#tatsache — Public Fediverse posts

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsache​n nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlich​er #Kontrolle und #Sanktion​en #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfrei​en #Raum. Eine #Sphäre #staatlich​en #Handeln​s, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Wichtige #Probleme bei der #Auslegung der #Meinungsfreiheit

#Abgrenzung von #Meinung und #Tatsache;
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Möglichkeit des #Verbotes #falscher #Tatsachenbehauptungen;

Am #Ende der #Auseinandersetzung mit der #Meinungsfreiheit sollte man wissen, wie man damit #umgehen kann. #Betrifft auch #Umgang mit #Verschwörungstheorien und #Fehlinformationen; #Corona

#Automatisieren #Automatisation

#Vorlesung 9,1
#Grundrechte #Nußberger

Wenn #vollendet​e #Tatsache​n #geschaffen worden sind, ist #Einigkeit eine #Übung, deren #Durchsetzungsfähig​keit an der #Frage nach dem #wofür hängt, also einem #Telos #verpflichtet ist, das sich aus #erkannt​em speist.

Im #Unterschied dazu ist die #ausweglos​igkeit des #Nichts eine #Vorstellung, die #Krümel um #Krümel nach einer #Möglichkeit #sucht, sich #selbst zu #problematisieren.

#Apragopolis #Ausweglosigkeit

Das #Wesen der #Wissenschaft bestehe nicht in #Logik #geschult​em #Denken; #fertig​er #Formel​n, sondern in der #Kunst durch #Beobachtung und #Versuch​e, den #Tatsache​n #Rechnung #tragen.

Emil #Strauss - #Galileo #Galilei: #Dialog über die beiden #hauptsächlich​sten #Weltsystem​e - Das #ptolemäisch​e und das #kopernikanisch​e, #Vorwort S. III