#erlaubt — Public Fediverse posts

Nachdem 2012 die #chinesisch​e #Variante von #Twitter - #Weibo, das als #Werkzeug für #demokratisch​en #öffentlich​en #Diskurs #Verwendung gefunden hatte, mit #Zensur, #Strafe​n und #Verhaftung​en #bekämpft wurde, hat #Tencent mit der #KP zusammen #Wechat hervorgebracht, bei dem ein #Zusammenschluss nur in #klein​en #Gruppe​n von #maximal 500 #Person​en #erlaubt und #möglich ist.

#China #Diktatur #Autoritarismus #Regime

#SZ 27.07.23 #Feuilleton S. 9, Kai #Strittmatter - Alles eins, alles meins

Die #Eigenheit von #Sprache, eine #Realität zu #konstruieren, die für ihre #Teilnehmer #andere #Teilnehmer zur #Voraussetzung macht, #erlaubt dem #Medium #Gespräch durch seine #Fortsetzung die #Herstellung von #Bedingungen, deren #Verhinderung nur mit seiner #Beendigung #verlässlich #gelingt.

#Möglichkeit #symbolisch​er #Anschlussverweigerung durch #Dissoziierung / #Dissoziation

#Interaktion; #CancelCulture

Erving #Goffman, #Alienation from #Interaction, in: #Human #Relation​s 10, 1957, S. 47

Art. 20 Abs. 4 GG
#Widerstandsrecht

#Problem: Um zum #Widerstand #befugt zu sein, müsste ein #öffentliches #Gesetz #vorhanden sein, welches #Widerstand #erlaubt; #Oberste #Gesetzgebung enthielte #Bestimmung, nicht die #oberste zu sein, was ein #Widerspruch ist; #Kant #Metaphysik der #Sitten

1968 #Implementation mit #Notstandsgesetzen ins #Grundgesetz

#Souveränität; #ultima #ratio

#Vorlesung 26,2
#Grundrechte #Nußberger

#Kausalität als #Problem;

In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;

#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt

#Rostalski / #Völkening #Strafrecht I
#Vorlesung 05

Dank #Corona stellt sich die #Frage erneut unter #verändert​en #Bedingungen.

#Absehbar #erlaubt es etwas, was #andere​n möglicherweise #verwehrt bleibt. #Abwehr von #Einschränkung​en in #Bezug auf #Konsum. #Lebensqualität durch #Bewegungsfreiheit. #Nutzung von #Ressource​n, die anderen #verwehrt bleiben. (So?)

Im #Leben der #Begriff​e gebe es einen #Moment, in dem sie ihre #unmittelbar​e #Intelligibilität #verlieren und wie jedes #leer​e #Wort sich mit #widersprüchlich​en #Bedeutung​en #aufladen können.

Nicht eine #angeblich​e #Ambivalenz, sondern #Abgrenzung mit #Sorgfalt der #Begriffssphäre​n #erlaubt #Begreifen.

#Verwechslung #Semantik #Semiotik

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.90