#diegrunen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #diegrunen, aggregated by home.social.
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✅ Julika Teske für den Wahlbereich #HansestadtBuxtehude
✅ GRÜNE Kandidatin für die #Wahl zum #Kreistag am 13.09.2026
✅ Listenplatz 5 im Wahlkreis 3 im #LandkreisStade für :b90gruene: die GrünenMehr zur Kreistagswahl
https://gruene-kv-stade.de/kreistagswahl-2026:b90gruene: MACH'S GRÜN 🌻 Alle Stimmen für Grün! :b90gruene:
#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #wählen #Kommunalwahl2026 #DieGrünen #DieGruenen #Kommunalwahl #LandkreisStade #wahl2026 #MachsGrün #MachsGruen #Hansestadt #Buxtehude #Stade #JulikaTeske #Julika #Teske
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:b90gruene: Wir haben Kommunalwahl in 2½ Wochen in #Harsefeld.
#DieGrünen machen offensichtlich alles richtig, wenn unsere Gegner keine Ideen haben und nachts aktiv werden müssen.
#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #wählen #Kommunalwahl2026 #Wahl2026 #MachsGrün #MachsGruen #LandkreisStade #Niedersachsen #Kommunalwahl #HarsefeldGrün
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:b90gruene: Wir haben Kommunalwahl in 2½ Wochen in #Harsefeld.
#DieGrünen machen offensichtlich alles richtig, wenn unsere Gegner keine Ideen haben und nachts aktiv werden müssen.
#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #wählen #Kommunalwahl2026 #Wahl2026 #MachsGrün #MachsGruen #LandkreisStade #Niedersachsen
#Kommunalwahl #HarsefeldGrün -
✅ Susanne Nübel für den Wahlbereich #HansestadtBuxtehude
✅ GRÜNE Kandidatin für die #Wahl zum #Kreistag am 13.09.2026
✅ Listenplatz 4 im Wahlkreis 3 im #LandkreisStade für :b90gruene: die GrünenMehr zur Kreistagswahl
https://gruene-kv-stade.de/kreistagswahl-2026:b90gruene: MACH'S GRÜN 🌻 Alle Stimmen für Grün! :b90gruene:
#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #wählen #Kommunalwahl2026 #DieGrünen #DieGruenen #Kommunalwahl #LandkreisStade #wahl2026 #MachsGrün #MachsGruen #Hansestadt #Buxtehude #Stade #Nübel #SusanneNübel
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Klimaziele sichern Arbeitsplätze. 💚
Niedersachsen muss an seinem Ziel festhalten: klimaneutral bis 2040. Kein Zurück, kein Verschieben, kein Hin und Her.
👉 Deine Unterschrift macht den Unterschied: Für Innovation, sichere Jobs und eine starke Wirtschaft in Niedersachsen. https://www.actionnetwork.org/forms/klimaziele-sichern-arbeitsplatze/
#Klimaziele #Niedersachsen #Wirtschaft #Klimaneutralität #DieGrünen
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:b90gruene: #Wahlkampf in #Harsefeld zur #Wahl der 🧑🏻🤝🧑🏽👩🏻🤝👨🏽 #Bürger-Vertreter:innen von #Samtgemeinderat und #Gemeinderat.
Unter dem Motto »Wo drückt der Schuh« haben wir nach euren #Ideen und nach eurer #Meinung gefragt und für jede Antwort eine Sonnenblume gepflanzt.
Unser #Wahlprogramm ist mit euren Antworten entstanden.
Am Wahlstand wurden die geernteten 🌻🌻 an euch verschenkt.
#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN #wählen #DieGrünen #Kommunalwahl2026 #Kommunalwahl #HarsefeldGrün #LandkreisStade
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"Die aktuellen Vorfälle sind kein isolierter Einzelfall, sondern Ausdruck eines tief verwurzelten strukturellen Problems im grünen Landesverband Berlin"
https://www.mutlu.de/austritt-aus-der-partei-buendnis-90-die-gruenen/
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#Umweltpolitik ist mir wichtig. Von daher würde ich Die Grünen bevorzugen. Leider wurde die Intrige gegen Stefan Gelbhaar nicht aufgearbeitet und das Ombudsverfahren der Berliner Grünen nicht geändert. Deshalb werde ich bei der Berlin-Wahl diesmal eine andere Partei wählen.
#Gelbhaar #Jarasch #DieGrünen #Grüne #Grünen #Kresse #Intrige #Berlinwahl #Berlinwahl2026 #Berlin #Wahlen #Linke #DieLinke #Klimakrise #Klimakatastrophe #Graf #WernerGraf #BettinaJarasch #Mutlu #AGHWahl2026 #Klimawandel
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„Wählst du noch die Grünen oder auch schon die Linken?“
Tja, das ist jetzt so eine Frage. Ich habe nie dieLinke/PDS gewählt, bis auf einmal direkt Stefan Heym. Er war jedoch nicht Mitglied der PDS, sondern kandidierte als Parteiloser auf deren Liste:
https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Heym
Er war dann Alterspräsident des Bundestages.
Jedenfalls müssen #dieGrünen sich jetzt Mühe geben, sonst verlieren sie uns an die Linke. Das scheint aber auch der Fall zu sein, denn in diesem Wahlkampf geht es plötzlich wieder um Inhalte. Sogar das Wort #Klimaschutz habe wieder ich auf einem Wahlplakat gesehen!
Und wir wollen #Poller und #Kiezblocks und keine #CDU. Das muss den Grünen klar sein.
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linkswokegrünversiffte "fachleute" diffamieren merz und die kompetenz seiner als fachminister angestellten lakaien. ein branchenvertreter behauptet:Durch die befristete Aufhebung entstünden überdies »weder zusätzliche Fahrer noch zusätzliche gesetzliche Lenkzeiten«.
das ist gelogen. natürlich entstehen sie, diese zusätzlichen fahrer und lenkzeiten, wenn #fritzefrei das will. genauso wie mehr wasser entsteht, wenn man flüsse tiefer baggert.
dass die grünen sich in nrw so bereitwillig für diesen schwachsinn hergeben, ist mal wieder eine echte enttäuschung von özdemir'schem ausmaß.
#verkehr #lkw #sonntagsfahrverbot #DieGrünen #Bündnis90-DieGrünen #umwelt #flüsse #Niedrigwasser
#^Lkw-Sonntagsfahrverbot: Gelockerte Sonntagsfahrverbote bringen kaum zusätzlichen Lkw-VerkehrIn mehreren Bundesländern wurde das Sonntagsfahrverbot für Lkw ausgesetzt. Dies habe jedoch nicht zu einer bedeutenden Zunahme an Lkw-Fahrten geführt.
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Folgen und Folgende - GRUENE.SOCIAL Handbuch
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Grüne auf Langeoog💚
Neue Energie für unsere Insel, volle Kraft voraus in Richtung Morgen🌻
https://www.langeoog-gruene.de
#Kommunalwahl2026
#Kommunalpolitik
#machsgruen
#weilmehrgeht
#gemeinsam
#fürlangeoog
#Inselgrüne
#Inklusion
#Langeoog
#DieGrünen -
Kommunalwahl 2026 – Was wollen die Parteien für Langenhagen erreichen? Acht Parteien und Wählergruppen treten mit eigenen Wahlvorschlägen an: CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, Die PARTEI, die Wählergemeinschaft Langenhagen (WAL) und die AfD. Dieser Beitrag ordnet ein... mit Vergleichstabelle.
https://fokusm.com/kommunalwahl-2026-was-wollen-die-parteien-fuer-langenhagen-erreichen/
#kommunalwahlnds #kommunalwahl #parteien #cdu #spd #diegrünen #dielinke #wal #fdp #noafd #democracy #demokratie #diepartei
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Dein*e Chef*in – der*die Terrorist*in
Im Abgeordnetenbüro – einst und jetzt
mit Update abends
Die grosse Mehrheit meiner Berufsjahre war es nicht so. Am besten waren die 10 als MdL-Mitarbeiter bei meinem heutigen Mitautor Roland Appel. Wir kannten uns, seit wir Schülerreferenten in den Landesvorständen der Jungdemokraten BaWü und NRW waren. In den 80ern, als er schon Grüner war, ich aber noch nicht, arbeiteten wir exzellent für den Volkszählungsboykott zusammen. Noch bevor er 1990 in den NRW-Landtag gewählt wurde, quatschte er mich an, ob ich mitgehen würde, für eine anfänglich halbe Stelle, die auf eine ganze erweitert werden solle.
Ich sagte zu, und habe es nicht bereut. Die ersten fünf Jahre (1990-95) in der Opposition gegen eine absolute SPD-Mehrheit waren echte Pionierjahre. Die Arbeitsatmosphäre in der Grünen-Fraktion war fantastisch gut, 1995 folgten fünf Jahre rot-grüne Koalition in einer politisch gespaltenen Fraktion. Es waren die Mitarbeiter*innen, die den Laden dennoch atmosphärisch zusammenhielten. Das war sehr viel Stress für alle Beteiligten. Für mich war es positiver Stress. Überstunden wurden nicht gezählt. Wie im Fussball war mann und frau für das Team da.
Mein Chef zeigte Wertschätzung und Respekt für mein Engagement. Und er war – meistens, nicht immer – sehr gut beratbar. In Fällen, in denen er es nicht war, trug er den Schaden, nicht ich. Das waren meine besten Berufsjahre. Es folgten die 5 zweitbesten bei Thomas Rommelspacher, die mir dankenswerterweise die mir Freundin gebliebene Barbara Steffens vermittelte. Thomas’ Nachteil war, dass er morgens um 7 schon quicklebendig im Schwimmbad rumtollte, und montagsmorgens um 8 dozierte er hellwach an der Uni Duisburg/Essen. Während es zuvor mühelos war, vor Roland im Büro zu erscheinen. Aber ich will nicht abschweifen.
Schon damals regierte der Missstand, dass Abgeordneten-Mitarbeiter*innen arbeitsrechtlich prekäre Mitarbeiter*innen zweiter Klasse waren. Befristet beschäftigt, wie die gewählten Abgeordneten, aber viel, viel schlechter bezahlt (und altersversorgt!). Die damalige Grünen-Landtagsfraktion kompensierte das geringfügig und freiwillig, also juristisch nicht einklagbar, durch eine Betriebsvereinbarung, deren Inhalt ein gemeinsamer Betriebsrat und eine geringe Abfindung im Falle von Nicht-Weiterbeschäftigung war. In einen Fond, der das finanzierte, spendeten die Abgeordneten freiwillig (manche auch nicht). So erhielt ich 2005 12.500 €, die ich selbst zu versteuern und Sozialabgaben zu zahlen hatte.
Dem seinerzeitigen Betriebsrat sass übrigens einige Jahre unsere spätere Oberbürgermeisterin Katja Dörner vor, die dort seinen sehr guten Job machte. Die dort erarbeitete Beliebtheit im grünen Fussvolk sollte später noch nützlich für sie werden …
Wie kommichdrauf?
Gebessert hat sich 2-3 Jahrzehnte später offenbar nichts. Das illustriert diese taz-Recherche von Kersten Augustin und Tobias Schulze:
“Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten: Zwischen Buddy und Butler – Ein Mitarbeiter der SPD-Abgeordneten Maja Wallstein verklagt seine Chefin. Die Grünen wehren sich gegen Betriebsrat und Tarifvertrag. Beuten Bundestagsabgeordnete ihre Mitarbeiter aus?”
Es nähert sich eher der Hölle. Das ist kein Wunder, denn meine privatsoziologischen Forschungen über das Wesen deutscher demokratischer Politiker*innen zeigen einen kontinuierlichen Niedergang von Charakterstärke, Sozialkompetenz und Kommunikationsfähigkeit. Die Personen in ihrer Nähe leiden am meisten darunter. Fälle, wie der von der taz beschriebene in der SPD, gab es auch damals schon – in allen Parteien ist das eher die Regel als die Ausnahme. In der NRW-Landtagsfraktion der Grünen hatten wir damals – recht löchrige, aber immerhin – Auffangnetze. Doch offenbar haben die Grünen frühere Erkenntnisse über Bord geworfen, um so zu werden, wie die Anderen schon waren.
Obwohl ich hier noch eine These habe, die dem nur scheinbar widerspricht. Historisch betrachtet, und wiederum nur gemäss meiner privatgelehrten Forschungen, war die Schlimmste von allen Chefinnen und Chefs niemand Geringeres als Petra K. Kelly. Niemand wollte/will vor oder nach ihrem Tod öffentlich darüber sprechen. Einzelne der Betroffenen sprachen privat mit mir darüber. Für Kelly schien zu gelten: wer rücksichtslos zu sich selbst ist, darf es auch gegenüber Anderen. Ein falsche Logik sehr vieler Berühmtheiten.
Ich zog es vor, nicht berühmt zu werden.
Update abends
Vorschläge, die schon in den 90ern hätten angepackt werden können
Tarifverträge/Betriebsvereinbarungen zwischen Gewerkschaften und Parlamenten zur arbeitsrechtlichen Gleichstellung von Abgeordneten-Mitarbeiter*inne*n. Verfassungsmässig kann keine*r Abgeordnete*r zu irgendwas genötigt oder gezwungen werden – die Parlamente als Körperschaft können aber sehr wohl kollektive Verpflichtungen (Beratung durch Betriebsräte, Arbeits- und Gesundheitsschutz, Weiterbeschäftigung oder Übergangsgelder, Alterssicherung etc.) eingehen.
Die Abgeordneten können vor Antritt ihres ersten Mandats zum Besuch einer Schulung “Wie werde ich ein*e gute*r Arbeitgeber*in?” verpflichtet werden. Nur mit diesem “Führerschein” kann die Kostenpauschale ausgezahlt werden. Die Abgeordneten können diese Schulung auch eigeninitiativ, z.B. über eine interfraktionelle Genossenschaft, selbst autonom organisieren (= Freiheit des Mandats), wenngleich im Parlamentsapparat das nötige Knowhow gewiss vorhanden und abrufbar ist.
Über Martin Böttger:
Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger -
Studie belegt: Wie BILD mit dem erfundenen „Heizungshammer“ unsere Politik manipulierte
Auch zum Anhören...
Was, wenn ich dir sage, dass es jetzt wissenschaftlich untermauert ist, dass die BILD mit einer gezielten Framing-Kampagne die Debatte um das Heizgesetz manipuliert und damit massiven Schaden an unserer Gesellschaft angerichtet hat?
https://volksverpetzer.de/analyse/heizhammer-studie/
#Bild #Heizungshammer #Heizgesetz #CDU #FDP #SPD #DieGrünen #Medienversagen #BildLügt #Springer #Klimareporter #Volksverpetzer
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"Die Entwicklung im Bundesrat ist brisant, auch wenn das Gesetz im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist." 😵💫
Es ist ja lobenswert, dass sich eine Mehrheit der Umweltminister der Bundesländer geschlossen gegen das #GMG von #Gaskathi stellt. Nur was soll das bewirken, wenn der Bundesrat hierzu gar nichts zu melden hat? Der Bundestag wird das mit seiner Koalitionsmehrheit schon eintüten.
#klimapolitik #Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #diegrünen -
@coba Wie sieht denn der Plan von #DieGrünen für den #Wohnungsmarkt aus?
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Aminata Touré ist die designierte grüne Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2027!
https://sh-gruene.de/teamtoure/
#TeamTouré #Landtagswahl #Schleswig-Holstein #Bündnis90DieGrünen #DieGrünen #Bündnis_90__Die_Grünen #AminataToure
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Überraschung: linke Mehrheit ist möglich – aber nicht ohne Arbeit
Ich weiss ja nicht, ob Sies schon wussten, und ich weiss auch nicht, ob die das Heute Abend in der Glotze überhaupt zeigen. Aber die Marktforscher*innen, die für das ZDF-Politbarometer arbeiten, haben in ihrer sog. “politischen Stimmung” eine linke Wähler*innenmehrheit errechnet. Ich weiss auch nicht, warum: Grüne 23, Linke 14, SPD 13. Zumindest ist das originell.
Nun bin ich der Letzte, der was auf die Wahrsagereien von Markt- und “Stimmungs”-Forscher*inne*n gibt. Und die jüngere Vergangenheit dieser Republik lehrt, dass rechnerische Mehrheiten ohne politische Substanz wertlos sind. Politische Substanz verlangt nämlich Arbeit. Und nicht nur bündnispolitische.
So wäre es nicht verkehrt, wenn in Parteivorstaänden und Fraktionen der genannten Parteien diese immerhin schon zwei Jahre alte Dissertation der Belgierin Julia van Dessel zur Kenntnis genommen würde. Sie enthüllt auf wissenschaftlich fundierte Weise, auf welchem falschen Damofer Deutschland und die EU gegen Afrika durch die Weltgeschichte irren. Der gesamte von Politik und Medien genährte Diskurs geht an der Wirklichkeit der Menschen vorbei und ist durchsetzt von Heuchelei und (kurzfristigem!) Eigennutz.
Diese Erkenntnisse verdanke ich der deutschsprachigen Rezension von Christopher Chanco/ejo-online: “Informationskampagnen zu Migration: Die Regulierung von Mobilität in Westafrika”. Diese Kampagnen, die sogar schon eine gebräuchliche Abkürzung kreiert haben – “MICs” – sind von der EU teuer bezahlt, und stehen in direktem Gegensatz zu Flüchtlingshilfe und -rettung, weil sie auf Mobilitätsbekämpfung ausgerichtet sind. Und das so unglaubwürdig wie erfolglos. Weil sie in erster Linie der Legitimation und Rechtfertigung rassistischer Politiker*innen in ihren reichen Wähler*innen-Ländern dienen. Aber teuer. Nichts ist umsonst. Eine eigene “Branche” ist um den Wirtschaftszweig der “MICs” erwachsen, die sich selbst lobbyistisch zu ernähren vermag. Super, oder?
Wer eine linke Mehrheit politisch, und nicht nur rechnerisch, realisieren will, die*der müsste dieserart verlogenen Rassismus öffentlich bekämpfen, statt ihm hinterherzudackeln. Ein weiter Weg, nicht nur für die genannten Parteien – ich weiss.
Überraschend immerhin, das diese erkenntnisfördernde Veröffentlichung vom Erich-Brost-Institut in Dortmund ausgeht. Hat Gerhard Schröders Chef-Intrigant Bodo Hombach da zuwenig aufgepasst? Nein, “Institut” und “Stiftung” sind nicht dasselbe. Und wissenschaftliche Unabhängigkeit ist ein hohes Gut. War es auch für Erich und Anneliese Brost. Ihre reiche Erbengemeinschaft “muss Steuern sparen”.
Über Martin Böttger:
Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger -
https://www.youtube.com/watch?v=vwFKyYNdUtk
#Meinungsmache #Klarsprech #fairErben #TaxTheRich #EatTheRich #Erbschaftssteuer #Vermögensteuer #Vermoegensteuer #Gesellschaft #Finanzmarkttransaktionssteuer #Milliarden #Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #NOAFD #FCKAFD #AFD #FDP #FCKFDP #DIELINKE #DieGrünen #FritzeMerz #FriedrichMerz #BlackRockClown #Merzfeinde #Merz #MerzLeckEier #Regierung #CSU #CDU #FCKCDU #SPD #NeoLiberalismus #Reagan #RonaldReagan #FCKReagan
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https://www.youtube.com/watch?v=vwFKyYNdUtk
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Ich bin schon seit mehreren Jahren politisch aktiv und merke immer wieder dieselben Hürden. Ich hab mal meine #Erfahrung vor allem in Bezug auf die #Bündnisgrünen hier geschildert.
https://buendnisost.de/stories/mein-erstes-jahr-bei-den-buendnisgruenen
Es ist echt traurig, wie #scheinheilig manche Leute sind. Es gibt 0 Unterstützung.
#Partei #Oligarchie #Ost #Ostdeutschland #Bündnis90 #Grüne #DieGrünen #B90G #Vielfalt #Vorstand #Hinterzimmer #Politik #Demokratie #Deutschland #Basisdemokratie #FINTA #TIN #Migration #Gewalt #BasisIstQueen
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#Das sollte der #LarsKlingbeil mal der #KatharinaReiche erzählen
#LarsThomsen –
》Die Ingenieure der 2030er-Jahre《
15.04.2026, #VDI Karlsruhe (#VereinDeutscherIngenieure e.V.)
"Eine Schiffsladung voll #Solarpanels aus China, die in den Hafen nach Hamburg kommt, transportiert mehr Energie nach Deutschland als 85 Tanker mit Öl oder Gas." -
Vom Handeln wider besseres Wissen
Man könnte das Handeln wider besseres Wissen als das Grundübel der Moderne oder gar der Aufklärung bezeichnen, denn die Aufklärung stellt den Verstand in den Mittelpunkt des Menschseins, was ihn jedoch seit je her nicht davon abhält unvernünftig zu handeln. Es werden Rohstoffe verbraucht, als stünden sie unendlich zur Verfügung. Die Grenzen des Wachstums sind spätestens seit dem ersten Bericht des Club of Rome aus dem Jahr 1972 bekannt und doch wird so gelebt und gewirtschaftet, als gäbe es sie nicht und die natürlichen Ressourcen stünden unendlich zur Verfügung.
Das Coronavirus hat dem Planeten eine kleine Atempause verschafft. Der menschengemachte Klimawandel schreitet sichtbar voran, die Gletscher verschwinden. Das Polareis schmilzt und gleichwohl werden die Klimaziele Jahr für Jahr verfehlt. Eine Trendwende ist nicht in Sicht. Es werden Kriege geführt, die nur Verlierer kennen und dennoch findet niemand den Mut, sie zu beenden und denjenigen das Handwerk zu legen, die daran verdienen. Eine ohnmächtige UNO wird kaum noch von jemandem respektiert.
Wie schön, dass das Bundesministerium der Verteidigung auf seiner Website schreibt, dass sich die UN neben der Friedenserhaltung und der Kriegsprävention auch anderen Bereichen wie dem Kampf gegen Hunger und Armut sowie dem Schutz natürlicher Ressourcen widmen. Es klingt ein bisschen aus der Zeit gefallen. Bundeskanzler Merz widmete den UN in seiner Regierungserklärung am 18. März 2026 vor dem Treffen der europäischen Regierungschefs am 19./20. März 2026 in Brüssel denn auch keine Silbe. Vielleicht ist es an der Zeit, dass wir aufhören, uns etwas vorzumachen, wie Jonathan Franzen mit Blick auf die Klimakatastrophe 2020 in seinem gleichlautenden Essay rhetorisch fragte. Man muss nicht an eine nahende Apokalypse glauben, um diese Frage in diesen Tagen zu verallgemeinern.
Sapere aude, habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen, ist die zentrale Botschaft des großen deutschen Philosophen Immanuel Kant (22. April 1724 – 12. Februar 1804). Klar war allerdings zu seiner Zeit schon, dass der Verstand allein es nicht richten wird. Es bedurfte und bedarf eben auch Mut, um sich der rationalen Erkenntnis zu bedienen. Die KI-generierte Definition von Mut ist „die Fähigkeit, trotz Angst, Unsicherheit oder Risiken zu handeln und Herausforderungen anzunehmen, die einem wichtig sind. Es bedeutet, die Komfortzone zu verlassen, für eigene Überzeugungen einzustehen und ist eher ein überlegtes Handeln als Abwesenheit von Furcht. Mut ist trainierbar und stärkt das Selbstvertrauen.“ Alles nicht falsch, aber unvollständig.
Die Herausforderung wird dann besonders deutlich, wenn die rationale Erkenntnis zu Konflikten mit der herrschenden Ordnung und im persönlichen Bereich zu unbequemen Ergebnissen führt. Wenn ich gerne Wiener Schnitzel esse, sollte ich mir vielleicht keinen Kälbermaststall ansehen. Spätestens dann kommt nämlich eine andere Kategorie ins Spiel, die der Moral und mit ihr die persönlichen und gesellschaftlichen Wertvorstellungen. Ein weites Feld mit zahlreichen Tretminen. Eine beliebte Form dem auszuweichen ist die Entwicklung von Doppelmoral. Wasser predigen und Wein trinken (Heinrich Heine, Deutschland. Ein Wintermärchen, 1844)
Der Autor und Dramaturg Bernd Stegemann legt den Finger in die Wunde, wenn er die herrschende „Luxusüberzeugung“ als die gängige Moral anprangert, deren Verfechter nicht bereit sind, die persönlichen Konsequenzen ihrer Moralvorstellungen zu tragen (Neue Osnabrücker Zeitung, 7. März 2026).
Skepsis gegenüber augenfälliger Moral ist insbesondere in der Politik angebracht. Die schlimmsten Schreckensherrschaften sind im Namen hehrer Ziele etabliert worden. Von den Kreuzzügen über die Schreckensherrschaft der Jakobiner, Stalins Terrorregime, Hitlers Faschismus, die Roten Khmer, deren Terror rund 1,7 Mio. Menschen das Leben kostete, die „tugendhaften“ Taliban, Pinochets Folterknechte bis zu Putins „Spezialoperation“ in der Ukraine und Benjamin Netanjahus Vernichtungsfeldzug gegen die Palästinenser im Gaza. Die Liste wird lang und länger, wenn man ein bisschen darüber nachdenkt. Selbst die Grünen als einstige Friedenspartei (Frieden schaffen ohne Waffen) dürfen in dieser Reihe leider nicht unerwähnt bleiben, wenn sie im Chor mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann unermüdlich für die deutsche Rüstungsindustrie werben. Deutschland ist mit einem Weltmarktanteil von ca. 5,7% (2021–2025) der viertgrößte Waffenexporteur weltweit. Petra Kelly dürfte sich im Grab umdrehen.
Als die Menschen begannen, sich aus der laut Kant selbst verschuldeten Unmündigkeit zu befreien, begannen sie, immer perfekterer Waffen zu erfinden und sich ihrer zu bedienen, Reichtum völlig ungeniert auf Kosten anderer anzuhäufen, die Erde sich mit christlichem Ethos Untertan zu machen, Tiere als Mittel zum Zweck zu benutzen (bis 1990 galten sie im Bürgerlichen Gesetzbuch als Sachen), das Wasser und die Luft zu vergiften und die schützende Hülle um unseren Planeten herum zu zerstören.
Was für ein Verstand ist das, der in zwei Weltkriegen mehr als 100 Millionen Tote nicht nur hinnimmt, sondern zum Zweck seines Handelns macht? Es drängt sich die Frage auf, was das Korrektiv der Moral wert ist. Der christliche Glaube hinderte die Amtskirchen jedenfalls nicht daran, sich mit dem Nationalsozialismus zu arrangieren. Der Film “The Zone of Interest” (2023) führt eindrücklich vor Augen, wie man ein paar hundert Metern von den Verbrennungsöfen entfernt „Stille Nacht, heilige Nacht“ singen kann.
Neben der Doppelmoral gibt es moralische Zwickmühlen, wie Michael J. Sandel anschaulich in seinem Buch über die Gerechtigkeit ausführt (Berlin 2013, S.34 ff.) Es gibt Situationen, die eine moralisch einwandfreie Antwort nicht zulassen. Entscheide ich mich für den Tod eines (unschuldigen) Menschen, wenn dadurch viele gerettet werden können? Keine einfach zu beantwortende Frage, wie die Beispiele von Sandel zeigen.
Brauchen wir einen neuen Thomas Hobbes (1588 – 1679), der in seiner Zeit unter dem Eindruck permanenter Kriege in Europa seine Theorie des Menschen als des Menschen Wolf entwickelte und daraus schlussfolgerte, dass nur ein starker Staat seine Bürger voreinander und vor äußeren Feinden schützen könne (Leviathan). Da geraten schnell andere Güter in unter die Räder, die Freiheit und die Menschenwürde.
In unsicheren Zeiten wächst die Bereitschaft, Freiheit zugunsten von vermeintlicher Sicherheit zu opfern. Autoritäre Regime und ihre Wegbereiter spielen auf diesem Klavier. Schreckliche Juristen wie Carl Schmitt und fürchterliche Philosophen wie Martin Heidegger liefern den theoretischen Überbau.
Wahrscheinlich hilft dagegen nur eine neue transnationale und demokratische Staatstheorie (und Praxis). Der kürzlich verstorbene Jürgen Habermas mit seinem unermüdlichen Plädoyer für ein starkes demokratisches Europa als Gegenmodell zu den libertären Fantasien eines Peter Thiel kommt einem in den Sinn, während andere Talkshow Philosophen dazu anscheinend wenig bis gar nichts zu sagen haben.
Was also tun?
Doppelmoral als solche zu bezeichnen, wo immer sie sichtbar wird. Sich ehrlich machen. Moralische Zwickmühlen nicht leugnen, sondern transparent damit umgehen. Unausweichliche Konflikte friedlich austragen und nicht unter den Teppich kehren. Kinder und Jugendliche stärken. In Bildung und Kultur investieren. Die Freiheit der Kunst respektieren, auch wenn man nicht einer Meinung ist, sich aber Fakten nicht als Meinung verkaufen zu lassen. Nicht resignieren. Im persönlichen Bereich die Kräfte konzentrieren, also vornehmlich das zu tun, was man liebt, worin man gut ist und was anderen nicht schadet, sondern möglichst nützt. Und Vorsicht vor der wohlfeilen pauschalen Forderung nach Bürokratieabbau, die gerade auf kaum einer politischen Agenda fehlt, denn wir erinnern uns, dass nur ein starker Staat den Wolf im Zaum hält.
Der Kampf gegen das Handeln wider besseres Wissen wird nicht ohne die Einbeziehung emotionalen Wissens auskommen. Hier dürften auch die Grenzen künstlicher Intelligenz deutlich werden, die neben dem Bürokratieabbau als Wundermittel zur Bewältigung der Zukunftsaufgaben gepriesen wird. Eine KI generierte Definition des Handelns wider besseres Wissen bezeichnet es als Willensschwäche, wenn man trotz Kenntnis, dass eine Handlung falsch, unvernünftig oder schädlich ist, sich für sie entscheidet. Na, also. Das eröffnet neue Perspektiven für den Einsatz von KI im politischen Willensbildungsprozess, vielleicht auch in der internationalen Diplomatie, wenn es um Wege zur Beendigung irrsinniger Kriege geht. Frag doch einfach mal bei ChatGPT nach Wegen zur Beendigung des Krieges im Nahen Osten.
Über Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor):
Der Autor ist Rechtsanwalt in Emsdetten und ehemaliger Bundesvorsitzender der Deutschen Jungdemokraten. Er gehörte in seiner Funktion als Vorsitzender der Jungdemokraten dem Bundesvorstand der F.D.P. an und war gewähltes Mitglied des Landesvorstands der F.D.P. in NRW bis zu seinem Austritt anlässlich des Koalitionswechsels 1982. Mehr zum Autor lesen sie hier.
Sie können dem Autor auch im Fediverse folgen unter: @hans.peter.knirsch -
Der Herr von der CDU wird anscheinend nervös und hat sich nicht im Griff - scheint #unprofessionell
„#Rotzfrech“, „nicht ehrlich“ - #Hagel attackiert #Özdemir
> Der Ton im #Wahlkampf wird auf den letzten Metern schärfer. Hagel greift seinen grünen Kontrahenten an.
#CDUbw #CDU #DieGrünenBW #DieGrünen #ManuelHagel #CemÖzdemir #LTWbw
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Faktenchecker - wer sie noch nicht kennt, dem seien die Atlanten der Heinrich Boell Stiftung empfohlen.
Zuletzt habe ich den Konzernatlas 2026 gelesen, sehr aufschlussreiche Informationen.
https://www.boell.de/de/2025/12/11/konzernatlas-2026
https://www.boell.de/de/product-series/atlanten
#wissen #fakten #umweltschutz #naturschutz #klimakrise #konzerne #diegrünen #artensterben #agrarindustrie #lebensmittelindustrie #agrarlobby #monopole #kartelle #lobbyismus
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Faktenchecker - wer sie noch nicht kennt, dem seien die Atlanten der Heinrich Boell Stiftung empfohlen.
Zuletzt habe ich den Konzernatlas 2026 gelesen, sehr aufschlussreiche Informationen.
https://www.boell.de/de/2025/12/11/konzernatlas-2026
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Faktenchecker - wer sie noch nicht kennt, dem seien die Atlanten der Heinrich Boell Stiftung empfohlen.
Zuletzt habe ich den Konzernatlas 2026 gelesen, sehr aufschlussreiche Informationen.
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Faktenchecker - wer sie noch nicht kennt, dem seien die Atlanten der Heinrich Boell Stiftung empfohlen.
Zuletzt habe ich den Konzernatlas 2026 gelesen, sehr aufschlussreiche Informationen.
https://www.boell.de/de/2025/12/11/konzernatlas-2026
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Zuletzt habe ich den Konzernatlas 2026 gelesen, sehr aufschlussreiche Informationen.
https://www.boell.de/de/2025/12/11/konzernatlas-2026
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Hallo #friendica.world
So ganz #neuhier bin ich nicht. Ich war vorher bei friendica.io. Aber ein Neuanfang ist ja auch immer eine Chance 😊
Ich komme aus der #Schlossstadt #bruehl und interessiere mich für #Fotografie, #Laufen und #Klettern. Außerdem poste ich hin und wieder was für die #Fedieltern. Ich bekleide ein #Ehrenamt bei #dieGrünen ein.Ihr findet mich außerdem bei #Mastodon (@[email protected]) und bei #Pixelfed (@[email protected]).
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Behind the Scenes der Mastowall von @netzbegruenung und @verdigado auf der BDK. Natürlich betrieben mit Open Source Software (OBS) ;D
#bdk2025 #bdk #netzbegruenung #verdigado #b90g #bündnis90diegrünen #DieGrünen #obs #opensource
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Behind the Scenes der Mastowall von @netzbegruenung und @verdigado auf der BDK. Natürlich betrieben mit Open Source Software (OBS) ;D
#bdk2025 #bdk #netzbegruenung #verdigado #b90g #bündnis90diegrünen #DieGrünen #obs #open source
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#bdk2025 #bdk #netzbegruenung #verdigado #b90g #bündnis90diegrünen #DieGrünen #obs #opensource
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#bdk2025 #bdk #netzbegruenung #verdigado #b90g #bündnis90diegrünen #DieGrünen #obs #opensource
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#Heizungsgesetz was diese Regierung immer #Habeck vorgeworfen hatte, obwohl er dies nur umsetzten musste, weil unter Merkel/Scholz noch beschlossen: es bleibt bei Habeck's Umsetzung.
Was sagt uns dies über diese #Regierung, wie diese zur Macht gelangte und mit welch perfiden Vorgehen und falschen Behauptungen #DIEGRÜNEN immer wieder torpediert wurden ?
Hätte der deutsche Bürger solche Nachbarn, wie z.B. Linnemann oder Merz, würde das #Straßenbild erheblich leiden ...
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schneider-heizung-foerderung-100.html
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#CDU? #CSU? #FDP? #AfD? #SPD? #DieLinke? #DieGrünen?
Deren Programme mit diesem Buch abgleichen und wählen!
- "Too Late Too Little" oder "Giant Leap"
- #Armutswende, #Ungleichheitswende, #Empowermentwende, #Ernährungswende, #Energiewende
- Zirkuläre #Ökonomie
- Für Wähler:in, Unternehmer:in, Manager:in, Politiker:in, Arbeitnehmer:in, Investor:in, Freund:in, Nachbar:in, Familie, Vereinsmitglied, Gläubiger:in, Aktivist:in, Reiche, Arme, Wissenschaftler:in, Konsument:in
https://www.buch7.de/produkt/earth-for-all-deutschland-club-of-rome/1048685436?ean=9783987261114 -
Also wenn sich das Ergebnis der #Fediverse - #Sonntagsfrage für #Deutschland in den nächsten 2 Tagen nicht mehr gravierend ändert, werde ich wohl #B90 / #DieGrünen hier als #Regierung bezeichnen, #DieLinke als #Opposition und alle anderen #Parteien (tw sorry, tw not) als #Sonstige.
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Plötzlich nehmen alle Stefan Gelbhaar in Schutz, weil EINE Person nicht ihren Klarnamen sagt.
Dass sich sieben weitere Betroffene geoutet haben, gerät aus dem Fokus.
Leute, wir leben immernoch im Patriarchat. Habt Ihr Euch mal überlegt, WARUM sich Betroffene oft nicht trauen, mit Namen und Gesicht zu zeigen?
#Patriarchat #DieGrunen #Grune #Berlin #Pankow #Gelbhaar #StefanGelbhaar #BTW #BTW25
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Die Qualität der #Berichterstattung über den #FallGelbhaar ist hinsichtlich der #EidesstattlicheVersicherung so schlecht wie die übliche Berichterstattung über #Kleinparteien, #Wahlzulassung & #Parteiausschluss-Verfahren:
a — Vor dem #RBB kann so eine Versicherung nicht wirksam abgegeben werden, sondern allenfalls eine wahrheitsgemäße Versicherung.
1/2 …
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🏷️ #FairRadio #TutzingerAppell #StefanGelbhaar #DieGrünen #Grüne #B90G #BerlinMitte #Gelbhaar #BTW #BTW25 #MeToo #Feminismus #ÖzcanMutlu
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@zdfheute Das #Heizungsgesetz war nicht das beste was #DieGrünen abgeliefert haben, auch weil es hier an #Transparenz und #Kommunikation fehlte. Das es viele Übergangslösungen gibt und nur bestimmte Heizungsanlagen zuerst betraf, kam erst später heraus. Dennoch konnte #Habeck als #Vizekanzler punkten. Seine guten Reden sind solche Punkte, auch als er an der Fähre beinahe körperlich angegriffen wurde, hat er versucht zu deeskalien. Bei den #Neuwahlen2025 kann er das in den Ring werfen.
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@zdfheute #Lindner hat durch seine #Blockadepolitik und offenes bashing von #DieGrünen selbst für die Gräben gesorgt. Der Streit um den #Haushalt2025 erscheint dadurch gewollt und bewusst provoziert zu sein. Da Lindner und sein Kumpan #Kubicki schon öfters die #Auflösung der Koalition forderten, musste es irgendwann zum Bruch kommen. Leider viel zu spät.
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👇 #Umfrage 👇
Welche dieser parteilich lösgelösten linken Jugendorganisationen ist erfolgreich?
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🏷️ #Jugendverband #Piratenpartei #Grüne #FDP #GrüneJugend #Jungdemokraten #JungePiraten #linksprogressiv #Bewegungslinke #Lambsdorff #Habeck #Körner #Piraten #JungeLinke #DieGrünen #B90G
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NACHTRAG:
👉#CDU wurde zum Steigbügelhalter des
"#Spektakel|s" der #NoAfD-Fraktion im #ThüringerLandtag👈 am 26.09.24:Das Ganze ist ja noch viel schlimmer!--
Die Polit-Trottel der demokratischen Parteien in #Thüringen sind da sehenden Auges ins offene Messer gelaufen!!!Sowohl @verfassungsblog als auch #DieGrünen in #Thüringen @GrueneBundestag hatten das Ganze vorhergesehen und versucht, es abzuwenden bzw. davor zu warnen! Die #CDU nicht:
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/landtag-afd-spektakel-100.html
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Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen
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Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
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https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/#Klimaschutz #Klimakrise #KlimaschädlicheSubventionen #FossileSubventionen #Staatsversagen #Verkehrswende #Agrarwende #BMWK #BMF #Habeck #Lindner #Scholz #SPD #FDP #DieGrünen
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In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
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In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
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https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
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In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
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"Die Grünen im Kreis #CochemZell haben ihren Neujahrsempfang aus Sicherheitsgründen abgesagt."
Die Rhetorik der bürgerlichen und konservativen Parteien, die ihren Hauptgegner in der Transformation sehen, weshalb für sie nicht die Rechtsextremist*innen das Problem sind, sondern die demokratische Partei B'90 / #DieGrünen, wirkt und wird sich irgendwann auch in Gewalt umschlagen. Daran werden dann #Merz, #Aiwanger und #Kubicki & Co. eine erhebliche Mitschuld haben.