#gleich — Public Fediverse posts

und korrespondierend die Netzausbaukosten erheblich beeinflussen. Dieser #Einfluss bedeutet eine zweite hohe Verantwortung.

3️⃣ Alle Kundengruppen und damit Netzentgeltzahlende sollten grundsätzlich #gleich behandelt werden. Eine differenzierte Behandlung …

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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Rechtssetzungsgleichheit

#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.

#BVerfGE 103, 242

#Vorlesung 21,2
#Grundrechte #Nußberger

#Netzwerk​e #erlauben den #Entwurf, die #Erprobung und die #Kontrolle von #Identität​en aller #Art durch den #Bezug auf #passend​e #Netzwerkelement​e #gleich​er und #andere​r #Art.

Die #Ordnung der #Gesellschaft #beginn​e sich von #funktional​er #Differenzierung auf #heterarch​e #Netzwerk​e umzustellen.

Das #Planspiel als #Form der #Veränderung der #primär​en #Differenzierungsform.

Dirk #Baecker - #Form und #Formen der #Kommunikation, S. 226

#Kontrollmöglichkeit

https://strengejacke.wordpress.com/2007/11/01/netzwerk-kontrolle-und-identitaet/

#Grundgesetzlich​e #Dogmatik

#Unterscheidung von #Abwehrrecht, #Schutzpflicht / #Schutzrecht und #Gleichheitsrecht am #Beispiel des #Art 2 Abs. 2 #GG.

#Formulierung​en als #Hinweis​e:

#gegen #staatlich​e #Eingriff​e: #Hinweis auf #Abwehrrechtlich​e #Dimension;

zu #schützen: #Hinweis auf #Schutzpflicht

#gleich #wertvoll: #Gleichheitsrechtlich​e #Dimension

#Verfassungsrecht #Jurisprudenz #Systematik

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger