot ab. Deutlicher kann der Rechtsdrall kaum sichtbar werden.
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📣 Undemokratisch und unwürdig!
Heidi Reichinnek wurde nicht ins Kontrollgremium gewählt. Lieber blockiert und verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
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📣 Undemokratisch und unwürdig!
Heidi Reichinnek wurde nicht ins Kontrollgremium gewählt. Lieber blockiert und verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
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📣 Undemokratisch und unwürdig!
Heidi Reichinnek wurde nicht ins Kontrollgremium gewählt. Lieber blockiert und verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
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📣 Undemokratisch und unwürdig!
Heidi Reichinnek wurde nicht ins Kontrollgremium gewählt. Lieber blockiert und verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
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📣 Undemokratisch und unwürdig!
Heidi Reichinnek wurde nicht ins Kontrollgremium gewählt. Lieber blockiert und verteufelt die Union links, als Verantwortung zu teilen und mit Demokraten zu arbeiten. Ein unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Demokratie!
#PKGr #HeidiReichinnek #Union #CDU #CSU #Demokratie #DieLinke
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Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium
Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.
#Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium
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Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium
Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.
#Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium
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Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium
Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.
#Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium
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Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium
Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.
#Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium
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Debatte um Reichinnek als Mitglied im Kontrollgremium
Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium senden. In der Union gibt es Widerstände. SPD-Innenpolitiker Castellucci sieht das anders.
#Geheimdienstkontrolle #Linksfraktion #Bundestag #PKGr #ParlamentarischesKontrollgremium
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#news ⚡ PKGr: SPD und Union uneins über Wählbarkeit von Reichinnek: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Lars Castellucci plädiert im Gegensatz zur Unionsfraktion dafür, die Linksfraktionsvors... https://hubu.de/?p=284366 | #pkgr #reichinnek #spd #union #hubu
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#news ⚡ PKGr: SPD und Union uneins über Wählbarkeit von Reichinnek: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Lars Castellucci plädiert im Gegensatz zur Unionsfraktion dafür, die Linksfraktionsvors... https://hubu.de/?p=284366 | #pkgr #reichinnek #spd #union #hubu
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Merz #Blackrot entfernt Kiesewetter, Stegner, Reichinnek aus dem #PKGr. Kader statt Kompetenz ist Konservativismus pur. https://taz.de/Parlamentarisches-Kontrollgremium/!6093015/
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#news ⚡ Kiesewetter beklagt Nichtnominierung für PKGr: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter kritisiert, dass er von seiner Fraktion nicht erneut für das Parlamentarische Kontr... https://hubu.de/?p=281294 | #kiesewetter #nichtnominierung #pkgr #hubu
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#news ⚡ Kiesewetter beklagt Nichtnominierung für PKGr: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter kritisiert, dass er von seiner Fraktion nicht erneut für das Parlamentarische Kontr... https://hubu.de/?p=281294 | #kiesewetter #nichtnominierung #pkgr #hubu
