#erlaubt — Public Fediverse posts
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Im #Krieg sei alles #erlaubt, was nicht #verboten ist. Im #Frieden sei alles #verboten, was nicht #ausdrücklich #erlaubt ist.
#Cyberraum als #Operationsgebiet; #Raum; #Raummetapher;
#Handlungsverbot; #Handlungsgrundlage; #Verbot; #Erlaubnis
#Bundeswehr #Inspekteur #CIR (#Cyber- und #Informationsraum) #Vizeadmiral Dr. Thomas #Daum
22.07.22
https://youtu.be/5jBvd_4IA-Y -
Art. 20 Abs. 4 GG
#Widerstandsrecht#Problem: Um zum #Widerstand #befugt zu sein, müsste ein #öffentliches #Gesetz #vorhanden sein, welches #Widerstand #erlaubt; #Oberste #Gesetzgebung enthielte #Bestimmung, nicht die #oberste zu sein, was ein #Widerspruch ist; #Kant #Metaphysik der #Sitten
1968 #Implementation mit #Notstandsgesetzen ins #Grundgesetz
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GGEs ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde
#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte -
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GGEs ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.
#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #BerufszulassungNur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
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#Kausalität als #Problem;
In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt -
#ScienceSlam im #Gebäude9 bei #KunstWerk
Junge #Wissenschaftlerinnen #präsentieren jeweils zehn #Minuten ihre #Forschungen. Dabei sind alle #Mittel #erlaubt, die das #Publikum für das #Thema #begeistern können. Welche #Fachrichtungen diesmal am stärksten sind, und wer am Ende des #Abends von den #Zuschauern als beste #Slammer*in des Abends #gekürt werden wird, steht noch in den #Sternen.
https://www.scienceslam.de/termine/science-slam-koeln-im-august-2020/