#dobrinth — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #dobrinth, aggregated by home.social.
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@a_watch Endlich mal ein wenig Widerstand gegen den #NoAfD #Neofaschismus. Was macht die @Bundesregierung? Neufaschismus für Sie ok? Bedrohung angeblich laut #Dobrinth nur von links, während im Falle der Machtübernahme in #Thueringen und #SachsenAnhalt Aushöhlung der #Demokratie droht? Bitte mal handlungsfähigen Staat aufzeigen.
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@Lancker
Von Parteien wird ja kaum noch gesprochen. Politik wird mehr und mehr personalisiert. Erwähnt man in einem Bericht #Merz, #Spahn, #Dobrinth, #Klöckner & Co, fliegen Kommentarfunktionen in die Luft. Das schädigt IMO nicht nur das Ansehen der Republik, sondern schwächt eine Demokratie.
@Tanzbaer @Bundesregierung -
@Lancker
Von Parteien wird ja kaum noch gesprochen. Politik wird mehr und mehr personalisiert. Erwähnt man in einem Bericht #Merz, #Spahn, #Dobrinth, #Klöckner & Co, fliegen Kommentarfunktionen in die Luft. Das schädigt IMO nicht nur das Ansehen der Republik, sondern schwächt eine Demokratie.
@Tanzbaer @Bundesregierung -
@Lancker
Von Parteien wird ja kaum noch gesprochen. Politik wird mehr und mehr personalisiert. Erwähnt man in einem Bericht #Merz, #Spahn, #Dobrinth, #Klöckner & Co, fliegen Kommentarfunktionen in die Luft. Das schädigt IMO nicht nur das Ansehen der Republik, sondern schwächt eine Demokratie.
@Tanzbaer @Bundesregierung -
@Lancker
Von Parteien wird ja kaum noch gesprochen. Politik wird mehr und mehr personalisiert. Erwähnt man in einem Bericht #Merz, #Spahn, #Dobrinth, #Klöckner & Co, fliegen Kommentarfunktionen in die Luft. Das schädigt IMO nicht nur das Ansehen der Republik, sondern schwächt eine Demokratie.
@Tanzbaer @Bundesregierung -
@netzpolitik_feed #Dobrinth verletzt die Würde und Hoffnung aller Demokraten.
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Scheiß #Grenzkontrollen. Danke für NICHTS #Dobrinth
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116282889411981826
Der Bundespascha ist sooo 1 Pimmel...
...und der Klimaterrorist Dobrinth ist ein Antidemokrat, in extremer Nähe zu NoAfD
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@tagesschau
Ah, und morgen beschwert sich #dobrinth wieder über Extremisten. Es ist kaum zum Aushalten mit so viel #kompetenz in dieser @Bundesregierung -
Weimerer Verhältnisse!
Ja, "Weimer ist das Symptom" - denn der Fisch stinkt 🐟, wie üblich, vom Kopf her.
Der #Bundespascha und seine Regierung führen einen rechten #Kulturkampf, nicht nur gegen linke Buchläden, linke aufklärerische Literatur oder Literatur an sich (Erweiterungsbau für Deutsche Nationalbibliothek...), sondern auch auf der Ebene handfester Politik: Das hegemoniale Narrativ, es gäbe gar keine #Polizeigewalt, schon gar keinen #Rassismus in der #Polizei und bei Behörden, ist nun auch offiziell widerlegt, so sehr es dem notorischen Klimaterroristen und nach innen ministerten #Dobrinth gegen den Strich geht:
https://taz.de/Rassismus-in-Behoerden/!6164008/
Parallel zum Freund-und-Helfer-Narrativ wird von diesem rechten Kulturkampf antifaschistische Militanz in unverhältnismässiger Weise thematisiert und mit teils illegalen Praktiken verfolgt und von Grundrechte verletzenden Aktionen flankiert.
Forderungen nach Rücktritt von Fitzes Buddy #Weimer greifen viel zu kurz. Diese misogynen, rassistischen und bellizistischen Krieger 🪖 der Regierung müssen weg!
Und die #SPD sollte sich mal überlegen, ob sie ihre fast verdunstete linke Identität rettet und vll mal in die Fußstapfen von Otto Wels tritt und der Koalition kräftig in den Arsch.
Wenn sie das nicht tut, könnten die zuletzt in BaWü knapp touchierte 5%-Hürde bald flächendeckend zu einem 5%-PROBLEM ☠️ werden. -
@Volksverpetzer Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Einfach nur erbärmlich. #Dobrinth #NoCXU #No_CSU
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Kann mir das jemand erklären? Das hab ich nicht kommen sehen. Keine #Zwangsarbeit, wirklicher Lohn möglich... Und sogar Abbau von Bürokratie für die #Ausländerbehörde wie es scheint?
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Kann mir das jemand erklären? Das hab ich nicht kommen sehen. Keine #Zwangsarbeit, wirklicher Lohn möglich... Und sogar Abbau von Bürokratie für die #Ausländerbehörde wie es scheint?
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Kann mir das jemand erklären? Das hab ich nicht kommen sehen. Keine #Zwangsarbeit, wirklicher Lohn möglich... Und sogar Abbau von Bürokratie für die #Ausländerbehörde wie es scheint?
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Es ist Kalkül
Am Ende stehen Abschiebungen, die den Michel befriedigen, weil der Asylant ja gefährlich & schlecht integriert ist
Dass man vorher alles getan hat, um Integration & Zugang zum Arbeitsmarkt zu verhindern, ist dann längst vergessen
#Dobrinth
https://www.sueddeutsche.de/meinung/dobrindt-integrationskurse-migrationspolitik-kommentar-li.3386730 -
... Und #Dobrinth ist und bleibt eine rechte Katastrophe...
😡😡😡 -
@tazgetroete Yes! genau das habe ich heute auch schon gedacht...
#KeinMenschIstIllegal #KeinMenschIstIllegalAusserDobrinth weil #DobrinthIstEinGesetzesbrecher -
Baldbundeskanzler Merz setzt auf Kompetenz bei seiner Minister:innenriege, sagt er. Wie kommt dann Herr Dobrindt als Bundesinnenminister in das Kabinett? Oder gilt Mitverantwortung für ein fiskalisches und rechtliches Debakel, in Augen des Blackrockmanagers a.D. Merz als Ausweis der fachlichen Kompetenz?
Historischer Rückblick auf Dobrindt
#merz #bk #bundeskanzler #dobrind #Dobrint #dobrinth #kompetenz #kompetenzirrtum #innenminister #bmi #bundesinnenministerium #Kompetenznachweis #maut #Mautdebakel
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@juergenklute
Unerwünschte Menschen an einem Ort konzentiert zusammenpferchen um sie fortzuschaffen:
Hat jemand einen teutscheren Namen für Dobrindts ReturnHubs?
#Dobrinth
#returnhubs
#abschiebung
#migrationspolitik
@Bundesregierung
Bitte entschuldigt etwaige Rechtsschreibfehler -
@GuidoKuehn Deutschland sollte sich schämen für einen solchen Innenminister. #Dobrinth
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@thoralf Naja, ich sag's ja wirklich oft: Leute wie #Spahn #Dobrinth oder auch #Reiche sind nicht wirklich dumm. Die stellen sich nur so. Und zuerst lachen wir sie aus, und dann lachen sie als letztes - mit vollen Taschen. (Gut, speziell mit Blick auf Dobrinth vielleicht manchmal etwas übermütig - aber bisher passt das aus seiner Sicht ja auch immer noch)
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@hart Dass Maduro ein Autokrat auf dem Weg zum Diktator war ist meiner Ansicht nach unstrittig. Seine Verstöße gegen Menschenrechte sind bekannt.
Aber das macht das Vorgehen von Trump nicht besser. Jeder muss anhand seiner Taten beurteilt werden.
Oder, lieber Herr Merz, darf ich deswegen, weil Herr Dobrindt illegale Pushbacks und Abschiebungen durchführt die Steuern hinterziehen? -
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@tagesschau Jetzt fehlt nur noch der Unvereinbarkeitsbeschluss oder wie auch immer das Äquivalent in den christlichen Kirchen auch immer heißt. Aber unabhängig davon:
Wenn dann die #CDU oder #CSU die Kooperation mit der #AfD über die Kommunen hinaus in die Landtage hinein erweitern, weitet sich dann eigentlich die Aussage der Kirchen automatisch auf die #Union aus? Oder reicht dafür schon, dass die #Union gegen die AfD redet und wie sie handelt? Ich würde zu gerne die Reaktion von #Söder #Merz #Spahn und #Dobrinth sehen, wenn sie aus der Kirche geworfen werden, weil sie die christlichen Werte offenkundig nicht teilen. -
First things first?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social auf #RadioEins#Wadephul #Dobrinth #Merz #Syrien #Migration #Remigration #Migrationswende #Wilders #Jetten
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Zwar nicht Streecky-Boys Schuld, aber da er grinsend daneben steht bei der Präsentation des #Drogenbericht der #Bundesregierung, nehm ich ihn zusammen mit #Dobrinth hier rein.
Hallo ihr zwei Lappen:
Wenn sich der #Gesetzgeber entschieden hat, eine #Droge zu entkriminalisieren, dann ist der Rückgang von #Drogendelikten keine "statistische Verzerrung" sondern das Ergebnis rechtsstaatlichen und legislativen Handelns.
🤷♂️ isso
Werdet ihr verhetzten Scharfmacher & Fearmongerer aber nicht verstehen.
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haha .. #Dobrinth kann nicht antworten weil er gerade mit dem #BKA zusammen über die aktuelle Entwicklung der #Kokainpreise öffentlich referiert.
Und da scheinen sich die #CSU Granden ja ganz gut mit auszukennen ..
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Unser rechtsradikaler #Innenminister #Dobrinth hat ja schon eine Anzeige gegen sich laufen. Hoffentlich gibt das hier die Zweite.
Ansonsten schwer in Worte zu fassen was in #Deutschland unter einer #CDU/ #CSU/ #SPD Regierung gerade abgeht.
Die #AfD hätte nix anders gemacht.
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@energisch_ @Intensivdiva
Und was ist dann mit #Merz #Dobrinth usw.? -
:vz206: Staatliche Ausforschung der Chat-Kontrolle auf der Zielgerade :vz250:
Die EU will es Chat- und Messenger-Providern vorschreiben, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen!
Für den 14. Oktober ist die finale Abstimmung über die Einführung der Chat-Kontrolle durch die Innenminister:innen der Europäischen Union angesetzt.
Auch wenn es dann bis zur konkreten Umsetzung noch etwas dauert und eines konkreten Rechtsaktes bedarf, sollte dafür gekämpft werden, dass am 14.10.2025 keine Mehrheit zustande kommt.
Wird der EU-Plan umgesetzt, wird es keine unüberwachte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung mehr geben (Signal hat schon angekündigt, sich dann umgehend aus der EU zurück zu ziehen).
Auch wenn die Einführung vordergründig mit dem Kampf gegen Kinderpornografie begründet wird, geht es doch ersichtlich um den Ausbau eines rechten, repressiven Systems. Die politische Rechte ist auf dem Vormarsch, geplant ist die technische Totalüberwachung und damit Kontrolle nach dem Vorbild Chinas. Nur eben im Dienste rechter und rechtsextremer Regierungen.
https://www.patrick-breyer.de/beitraege/chatkontrolle/
@bmi
#signal #chatkontrolle #Ausforschung #freitag #Deutschland #orwell #totaluberwachung #Deutschland #eu #Innenminister #Europa #EUInnenminister #EUInnenministerkonferenz
#berlin #Dobrinth #spitzel #Datenschutz #Discord #element #threema #rechts #rechtsextrem #messangeruberwachung #Oktober -
Politiker und Parteien versuchen knapp unterhalb des Wut-Kipppunktes zu bleiben. Denn Millionen gegen sich auf der Straße will niemand.
Ich sag mal so: Die CDU ist auf einem guten Weg den Punkt zu überschreiten.
Aber laut werden, auf die Straße gehen und sagen: „Stopp, bis hierhin und nicht weiter!“, das müssen wir dann selbst machen.
Wenn keiner widerspricht ist das der neue Standard. Und mit Widerspruch meine ich jetzt nicht Social Media.
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Baldbundeskanzler Merz setzt auf Kompetenz bei seiner Minister:innenriege, sagt er. Wie kommt dann Herr Dobrindt als Bundesinnenminister in das Kabinett? Oder gilt Mitverantwortung für ein fiskalisches und rechtliches Debakel, in Augen des Blackrockmanagers a.D. Merz als Ausweis der fachlichen Kompetenz?
Historischer Rückblick auf Dobrindt
#merz #bk #bundeskanzler #dobrind #Dobrint #dobrinth #kompetenz #kompetenzirrtum #innenminister #bmi #bundesinnenministerium #Kompetenznachweis #maut #Mautdebakel
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Baldbundeskanzler Merz setzt auf Kompetenz bei seiner Minister:innenriege, sagt er. Wie kommt dann Herr Dobrindt als Bundesinnenminister in das Kabinett? Oder gilt Mitverantwortung für ein fiskalisches und rechtliches Debakel, in Augen des Blackrockmanagers a.D. Merz als Ausweis der fachlichen Kompetenz?
Historischer Rückblick auf Dobrindt
#merz #bk #bundeskanzler #dobrind #Dobrint #dobrinth #kompetenz #kompetenzirrtum #innenminister #bmi #bundesinnenministerium #Kompetenznachweis #maut #Mautdebakel
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Baldbundeskanzler Merz setzt auf Kompetenz bei seiner Minister:innenriege, sagt er. Wie kommt dann Herr Dobrindt als Bundesinnenminister in das Kabinett? Oder gilt Mitverantwortung für ein fiskalisches und rechtliches Debakel, in Augen des Blackrockmanagers a.D. Merz als Ausweis der fachlichen Kompetenz?
Historischer Rückblick auf Dobrindt
#merz #bk #bundeskanzler #dobrind #Dobrint #dobrinth #kompetenz #kompetenzirrtum #innenminister #bmi #bundesinnenministerium #Kompetenznachweis #maut #Mautdebakel
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Das waren noch Zeiten, als ein #Guttenberg (z.B. ) einfach und vor allem nachhaltig in der Versenkung verschwunden ist….
- denke da an die ganzen Hohlbirnen aus dem letzten Merkelkabinett wie #Glöckner, #Spahn, #Dobrinth etc. pp -
War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
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War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
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War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
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War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #parlamentarischesKontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
https://taz.de/Afghanistan-Geheimdienste-und-Aufstieg/!6124323&s=K%C3%BCppersbusch/
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War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
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War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #parlamentarischesKontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
https://taz.de/Afghanistan-Geheimdienste-und-Aufstieg/!6124323&s=K%C3%BCppersbusch/
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@GrueneVictoria Die #Union ist doch nicht "mitgelaufen". die Union hat die Kampagne gegen Frau #BrosiusGersdorf wesentlich getrieben und initiiert. #Dobrinth #DorotheeBär und andere haben das zwar geschickt vorgetragen, doch war scher zu übersehen, dass sie Falschaussagen immer sofort widerholten, Richtigstellungen aber nicht. Um nur eines der vielen Indizien zu nennen. Und diese Kulturkämpfer nennen sich Demokraten. Welch ein Missbrauch dieses Begriffes.
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Für Kurzentschlossene in Freiburg: 18:00 Uhr Protest vor dem Revier der Bundespolizei!
Wo: Wentzingerstraße 25
Gemeinsam gegen die massiven Grenzkontrollen!
Gegen die illegalen Zurückweisungen durch die Bundespolizei!
Seit Herbst 2024 werden die Grenzen zu Deutschland intensiv kontrolliert. Bundesinnenminister Dobrindt ließ die Kontrollen mit tausenden Bundespolizist*innen und Millionen an Steuergeldern am 7. Mai 2025 weiter verschärfen. Am 2. Juni erklärte das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze klar für rechtswidrig. Dobrindt und Co. setzen dennoch weiterhin auf offenen Rechtsbruch und bedienen sich unverändert rassistischer Hetze.
Deshalb wird es gleich eine Kundgebung geben!Keine Zurückweisungen an den Grenzen!
Schluss mit den Grenzkontrollen!
Kein racial profiling!
Solidarität mit geflüchteten Menschen!#bundespolizei #grenze #Grenzkontrollen #Freiburg #solidaritat #noborders #grenzkontrollen #keineGrenzkontrolle #keinegrenzen #Dobrinth #innenminister #FreiburgImBreisgau #freiburg2025 #montag #freiburg25 #antirepression #solidarity #solidaritatstattausgrenzung #SolidarityIsOurBestWeapon
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Für Kurzentschlossene in Freiburg: 18:00 Uhr Protest vor dem Revier der Bundespolizei!
Wo: Wentzingerstraße 25
Gemeinsam gegen die massiven Grenzkontrollen!
Gegen die illegalen Zurückweisungen durch die Bundespolizei!
Seit Herbst 2024 werden die Grenzen zu Deutschland intensiv kontrolliert. Bundesinnenminister Dobrindt ließ die Kontrollen mit tausenden Bundespolizist*innen und Millionen an Steuergeldern am 7. Mai 2025 weiter verschärfen. Am 2. Juni erklärte das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze klar für rechtswidrig. Dobrindt und Co. setzen dennoch weiterhin auf offenen Rechtsbruch und bedienen sich unverändert rassistischer Hetze.
Deshalb wird es gleich eine Kundgebung geben!Keine Zurückweisungen an den Grenzen!
Schluss mit den Grenzkontrollen!
Kein racial profiling!
Solidarität mit geflüchteten Menschen!#bundespolizei #grenze #Grenzkontrollen #Freiburg #solidaritat #noborders #grenzkontrollen #keineGrenzkontrolle #keinegrenzen #Dobrinth #innenminister #FreiburgImBreisgau #freiburg2025 #montag #freiburg25 #antirepression #solidarity #solidaritatstattausgrenzung #SolidarityIsOurBestWeapon
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Kürzlich durfte ich die #dobrinth Grenzkontrollen testen. Wozu waren die gleich nochmal? Ach ja, Asylsuchende daran zu hindern einen Fuß auf dt. Staatsgebiet zu setzen. denn nur wer im Land ist kann Asyl beantragen.
Autobahn Vollsperrung, Verkehr ü. Parkplatz. Container u. beleuchtetes Zelt, gelangweilte Beamte. Nix Kontrolle.
Der Witz dabei:
Die ganze Aktion findet auf dem ersten Parkplatz statt. Mehrere km nach der Grenze auf dt. Staatsgebiet.wozu die show?
#steuerverschwendung
