#cxu — Public Fediverse posts
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Hi @bkastl,
ich bin erleichtert, daß aus der #CxU überhaupt mal jemand zurücktritt.Ein #Hoffnungsschimmer für die politischen #Selbstheilungskräfte.
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Hi @bkastl,
ich bin erleichtert, daß aus der #CxU überhaupt mal jemand zurücktritt.Ein #Hoffnungsschimmer für die politischen #Selbstheilungskräfte.
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@rpolenz #Parteiausschlussverfahren
Wer die 'Werte' so ignoriert, hat m. E. auch nichts mehr in dieser Partei verloren. Aber dazu fehlt der #cxu der Mut. Daher wird der #JensSpahn uns leider erhalten bleiben. Irgendwie, irgendwo, irgendwann.... -
@rpolenz #Parteiausschlussverfahren
Wer die 'Werte' so ignoriert, hat m. E. auch nichts mehr in dieser Partei verloren. Aber dazu fehlt der #cxu der Mut. Daher wird der #JensSpahn uns leider erhalten bleiben. Irgendwie, irgendwo, irgendwann.... -
#ifg #informationsfreiheit #Koalitionsausschuß
Nicht vergessen: Der Kampf gegen die Informationsrechte von Bürgerinnen - von #noAfD betrieben und der #CxU unterstützt - geht weiter. Der #Obrigkeitsstaat wütet.
Siehe Punkt 32 der Ergebnisse des Koalitionsausschuss: "Wir wollen die Auskunftsrechte künftig auf natürliche Personen fokussieren, die ein berechtigtes Interesse an einer Auskunft haben."
Keine Organisationen, keine Presse
#amnestyinternational #netzpolitik_org #FragdenStaat -
Ich muss ganz ehrlich sagen, ich habe nicht damit gerechnet, dass Jens Spahn oder irgendjemand aus der #CDU jemals zurücktritt. Scheinbar waren #Maskenaffäre und co. einfach bisher nur die falschen Themen. 🧵
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/jens-spahn-ruecktritt-100.html
#politics #depol #Leihmutterschaft #CxU #Spahn #JensSpahn #SpahnRücktritt #JensSpahnRücktritt #SpahnZurückgetreten #JensSpahnZurückgetreten #IstSpahnSchonZurückgetreten #MaskenDeals #SpahnMaskenDeals #SpahnMaskenaffäre #CoronaMaskenAffäre #SpahnRuecktritt
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Ich muss ganz ehrlich sagen, ich habe nicht damit gerechnet, dass Jens Spahn oder irgendjemand aus der #CDU jemals zurücktritt. Scheinbar waren #Maskenaffäre und co. einfach bisher nur die falschen Themen. 🧵
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/jens-spahn-ruecktritt-100.html
#politics #depol #Leihmutterschaft #CxU #Spahn #JensSpahn #SpahnRücktritt #JensSpahnRücktritt #SpahnZurückgetreten #JensSpahnZurückgetreten #IstSpahnSchonZurückgetreten #MaskenDeals #SpahnMaskenDeals #SpahnMaskenaffäre #CoronaMaskenAffäre #SpahnRuecktritt
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@geheimgelehrter Prien dient sich der FaschoPartei AfD an. Wird deren Wunscherfüllungsgehilfin. #cxU mir graust vor euch.
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@geheimgelehrter Prien dient sich der FaschoPartei AfD an. Wird deren Wunscherfüllungsgehilfin. #cxU mir graust vor euch.
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Rücktritt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
"Die zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung hat mich sehr nachdenklich gemacht. Lasst uns bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton bleiben. Denn das zeichnet uns als christlich-demokratische Volksparteien der Mitte aus."
"menschlich im Ton"
Haha, was für eine Eigenwahrnehmung ... -
@AwetTesfaiesus
M.E. geht es gar nicht um die moralische Frage, sondern darum dass ein weiterer Unionspolitiker sich dem Rechtsstaat verweigert.#Spahn umgeht diesen durch ausländische Kontakte, #Dobrindt erklärt jede Entscheidung gegen die Zurückweisungen an der Grenze zu Einzelfällen und #Reiche beschäftigt sich erst gar nicht mit der Verfassungswidrigkeit und den Verstößen gegen Europarecht ihrer Gesetzesvorhaben.
Die Nachricht lautet: #CXU zerstört Vertrauen in den #Rechtsstaat
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@AwetTesfaiesus
M.E. geht es gar nicht um die moralische Frage, sondern darum dass ein weiterer Unionspolitiker sich dem Rechtsstaat verweigert.#Spahn umgeht diesen durch ausländische Kontakte, #Dobrindt erklärt jede Entscheidung gegen die Zurückweisungen an der Grenze zu Einzelfällen und #Reiche beschäftigt sich erst gar nicht mit der Verfassungswidrigkeit und den Verstößen gegen Europarecht ihrer Gesetzesvorhaben.
Die Nachricht lautet: #CXU zerstört Vertrauen in den #Rechtsstaat
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@zucker
Ob das die Wirtschaftsministerin überzeugt? Dass es der Wirtschaft schadet, ist für die CxU nicht unbedingt ein Grund zu handeln.
#reiche #CxU #wirtschaft -
@zucker
Ob das die Wirtschaftsministerin überzeugt? Dass es der Wirtschaft schadet, ist für die CxU nicht unbedingt ein Grund zu handeln.
#reiche #CxU #wirtschaft -
436.000 Jobs in den Erneuerbaren, Rekord 2025. Die Regierung bereitet den nächsten Einbruch vor.
Muster ist alt. Kappt die Union Fördersicherheit, kollabiert die Beschäftigung. Solar 2011-17, minus 75%. Auch die CXU-Bild-Kampagne gegen das Grünen-Heizungsgesetz kostete Jobs, minus 28% bei Wärmepumpen.
Jetzt: EEG-Novelle, Netzpaket, Kapazitätengesetz, alles auf Unsicherheit gebürstet.
Merz sagte erst kürzlich:
Wer zahlt erhält, oder so ähnlich. -
Warum wird so ein Lied geschrieben?
Weil #CxU und #SPD sich strikt weigern, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
Jetzt kann man gegen das Lied argumentieren, aber das ändert nicht die Ursachen für das Lied.
Die angebliche bürgerliche Mitte ist zuviel #Angst, die Verfassung mit rechtstaatlichen Mittel zu schützen.
Hätte man ein #AfD-Verbot eingeleitet und abgeschlossen, gäbe es das Lied wahrscheinlich nicht.
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Warum wird so ein Lied geschrieben?
Weil #CxU und #SPD sich strikt weigern, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.
Jetzt kann man gegen das Lied argumentieren, aber das ändert nicht die Ursachen für das Lied.
Die angebliche bürgerliche Mitte ist zuviel #Angst, die Verfassung mit rechtstaatlichen Mittel zu schützen.
Hätte man ein #AfD-Verbot eingeleitet und abgeschlossen, gäbe es das Lied wahrscheinlich nicht.
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Was in der Diskussion um die #Leihmutterschaft immer vergessen wird, Jens Spahn und sein Ehemann haben nicht nur einen Bauch gemietet, sondern sie müssen irgendwo eine Eizelle her haben. Von Spahn kann sie nicht sein und die liegen nicht irgendwo in der Natur rum.
Im Prinzip bin ich dafür, dass Menschen das für sich entscheiden müssen. Aber als Politiker es anderen per Gesetz zu verbieten und für sich selbst (oder Partner) Schlupflöcher zu nutzen, passt nicht zusammen.
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Was in der Diskussion um die #Leihmutterschaft immer vergessen wird, Jens Spahn und sein Ehemann haben nicht nur einen Bauch gemietet, sondern sie müssen irgendwo eine Eizelle her haben. Von Spahn kann sie nicht sein und die liegen nicht irgendwo in der Natur rum.
Im Prinzip bin ich dafür, dass Menschen das für sich entscheiden müssen. Aber als Politiker es anderen per Gesetz zu verbieten und für sich selbst (oder Partner) Schlupflöcher zu nutzen, passt nicht zusammen.
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@qualitywins @ZDF Wenn man den Akteuren unterstellt, mehr als Faschingsclowns zu seien, könnten wir hie rauch diskutieren, dass sie das nicht nur nicht ernst nehmen, sondern es ihnen nicht recht ist und sie es unterbinden wollen.
Die #CxU scheint etwas gegen eine wehrhafte Demokratie zu haben
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Menschenhandel ist Menschenhandel.
Also es sei denn man geht dafür ins Ausland.
Dann ist ok.
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@tagesschau das Ressort wurde nur für die Frau Ministerin geschaffen, damit sie nicht in anderen Ressorts Mist baut.
Das wäre auch das optimale Ressort für Herrn #SpahnGefahrFürDeutschland gewesen.
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@tagesschau das Ressort wurde nur für die Frau Ministerin geschaffen, damit sie nicht in anderen Ressorts Mist baut.
Das wäre auch das optimale Ressort für Herrn #SpahnGefahrFürDeutschland gewesen.
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@truls46 @gruenemuenchenhadern Das ist so ähnlich, wie die katholische Kirche, die Kritiker, welche sich auf die Bibel bezogen, als Ketzer verbrannt hat und Bibellesen für Laien verbot. Die #CxU wird bald auch das Grundgesetz auf den Index setzen.
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@truls46 @gruenemuenchenhadern Das ist so ähnlich, wie die katholische Kirche, die Kritiker, welche sich auf die Bibel bezogen, als Ketzer verbrannt hat und Bibellesen für Laien verbot. Die #CxU wird bald auch das Grundgesetz auf den Index setzen.
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> #Schuhljahr! - #CxU patzt mit Fehler in Ferien-Post
Ich weiß, wer nachsitzen muss.
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> #Schuhljahr! - #CxU patzt mit Fehler in Ferien-Post
Ich weiß, wer nachsitzen muss.
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@A3MR @OmasgR
Das sehen wir OMAS natürlich anders. Durch Resignation und "bringt doch alles nix" hat sich noch nie etwas zum Guten verändert. Durch anhaltende Proteste schon.
In der Öffentlichkeit sichtbar und laut zu sein, das ist unser Beitrag zur politischen Meinungsbildung. Und es wirkt, denn sonst wären #CxU und #noAfD nicht jedes Mal so angefressen, wenn sie uns sehen. 😉🌈
Wir bleiben #LautGegenRechts und #buntgegenbraun! -
@PeterKahlert Ihm, wie übrigens auch dem ganzen Rest der aktuellen Regierung und auch den Bundestagsmitgliedern der #CxU und #SPD geht Kritik doch am Allerwertesten vorbei! Die Bevölkerung ist denen scheißegal. Sonst hätte es gestern nicht einfach ein durchwinken der Reformvorhaben durch den Bundestag gegeben! Mich kotzen diese überheblichen, selbstverliebten und vielleicht auch mittlerweile korrupten (#Reiche) PolitikerInnen echt an.
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@arnesemsrott.bsky.social Wann wird die #CxU endlich zum Verdachtsfall?
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@arnesemsrott.bsky.social Wann wird die #CxU endlich zum Verdachtsfall?
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@dufthummel @wutti Aber nur, wenn die #CxU ihr 'Führungspersonal' schnellstens austauscht, was übrigens mittlerweile sogar zum Teil für die #SPD gilt ...
