#fraktionsspitze — Public Fediverse posts

#news ⚡ Fraktionsspitze der Union hofft auf Ende des Rentenstreits: Kurz vor Beginn des Deutschlandtags der Jungen Union (JU) hofft die Fraktionsspitze von CDU/CSU im Bundestag auf ein Ende des Rentenst... https://hubu.de/?p=303115 | #ende #fraktionsspitze #rentenstreits #un

#news ⚡ Bericht: Grüne wählen Fraktionsspitze schon am kommenden Montag: Die Grünen ziehen die Wahl ihrer Spitzenposten offenbar vor. Bereits am kommenden Montag will die Bundestagsfraktion ihre Vorsitzenden... https://hubu.de/?p=271307 | #bericht #fraktionsspitze #gruene #m

Staatliches Hacken: Heimliche #Wohnungsdurchsuchung mit #Staatstrojaner

"Wird aber Faeser mit ihrer Idee durchkommen? Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der #Grünen und einst als digitaler Bürgerrechtler angetreten, findet dafür die Worte: „Es sind ernste Zeiten. Und das #BKA braucht moderne Ermittlungsbefugnisse und -mittel.“ Mehr #Schulterzucken geht wohl kaum, von der grünen #Fraktionsspitze dürfte kaum Gegenwehr zu erwarten sein."
https://netzpolitik.org/2024/staatliches-hacken-heimliche-wohnungsdurchsuchung-mit-staatstrojaner/

#Deutschland #Bundestag #SPD #Fraktionsspitze

#Mieterhöhungen #Indexmieten #Begrenzung

Fraktionsspitze -

SPD will Mieterhöhungen begrenzen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-mieterhoehungen-grenze-100.html

#Deutschland

#DieLinke #Länderchefs

#Neuwahl #Fraktionsspitze

Streit über Wagenknecht -

Linken-Landeschefs wünschen neue Fraktionsspitze:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-und-sahra-wagenknecht-landeschefs-wollen-wechsel-der-fraktionsspitze-a-ec7c9410-f66a-4315-b2a5-180c0e689b39