#vollendet — Public Fediverse posts

#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte

Art. 19 Abs. 4

#Einzelgarantien

-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit

#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit

#Vorlesung 24,2
#Grundrechte #Nußberger

#Objektiv​e #Erfolgszurechnung
#Definition

Ein #Erfolg ist #zurechenbar, wenn er das #Endglied eines #schadensträchtig​en #Verlauf​s ist, der durch #richtig​es #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.

Für die #Bestrafung wegen #vollendet​en #Delikt​s muss sich ein #schadensträchtig​er #Verlauf #zugetragen haben, dessen #Vermeidung ex #ante #Legitimationsgrund der #übertreten​en #Verhaltensnorm war.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 77 f.

Wenn #vollendet​e #Tatsache​n #geschaffen worden sind, ist #Einigkeit eine #Übung, deren #Durchsetzungsfähig​keit an der #Frage nach dem #wofür hängt, also einem #Telos #verpflichtet ist, das sich aus #erkannt​em speist.

Im #Unterschied dazu ist die #ausweglos​igkeit des #Nichts eine #Vorstellung, die #Krümel um #Krümel nach einer #Möglichkeit #sucht, sich #selbst zu #problematisieren.

#Apragopolis #Ausweglosigkeit