#svenlehmann — Public Fediverse posts

Der Bund hat eine Pflicht zur Kolonialismus-Erinnerung!

Es geht darum sichtbar zu werden!"- sagt Tahir Della von Decolonize Berlin e.V.

Die deutsche Kolonialgeschichte wird bis heute nur am Rande erinnert, und das obwohl Schwarze Initiativen und antirassistische Gruppen seit Jahrzehnten dafür kämpfen, dass koloniales Unrecht als Teil der deutschen Geschichte anerkannt wird.

Im Mai haben Vertreter*innen verschiedener Organisationen einen offenen Brief im Bundestag übergeben. Ihre Forderung: Der Bund müsse endlich seiner Verantwortung gerecht werden und die Erinnerung an den deutschen Kolonialismus dauerhaft in der offiziellen Gedenkkultur verankern.

Darüber sprach Tahir Della, einer der bekanntesten Stimmen der Schwarzen Bewegung in Deutschland mit mir bei @RDL heute im Mittagsradio.

https://rdl.de/Tahir_Della_%20Decolonize_Berlin_15_Juni_2026_RDL

@AwetTesfaiesus
@sven-lehmann.eu
@Bundesregierung
@hib_Nachrichten

#thairdella #decolonize #kolonialismus #antikolonial #rassismus #bundestag #deutschland #gedenken #gedenkkultur #bundesregeierung #svenlehmann #offenerbrief #SchwarzeDeutscheGeschichte #SchwarzeDeutsche

Kultur unter Druck? - Sven Lehmann: "Kultur ist für mich Demokratiepolitik"

Sven Lehmann ist der neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag. Er könnte zum Gegenspieler von Kulturstaatsminister Weimer werden.#SvenLehmann #WolframWeimer #AusschussfürKulturundMedien #Kulturetat #KULTUR #Medien #Freie #FreieKulturszene #VIELFALT #Freischaffend
Ausschuss für Kultur und Medien - Was plant Sven Lehmann?

Eine gute Rede von Sven Lehmann, dem wir hier für die weitere Arbeit alle Daumen drücken. Danke an queer.de für das Transkript! Auf dass das Amt des Queerbeauftragten uns noch eine Weile erhalten bleibe. (Bonus: Aces sind nicht nur mitgemeint, sondern auch mitgenannt.)
https://www.queer.de/detail.php?article_id=53450
#queerbeauftragter #svenlehmann #zivilcourage #lgbtiqaplus

Zukünftige Bundesregierung - Sorge vor politischen Rückschritten für queere Menschen

Im Koalitionsvertrag kommt das Wort queer nur zwei Mal vor. Unklar ist bisher auch, ob es in der neuen Bundesregierung noch einen Queer-Beauftragten geben wird.#SvenLehmann #Queer #Grüne #LQBTQ #Familie #Koalitionsvertrag
Sorge vor politischen Rückschritten für queere Menschen

Sven Lehmann, Queer-Beauftragter der Bundesregierung:

Unsere Queerpolitik wirkt:

Deutschland steigt bei der rechtlichen und gesellschaftlichen Lage für LSBTIQ* erstmals in die Top 10 in Europa und auf Platz 8 in der EU auf!

Das Ziel muss sein: Top 5! 🚀

#SvenLehmann #Grüne #GrüneHadern #lgbtqi #lgbtq #lgbt #queer #queerpolitik

Sven Lehmann, Queer-Beauftragter der Bundesregierung:

2024 finden wieder viele CSDs statt 🌈

#CSD-Demonstrationen sind Demonstrationen für unsere Demokratie. Für unsere offene, vielfältige, freie Gesellschaft.

Bitte unterstützt die CSDs in diesem Jahr - vor allem in Ostdeutschland. Und zeigt Solidarität.

https://taz.de/Christopher-Street-Days-im-Osten/!5995672/

#Grüne #GrüneHadern #lgbtqi #lgbtq #lgbt #queer #gay #pride #svenLehmann

#SvenLehmann ist gefragt worden, wann denn nun das #selbstbestimmungsgesetz kommt

Er antwortete:
»Das Gesetz wird im Bundestag beschlossen, sobald sich SPD, Grüne und FDP auf Verbesserungen geeinigt haben.
Derzeit laufen noch die Verhandlungen zwischen den Fraktionen.«

Das kann faktisch wirklich alles bedeuten - ausgehend vom dem was wir wissen, wie Verhandlungen zwischen SPD, Grüne & FDP geführt werden: komplett scheitern, lange Verzögerungen, Verschlechterungen, Verbesserungen.

Die Antwort auf die kleine Anfrage gibt für die Bundesregierung #SvenLehmann. Er hält stellvertretend für die Bundesregierung die Datenübermittlung für notwendig und angemessen. Die Löschung von übermittelten Daten sei sichergestellt.

Das ist ein krasser Kontrast zu allen Fachverbänden wie dem BVT, TGEU, dem @bfdi oder des @DIMR_Berlin.
Frau Prof Mangold vom @juristinnenbund hält diese bereits schon mit dem einfachem Erstsemesterwissen für offen rechtswidrig.

#SvenLehmann erklärt, warum er die Einstufung von #Moldau und #Georgien als "#SichereHerkunftsländer" für falsch hält

»Diesem Gesetzentwurf habe ich nicht zugestimmt, da dieses Vorhaben weder mit meinem Gewissen noch mit meinem Amt als Queer-Beauftragter der Bundesregierung vereinbar ist. Länder, in denen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen (LSBTIQ*) nicht ausreichend geschützt werden, dürfen nicht als sicher gelten.« https://www.sven-lehmann.eu/2023/11/16/erklaerung/

Laut Aussage von #SvenLehmann findet die 1.Lesung des #selbstbestimmungsgesetz #sbgg im Bundestag heute in einer Woche, also am Mittwoch 15.11. statt.

#SvenLehmann hat sich wiedermal geäußert

>>Das #Selbstbestimmungsgesetz muss und wird kommen!

Dass ein Beschluss in der Bundesregierung vor der Sommerpause nicht möglich war, ist aber enttäuschend.

Die Zeit ist überreif und die Menschen warten schon viel zu lange drauf.<<

Das aus diesen Zeilen herausklingende trotzige Bedauern hilft uns leider auch nicht weiter.

Etwas was überreif ist, verdirbt leider auch manchmal - für die Debatte ums SBGG stimmt das auf jedenfall.

Laut Aussage von #SvenLehmann sei geplant, dass nächste Woche die Verbändeanhörung für das #Selbstbestimmungsgesetz starten soll. Aktuell soll es in der "regierungsinternen Ressortabstimmung" liegen .

Da dürfen wir doch mal gespannt sein, ob das wirklich stimmt, und wie der Entwurf dann nun aussehen wird.

Das hebt sich deutlich ab von den Äußerungen, mit denen #Marco Buschmann die Medienöffentlichkeit suchte, während #svenlehmann & #LisaPaus sich über den Stand zum #Selbstbestimmungsgesetz ausschwiegen.

In einem (nicht so tollem) Interview im Deutschlandfunk äußert sich #svenlehmann zum #Selbstbestimmungsgesetz.
Einiges ist problematisch, viel bleibt offen.

https://www.deutschlandfunk.de/interview-sven-lehmann-gruene-queerbeauftragter-selbstbestimmungsgesetz-transmenschen-dlf-100.html

#SvenLehmann hat tatsächlich noch mehr gesagt, auf die Frage woran es hakt:

»Weil bei der Ausformulierung der politischen Einigung es anscheinend noch Gesprächsbedarf gibt.«

Auch darin lässt sich wieder viel reininterpretieren.

#svenLehmann äußert sich auf der Birdsite:

»Ich kann den Unmut darüber, wann endlich der Gesetzentwurf zum #Selbstbestimmungsgesetz kommt, sehr gut verstehen.

Die federführenden Ministerien für Familie & Justiz haben heute mitgeteilt, den Entwurf demnächst vorzulegen.

Die Zeit drängt.«

Er bleibt also wie gewohnt vage, vertröstet weiter. Demnächst kann alles mögliche bedeuten.
Transparenz geht anders. Mehr darf er vielleicht auch gar nicht dazu sagen.

@janboehm vielleicht weiß das der #SvenLehmann, aber der traut sich wohl leider nicht ins Fediverse... -.-

Offensichtlich ist die Stillhaltepolitik von #svenLehmann, möglichst keine Informationen über den Stand des Gesetzgebungsverfahren herauszugeben, gescheitert.

Es besteht die Gefahr dass das Gesetzgebungsverfahren zum #selbstbestimmungsgesetz ganz scheitert, wenn #marcobuschmann unbedingt einen Freibrief zur Diskriminierung darin verankern möchte.

Quelle zum Interview:
https://www.tagesspiegel.de/politik/justizminister-marco-buschmann-der-staat-muss-die-geschlechtliche-identitat-respektieren-9288621.html

#marcobuschmann legt nach und formuliert, dass es bei den offenen Fachfragen beim #selbstbestimmungsgesetz darum geht wie man die #diskriminierung von #trans Personen rechtssicher machen kann.

Damit widerspricht er auch dem vollmundigen "Die Bundesregierung wird sich daran messen lassen müssen, dass ein #Selbstbestimmungsgesetz Diskriminierung *abbaut* und nicht neue *aufbaut*." von #svenlehmann, der sich weiter in Schweigen darüber hüllt, woran es hapert.

#svenlehmann äußert sich:
»Die Bundesregierung wird sich daran messen lassen müssen, dass ein #Selbstbestimmungsgesetz Diskriminierung *abbaut* und nicht neue *aufbaut*.

Das ist doch wohl hoffentlich klar. Darauf werde ich als Queer-Beauftragter achten.«

Leider ist das noch zu schwammig formuliert. Jetzt ist nicht die Zeit für Leisetreterei, sondern für Klartext und Transparenz

Sven Lehmann: BÄM! Die Bundesregierung hat heute erstmals einen Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt beschlossen! 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️

Eine klare Agenda für eine Politik des Respekts und der Anerkennung von Vielfalt.

Hier ist der Beschluss👇🏽
aktionsplan-queer-leben.de

#Grüne #GrüneHadern #SvenLehmann #Aktionsplan #LGBTQI#LGBTQ #LGBT #Quee

So schafft man sich eben die queere Realität, in der Mann guten Gewissens das Amt der Frauenbeauftragten abschafft. 🚬
#WasIstEineFrau #SvenLehmann #Lehmann #Gruene #Queer #Feminismus