#moglich — Public Fediverse posts
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Die #internationale #Forschung zum #Umgang von #Unternehmen mit #Rechtspopulismus benenne als #mögliche #Strategien:
1. #Aufgeben des #Standortes
2. #Unausgesprochene oder #artikulierte #Loyalität
3. #Leises oder #lautes #Stellung #Beziehen #gegen solche #ParteienKnut #Bergmann und Matthias #Diermeier; #Institut der #deutschen #Wirtschaft #IW; #Argumentation u.a. mit #Nachtwey und #Mau.
#FAZ 5.12.23, S.16, Die #Ordnung der #Wirtschaft, #Wirtschaftspolitische #Vermessung der #AfD
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Art. 16 GG
Die #deutsche #Staatsangehörigkeit darf nicht #entzogen werden.Der #Verlust der #Staatsangehörigkeit darf nur auf #Grund eines #Gesetzes und gegen den #Willen des #Betroffenen nur dann #eintreten, wenn der #Betroffene dadurch nicht #staatenlos wird.
#Unterscheidung von #Entziehung und #Verlust.
-> #Entzug nicht #möglich (#darf nicht)
-> #Verlust sogar #gegen den #Willen #möglich -
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 3 GG
Ne bis in #idem-> #Dieselbe #Tat: #Prozessualer #Tatbegriff:
#Geschichtlicher #Vorgang den #Angeklagter #verwirklicht haben soll#Bestrafung im #Rahmen verschiedener #Bestrafungssysteme:
#Kriminalstrafe, #Ordnungswidrigkeit, #Disziplinarstrafe, #Verwaltungsstrafe-> #Grundsätzlich #möglich unter #Beachtung des #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
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#Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
#Sachliche #Reichweite #umfasst #gesamten #Ablauf von #Planung bis #Abbau, sog. #Werkbereich und #Wirkbereich.
Ebenfalls #besondere #Kleidung, jedoch nicht #Vermummung, also eine #Verhinderung des #Erkennen der #Person. § 17 a Abs. 1 #VersG.
#Corona #Maske #Ausnahme von der #Ausnahme? #Möglich, dass #Maske #zugelassen sein muss, weil sonst #Versammlung #verboten sein #müsste.
#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz / #Verfassungsauslegung
#Regeln der #Gesetzesauslegung#Grammatische
#Wortlaut der #Norm; #Frage nach #Möglichkeit #contra #legem: #Abwegige #Auslegung bis auf #Ausnahmen nicht #möglich. #Bsp für #Ausnahme #Art. 19 III GG i.Z. #Europarecht#Systematische
#Logik; #Stellung im #Gesamtgesetz einer #Vorstellung als #Gesamtsystem#Historische
#Wille des hist #Gesetzgebers#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
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Bei der #Überführung der #Kybernetik in eine #Handlungstheorie hat man aus dem #Bedarf nach #politischer #Steuerung #geschlossen, dass es auch #irgendwie #möglich sein müsste. Die #Differenzminderung aus #Ist und #Soll #Wert kann nach wie vor #erfolgreich #praktiziert werden, etwa können wir das #Krankheitsausmaß für #bestimmte #Krankheiten durch #Impfungen #verringern.