@JaninaNiniKlein haben wir das nicht #GerhardSchroeder zu verdanken?
In meiner Erinnerung war das Teil der #Agenda2010 : einen Aarbeitsmarkt unterhalb des Tarfisbereichs zu etablieren.
#agenda2010 — Public Fediverse posts
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,, Es gibt keinen #Fachkräfte Mangel, nur ein Mangel an Menschen, welche für einen #Hungerlohn arbeiten wollen. ,,
Die #Agenda2010 ist vorbei
https://meinungsmache.de/article/auslaendische-fachkraefte-sind-fuer-viele-unternehmen-unverzichtbar
https://www.youtube.com/watch?v=BYGQWkjIOBI&t=860
#FachkräfteMangel
#Zuwanderung
#Migration
#Sachsenanhalt
#Ostdeutschland
#Integration
#Rassismus
#Gesundheitsversorgung
#Innovation
#Arbeitsmarkt -
@betterlife Stimmt, über die Rangliste der Verantwortlichkeit für den #Vertrauensverlust kann man trefflich streiten. Für mich steht die #spd deshalb auf Platz 1 weil sie mit ihrer #agenda2010 und der Einführung von #hartziv das Vertrauen in Sozialstaat zerstört hat.
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"Deutschland hat den von der rot-grünen Koalition (2005) in der #AGENDA2010 gewollten „besten Niedriglohnsektor“ (Schröder #SPD) Europas geschaffen. Selbst dieses #Ausbeutungsniveau soll nun wieder angegriffen werden – mit Abbau von #Sozialleistungen, #Arbeitszeitverlängerungen, #Kündigungsfristen,# Befristung ohne Grund bis zu 48 Monate, geringem Mindestlohn, … Je geringer diese #Arbeitsrechte und andere Schutzrechte und vor allem unser #Organisationsgrad sind, desto mehr sind Angriffe auch auf tarifliche Regelungen möglich.
Du bist näher am ‚Grundsicherungsgeld’ als am #Millionär, auch wenn das „Wir sind alle #Mittelschicht“-Gequatsche oder die Akzeptanz des #Leistungsprinzips dir ein anderen Eindruck vermitteln will. Leg dich mal auf den Rücken und tritt endlich mal nach oben, statt immer nach unten zu treten!"https://freiburg.fau.org/2026/07/12/sozialrechtliche-selbstverteidigung-in-zeiten-der-inflation-sozialkahlschlag/ #nichtegal #sozialkurzungen #FAU
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@lipow Das nervt, das ist nicht der fucking Job von Wissenschaftle*innen, das ist der Job von u.a. @AwetTesfaiesus und sie hatten wahrlich genug Zeit sich vorzubereiten. Sind ja keine neuen Infos, gerade für die Grünen nicht. Das macht für mich das ganze noch perfider.
Erinnert sich da in der Partei noch irgendwer daran, wieso diese Partei gegründet wurde oder haben sie es tatsächlich im Kern spätestens mit der #Agenda2010 aufgegeben. -
Konsequenzen. Am Rande: Ich wurde durch sie damals arbeitslos. Ebenfalls mit allen Konsequenzen.
Sie unterstützte vollumfänglich die #Agenda2010.
Sie gehört zur Führungsriege der #Seeheimer, parteiintern auch „die Rechten“. Also dem Tumor, der aus einer sozialdemokratischen Partei das gemacht hat, was sie heute ist. -Kollateralschaden: Aufstieg der #fckafd.
Von Petitessen wie der Dienstwagenaffäre, die nie aufgefallen wäre, wenn das Dickschiff nicht geklaut worden wäre, mal abgesehen. (2/) -
Alles nix neu ;-) Re-Post.
#Bundestagswahl 2009. #Wahlplakat #SPD. #Berlin, Prenzlauer Allee, #PrenzlauerBerg. Gegen Ende der "erfolgreichen" #Gentrifizierung/Yuppisierung des Kiezes. Es regte sich aber noch was, wie man sieht. Auch getrieben durch die Folgen der #Agenda2010 der SPD-#Grüne-Regierung.
Nebenbei: 1) Slogan hat #Scholz später wieder aufgegriffen.
2) Foto-Model hatte auf teurer Privat-Uni studiert, stellte sich später heraus, was z.B. den #RCDS und Medien zum Meckern brachte.Image file name: "neoliberal2_panorama-ausschnitt_DSC09052_2_reLater_2009_lowRes.jpg"
"Artist/Photographer/Editing": Re:Later, 2009/2010
- Copyright: CC BY-NC-SA -
Ich sage explizit SPD. Ich sage nicht „jede andere Partei“. Und die SPD hat das mit der #Agenda2010 unter Schröder vorbereitet. Die ist direkt Schuld am derzeitigen Erstarken des Faschismus, also spar dir dein edgy drunter kommentiere.
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Und nein, wir dürfen auch die Rolle der SPD niemals vergessen. Die Agenda 2010 hat mit Hilfe der Grünen Millionen Menschen in Angst, Niedriglohn und sozialen Absturz gedrückt. Und wieder opfert die SPD in Koalitionen zuerst die Errungenschaften der einfachen Menschen. Beim Bürgergeld. Bei Sozialleistungen. Bei Bildung. An die wirklich Superreichen traut sie sich bis heute nicht ran. Warum wohl? Weil es die eigenen Netzwerke, Spender und Freunde treffen würde. Die arbeitende Bevölkerung zahlt. Immer wieder.
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ich weiß das, ich war live dabei, als die sogenannten Realos die sogenannten Fundis aus der Partei gedrängt haben und dann die Unterstützung der #Agenda2010
Ich war auch schon live dabei, als es bei dieser Partei noch der Zusammenhang zwischen Umweltzerstörung und Kapitalismus bekannt war.
@AwetTesfaiesus -
Denen geht es nicht um 73 Stunden am Fließband, im Büro der Behörde oder auf dem berühmten Dach beim Dachdecken.
Die wollen die Mc-Jobs legalisieren, bei denen die Jobberinnen sowieso schon den ganzen Tag illegal Überstunden schieben. In Hinterhofwerkstätten, Imbissen oder, wo sonst noch keiner so genau hinschaut.
Die #SPD setzt konsequent fort, was sie mit der #Agenda2010 begonnen hat:Niedriglohn, Verarmung, Bildungsverschlechterung etc.
Warum? Suizidale Genossen der Bosse!
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Hier das Zitat aus dem Artikel:
"Für mich scheint es einfach sonnenklar, dass unser Land, wenn es so weitermacht wie bisher, abstürzen wird - wirtschaftlich abstürzen wird und damit auch sozialstaatlich abstürzen wird. Wir müssen unsere Wettbewerbsfähigkeit wiedergewinnen.“Wenn einer der Ausführenden der #Agenda2010 sagt, wird mir echt schlecht und es läuft schon so unfassbar schlecht.
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"… sei nicht als Kampf für Klassenprivilegien und Vorrechte zu verstehen, sondern es gehe um gleiche Rechte und Pflichten und für die Abschaffung der Klassenherrschaft."
Kaum zu glauben, aber das gehört zur Gründungsdoktrin welcher Partei?
Errät wohl niemand, doch hierauf gründet die #SPD (ihr könnt den Mund jetzt wieder schließen).
Spätestens mit #Schröder und seiner #Agenda2010 wurde damit nicht nur gebrochen, sondern ins Gegenteil verkehrt.
Schon bezeichnend, dass sich niemand in der Partei dafür schämt. #Respekt und #Anstand sind ganz offensichtlich nicht mehr gesellschaftsfähig. Erstaunlich, dass ausgerechnet rechter Dreck diese Lücke füllt.
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#Lesenswert !
Eine #Agenda2030 ? Hilft doch auch nicht. Manche meinen, es bräuchte noch mal Reformen wie bei Gerhard Schröder. Doch die Probleme sind heute viel größer. Und die Reformen von damals: überschätzt.
Von #AnnaMayr #DieZeit #Agenda2010
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-04/reform-arbeitsmarkt-agenda-2010-einfluss-weltwirtschaft-usa-china -
>Lars Klingbeils Taschenspielertrick | #klartextmitlilly<
Warum die #SPD unter #LarsKlingbeil nie etwas mit "sozial" oder #Sozialdemokratie zu tun haben wird, wird hier gut erklärt.
Kurzer Spoiler: Es geht in die Richtung des Trumpschen - Gesellschaftsverstaendnisses, welches durch antisoziale #Armenfeindlichkeit gekennzeichnet ist.
Dieser fortschreitende Exzess an #Ideenlosigkeit nennt sich dann mal wieder "#Reform"
Die neoliberale #Agenda2010 lässt grüßen...
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#Klingbeil so weit ich das jetzt gelesen und gehört habe: Im Grunde ein Rückfall in #Agenda2010 Lyrik. Auffällig an Politik finde ich immer, dass Politik sich immer nur um Werkzeuge wie Verschärfung oder Erleichterung dreht. Steuern rauf, Steuern runter. und am besten Werkzeuge von vor 30 Jahren wieder ausgraben . Alter Wein in neuen Schläuchen. Seltsam uninspiriert mit einer Politik, die es weiter machen will, wo der Absturz der SPD anfing. Es gibt viel vergiftetes Lob aus CDU und Medien.
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Nachhilfe für die sog. #sPD:
#Pascale_Reinhard erklärt der Partei #Wirtschaft und mahnt, nicht jeder rechten Hetzkampagne hinterherlaufen!
Eine neue #Agenda2010 ist nicht möglich, wir brauchen Kaufkraft im Inland!
#Sozialstaat #Export. -
Und wer an dieser Stelle meint, dies wäre übertrieben:
#Nein ist es leider nicht, denn die #Agenda2010 welche zugegeben #SPD und die Grünen zu verantworten hatten, war vor allem eine auf punktuelle #Entrechtung ausgerichtete Gesetzgebung in Gestalt des #SGBII was als Norm nie wirklich ueberwunden wurde & daher die #CDU / #CSU mit ihrem Konzept der "Neuen Grundsicherung" die #Entrechtung nicht nur verstärkt, sondern zum Selbstzweck werden lässt.
Darüber sollte nachgedacht & gesprochen werden❗
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Hallo #CDU
im Rahmen des Rechtsdrifts und der fehlenden sprachlichen Präzision, welche in Gestalt einer diskreditierenden #Debattenkultur diese Entwicklung erst ermöglicht hat - Stichwort #Hetzkampagnen der #Agenda2010 gegen Menschen in prekärer Arbeit und struktureller #Erwerbslosigkeit - sollte #PolitischeKommunikation dringend neu eingeübt werden ❗
Daher:
Die #Vermögenssteuer muss nicht "wieder eingeführt werden", denn sie wurde nur ausgesetzt❗
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@derspiegel_de Seit mindestens der #Agenda2010 immer weiter ins System reingebracht und die Maßstäbe für soziale Kälte immer weiter verschoben.
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In einer Buchveroeffentlichung 1928 hat er ein Konzept entwickelt und vorgestellt, wie das funktionieren könnte.
Jedoch war #GustavHartz Parteimitglied in der rechten #DNVP ❗
Er wollte Schluß machen mit den "Irrtümern" des Bismarckschen Sozialstaates.
Verwirklichung erhielt in weiten Teilen sein Konzept in der #Agenda2010 dank #SPD
Und sehr brisant: #GustavHartz hat ebenfalls #Menschen ohne Kinder als wenig wertvoll erachtet & sie damit mit mehr Steuerabgaben & Zwang als Feindbild gesehen ❗
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#PolitischeKommunikation #Krisenverschraenkung
An diesem Beispiel zeigt sich wie die Auswirkungen eines in Teilen durch die #Agenda2010 bereits zerstörten Sozialstaates mit fehlender #Resilienz, mit fehlender #Innovation, mit fehlenden Ideenreichtum, mit der #Klimakrise und dem #Artensterben sowie der #Rezession in #Deutschland zusammen hängen.
#Demokratie ist dann in Gefahr, wenn sie einer auf #Kosten reduzierten #Priorisierung untergeordnet wird & das geschieht im #Neoliberalism
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An diesem Trend hat auch der zaghafte Versuch in Gestalt des Buergergeldes zwecks Ueberwindung der Auswirkungen jener #Agenda2010 nichts geändert.
Doch die "#NeueGrundsicherung" / #NeueEntsicherung kollidiert nicht nur mit dem #Grundgesetz und elementaren #Grundrechten, sondern diese geplante Veränderung des #SGBII bekämpft #Realität & bestimmte #Grundrechte im #Grundgesetz statt der Ursachen für strukturelle #Erwerbslosigkeit & #Armut ❗
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Abgesehen davon, dass strukturelle #Erwerbslosigkeit Gründe hat, die nichts mit den Betroffenen von Erwerbslosigkeit zu tun haben, bestand seit der #Agenda2010 der paradigmatische Wandel darin, exakt diese strukturellen Ursachen für #Langzeiterwerbslosigkeit medial & normativ auszublenden.
Das #SGBII basiert auf einem oekonomischen Welt- & #Menschenbild, was mit der Realität von #Menschen einfach gar nichts zu tun hat.
Nicht mal mehr als Schnittstelle.
Ein Beispiel hierfür ist die KDU. -
Auf der Klausur der CSU-Landesgruppe fordert Parteichef Söder Sozialreformen nach dem Vorbild der Agenda 2010. Das alte Geschäftsmodell der Bundesrepublik gebe es nicht mehr, "und wenn die Welt sich verändert, müssen wir uns auch verändern".#Politik #Agenda2010 #CSU #Sozialsysteme #MarkusSöder
CSU fordert große Reformen: Söder will SPD "helfen, dass sie wieder eine Arbeitnehmerpartei wird" -
Ich bin vieles, z.B.: Frau, Schwester, Mutter, Anwältin, Arbeiterkind, Flüchtlingskind, Schwarz.
Aber ich bin nicht: "die Grünen" (schon gar nicht "die Grünen von vor 30 Jahren).
Und echt: ich benenne das Thema doch wirklich ständig!
Ich denke, Du erwartest eine Selbstbezichtigung. Wenn das so ist: die kriegst Du von mir jedenfalls nicht für die #Agenda2010.
Ich denke: die Chance, das große Bild zu sehen, entgeht dir dabei. Agenda war keine deutsche Besonderheit sondern System.
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Ich will das hier noch einmal deutlich betonene, die aktuellen Grausamkeiten gegenüber armen Menschen in diesem Land, die auf das sogenannte Bürgergeld angewiesen sind, stehen in einer Linie mit der #Agenda2010
Ohne diese wäre die Entwicklung heute nicht so drastisch.
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Die neue Grundsicherung wird die SPD hunderttausende ihrer Reststimmen kosten. Gut so. #umfallerpartei #agenda2010
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@hansaplast42 meine These jedenfalls durch den Fall des Ostblocks wurden linke Kräfte massiv geschwächt und delegitimiert. Dazu Siegeszug des Neoliberalismus und erfolgreich geschliffener Sozialstaat. Wir stehen definitiv an einem Wende- oder Kristallisationspunkt und es sieht nicht gut aus.
Bin aber zu jung um zu wissen wie es gefühlt und live damals war.
Und nicht vergessen: #Agenda2010 waren SPD und Grüne
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@rainerzufall_le Ich habe einmal SPD gewählt. Dann kam die #Agenda2010 und ich habe den Fehler nicht wiederholt. Die SPD wird nach dieser Legislatur mausetot sein.
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>Verdeckte Formen der Gewalt – emotionale Gewalt erkennen // Podcast #377<
In dieser Podcast - Folge wird erklärt, was #strukturelleGewalt ist:
Wenn man #Menschen unter ihr Potenzial drückt - also kein #Grundrecht der
#freienBerufswahl o.#Persoenlichkeitsentfaltung existiert - was im #SGBII seit es 2003 als #Agenda2010 auf den Weg gebracht wurde, der Fall ist.Das Buergergeld war nie dessen Überwindung ❗
Was nun "verhandelt" wurde, ist
schlimmer als #Hartz I - IV ❗ -
Alle Bundestagsabgeordnete haben einen Amtseid geschworen.
Sie wollten Schaden vom deutschen Volk abwenden.
Also einer pluralistischen Bevölkerung.Menschen in struktureller Erwerbslosigkeit existieren, da man über die #Liberalisierung der #Agenda2010 #Erwerbsarbeit prekarisiert & so #Erwerbslosigkeit forciert hat.
Arbeitgeber haben #Verantwortung#Legislative hat #Verantwortung
#Menschen mit #Armutserfahrung erleben Not, Isolation, Angst & Hass.
Ist das nicht bereits ein #sozialerTod?
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>Aus der Dlf App | Lange Nacht | „Das glücklichste Volk der Welt“ (3/7) – Über den Riss in der #Mitte<
Die ersten Jahre nach der Deutschen Einheit
Versäumnisse
Verantwortung
VergessenePolitische Folgen
#Menschenbild
#StrukturelleErwerbslosigkeit
#Deklassierung
#Dequalifizierung in der ersten EtappeDie #Agenda2010 war die zweite Etappe für Deklassierung & #Dequalifizierung nur dann für ganz Deutschland
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Der #Journalismus hingegen hat mehrheitlich komplett versagt, weil 1. nie die Realität hinter dem #SGBII realpolitisch kritisch analysiert wurde.
2. Man hat nie die zugrunde liegende Gesetzgebung namens #SGBII namentlich benannt, was die Voraussetzung dafür geboten hat, dass die CDU ständig neue Märchen über das #Buergergeld / #SGBII verbreitet hat.
Diese auf #Diffamierung & #Diskreditierung basierende #Fremdzuschreibung im #SGBII ist der #Kern des paradigmatischen Wandels der #Agenda2010
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@MobileBeratung #Schröder war #Populist. Er hat immer getan, was er sich gut als #Bild-Schlagzeile vorstellen konnte.
Wie alle Populisten hatte er einen Mangel an #Resilienz, wie man es an seiner späteren #Korruption sehen kann. Doch das hat erst Fahrt aufgenommen, als seine Kanzlerschaft zu Ende war.
Dass er 2000 der #AufstandDerAnständigen und 2005 die #Agenda2010 ausgerufen hat, zeigt in erster Linie, wie rasch sich die öffentliche Meinung drehen kann.
Die Gründe dafür sind beständig.
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#Agenda2010 hat funktioniert, weil die #Wirtschaft damals noch wuchs, du Intelligenzbestie 🤦♂️🤦♂️🤬
#Linnemann -
Während #Linnemann eine Neuauflage der #Agenda2010 von #Schröder fordert...
Kommt niemand!!!
NIEMAND !!!!
in der #SPD auf die Idee, einen #Sozialismus nach #LudwigErhard zu fordern...@spdbt Was könnt ihr eigentlich !?
Und ja, ich würde von #Sozialismus anstatt von #SozialerMarktwirtschaft reden, weil die #Union inzwischen jede Form von #Sozialstaat so framt.
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Im #Politmarketing dominiert nur noch der Wille eine bestimmte Form von Stimmung zu erzeugen, woraus auch die Entwicklung weg von offener Kommunikationskultur hin zu #Framing vollzogen wurde.
Es werden also Aspekte von #Fremdzuschreibung behandelt, als ginge es um Fakten und am Ende einer solchen Priorisierung nur noch negative Emotionen bespielt.
Unser Heute!Realpolitisch war die #Agenda2010 bereits die Aufkuendigung des Sozialstaates da plötzlich essentielle #Grundrechte geschwächt wurden
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Damit sich 2003 unsere Bevölkerung die zugrunde liegende "Sozialgesetzgebung" nicht genauer angesehen hat, brauchte es ein neues #Framing
Es wurden irreführend eingesetzte Begriffe wie "#Leistungstraeger" & "#Leistungsgerechtigkeit" im neoliberalen Sinne etabliert & dadurch der Blick darauf verstellt, dass mit der #Agenda2010 bereits ein paradigmatischer Wandel sowie eine realpolitische Abkehr von #Sozialstaatlichkeit vollzogen wurde, denn
ein zu kappendes Existenzminimum bedeutet #Entsicherung -
Exakt an diesem Punkt der Reflexion von Robert Reich liegt eine punktuelle #Schnittstelle Richtung #Rechtsdrift in #Deutschland
Es greift zu kurz, den #Rechtsruck und zahlreiche rechte Narrative der aktuellen Koalition #BlackRot nur auf die AfD als Treiber zu fokussieren.
Tatsächlich hat mit der #Agenda2010 eine Normalisierung rechter Narrative stattgefunden, denn im Kern ist das #SGBII punktuell menschenfeindlich.
Daher formalisierte #Fremdzuschreibung, Drohszenarien & Sanktionen. -
Ralf Neukirch weiß, was zu tun ist! 🙌🏽
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Ein #Staat mit einem politischen Personal, welches dafür gewählt wurde, politische Verantwortung & politische Kommunikation statt Hetzkampagnen zu praktizieren, stattdessen aber auf Auslagerung der politischen Debatte & Verantwortung setzt, da wie damals bei der #Agenda2010 e. #Kommission regeln soll, wofür #Politiker*innen gewählt wurden!
Exakt dieses politische Personal erzählt uns davon, wie wir #Verantwortung übernehmen sollen, wo noch nicht einmal unsere Wählerstimmen ernst genommen werden
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@LorenzMeyer Ja, das erste was mir heute bei den Worten des Herrn #Merz einfällt, ist die Frage: in welcher Variante von #Deutschland lebt dieser #Mensch ❓
1. Bereits die #Agenda2010 wurde durch eine #Kommission erarbeitet & stellt sich nun 22 Jahre danach als soziale Disruption dar, weil - wie das Deutsche Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung festgestellt hat - im SGB II inkrementelle #Entrechtung enthalten ist.
Wenn ein Gesetz bereits auf partieller Entrechtung basiert...
