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Verfassungswidrig

Gutachten des Bundestages: Haber-Verfahren verstößt gegen Grundrechte

Mehr als 1200 Organisationen und Projekte hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren heimlich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Ein Gutachten des Bundestages kommt nun zu dem Schluss: Das Vorgehen ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

Darf eine bundesstaatliche Stelle heimlich beim Bundesamt für Verfassungsschutz anfragen, ob zu einer bestimmten Person oder Organisation Erkenntnisse vorliegen, bevor es eine Förderung erteilt? Um diese Frage drehte sich die Debatte, nachdem bekannt wurde, dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) Buchläden nach einer solchen Anfrage von einer Preisliste hat streichen lassen. Haber-Verfahren nennt sich diese Abfrage, die es seit 2004 gibt und die durch den Eklat um den Kulturstaatsminister zu neuer Berühmtheit gelangte.

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages beantworten diese Frage nun recht eindeutig – und zwar mit Nein. Ein vor Kurzem veröffentlichtes Gutachten kommt zu dem Schluss: Vor einer Förderung im Bereich Kunst oder Kultur heimlich eine solche Anfrage an den Verfassungsschutz zu stellen, ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Das Haber-Verfahren sieht vor, dass bundesstaatliche Stellen wie etwa Ministerien vor einer Förderzusage eine Auskunft beim Verfassungsschutz einholen können, ob zu bestimmten Personen oder Organisationen relevante Erkenntnisse vorliegen. Der Geheimdienst antwortet darauf zunächst nur mit ja oder nein. Im Einzelfall können die Ministerien anschließend weitere Details abfragen. Die betroffenen Personen werden über den Vorgang zu keinem Zeitpunkt informiert.

Benannt ist das Verfahren nach Emily Haber, die 2017 als Staatssekretärin im Bundesinnenministerium einen Erlass verfasste, der eine bereits bestehende Regelung zu solchen Abfragen aktualisierte.

Seit 2020 haben Ministerien 1.200 zivilgesellschaftliche Organisationen und 1.300 Personen auf diesem Weg durchleuchten lassen, ergab eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag.

Dürfen sie das?

Das Gutachten untersucht die Frage, ob ein solches Verfahren verfassungsrechtlich zulässig ist. Dafür teilt es den Vorgang in zwei Schritte: Zum einen die Abfrage beim Verfassungsschutz, die mit einer Übermittlung von Namen und weiteren Daten der Betroffenen einhergeht. Zum anderen die Recherche und Antwort des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Für den ersten Teil sehen die Gutachter*innen keine Rechtsgrundlage.

„Die Abfrage beim BfV sowie die damit verbundene Übermittlung personenbezogener Daten durch ein Bundesministerium im Zuge des Haber-Verfahrens greifen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung […] ein, ohne dass dieser Eingriff auf eine taugliche Ermächtigungsgrundlage gestützt werden kann“, schreiben die Gutachter*innen. Auch das Bundesdatenschutzgesetz erlaube eine solche Übermittlung nicht. Das Verfahren verstoße damit gegen das Grundgesetz und sei unzulässig.

Wer nichts erfährt, kann auch nicht klagen

Den zweiten Teil, die Antwort des Verfassungsschutzes an die Ministerien, sehen die Autor*innen hingegen als vom Verfassungsschutzgesetz gedeckt. Die Verhältnismäßigkeit sei gegeben, weil das Haber-Verfahren dem legitimen Zweck diene, eine staatliche Förderung verfassungsfeindlicher Personen, Organisationen oder Veranstaltungen zu verhindern. Eine Überprüfung durch den Verfassungsschutz sei dafür erforderlich. Ob hingegen die weiteren Maßnahmen – die Entgegennahme der Daten und die Recherche zu den Betroffenen – auch von dem Gesetz gedeckt seien, bleibt laut Gutachten offen.

Kritisch sehen die Autor*innen zudem, dass die Betroffenen über das Verfahren zu keinem Zeitpunkt benachrichtigt werden. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts müssten Betroffene zumindest nachträglich von einem heimlichen Überwachungsvorgang erfahren, wenn die Geheimhaltung nicht mehr erforderlich ist. Dass das Haber-Verfahren dies nicht vorsieht, bewertet das Gutachten als Verstoß gegen die um Grundgesetz festgeschriebene Rechtsweggarantie.

Weimer darf Buchhändlerinnen nicht mehr „politische Extremisten“ nennen

Das Verfahren erlangte große Aufmerksamkeit, nachdem bekannt wurde, dass Kulturstaatsminister Weimer Anfang des Jahres die von einer unabhängigen Jury für den Deutschen Buchpreis ausgewählten Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen ließ. In der Folge strich er drei Buchhandlungen nachträglich von der Preisliste: The Golden Shop in Bremen, die Rote Straße in Göttingen und den Buchladen Zur schwankenden Weltkugel in Berlin.

Die Betreiber*innen der Läden gingen daraufhin rechtlich gegen Weimer vor. Mit einem Teilerfolg: Im Frühjahr urteilte das Berliner Verwaltungsgericht im Eilverfahren, dass Weimer die beiden Inhaberinnen der Schwankenden Weltkugel nicht mehr öffentlich als „politische Extremisten“ bezeichnen darf. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig.

Die Kritik am Haber-Verfahren ist nicht neu. Bereits 2018 kam ein juristisches Gutachten der Rechtsanwältin Anna Luczak im Auftrag von mehreren zivilgesellschaftlichen Demokratie-Projekten zu dem Schluss, dass das Verfahren verfassungsrechtlich bedenklich sei. Die Initiativen waren vom Bundesfamilienministerium zur Überprüfung an den Verfassungsschutz weitergeleitet worden.

Chris Köver recherchiert und schreibt über Netzpolitik, Überwachungstechnologien, digitale Gewalt und Jugendschutz. Recherche-Anregungen und Hinweise gerne per Mail oder via Signal (ckoever.24). Seit 2018 bei netzpolitik.org. Hat Kulturwissenschaften studiert und bei Zeit Online mit dem Schreiben begonnen, später das Missy Magazine mitgegründet und geleitet. Ihre Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Journalistenpreis Informatik, dem Grimme-Online-Award, dem Rainer-Reichert-Preis zum Tag der Pressefreiheit und dem Datenschutz-Medienpreis. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), BlueSky, Mastodon, Signal: ckoever.24. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

#fedihilfe #fediask

#WolframWeimer wird eine Publikation, ein Gedichtband, zugeschrieben, mit dem #Titel #Kopfpilz. Dieser soll ende der 1980er Jahre entstanden sein.

In der Öffentlichkeit wird gesagt, ein Exemplar sei in einer #Auktion auf #ebay angeboten worden. Wie lautet die #Id dieser Auktion, oder die URL oder gibt es einen Screenshot? Gibt es Kontakt infos des verkäufers oder des käufers?

In der Öffentlichkeit wird gesagt, ein Exemplar sei in einem öffentlichen #Bücherschrank gefunden worden. Wie sind die Geo-Koordinaten dieses Bücherschranks, was sind Datum und Uhrzeit des Auffindens? Wer nutzt diesen Bücherschrank (Oder kommt gelegentlich daran vorbei) und kann Auskünfte dazu geben?

Wer hat vor der ebay auktion und dem Bücherschrank zumindest das Wort "Kopfpilz" schon mal gehört, oder benutzt, ein Buch dieses Namens gesehen, oder in der Hand gehalten, oder aufgeblättert oder angelesen?

Gibt es irgendeinen Hinweis, dass Wolfram Weimer - außer im Deutschunterricht in der Schule - auch nur das Fragment eines einzelnen Gedichts geschrieben hat?

Links ist vorbei! Auch in der Kultur. Für seinen rechten Kulturkampf nominiert Wolfram Weimer die Kandidaten für den deutschen Verlagspreis nun selbst.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/weimer-aendert-auswahlverfahren-fuer-deutschen-verlagspreis-106.html

#depol #rechtsextremismus #wolframweimer #kulturkampf

Literaturförderung - März-Verleger kritisert neue Regeln beim Deutschen Verlagspreis

Kulturstaatsminister Weimer gibt dem Deutschen Verlagspreis neue Regeln. März-Verleger Stoiber ist daher besorgt über den Einfluss "rechter Meinungsmacher".#DeutscherVerlagspreis #WolframWeimer #Kulturstaatsminister #Kulturförderung #MÄRZVerlag #RichardStoiber #BörsenvereindesDeutschenBuchhandelseV #Kurt-Wolff-Stiftung #Eklat #DeutscherBuchhandlungspreis #Verfassungsschutz
Einfluss "rechter Meinungsmacher"? - März-Verleger kritisiert neue Regeln für Deutschen Verlagspreis

#Hörenswert !

Bücher auf dem Index – Wie Book Bans und Verbote die Literatur bedrohen

Bücherverbote gab es in Deutschland zuletzt in der NS-Zeit. Heute ist geregelt, ab wann ein Buch als gefährlich gilt und auf den Index kommt.

#Bibliotheken, Schulen und #Buchläden geraten trotzdem zunehmend unter Druck, bestimmte Titel auszusortieren. Rechte Aktivisten etwa wollen queere oder Rassismus-kritische Literatur aus öffentlichen Institutionen entfernen. Länder wie die USA oder Ungarn erlassen "#BookBans" und verbieten unliebsame Bücher gleich ganz.

Fachleute warnen vor einer globalen, politischen Agenda. Auch in Deutschland werfen Vertreter der Literaturszene Kulturstaatsminister #WolframWeimer Gesinnungsschnüffelei vor.

#SWR 2025 / 2026 #SWRKultur #SWRKulturdaswissen #buchkultur #lesekultur #bookstodon #mastolivre #civilisationdulivre #culturedelalecture

https://www.swr.de/swrkultur/wissen/buecher-auf-dem-index-wie-book-bans-und-verbote-die-literatur-bedrohen-104.html

Da hat die #nzz mal wieder den Nagel auf den Kopf getroffen #karinprien #zivilgesellschaft #wolframweimer https://www.nzz.ch/der-andere-blick/demokratie-leben-und-der-verfassungsschutz-der-irrweg-der-karin-prien-ld.10011881?gift=_1pnt5Rv

„Morgen, Alter, bist du dran”, Wolfram.

Der gecancelte #GoldenShop in #Bremen verkleidet sich als #WolframWeimer und das ist so fucking lustig, da krich glatt #Kopfpilz. 😂

https://taz.de/Buchhandlungen-im-Kulturkampf/!6186817/

Darauf ein Kopfpils, ihr Eiterbeulen.

#Kulturkampf #StreisandEffect #fuckCDU #patriarchat #misogyn #AlteWeißeMänner #Weimer

Schwanz-Rot-Gold

#TypoDesTages oder #WolframWeimer, wer weiß das schon

🗑️

Vollkasko-Studium!

Die “wichtige” Forschungsministerin, Frau Bär von der CSU, möchte, – so hat sie dieser Tage kundgetan – am liebsten selbst ins All fliegen. Ich wünsch mir das seit 1969 auch, weil ich die Mondlandung live verfolgt habe. Mit 72 ist das eher unwahrscheinlich, wenn man nicht John Glenn heisst. Aber für die Zukunft unserer Studierenden hat sie nur Verachtung. Die dringend notwendige Bafög-Erhöhung  – wer kann in Berlin, Köln oder München für 380 € ein Zimmer bezahlen? – solle ausfallen. Die Bafög-Reform soll nicht stattfinden, weil wir uns die Zukunftsinvestition in ein Minimum an Chancengleichheit nicht leisten können. Diese Bundesregierung lernt einfach nicht, dass Publikumsbeschimpfungen ein Stilmittel der progressiven 1968er Theateranvantgardist:innen waren, aber 2026 für Regierende völlig daneben sind.

Die Schwachen auch noch verhöhnen

Was ist es, was einzelne Mitglieder dieser Bundesregierung aus der CDU/CSU immer wieder dazu verführt, “einen ‘rauszuhauen” und sich über die normalen, sozial schwachen Bürger:innen abfällig zu äußern, ihnen Faulheit, Drückebergerei oder Reformunwilligkeit zu unterstellen? Friedrich Merz geisselte mit seinen Tiraden über den 8-Stundentag, die angeblich mangelnde Bereitschaft der Deutschen, freiwillig mehr zu arbeiten. Von der “Stadtbild” Publikumsbeschimpfung

Gitta Connemann mit der “Livestyle-Teilzeit”, und nun Frau Bär mit dem “Vollkasko-Studium”. Im Bundestag behauptete sie, sie habe während des Studiums auch gearbeitet – davon sei noch niemand gestorben. Wo sie gearbeitet hat, hat sie ebenso verschwiegen, wie die Tatsache, dass sie ein Stipendium der CSU-nahen Hans-Seidel-Stiftung bekam.
Ich habe nie Bafög bekommen, weil mein Vater zuviel verdient hat. Bafög hat in den 70er und 80er Jahren Arbeiterkindern dazu verholfen, studieren zu können. Heute ist das Bafög, selbst wenn es jemand bekommt, hinten und vorne nicht ausreichend und erreicht das Ziel, das damit verbunden war, dass nämlich auch Menschen aus der Unterschicht studieren können, bei weitem nicht mehr.

Ergebnis der “Geistig-moralischen Erneuerung” Helmut Kohls

Das geht seit 30 Jahren so und deshalb hat auch die CDU/CSU dafür gesorgt, dass das, was zu Zeiten der sozialliberalen Koalition “Chancengleichheit” hieß und wirklich meinte, systematisch zur “Chancengerechtigkeit”, einem Alibibegriff der Neoliberalen, verstümmelt wurde.  Kinder von Reichen und Kinder von Akademiker:innen haben die besten Bildungschancen. Sozial benachteiligte, Migrantenkinder und Arbeitersprosse haben ihre “chancengerechte” Rolle einzunehmen. Leider haben die öffentlichen Fördermittel für Euch nicht gereicht! Aber es ist doch keine Schande, fürs Studium zu arbeiten – vor allem, wenn die Regelstudienzeiten mit Exmatrikulation drohen!

Eine neue rechte Politikoffensive soll das Rad der Geschichte zurückdrehen

Der Neoliberalismus lässt grüßen und der heisst Merz, Connemann und Bär! Die ganze Bundesregierung – ob Karin Prien mit ihrem Anti-Gender-Mist und ihrer systematischen Bekämpfung antirassistischer und antisemitischer Projekte durch Förderungesentzug, oder “Kultur”-minister Weimer mit seiner systematischen Verfolgung kulturell angeblich “linkslastiger” Projekte und Buchläden, verkörpern einen Rechtsruck, den sie der Gesellschaft aufzwingen und mit dem sie der AfD den kulturellen Weg bereiten. Das ganze Spiel hat einen Hauch von Weimar – Franz von Papen und die DNVP als Steigbügelhalter für die Nationalsozialisten. Dobrindt und seine rassistische Asylpolitik und die rechten Kulturkrieger der CDU/CSU: Parallelen und Vergleiche drängen sich auf. Es ist nicht fünf, sondern zwei vor zwölf!

Israel’s presence still roils Eurovision a year after major protests over the war in Gaza

BASEL, Switzerland (AP) — Most contestants at the Eur…
#Eurovision #2024-2025MideastWars #Celebrity #DomenicaOtt #entertainment #Eurocopa2024 #eurovisionsongcontest #EurovisionSongContest2026 #GazaStrip #Generalnews #Germanygovernment #Hamas #Israel #Israelgovernment #IsraelHamaswar #LeaKobler #music #Protestsanddemonstrations #WolframWeimer #Worldnews #YuvalRaphael
https://www.europesays.com/europe/39820/

Wie das erste Jahr von Kulturstaatsminister Weimer verlief

Ein Jahr ist Wolfram Weimer nun Kulturstaatsminister. Bereits vor seinem Amtsantritt war er umstritten. Was hat sich seitdem getan? Eine Bilanz von Tomas Fitzel.

➡️ https://www.tagesschau.de/kultur/jahresbilanz-wolfram-weimer-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kultur #WolframWeimer #Politik

Das Unbehagen in der Kultur
Ein Jahr ist #WolframWeimer nun Kulturstaatsminister. Er sieht sich als „geistige Brandmauer“ gegen rechts. Die Bilanz seiner Amtszeit: verheerend.

https://taz.de/Ein-Jahr-Kulturstaatsminister-Weimer/!6170820/

🎬 Mit einem dringenden Appell hat sich das DFF – Deutsches Filminstitut & Filmmuseum an die Öffentlichkeit gewandt: Das deutsche Filmerbe ist in Gefahr! Mehr unter: https://www.stummfilm-magazin.de/aktuelles/artikel/fuenf-vor-zwoelf-fuer-das-deutsche-filmerbe
#stummfilmmagazin #stummfilm #filmerbe #dff #kino #film #tonfilm #wolframweimer #filmförderungsanstalt #Kulturministerien

Rechtsstaat vs. rechter Kulturkämpfer

#WolframWeimer

Ich persönlich halte Wolfram Weimer für einen „politischen Extremisten“. Das äußere ich aber nicht öffentlich und schon garnicht in meiner Funktion als Amtsträge. https://www.tagesspiegel.de/berlin/im-eilverfahren-gericht-untersagt-weimers-ausserung-zu-berliner-buchladen-15541748.html 👺

#cdUnazis #DemokratieZerstörer #WolframWeimer #Weimer

Gericht untersagt Weimer "Extremismus"-Äußerung

Kulturstaatsminister Weimer darf die Betreiber der Berliner Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" nicht weiter als "politische Extremisten" bezeichnen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden.

➡️ https://www.tagesschau.de/kultur/verwaltungsgericht-weimer-buchhandlung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#WolframWeimer #Verwaltungsgericht #Buchhandel

Auf #Musikkritik.org gerade gebloggt:
Weimer löst den Musikrat auf – Cluster für die nmz: Der Deutsche Musikrat ist Geschichte. Was ist passiert: Wolfram Weimer hatte den Deutschen Musikrat im Visier. Eine Fachbeamtin hat sich einmal Musikproduktionen aus der Reihe „Edition Zeitgenössischer Musik“ des Deutschen Musikrates genauer angehört und de

https://www.musikkritik.org/2026/04/weimer-loest-den-musikrat-auf-cluster-fuer-die-nmz/

#Glosse #DeutscherMusikrat #nmz #WolframWeimer

Diese Regierung schadet der Demokratie

Was ist eigentlich eine “wichtige politische Frage?” Eine, um die sich ein Bundeskanzler kümmern sollte. Anleihen dafür könnte man beim Amtseid des Regierungsoberhaupts nehmen: Sinngemäß unter anderem: “…ich verspreche, dass ich die Verfassung und die Gesetze achten, Schaden [von der Bevölkerung] abwenden, den Nutzen mehren und ‘Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.”  Wir haben eine wirtschaftlich schwierige Lage, in Ungarn könnte weiter ein Despot an der Macht bleiben, der der EU schadet, ein völkerrechtswidriger Krieg wütet weiter in der Ukraine und Porsche versinkt in den roten Zahlen. Die Klimakrise verschärft sich zunehmend und Donald Trump und Benjamin Netanjahu haben die Welt in einen nicht gewinnbaren, ebenso völkerrechtswidrigen Krieg gestürzt und erwarten, dass die EU und andere den von ihnen angerichteten  Scherbenhaufen der Weltpolitik aufkehren. Das ist die Lage.

Was macht da Kanzler Friedrich Merz?

Er haut einen Rassismus nach dem anderen raus, denn er meint immer noch, die AfD dadurch zu bekämpfen, dass er ihre Politik macht. Vorige Woche hat er wieder an die primitiven Instinkte appelliert, den Migranten die Kriminalität zugeschoben. Dann der Empfang eines Terroristen im Nadelstreifen, der bereits mehrfach militärisch gegen die syrischen Kurden Krieg geführt hat, sie vertrieben und dabei drei Gefängnisse mit jeweils etwa 10.000 IS-Terroristen und ihren Familien befreit hat, die durch die Kurden besiegt und mit UN-Mandat festgesetzt worden waren. Wer nicht völlig naiv gegenüber den Verhältnissen in Syrien, der Lage der Drusen, der Christen und sonstiger Minderheiten ist – und dafür hat ein Bundeskanzler ein Amt, das ihn bei der Arbeit unterstützt und seine Wissenslücken zubrieft – erzählt er einen irrsinnigen Zeitplan, dass “innerhalb der nächsten drei Jahre” 80% der syrischen Flüchtlinge das Land verlassen sollten.  Dann merkt er wohl, dass das Blödsinn ist und schiebt es dem Staatsgast als Zitat zu, der höflich verneint … was ist das nur für ein Stümper im Regierungsamt? Die AfD schlägt sich schon wieder auf die Schenkel und hat in Umfragen sofort einen Punkt mehr!

Merz hat seinen Amtseid gleich mehrfach gebrochen

Die Verfassung verbietet, Menchen in Länder abzuschieben, in denen ihnen Verfolgung droht. Das gilt jedenfalls für Kurden und viele andere religiöse und politische Minderheiten. Der “Übergangspräsident” ist keineswegs gewählt oder legitimiert. Warum hat ihn Merz nicht gefragt, wann er denn konkret Wahlen plant? Wie eine Verfassung aussehen soll, ein Verfassungsprozess eingeleitet wird, welche Parteien es geben wird?  Wie er sich als Islamist die Stellung und Lage der Frauen in Syrien vorstellt? Deren Rechte und Sicherheit sind unter einem Islamisten, der Kreide gefressen hat, mehr als zweifelhaft. Ob Merz ihn wohl in den Gesprächen gefragt hat,  wie er und seine Regierung Sicherheit und Menschenrechte gewährleisten will? Und hat er dabei Unterstützung angeboten? Keine einzige  journalistische fragt danach.

Abschieben, abschieben, abschieben

Alles eine Blase heiße Luft und nichts konkretes! Außer Abschieben, abschieben, abschieben. Dabei wäre das nicht nur ein klarer Verfassungs- und Rechtsbruch, ein Fußtritt für die Menschenrechte, sondern auch migrationspolitische Dummheit. Allein das deutsche Gesundheitssystem würde zusammenbrechen, sollten die etwa siebentausend syrischen Ärzte in Deutschland ausreisen müssen, geschweige denn etwa vierhundert- bis sechshunderttausend Fachkräfte von Pflege über Handwerk. Dazu die Ingenieur:innen, Busfahrer:innen, alle inzwischen gut integrierte Deutsche mit syrischem Migrationshintergrund, die würden sie  das Land verlassen müssen, dem Land massiv schaden würden.

A propos Schaden

Anstatt den Ölkonzernen wirkungsvoller auf die Finger zu schauen, etwa wie in Österreich die Margen von Konzernen und Energiehändlern zu limitieren, ist nun die “Reiche-Spritpreisbremse light” inkraftgetreten. Zwar wird das übernommene Ösi-Modell etwas mehr Transparenz schaffen, aber nützen wird es unter dem Strich nicht. Gerechtigkeit gegen jedermann/frau) walten zu lassen.-Fehlanzeige. Trotz umweltpolitischer Fragwürdigkeit hat dagegen die Bundesregierung die Flugticket-Steuer ab 1. Juli gesenkt. Dabei ist nicht einmal absehbar, ob die Fluggesellschaften diese Senkung der Flugkosten an die Fluggäste weitergeben.  Anstatt zu erklären, warum es nicht sinnvoll ist, teure Tankrabatte zu finanzieren oder gar Senkungen der Mineralölsteuer vorzunehmen nebst Verzicht auf den CO2-Handel, die viel kosten, aber nichts bewirken, redet diese Wirtschaftsministerin weiter ihrer ehemaligen Lobby nach dem Mund. Den Nutzen der Gesellschaft mehren – darunter versteht Frau Reiche den Nutzen der Ölgesellschaften, nicht den der Gesellschaft.

Das verhasste “Heizungsgesetz” Robert Habecks erlebt ökonomischen Hype

Solarkraftwerke auf den Balkonen boomen, Elektromobile werden zum Renner und wer sich gerade eine neue Gas- oder Ölheizung angeschafft hat, wendet sich mit Grausen von den Preisen ab. Während Frau Reiche so tut, als wären Spritpreis und Gaspreise überhaupt kein Problem und wider alle ökonomische Vernunft weiter daran festhalten will, das verhasste “Heizungsgesetz” Robert Habecks abzuschaffen, das sich aktuell als höchst weise und vorausschauend erweist. Stattdessen treibt sie die Bürger:innen weiter in steigende Kosten für fossile Energien. Zudem will sie, wie weitere Unionspolitiker:innen, mit irrlichternden Ideen die öffentlichen Haushalte ausplündern.

Atomenergie ist die teuerste Energie von allen – von der Leyen behauptet das Gegenteil

Die  allerteuerste Energie, die Atomenergie, will Frau von der Leyen wieder zurückholen, und Markus Söder will nicht nur am Wurstfressen festhalten, sondern sich am liebsten ein chinesisches AKW in den Vorgarten stellen.  Dessen Technik bezeichnet Söder mangels Sachkenntnis schon mal als “revolutionär”. Dabei ist sie nur ein  Abklatsch des Thorium-Hochtemperaturreaktors in Hamm-Uentrop – ja, der mit den Graphitkugeln – deutsche Technik von vor-vorgestern. Das alles bei fehlendem Endlager für Strahungsmüll – wie ein Flugzeug, das man gestartet hat, ohne vorher irgendeine Landebahn zu bauen. Frau Reiche wiederum tut alles, um den Ausbau der Windkraft zu stoppen, indem sie die Entschädigungen für nicht genutzte Alternativenergie streicht, die es bisher gibt, wenn wieder einmal französischer Atomsztrom die Netze verstopft oder die Netzbetreiber den Ausbau verzögern. Diese Regierung befindet sich ökologisch und ökonomisch auf Geisterfahrt.

Aus vom Verbrenner-aus – Atomkraft, Öl- und Gasheizungen – ein ruinöser Irrweg

Die absurden Gesetzespläne dieser Bundesregierung sind ja nicht vom Tisch. Schlimmer noch: Was der Kanzler, Frau Reiche und Frau Von der Leyen in der größten  fossilen Energiekrise seit 1973 sich derzeit leisten, bewegt sich technisch und politisch auf dem gleichen Niveau, als wenn im Februar 2022 Robert Habeck angesichts Putins Krieg und Abdrehen des Gashahns für den Westen nicht gehandelt, in Rekordzeit Gas-Terminals gebaut und Gasverträge abgeschlossen, sondern stattdessen Bevölkerung und  Wirtschaft seine Kinderbücher vorgelesen hätte.

Ideologisch getrieben von Lobby, Nostalgie und Vorurteilen

Bei der CDU/CSU in dieser Bundesregierung sind weder Kompetenz noch Fähigkeit zur aktuellen Problemlösung zu erkennen, sie lebt in der Vergangenheit, getrieben von Wunschbildern und Vorurteilen. Da legte zu Wochenbeginn die wissenschaftliche Begleitforschung ihre Daten und Erfahrungen mit der teilweisen Legalisierung von Cannabis vor. Beachtlich: die Zahl der Konsumenten sei gleich geblieben und nicht gestiegen, Polizei und Justiz würden durch die Entkriminalisierung deutlich entlastet, sogar auf dem nach zwei Jahren immer noch bestehenden Schwarzmarkt würden langsam gewisse Erfolge erzielt und die Quote legal angebauten Cannabis steige. Medizinisches Cannabis würde zu hoch dosiert und zu häufig, vor allem im Internet von ausländischen Ärzten verschrieben.

Alternative Fakten statt Sachpolitik

Ein differenziertes Bild, das aber nicht ins autoritäre Weltbild von Dobrindt und Warken passt, die flugs ohne Belege behaupteten die Polizei sähe das anders, das Gesetz wäre ein “Rohrkreoierer” (Dobrindt), und Jugendministerin Prien sieht vor allem die Jugend gefährdet – obwohl aus der Studie hervorgeht, dass vor allem ältere Generationen konsumieren. Die CDU/CSU ist nicht zu sachlicher Politik fähig, sondern in ihren ideologischen Vorurteilen so getrieben, dass sie lieber “alternative Fakten” gelten lässt. AfD- und Trump- Denkschulen haben ihre Spuren inzwischen auch in den Köpfen und Reihen vieler Konservativer hinterlassen.

Die Liste der als links diffamierten Organisationen wird abgearbeitet

Was die diffamierende “kleine Anfrage” der CDU/CSU über deokratische Initiativen, NGOs, Bürgerrechtsorganisationen und aufklärerische Projekte gegen Rechtsextremismus war, hat sich  Ende der letzten Woche gezeigt. So hat das wichtigste Zentrum gegen Antisemitismus aus der Presse erfahren, dass Ministerin Katrin Prien das auf mehrere Jahre angelegte Projekt einer Erinnerungs- und Dokumentationsarbeit nicht mehr weiterführen können wird, weil Mittel im Umfang von mehreren hunderttausend Euro gestrichen werden sollen. Und auch die Arbeit der Amadeo-Antonio Stiftung , einer der wichtigsten Akteure zur Verteidigung der Demokratie und gegen Rechtsextremismus, soll offensichtlich ausgetrocknet werden.

Amadeo Antonio-Stiftung soll ausgetrocknet werden

Dies berichtete jedenfalls Timo Reinfrank, Geschäftsführer und ehemaliges Mitglied der linksliberalen Jungdemokraten/Junge Linke. Das reiht sich ein die katastrophale Kulturpolitik des Kultur-Zensurministers Weimer. Der hat nicht nur drei Buchläden aufgrund  von bis heute nicht begründeten Verdächtigungen des Verfassungsschutzes vom Deutschen Buchladenpreis ausgeschlossen und die Berlinale-Chefin unter Druck gesetzt. Auch den Ausbau der Deutschen Nationalbibliothek als Hort der Sicherung von Literatur und Wissenschaft hat er vorerst gestoppt. Der Geist dieser Regierung steht nicht nur weit rechts – sie ist schlicht regierungsunfähig.

Die SPD macht alles mit

Lars Klingbeil und Bärbel Bas machen dies alles mit. Der eine breitet seine “Visionen” bei der wirtschaftsliberalen Bertelsmann-Stiftung statt im Parlament aus. Und die andere hat beim Bürgergeld in den Tenor des Kanzlers eingestimmt, dass wir alle ein Volk von Drückebergern, zu wenig arbeitenden, sich in der “Lifestyle-Teilzeit” suhlenden (Wirtschafts-Staatssekretärin Gitta Connemann) Bevölkerung, sind, die einfach nicht genug arbeiten wollen und deshalb Arbeitnehmerrechte eingeschränkt, die schwächeren Schichten immer weiter zur Kasse gebeten werden und die Reichen geschont werden müssen, weshalb Söder kategorisch jede Erbschafts- Vermögens- und Reichensteuer ablehnt, aber sogar eine Mehrwertsteuererhöhung erwägt.

“Reformen” synonym für Klassenkampf von oben

Es gab in früheren Krisen der Bundesrepublik immer zwei wichtige Kräfte: CDA, den Arbeitnehmerflügel der CDU, und die Gewerkschafter in der SPD. Beide Arbeitnehmerflügel der einstmaligen Volksparteien haben viel für die soziale Gerechtigkeit in Deutschland erreicht. Davon ist nichts mehr zu bemerken. Solange insbesondere die SPD-Spitze über jedes Stöckchen des Klassenkampfs von oben springt, das Friedrich Merz ihr hinhält, solange nicht die wirklichen Probleme solidarisch und mit Gemeinsinn auf Augenhöhe angegangen werden, und sich die Sprache beider Parteien dieser Koalition nichts ändert, werden die Sozialdemokraten weiter ihr politisches Desaster erleben. Und Merz und sein rechter Unionsflügel letztlich auch. Im Augenblick schaden sie diesem Land massiv.

Erst dachten sie darüber nach, welche Buchhandlungen zu links sind.
Dann verbrannten sie die Bücher.

#Weimer #niewieder
#WolframWeimer

Wolfram Weimer - Kulturkämpfer oder Kämpfer für die Kultur?

Berlinale, Buchhandlungspreis oder Deutsche Nationalbibliothek: Wir haben die Debatten der vergangenen Monate analysiert. Was treibt Wolfram Weimer an?#WolframWeimer
Ist Wolfram Weimer ein Kulturkämpfer oder ein Kämpfer für die Kultur?

#WolframWeimer

https://www.deutschlandfunk.de/kulturstaatsminister-weimer-laesst-offenbar-jurymitglieder-in-listen-erfassen-100.html

Können wir Wolfram Weimer und seine offensichtliche, autoritäre Kultur-Konformitäts-Kampagne noch mal ein bisschen skandalisieren?

—— Zitat
Wolfram Weimer lässt Jurymitglieder in Listen erfassen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer lässt offenbar die Mitglieder sämtlicher Jurys im Bereich der Kulturförderung systematisch in Listen erfassen. Dem SPIEGEL liegt ein entsprechender interner Mailverkehr vor, in dem um eine solche Aufstellung ersucht wurde.

Eine Sprecherin Weimers bestritt zunächst die Existenz einer »Gesamtliste«, bestätigte dann aber doch die »Bitte«, die in »den verschiedenen Arbeitsbereichen des BKM angesiedelten Jurys zu erfassen«. Dies diene dazu, sich einen Überblick über die zahlreichen jurybasierten Verfahren zu verschaffen und diesen bei Bedarf »im parlamentarischen Raum« zu erläutern.
…
In Weimers Einflussbereich werden tatsächlich viele Förderungen – Preise, Stipendien und weiteres – mithilfe unabhängiger Auswahlgremien vergeben. Diese Vorgehensweise ist wichtig, weil sich der Staat auch dann, wenn er selbst fördert, inhaltlich nicht einmischen darf. Überlegungen zu möglichen Neubesetzungen scheinen aber angestellt zu werden.
—— Ende

Und gelogen hat Weimer wohl auch darüber was die Infos vom VS angeht:

—— Zitat
Der Kulturstaatsminister betonte zuletzt immer wieder, selbst keine Details zu kennen, über konkrete Informationen verfüge nur der Verfassungsschutz.

Weimers Sprecherin räumte nun gegenüber dem SPIEGEL ein, dass die Behörde nicht nur die allgemeine Information erhalten habe, dass »verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse« zu den Buchhandlungen vorlägen. Außerdem sei eine »Präzisierung« durch »die zuständigen Stellen« gefolgt. Worin diese Präzisierung bestand und ob der Verfassungsschutz die besagten Buchhandlungen Weimer gegenüber als gesichert linksextremistisch eingeordnet habe, ließ sie unbeantwortet.
—— Ende

spiegel.de/kultur/wolfram-weim…

archive.is/NAugN

#Weimer #WolframWeimer #rechterKulturkampf #Gleichschaltung

#Lesenswert !

Jeder einzelne Weimer-Skandal hat das Potenzial zum Rücktritt
#DerSPIEGEL -Leitartikel von #HannahPilarczyk
Nicht nur die Kultur hat #WolframWeimer gegen sich aufgebracht. Mit seinen Täuschungen und leeren Versprechen hat er auch in der Politik Vertrauen verspielt. Zeit, dass jemand übernimmt, der gestalten kann und will.

"So hat Wolfram Weimer parallel das Vertrauen der Politik und der Kultur verspielt. Ein ehrbarer Politiker würde sich fragen, wie er unter diesen Umständen noch Politik machen soll, wenn ihm auf allen Seiten die Partner fehlen. Aber Weimer dürfte das wenig kümmern. Er will ja keine Politik gestalten, sondern einfach weiter: reden.

Das qualifiziert ihn vielleicht als Talkshowgast. Als #Kulturstaatsminister könnte er keine größere Fehlbesetzung sein."

https://www.spiegel.de/politik/wolfram-weimer-jeder-einzelne-skandal-hat-das-potenzial-zum-ruecktritt-a-90e11958-2933-4475-a0e1-72543c12e5c9

Ach guck, unser Kulturstaatsdilletant hat die Hosen voll.
https://www.abendblatt.de/politik/article411488396/nach-eklat-weimer-sagt-termine-auf-der-leipziger-buchmesse-ab.html
#wolframweimer #Weimer