#luetzibleibt — Public Fediverse posts

Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entsprechen die vom Land #NRW 1999–2008 gewährten Zuschüsse zur Erschließung der #Tagebau-Umsiedlungsorte #Otzenrath, #Spenrath & #Holz?

Umfrage:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109692954839389298

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #Lützerath #LützerathBleibt #Klimawandel #Energiewende #Sozialpolitik #Armutsbetroffen #Sozialhilfe #Hartz4 #EndCoal #Sozialabbau #Reul #HerbertReul #MarkusLanz

👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl

›Diese #Gerichtsurteil|e halte ich für #illegitim: …‹

Nachweis:
1️⃣ BGH, IV ZR 273/55
2️⃣ BVerfG, 1 BvL 7/16
3️⃣ OVG NW, 21 B 1675+1676/21
4️⃣ BGH, IV ZR 239/65

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #Lützerath #LützerathBleibt #EndCoal #Klimawandel #Antiziganismus #Rassismus #Sinti #Roma #Porajmos #Verfolgung #Beischlafpflicht #Sexismus #Vergewaltigung #MeTooAlly #Beischlaf #Femizid #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #SozialeFrage #Gericht @umfrage

👉 #Umfrage

Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entsprechen die vom Land #NRW 1999–2008 gewährten Zuschüsse zur Erschließung der #Tagebau-Umsiedlungsorte #Otzenrath, #Spenrath & #Holz?

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 @umfrage #Lützerath #LützerathBleibt #Klimawandel #Energiewende #Sozialpolitik #Armutsbetroffen #BGE #BedingunglosesGrundeinkommen #Sozialhilfe #Armut #Hartz4 #EndCoal #Sozialabbau

Wir solidarisieren uns mit den Aktivist*innen vor Ort und fordern, dass die #Räumung unverzüglich #ausgesetzt wird und die 280 Millionen Tonnen Kohle im Boden bleiben!

#LuetzerathUnraeumbar #Luetzerath #Luetzerathbleibt #LuetziBleibt #RWE #AlleDoerferBleiben #Solidarität

Bei Microsoft versucht man derweil vergeblich, mit dem Tempo der #RWE-Bagger mitzuhalten.
#LuetziBleibt #BingMaps #Otzenrath