#luetzibleibt — Public Fediverse posts

👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl

Wer sagte:

›Für meine #Freunde: Alles!
Für meine #Gegner: Das #Recht!‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109715387949143830

🏷️ #LuetziBleibt #ClimateJustice #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #HartzIV #Lützerath #Stuttgart #StuttgartHbf #DeutscheBahn #Bürgergeld #LützerathBleibt #Reul #HerbertReul #Klimawandel #PeakCoal #Energiewende #Sozialpolitik #Rotgrün #Schwarzgrün #B90G #B90Grüne #Armutsbetroffen #IchBinArmutsbetroffen #BGE #Sozialhilfe #Armut

👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl

›Ich wähle #dieGrünen nicht wegen: …‹

🏷️ #LuetziBleibt #ClimateJustice #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #Stuttgart21 #HartzIV #eVoting #Lützerath #Stuttgart #Onlinewahl #StuttgartHbf #DeutscheBahn #Bürgergeld #LützerathBleibt #Reul #HerbertReul #Klimawandel #PeakCoal #Energiewende #Sozialpolitik #Rotgrün #Schwarzgrün #B90G #B90Grüne #Armutsbetroffen #IchBinArmutsbetroffen #BGE #BedingunglosesGrundeinkommen #Sozialhilfe #Armut #ArmutAbschaffen #Hartz4

Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entsprechen die vom Land #NRW 1999–2008 gewährten Zuschüsse zur Erschließung der #Tagebau-Umsiedlungsorte #Otzenrath, #Spenrath & #Holz?

Umfrage:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109692954839389298

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #Lützerath #LützerathBleibt #Klimawandel #Energiewende #Sozialpolitik #Armutsbetroffen #Sozialhilfe #Hartz4 #EndCoal #Sozialabbau #Reul #HerbertReul #MarkusLanz

👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl

›Diese #Gerichtsurteil|e halte ich für #illegitim: …‹

Nachweis:
1️⃣ BGH, IV ZR 273/55
2️⃣ BVerfG, 1 BvL 7/16
3️⃣ OVG NW, 21 B 1675+1676/21
4️⃣ BGH, IV ZR 239/65

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #Lützerath #LützerathBleibt #EndCoal #Klimawandel #Antiziganismus #Rassismus #Sinti #Roma #Porajmos #Verfolgung #Beischlafpflicht #Sexismus #Vergewaltigung #MeTooAlly #Beischlaf #Femizid #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #HartzIV #Hartz4 #SozialeFrage #Gericht @umfrage

Hat Katrin #GöringEckardt, vorm. #Fraktionsvorsitzende der #Grüne|n & vorm. Vizepräsidentin des #Bundestag|es, die #Räumung von #Lützerath schon als ›Bewegungsangebot an #Klimaterroristen‹ geframed?

Bei Einführung der #Agenda2010 vor 20 Jahren pries sie die standrechtlichen Geldstrafen (›Sanktionen‹) der #Jobcenter #pastoral als ›Bewegungsangebot an die Betroffenen‹.

🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #HartzIV #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

Da das der #akademisch|e Teil meiner linksgerichtet|en Mitstreiter* weithin nicht auf dem Schirm hat:

Sobald für #Geflüchtete ein #Aufenthaltsstatus anerkannt ist, geraten auch sie in die #Jobcenter-Mühlen.

Wer gegen die Wirklichkeit #grüne|r #Sozialpolitik kämpft, hilft deshalb auch #Refugees.

#DieGrünen in der #HartzIV-Praxis:

→ https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109688349265104235

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🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

Wirklichkeit #grüne|r #Sozialpolitik:

Seit 2004 vertreibt die #Verwaltungspraxis der #Jobcenter Menschen

➡️ aus ihrer #Sozialversicherung
➡️ aus ihrer #Wohnung
➡️ aus ihren Gemeinden
➡️ nicht selten aus ihrem Leben (›Death of #Dispair‹).

Die #Agenda2010 nutzt #Ideengeschichte & #Wording des #Antiziganismus.

Sie zielt auf #Auslöschung von #Hilfesuchende|n als #Individuum.

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🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

#Lützerath|s #Räumung als ›#HartzIV der #Grüne|n‹ zu framen, ist eine #bürgerlich-#klassistisch|e #Aneignung.

Sie zielt darauf, #dieGrünen von ihrer Mitschuld an der #Agenda2010 zu reinigen.

#GöringEckardt verschwurbelte den #Sozialabbau als:

➡️ ›mutig‹
➡️ ›notwendig für das #Gemeinwohl‹
➡️ ›Frühling der #Erneuerung‹

➡️ ›#Sanktion|en‹ seien ›Bewegungsangebote‹

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🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #JobCenter #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus

Wir solidarisieren uns mit den Aktivist*innen vor Ort und fordern, dass die #Räumung unverzüglich #ausgesetzt wird und die 280 Millionen Tonnen Kohle im Boden bleiben!

#LuetzerathUnraeumbar #Luetzerath #Luetzerathbleibt #LuetziBleibt #RWE #AlleDoerferBleiben #Solidarität