#bestrafung — Public Fediverse posts

Der #Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit wird jährlich am 17. Mai von #homosexuellen, später auch #bisexuellen, #trans- und #intergeschlechtlichen Menschen, als #Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale #Aufmerksamkeit und #Lobbying auf die #Diskriminierung und #Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer #sexuellen #Orientierung, ihrer #Geschlechtsidentität oder durch ihre Körper von der #Heteronormativität abweichen. (wikipedia)

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen

Art 103 Abs. 3 GG
Ne bis in #idem

-> #Dieselbe #Tat: #Prozessualer #Tatbegriff:
#Geschichtlicher #Vorgang den #Angeklagter #verwirklicht haben soll

#Bestrafung im #Rahmen verschiedener #Bestrafungssysteme:
#Kriminalstrafe, #Ordnungswidrigkeit, #Disziplinarstrafe, #Verwaltungsstrafe

-> #Grundsätzlich #möglich unter #Beachtung des #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

#Vorlesung 24,3
#Grundrechte #Nußberger

#Objektiv​e #Erfolgszurechnung
#Definition

Ein #Erfolg ist #zurechenbar, wenn er das #Endglied eines #schadensträchtig​en #Verlauf​s ist, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

Für die #Bestrafung wegen #vollendet​en #Delikt​s muss sich ein #schadensträchtig​er #Verlauf #zugetragen haben, dessen #Vermeidung ex #ante #Legitimationsgrund der #übertreten​en #Verhaltensnorm war.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77 f.

#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG

#Eingriff​e

#Typisch​e #Verbot​e und #Sanktion​en:
#Bestrafung bei #Karikatur für #Beleidigung #BVerfGE 75, 369 #Strauß #Karikatur;
#Verbot der #Publikation eines #Buch​es #BVerfGE 119, 1 #Esra;

#Kunst ist #frei: #Kein​e #Schranke​n #ergo #verfassungsimmanent​e #Schranke​n: #Abwägung! #Echt​er #Mord in #Shakespeare #Aufführung #Verstoß gegen #Recht auf #Leben, #etc.

#Vorlesung 10,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Tatstrafrecht und #Täterstrafrecht als #Möglichkeit der #Objektivierung von #Bestrafung.

#Tatstrafe: #Strafe für #Tat​en - #Handlung / #Handeln , #Unterlassen, #Objektivität der #Tatsache

#Täterstrafe: #Eigenschaft des #Täter​s, also #Zurechnung von #Beweggrund auf eine #Person, als #Alternative des #Denken​s von #Strafbarkeit.

#Reentry der #Gesinnung über § 46 II #StGB bei #Strafzumessung

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 01