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Welche Schülerjobs für Kinder und Jugendliche erlaubt sind
Wenn Yas Mirzaei nach der Schule in den Supermarkt fährt, beginnt für sie nicht der Feierabend, sondern die…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #beschäftigt #Bestimmte #Erlaubt #Ferienjobs #gelten #Germany #Grundsätzlich #Jobs #Jugendliche #Nordrhein-Westfalen #Schüler #Schülerjobs #Tätigkeit
https://www.europesays.com/de/1124804/
https://www.europesays.com/de/1124804/ Welche Schülerjobs für Kinder und Jugendliche erlaubt sind #beschäftigt #Bestimmte #DE #Deutschland #Erlaubt #EU #Europa #Europe #Ferienjobs #gelten #Germany #Grundsätzlich #Headlines #Jobs #Jugendliche #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Schlagzeilen #Schüler #Schülerjobs #Tätigkeit
https://www.europesays.com/de/1108801/ 10 Jahre Brexit: Wäre ein britischer EU-Wiedereintritt möglich? #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Austritt #Brexit #Briten #britischer #Brüssel #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Großbritannien #Grundsätzlich #Headlines #London #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Wiedereintritt #Wiedereintritts
Fortuna Düsseldorf: Mislintat zufrieden mit F95-Entwicklung
Selbstverständlich ging es Sven Mislintat in gewisser Weise auch nicht anders als jenem Teil der etwas mehr als…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #Drittel #eins #fakt #Germany #gewonnen #Grundsätzlich #Mislintat #Münster(beiDieburg) #Nordrhein-Westfalen #Punkt #zufrieden
https://www.europesays.com/de/797451/
https://www.europesays.com/de/797451/ Fortuna Düsseldorf: Mislintat zufrieden mit F95-Entwicklung #DE #Deutschland #Drittel #eins #fakt #Germany #gewonnen #Grundsätzlich #Mislintat #Münster #Münster(beiDieburg) #NordrheinWestfalen #Punkt #zufrieden
Protest gegen hohe Parkgebühren am Unterbacher See
Als der Zweckverband Unterbacher See vor rund vier Jahren ankündigte, auf dem Parkplatz des Naherholungsgebietes Gebühren zu nehmen,…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Euro #Gebühren #Germany #Grundsätzlich #Nordrhein-Westfalen #Parkgebühr #Petition #Protest #Stunde #Unterbach #unterschrieben #Zweckverband #zweiten
https://www.europesays.com/de/782038/
https://www.europesays.com/de/782038/ Protest gegen hohe Parkgebühren am Unterbacher See #DE #Deutschland #Düsseldorf #Euro #Gebühren #Germany #Grundsätzlich #NordrheinWestfalen #Parkgebühr #Petition #Protest #Stunde #Unterbach #unterschrieben #Zweckverband #zweiten
Warum die Stadt Wuppertal derzeit ihre Rechnungen nicht pünktlich bezahlt
Nach der Umstellung des Planungs- und Finanzwesens bei der Stadtverwaltung auf das System SAP …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Aufkommen #Germany #Grund #Gründe #Grundsätzlich #Jahreswechsel #Kämmerei #Kämmerer #Nordrhein-Westfalen #Rechnungen #SAP #system #Systemumstellung #Systemwartung #Umstellung #Verzögerungen
https://www.europesays.com/de/777523/
https://www.europesays.com/de/777523/ Warum die Stadt Wuppertal derzeit ihre Rechnungen nicht pünktlich bezahlt #Aufkommen #DE #Deutschland #Germany #Grund #Gründe #Grundsätzlich #Jahreswechsel #Kämmerei #Kämmerer #NordrheinWestfalen #Rechnungen #SAP #system #Systemumstellung #Systemwartung #Umstellung #Verzögerungen #Wuppertal
Wenn der #Datenschutzbeauftragte zugleich #KIBeauftragter sein soll, steht ein schwierig zu vermeidender #Interessenkonflikt im Raum:
„Hierbei müssen potenzielle
Interessenskonflikte vermieden werden, beispielsweise indem dieser als KI-Beauftragter keine Entscheidungen über die Verarbeitung personenbezogener Daten mithilfe von KI-Anwendungen trifft, die er als Datenschutzbeauftragter gleichzeitig überwachen soll.“
#Grundsätzlich könnte es also gehen … genauso wie es grundsätzlich möglich wäre, z.B. #MS365 datenschutzkonform einzusetzen oder einen internationalen Datentransfer nach Trumpland im Rahmen des #DPF grundsätzlich …. ach egal …. für wann war noch mal der Komet angekündigt?
Lieber #Samsung #Fernseher, 🤨es ist DEINE Aufgabe das #Erlebnis zu verbessern! 😠Warum verteidigst DU nicht #grundsätzlich meine #Privatsphäre vor deinen 268 #TV-Schergen❓😡Wenn ich etwas teilen oder #Ads analysiert haben möchte, lasse ich es dich zu gegebener Zeit wissen‼️🤬
https://www.europesays.com/de/612440/ Kritik an möglichen Fehler bei neuen Deichgebühren #["Moers"] #betroffen #DE #Deichverband #Deichverbandsbeiträgen #Deutschland #Duisburg #Eigentümer #Eigentümervertretung #Germany #Grund #Grundeigentümerverein #Grundsätzlich #Grundsteuer #grundstücke #Grundstückseigentümer #Haus #Hausbesitzer #Haushaltsplanungen #Kruse #Mieterhaushalte #Nachbargrundstücken #NordrheinWestfalen #RAG #Verband #Verbandsgebiet #Xanten
#Politiker die, #Jahrzehnte, gewählt wurden um das Leben der #Menschen #besser zu machen und die Jahrzehnte lang den #Wählern das #Blaue vom #Himmel versprochen haben & es #Grundsätzlich #nicht halten❗️
Interessiert es nach der Wahl nicht mehr ❗️
Und KEINER absolut Keiner ändert was an diesem #Ungerechten #System ❗️🤬
Und sie #wissen #ALLE das dieses System Ungerecht ist❗️
#CDU #CSU #SPD
Wenn der #Glasfaser-Anbieter die #Kündigung nicht annimmt.
Angeblich kein Widerruf des #Glasfaservertrags möglich? Oder die Kündigung wird nicht bestätigt? Dann läuft etwas mächtig schief, erklären #Verbraucherschützer.
#Telekommunikationsunternehmen dürfen #Kündigungen #grundsätzlich nicht ablehnen – auch dann nicht, wenn es um einen #Glasfaservertrag geht. Darauf weist die #Verbraucherzentrale #RheinlandPfalz hin.
https://www.heise.de/news/Wenn-der-Glasfaser-Anbieter-die-Kuendigung-nicht-annimmt-10421162.html
“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie
Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”
#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.
Klar, alle #Fehler der #CDU #CSU sind #grundsätzlich #Verleumdung 🤦♂️🧠💩
#Grundsätzlich ist hier offenbar im umgangssprachlichen Sinn zu verstehn, dass Ausnahmen auf keinen Fall in Betracht kommen, selbst wenn das Überschreiten der absoluten Grenze von bisher ±25 % unmittelbar bevorsteht. [4/5]
#Rötgen #CDU
Und wenn der #Krieg noch 10 Jahre dauert? Buttern wir schön viel #Kohle ins #Militär, so nach dem Motto: Was interessieren uns die #Hungernden Kinder/Menschen im eigenen Land. Ja ganz tolle #Politik 🤬 Die #Kinder / Armen Menschen sind jetzt #ARM & brauchen jetzt #Hilfe! Oder sie können die nächste #Generation abschreiben. Die wird dann noch #frustrierter, #ungebildeter, sein und #grundsätzlich die #AFD wählen. Ist es das was sie wollen ?
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 3 GG
Ne bis in #idem
-> #Dieselbe #Tat: #Prozessualer #Tatbegriff:
#Geschichtlicher #Vorgang den #Angeklagter #verwirklicht haben soll
#Bestrafung im #Rahmen verschiedener #Bestrafungssysteme:
#Kriminalstrafe, #Ordnungswidrigkeit, #Disziplinarstrafe, #Verwaltungsstrafe
-> #Grundsätzlich #möglich unter #Beachtung des #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte
-> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
-> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit durch den #Gesetzgeber
-> #Grundsätzlich #weiter #Gestaltungsspielraum
-> Nicht #Sachwidrig: #Willkürformel: #Gleichheitssatz ist #verletzt, wenn #Bestimmung als #willkürlich #bezeichnet werden muß. #BVerfGE 1, 14
-> #Neue #Formel: #Idee der #Verhältnismäßigkeit: #Relation der #Ungleichbehandlung zur #Intensität der #Ungleichheit
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde
#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137
#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.
#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung
Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
#Tetrarchie unter #Diokletian
#Einführung einer #Zwangsverwaltung;
#Unterscheidung zur #grundsätzlich im #Rahmen #privater #Verhältnisse #freier #Ordnung;
#Beispiel des #Höchstpreisedikt von 301 zur #Bekämpfung von #Währungsverfall / #Inflation
#Konsequenz: #Schattenwirtschaft
#Privatrecht im #Dienst #gemeinsamer #Interessen;
#Tetrarchie; #Spätantike; #Höchstpreis; #Kaiserkonstitution
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 12. Sitzung
#Begründung für die #Übernahme #statistischer und #gutachterlicher
#Einschätzungen
Die #Verurteilung auf #alternativer #Tatsachengrundlage ist #grundsätzlich #zulässig;
Vgl.
#Totschlag § 212 #StGB: Wer #einen #Menschen #tötet... -> #Schutz des #Rechtsgut #Leben;
Das #Prüfverfahren für die #Zulassung #erfolgt auf #Grundlage #statistischer #Erwägungen. #Insofern #Übertragung von #Statistik auf #Strafbarkeitsvoraussetzungen #denkbar;
#Staatlicher #Eingriff in das #Recht auf #Leben nach Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG
#Grundsätzlich #möglich im #Sinn des #Gesetzesvorbehalt nach Art. 2 Abs. 2 S. 3 im #Unterschied zu Art. 1 Abs. 1 S. 1 Alt. 1.
#Insofern ist #staatlich #praktizierte #Folter #grundgesetzlich nicht #möglich, ein #finaler #Rettungsschuss (#Erschießen eines #Geiselnehmer) jedoch schon.
#Recht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit
#Unterscheidung #Schutzpflicht und #Abwehrrecht
#Schutzpflicht des #Staates ist #grundsätzlich #unbestimmt im #Unterschied zur #Funktion von #Grundrechten als #subjektive #Abwehrrechte
#Frage nach #Anspruch auf #strafrechtliche #Verfolgung #Dritter wegen #grundgesetzlicher #Schutzpflicht
#BVerfGE 115, 118 (159) #Luftsicherheitsgesetz
#Weiter #Körperbegriff der §§ 223 ff. #StGB
#Teleologische #Auslegung #BGH: #Körper als #Instrument der #Freiheitsentfaltung des #Einzelnen
#Seelische #Beeinträchtigung erfüllt den #Tatbestand des § 223 #grundsätzlich #alleine ohne #körperliche #Auswirkung nicht.
#Rostalski #vorlesung #Strafrecht I 03
#Joecks #Studienkommentar #StGB
#Unterscheidung von #Arbeitsrechtlicher #Gleichbehandlungsgrundsatz auf #Basis von Art. 3 Abs. 1 #GG und #AGG - #Allgemeines #Gleichbehandlungsgesetz
Auch im #Arbeitsrecht gilt #grundsätzlich #Vertragsfreiheit. Entsprechend sind auch #unterschiedliche #Arbeitsverträge im #Unternehmen #möglich.
#Unterschiedliche #Vergütung kann nur der #Fall sein, wenn #Entgelthöhe nicht in #Tarifvertrag #geregelt ist.
#Diskriminierungsschutz #Diskriminierungsverbot
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 20.05.21
#Frauen in #gesellschaftlichen #Elitepositionen
#Ungleichgewichtete #Verteilung über verschiedene #Sektoren #Politik, #Wirtschaft, und #Kultur
Eher #erfolgreich: Politik, #Justiz und #öffentlich-rechtliche #Fernsehanstalten, #Grundsätzlich: Nur dort, wo #explizite oder #implizite #Quotenregelungen
#Elite #Eliteforschung #Sozialstruktur
Michael #Hartmann - #Soziale #Ungleichheit - Kein #Thema für die #Eliten? S. 39ff.