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Stühlerücken bei der SPD - Wie geht es weiter in Partei und Koalition?
Die SPD ist nach dem Rückzug von Co-Chefin Bas damit beschäftigt, ihren Kurs zu klären. Noch ist unklar, wer das neue Führungsduo wird. Worauf es jetzt ankommt.#SPD #Sozialdemokraten #Bundesregierung #Berlin;LarsKlingbeil #Berlin:HubertusHeilSPD
Erfolgschancen: Führt das Stühlerücken bei der SPD aus der Partei- und Koalitionskrise?
https://www.europesays.com/de/1353122/ SPD verliert bekanntes Gesicht: Schröder-Köpf hört auf #Ehefrau #Landesbeauftragte #Landtag #Landtagsabgeordnete #Migration #Niedersachsen #Pistorius #Putin #Schröder #SchröderKöpf #Sozialdemokraten #SPD #Sport
https://www.europesays.com/at/443520/ Europa: SPÖ in der Krise: Kann Markus Marterbauer die Partei retten? #AndreasBabler #Arbeiterschaft #EU #Europa #Europe #Führungskrise #GerhardZeiler #MarkusMarterbauer #Österreich #Pragmatismus #Revoluzzer #Sozialdemokraten #SPÖ
Europa: SPÖ in der Krise: Kann Markus Marterbauer die Partei retten?
Es kommt nicht aller Tage vor, dass ein roter Multimillionär bei einer sozialdemokratischen Partei anklopft und sagt: „Ich…
#EuropeSays #EU #Europa #AndreasBabler #Arbeiterschaft #Führungskrise #GerhardZeiler #MarkusMarterbauer #Österreich #Pragmatismus #Revoluzzer #Sozialdemokraten #SPÖ
https://www.europesays.com/europa/110921/
@mikele @Soweitsogut Schröder und seine so genannten #Sozialdemokraten zählen nicht als Verräterpartei?
@stephie_hamburg
Ich finde es absolut erwartbar, dass der kümmerliche Rest der #Sozialdemokraten in 2026 vor linker Politik warnt.
Liebe #Tankies, #Linke #Lumpenpazifisten #Möchtegernpazifisten, verwirrte #Sozialdemokraten
Nehmt bitte zur Kenntnis, dass #russland s Krieg gegen die #Ukraine vor allem einen einzigen Grund hat. Die Westorientierung der Ukraine um den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen.
Darum geht es... und um sonst nichts.
"Damit benennt Lawrow offen die Westorientierung der Ukraine als Kriegsgrund. Anders ausgedrückt: Es ging Russland nicht um ein angebliches Nazi-Regime oder um die Expansion der Nato."
#StandWithUkraine
#AufrüstungJETZT
#Waffenlieferungen JETZT
#Taurus JETZT
#russia_is_a_terrorist_state
#Schweden: Rechts ist vorbei...
Das Ergebnis steht nun fest. 176 Mandate für den sog. "roten Block" aus #Sozialdemokraten, #Linken, #Grünen und der bürgerlich grünen #Zentrumspartei gegenüber 173 Sitzen für die bisherige Mitte-Rechts-Regierung.
Magdalena #Andersson...
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Parlamentswahl #Schweden
Einen Tag nach der Wahl sind immer noch nicht alle Stimmen ausgezählt (es fehlen noch Auslandswähler & späte Briefwähler) aber die Mandatsverteilung wird sich kaum mehr ändern.
176 Sitze für den sog. "roten Block" aus #Sozialdemokraten (S), ..
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https://www.europesays.com/videos/93750/ SCHWEDENS PARLAMENTSWAHL: Bitterer Schock-Absturz! “Wird nicht einfach”! Plötzlich kippt die Wahl #aktuell #fernsehen #links #MagdalenaAndersson #Migration #MigrationSchweden #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Parlamentswahl #Politik #Prognose #rechts #Rechtspopulisten #regierung #Schweden #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #SozialdemokratenSchweden #tv #UlfKristersson #video #Wahl #WahlSchock #wahlen #wahlprognose #welt #WELTNews
#Wahl in #Schweden: Konservatives #Regierungslager und #Opposition um #Sozialdemokraten fast gleich auf.
Die #rechtspopulistischen #Schwedendemokraten büßten bei der Parlamentswahl überraschend Stimmen ein. #ARD-Journalist Christian Stichler berichtet aus Stockholm über die schwierige Regierungsbildung und mögliche Neuwahlen.
Schwierige Regierungsbildung nach der Wahl in Schweden
Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl, sagt Politologe Tobias Etzold. Die Sozialdemokraten müssen Koalitionspartner finden.#Schweden #Wahl #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Regierung #Rechtspopulismus #Migration #Sozialstaat
Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die Verlierer der Wahl
#news ⚡ Sozialdemokraten bei Parlamentswahl in Schweden vorn: Die Sozialdemokraten in Schweden haben offenbar bei der Parlamentswahl die meisten Stimmen erhalten. Nach Auszählung von knapp der Häl... https://hubu.de/?p=343657 | #parlamentswahl #schweden #sozialdemokraten #hubu
Am Wahlkampfstand der #spdberlin zur #Abgeordnetenhauswahl trifft man sie noch, die Vertreter der Splittergruppe #sozialdemokraten in der #SPD.
Kein Wunder, dass die auf der Kriechspur der Bosse Karriere machenden SPDler so erfolgreich sind.... sie sind schlicht nicht in den Mühen der Ebene unterwegs.
https://www.europesays.com/at/387189/ Europa: Schweden vor der Wahl: Links gegen den Rechtsruck #Brandmauer #MagdalenaAndersson #Nachrichten #News #Polarisierung #Rechtspopulismus #Schlagzeilen #Schweden #Schwedendemokraten #Sozialdemokraten #Wahlen #Welt #World #WorldNews #Zusammenhakt
Wenn du #Sozialdemokraten bei der Landtagswahl am Sonntag in Sachsen-Anhalt wählen willst, dann wähl die #Linke
Nur so kannst du sicher sein, dass die Politik ein mindestmaß sozialer wird.
@DGBNiedersachsen
Wer hat uns verraten? #Sozialdemokraten
Ich fass es nicht, dass die in der Regierung sind! 🤦🏼♂️🤬 Eigentlich brauchen wir die nicht mehr, oder? 🤔
https://www.europesays.com/videos/77772/ SPD VOR DER ZERREISSPROBE: “Eindeutig angeschlagen!” Schwache Umfragen bringen Führung in Bedrängnis #2026 #aktuell #BärbelBaas #deutschland #fernsehen #landtagswahlen #LarsKlingbeil #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Parteiführung #Parteivorsitz #Politik #Sozialdemokraten #SPD #tv #umfragen #video #wahlkampf #welt #WELTNews
#Politicker | Die sozialistischen Staaten von Amerika? +++ Kein Sozialismus in Berlin voraus +++ Warum also wählen statt nörgeln? +++ Wäre Wüst besser als Merz?
#USA #Socialism #Sozialdemokraten #Merz #Wüst #Berlin #AGH26 #Berlinwahl #Mietenwahnsinn
Was mich ja an deutschen #Konservativen, und auch Teilen der #Sozialdemokraten nervt, ist deren Tendenz, anderen moeglichst wenig zu goennen, selbst wenn es ihnen selbst schadet.
Als ob das hier ein Wettbewerb im #Arschloch sein ist.
Die deutschen #Sozialdemokraten haben erneut staatliche Unterstützung gefordert, um #Autofahrer vor hohen Kraftstoffpreisen zu schützen, nachdem Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eine Wiedereinführung der staatlich finanzierten Kraftstoffrabatte ausgeschlossen hatte. Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der #SPD, sagte, Haushalte müssten vor extremen Preissprüngen geschützt werden.
(Euractiv)
IMO | SPD geh sterben!
Die SPD hat in der ersten Hälfte der aktuellen Regierungsperiode wieder einmal gezeigt, das sie allenfalls als Steigbügelhalter der Union arbeitet. Das sie all jene die sie wählen und die Werte und Ziele die sie nach Außen präsentieren verraten haben. Deshalb ist es in meinen Augen an der Zeit das die 'Alte Dame SPD' zur letzten Ruhe zu geleiten und Platz für andere machen, anstatt Stimmen und Kräfte für ihre offensichtlichen Lügen und Verrat zu binden.
Wer mich ein wenig kennt, der weiß das ich nichts mit Staat und Parteien anzufangen weiß, das ich Parteien als Teil des Problems und nicht Teil der Lösung sehe. Doch das was die SPD abliefert ist jenseits von gut und böse. Das ist einfach ein Verrat an allen, die an die ursprünglichen sozialdemokratischen Ziele glauben und daran arbeiten. Der einzig richtige Schritt den man also gehen kann, ist der der Selbstauflösung.
Haben fertig! 😀
#IMO #Meinung #SPD #Sozialdemokraten #Sozialdemokratie #GuteNacht #GehSterben #2026-07-18
Die #Regierung hat den Bezug zu den #Bürgern völlig verloren! – Felix #Banaszak im Deutschen #Bundestag
https://www.youtube.com/watch?v=V-5XrSS-gh0
Wenn wir uns den Mut und die Entschlossenheit anschauen der die Genoss:innen am 23.03.1933 auszeichnete, die gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten, dann hat die heutige Generation der SPD-Abgeordneten, auch die der Jusos, rein garnichts mit den proklamieren Grundwerten der SPD oder dem Mut von damals, zu tun!
Otto Wels, 23.03.1933:
""Wir deutschen Sozialdemokraten bekennen uns in dieser geschichtlichen Stunde feierlich zu den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus ... Kein Ermächtigungsgesetz gibt Ihnen die Macht, Ideen, die ewig und unzerstörbar sind, zu vernichten ... Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."
#spd #reichstag #bundestag #berlin #berlinbubble #spd_kann_auch_weg #OttoWels #hitler #ermachtigungsgesetz #mut #sozialdemokraten #spd_fraktion #Gesundheitsreform #jusos #demokratie #NoSPD #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten
Widerstand gegen Beseitigung der Informationsfreiheit: „Keine lästige Pflicht, sondern historische Errungenschaft“
Verbrämt als „Bürokratierückbau“ plant die Regierungskoalition das Plattmachen der Informationsfreiheit. Dagegen wehren sich die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund und Ländern. Auch mehr als hundert Organisationen fordern heute in einem offenen Brief, den tiefen Einschnitt in Transparenzrechte und Pressefreiheit zu verhindern.
Die Idee der Koalition aus CDU, CSU und SPD, den gesetzlichen Anspruch auf Informationsfreiheit in großem Maße zurückzufahren, stößt weiter auf starken Widerstand: Heute taten sich mehr als hundert Organisationen zusammen, um in einem offenen Brief dagegen zu protestieren. Die Informationsfreiheit dürfe nicht in so drastischem Maße beschränkt werden. Sie weisen auf den Umstand hin, dass gerade auch Skandale von Koalitionspolitikern mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) rausgekommen seien.
Eine Petition mit derzeit 370.000 Unterzeichnern, die sich explizit an die Sozialdemokraten richtet, fordert von der SPD-Fraktion im Bundestag: SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit! Die Informationsfreiheit müsse bewahrt werden.
Lars Klingbeil, SPD-Chef und Vizekanzler, erklärte auf Nachfrage gestern in der Bundespressekonferenz nur, es gäbe „Schwachpunkte“ beim IFG. Das hätte die Regierung festgestellt. Er halte das Vorhaben aber für „vertretbar“, man wolle das IFG „reformieren und weiterentwickeln“.
Diese Haltung verwundert, denn in der vergangenen Legislaturperiode wollte die SPD in der Ampel-Koalition noch ein Bundestransparenzgesetz einführen. Es sollte die Informationsfreiheit erheblich ausbauen und Behörden dazu verpflichten, von sich aus Informationen freizugeben anstatt bei IFG-Anfragen nur zu reagieren.
„Keine lästige Pflicht der Verwaltung“
Der Begriff Informationsfreiheit beschreibt das Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen. Schwarz-Schwarz-Rot preist diese staatliche Transparenz nicht mal mehr in Sonntagsreden, sondern plant unter dem Motto des „Bürokratierückbaus“ die faktische Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes. An staatliche Informationen zu gelangen, würde dann erheblich erschwert oder gar nicht mehr möglich sein. Auch die Gebühren für die wenigen Anfragen, die noch zugelassen wären, sollen explodieren.
Gestern kritisierten auch die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund und Länderndie Pläne: Informationsfreiheit sei „keine lästige Pflicht der Verwaltung, sondern eine historische Errungenschaft in Europa für mehr Transparenz staatlichen Handelns“.
Sie wehrten sich auch gegen die Begründung des Vorhabens: Neben dem „Bürokratierückbau“ war für die Unterminierung der Informationsfreiheitsrechte auch mit der staatlichen Resilienz argumentiert worden. Dem besonderen Schutzbedarf bestimmter Bereiche wie kritischer Infrastrukturen, aber auch „der Spionageabwehr, der Terrorismusbekämpfung oder auch der wissenschaftlichen Forschung“ wolle man stärker Rechnung tragen, schrieben die Koalitionäre.
Dieses Argument sei jedoch nur vorgeschoben, erklärten die Informationsfreiheitsbeauftragten. Das Auskunftsrecht biete nämlich bereits einen umfassenden Schutz für Sicherheitsinteressen.
Pressefreiheit bedroht
Der heute veröffentlichte offene Protestbrief richtet sich an die Bundesregierung, das Bundesinnenministerium und die Bundestagsabgeordneten im Innenausschuss. Die Unterzeichner, darunter Amnesty International, Greenpeace, LobbyControl, Wikimedia Deutschland, der Chaos Computer Club, der Naturschutzbund Deutschland (NABU), abgeordnetenwatch, FragDenStaat, die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju), Reporter ohne Grenzen, der Deutsche Journalisten-Verband und Zeitungen wie der Freitag und die taz, kritisieren das rückwärtsgewandte Staatsverständnis der Koalition. Sie bezeichnen die geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz als einen „massiven Rückschritt für die gesellschaftlichen Freiheitsrechte“. Das Vorhaben sei alarmierend.
Besonders hart käme es für Journalisten und die Pressefreiheit, so die Unterzeichner:
Das IFG ermöglicht seit 20 Jahren, dass Korruption und Machtmissbrauch konsequent aufgedeckt werden. Sollten die geplanten Anpassungen von Ihnen umgesetzt werden, so wäre das nicht nur das Aus für einen Großteil der IFG-Anträge, sondern auch ein fataler Einschnitt in die Pressefreiheit in Deutschland.
Die Ideen entsprächen auch nicht dem Willen der Mehrheit der Menschen: „Ein Großteil der Bevölkerung (83 %) wünscht sich […] mehr proaktive Transparenz und Informationsfreiheit der Behörden.“
Offenlegung: Die Autorin ist ehrenamtlich Sprecherin des Chaos Computer Clubs, der zu den Unterzeichnern des offenen Briefes gehört. Als solche, aber auch als langjährige IFG-Nutzerin, als Autorin und Publizistin stehe ich vollumfänglich hinter dem Anliegen des Briefes.
Constanze Kurz ist promovierte Informatikerin, Autorin und Herausgeberinvon Büchern, zuletzt Cyberwar. Ihre Kolumne „Aus dem Maschinenraum“erschien von 2010 bis 2019 im Feuilleton der FAZ. Sie lebt in Berlin und ist ehrenamtlich Sprecherin des Chaos Computer Clubs. Sie war Sachverständige der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags. Sie erhielt den Toleranz-Preis für Zivilcourage und die Theodor-Heuss-Medaille. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
@GrueneBundestag
Ich habe bei früheren Wahlen ab und zu mal die SPD gewählt. Aus Mitleid und weil ich dachte es wäre wichtig eine solzialdemokratische Stimme im Land zu haben. Das passiert mir auch nicht nochmal.
Leider haben die Partei-#Marxisten* und die #Sozialdemokraten alle Ideen der frühen #Arbeiter*innen-#Bewegung vergessen und wenig weiter entwickelt: #Konsum-#Genossenschaften, #Sparvereine, #WohnbauGenossenschaften, ...
Wir haben wieder in kleinen Ansätzen: einen Bio-Supermarkt mit über 2000 Genossinnen http://foodhub-muenchen.de und zum Wohnbau http://koogro.de sowie http://syndikat.org und regional http://sauriassl.org
https://baugenossenschaft.info/wohnungsbaugenossenschaften-bayern
*nicht #MichailBakunin
@lankohr @raul
Leider gibt es auch keine unteren 80-99% als gemeinsames Gegengewicht! Von denen gibt's ja auch genug Deppen, die die #AgenturfürDeppen wählen, #MerzPapen toll finden oder auch die sog. #Sozialdemokraten noch für eine Partei der Arbeiter oder "kleinen Leute" halten! 🤦🏼♂️🤷🏼♂️
Hallo #SPD @[email protected] @[email protected],
geehrte @[email protected] 💚
#Info Folgende verdiente #Sozialdemokraten drehen sich seit heute Morgen im Grab rum:
Klaus Dieter Arndt
Holger Börner
Willy Brandt
Klaus von Dohnanyi
Erhard Eppler
Egon Franke
Gustav Heinemann
Hans-Jürgen Junghans
Heinz Kühn
3/
„Auf die #SPD Spitze kann jetzt aber niemand mehr setzen. Sie macht den autoritären Staatsumbau entschlossen mit und entmachtet die #zivilgesellschaft . Bleibt nur die Möglichkeit, auf die verbliebenen echten #sozialdemokraten im #bundestag Druck zu machen,“
Wer hat uns verraten? #klingbeil.
Und eventuelle Unrechtsregime in #deutschland danken #merz jetzt schon mal…
#informationsfreiheitsgesetz #politik #autoritar #privilegien #dobrindt #merz #korruption #ungarn #afd
@fragdenstaat
Tja, der teutsche Politiker*in kann halt nur Untertanen gebrauchen! #MerzPapen und sein Korruptionsverein vorneweg und die sog. #Sozialdemokraten natürlich gleich mit dabei!
<\sarkasmus-on>
Konnte ja keiner ahnen!
<\sarkasmus-off>
🤬🤮
"Wer hat uns verraten....?"
Ja, ich weiß auch nicht woher das bei mir herrührt, vielleicht weil ich mal als verirrter, sehr junger Jugendlicher bei den Jusos war!?
"Wer hat uns verraten! Die Soszialdemokraten", das war schon in den Tagen der Novemberrevolution von 1918 so!
Hat sich bis 2026 nicht geändert....
https://www.udo-leuschner.de/zeitungsgeschichte/kpd/frame.htm
#werhatunsverraten #spd #bluthund #sozialdemokraten #berlin #politik
@marthadear
Wer hat uns verraten? #Sozialdemokraten
🤮
Das Gleiche gilt übrigens auch noch für die Christdemokrat:innen, die noch Beiträge an den Club Deutscher Unternehmer zahlen. BSW würden wir ja auch ansprechen, aber die haben ja kaum Mitglieder und die sind wahrscheinlich nicht im Fediverse.
#SPD #Sozialdemokraten #CDU #BSW #Chirstdemokraten #PIRATEN #Piranhas #Sachsen #Polizeigesetz
Liebe Jusos, liebe Sozialdemokrat:innen,
jeder Tag ist ein schöner Tag, um aus der SPD auszutreten, aber heute gibt es einen besonders schlimmen Grund für alle sächsischen Sozen, den Laden endlich zu verlassen.
Eine Partei, welche so einem Polizei- und Überwachungsgesetz zustimmt, kann kein Mensch mit gutem Gewissen unterstützen.
Ihr könnt euch auch politisch engagieren, ohne diesen Strukturen monatlich Geld zu zahlen.
#SPD #Sozialdemokraten #PIRATEN #Piranhas #Sachsen #Polizeigesetz
Was treibt #dielinke um?
Die letzten #sozialdemokraten in der #SPD sind verstummt und dieses Land braucht linke Politik wie nie. Und die Partei kumpelt mit Hamas- und Stalinfreunden und stellt nebenbei #CDU und AfD auf eine Stufe?
Ich hätte in Dialektik besser aufpassen sollen, dann würde ich vielleicht die Haupt- und Nebenwidersprüche besser erkennen. Ich werde mich in konstruktiver Selbstkritik vor dem Kollektiv üben, versprochen.
@grumpy_copi ...wie immer kuschen die As #sozialdemokraten #spd , weil sie Angst haben, wenn sie nicht mehr in der Regierung sitzen, aus dem Parlament zu fliegen --> siehe #fdp
@zynaesthesie
Hatte ich heute schon irgendwo geschrieben:
Wer hat uns verraten? #Sozialdemokraten!
🤬🤮
Irgendwie degenerieren die immer mehr.
@TwraSun @a_watch
Wer hat uns verraten? #Sozialdemokraten!!
💩🤬🤮
"#Merz' Geduld mit den #Sozialdemokraten ist am Ende".
Meine ist schon am Ende seit sie in den 1970ern die #Berufsverbote legalisierten.
Marc Uwe Kling - #SPD Song - Wer hat uns verraten #Sozialdemokraten - Wahlen SPD #CDU
}} von vor 13 Jahren {{
@marcuwekling
Marc Uwe Kling - SPD Song bei Volker #Pispers
Wer hat uns verraten
Sozialdemokraten
Logik:
DDR ins Kino gehen
400 Ostmark sind 8000 Mark
So teuer ist das alles geworden...
Ich war auch beim Hautarzt...
Wird nicht eklig, keine Angst, war nur wegen Leberflecken.
Und beim Hautarzt muss man auch Eintritt bezahlen, das kostet auch 10 Euro.
Aber, aber die Überlänge ist schon im Preis inbegriffen...also...äh
2 Stunden im Wartezimmer...völlig umsonst...
Also, also ich hin und will Eintritt bezahlen, er sagt: "Ne, brauchst du nicht"......Ja, zahlt die Kasse nicht, musst du alles selber bezahlen, hähä, witzig jaa....
Und dann habe ich halt alles bezahlt und dann hat er gesagt: "Ok, drei Stück müssen wir rausschneiden" und ich: "Ja, was soll der Geiz, schneid doch vier raus"...
Er dann so: "Ja, aber jetzt musst du Praxisgebühr bezahlen"
#Europa #Dänemark #Kopenhagen #Parlament
#Sozialdemokraten #Grönland #Hängepartien
Hängepartie nach Parlamentswahl -
Regierungsbildung in Dänemark erneut gescheitert:
Nostalgie: @marcuwekling
von 2013 - Marc Uwe Kling - SPD Song bei Volker #Pispers:
Wer hat uns verraten
#Sozialdemokraten
#werhatunsverraten #sPD #sozial #pispers
https://invidious.tiekoetter.com/watch?v=mkY-Ac3WFpA&listen=false
