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#russlandpolitik — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #russlandpolitik, aggregated by home.social.

  1. @tazgetroete

    👎 #Steinmeier

    🤮 #Ukraine : »Als Außenminister war er Verantwortlicher jener #Russlandpolitik der Annäherung, deren Fehleinschätzungen bis heute wirken. Statt das klar zu benennen, fand er Erklärungen, Entschuldigungen.«

    Merke: Ihr seid dann erst tatsächlich im #Fediverse, bei #Mastodon angekommen , wenn Ihr #Hashtag​s wirklich nutzt - was ihr derzeit nicht tut.

    siehe auch:
    digitalcourage.de/fediverse-an

    #neuhier #althier
    .

  2. @tazgetroete

    👎 #Steinmeier

    🤮 #Ukraine : »Als Außenminister war er Verantwortlicher jener #Russlandpolitik der Annäherung, deren Fehleinschätzungen bis heute wirken. Statt das klar zu benennen, fand er Erklärungen, Entschuldigungen.«

    Merke: Ihr seid dann erst tatsächlich im #Fediverse, bei #Mastodon angekommen , wenn Ihr #Hashtag​s wirklich nutzt - was ihr derzeit nicht tut.

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    digitalcourage.de/fediverse-an

    #neuhier #althier
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  3. @tazgetroete

    👎 #Steinmeier

    🤮 #Ukraine : »Als Außenminister war er Verantwortlicher jener #Russlandpolitik der Annäherung, deren Fehleinschätzungen bis heute wirken. Statt das klar zu benennen, fand er Erklärungen, Entschuldigungen.«

    Merke: Ihr seid dann erst tatsächlich im #Fediverse, bei #Mastodon angekommen , wenn Ihr #Hashtag​s wirklich nutzt - was ihr derzeit nicht tut.

    siehe auch:
    digitalcourage.de/fediverse-an

    #neuhier #althier
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  4. @tazgetroete

    👎 #Steinmeier

    🤮 #Ukraine : »Als Außenminister war er Verantwortlicher jener #Russlandpolitik der Annäherung, deren Fehleinschätzungen bis heute wirken. Statt das klar zu benennen, fand er Erklärungen, Entschuldigungen.«

    Merke: Ihr seid dann erst tatsächlich im #Fediverse, bei #Mastodon angekommen , wenn Ihr #Hashtag​s wirklich nutzt - was ihr derzeit nicht tut.

    siehe auch:
    digitalcourage.de/fediverse-an

    #neuhier #althier
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  5. @tazgetroete

    👎 #Steinmeier

    🤮 #Ukraine : »Als Außenminister war er Verantwortlicher jener #Russlandpolitik der Annäherung, deren Fehleinschätzungen bis heute wirken. Statt das klar zu benennen, fand er Erklärungen, Entschuldigungen.«

    Merke: Ihr seid dann erst tatsächlich im #Fediverse, bei #Mastodon angekommen , wenn Ihr #Hashtag​s wirklich nutzt - was ihr derzeit nicht tut.

    siehe auch:
    digitalcourage.de/fediverse-an

    #neuhier #althier
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  6. #news ⚡ Historiker Winkler für U-Ausschuss zu deutscher Russlandpolitik: Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa.... hubu.de/?p=314248 | #historiker #russlandpolitik #uaussch

  7. #news ⚡ Historiker Winkler für U-Ausschuss zu deutscher Russlandpolitik: Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa.... hubu.de/?p=314248 | #historiker #russlandpolitik #uaussch

  8. #news ⚡ Historiker Winkler für U-Ausschuss zu deutscher Russlandpolitik: Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa.... hubu.de/?p=314248 | #historiker #russlandpolitik #uaussch

  9. #news ⚡ Historiker Winkler für U-Ausschuss zu deutscher Russlandpolitik: Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa.... hubu.de/?p=314248 | #historiker #russlandpolitik #uaussch

  10. Unbedingte Sehempfehlung: Die #Lanz-Folge »über die Versäumnisse der deutschen #Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte, über #Putin​s Machtkalkül und wie sich der Blick auf den Westen in der russischen Gesellschaft über die Jahrzehnte gewandelt hat.«

    zdf.de/play/talk/markus-lanz-1

  11. 「"Wir dürfen uns in der Nähe der Apokalypse nicht wohlfühlen"
    Der Schriftsteller #MarkoMartin erboste mit Kritik an der deutschen #Russlandpolitik den Bundespräsidenten. Hier spricht er über J. D. Vance und die neue Lage Europas.

    [...]

    #Martin: Es gibt keine Alternative zum Weiterbauen an einer freiheitlichen, sozial fairen und auch militärisch verteidigungsbereiten Gesellschaft. Ich habe von meinem viel zu früh verstorbenen Kollegenfreund Jürgen Fuchs, der als junger Mann in Stasihaft gesessen hat, ein Zitat des jüdischen Sozialpsychologen und Schriftstellers Manès Sperber mit auf meinen Weg bekommen, der vor den Nazis hatte fliehen müssen und dann im Pariser Exil mit dem Kommunismus brach: "Es trägt nicht zuvorderst der Wille zur Hoffnung, sondern die kategorische Zurückweisung der Mutlosigkeit." Und darum geht es, um etwas Konkretes, auch etwas Strenges: dass wir nicht das Recht haben mit unserer Mutlosigkeit, die uns natürlich immer wieder ergreift aus sehr konkreten Gründen, eine Art Verhängniskonzept zu konstruieren. Wir dürfen uns in der Nähe der Apokalypse nicht wohlfühlen. Das macht uns noch schwächer, als wir in Wirklichkeit sind.

    [...]

    ZEIT ONLINE: Was folgt daraus für Europa?

    Martin: Bei aller Konfusion und auch bei aller Niedergeschlagenheit gibt es so viel Klarheit und so viel Entschlossenheit, die mich ungeheuer beeindruckt. Ich sehe das in den skandinavischen Demokratien, ich sehe das in den drei baltischen Staaten, ich sehe das in der Republik #Polen: eine Klarheit, die natürlich kein "Säbelrasseln" ist, um den Herrn in Bellevue noch mal zu zitieren, letztmalig. Und ganz besonders freut mich, was ich aus #Großbritannien höre, aus dem Land von George Orwell und dem Land des "No Surrender". Das gibt ungeheure Kraft, und es bewegt mich auch emotional zutiefst, weil ich weiß, dass die Signale aus London, die ja mehr als nur Signale sind, in den bombardierten Städten und in den verheerten Landschaften der Ukraine sehr wohl gehört werden.

    ZEIT ONLINE: Und die #Bundesrepublik? Ist mit der irgendein Staat zu machen? Auch mit den Deutschen selbst?

    Martin: Abgesehen davon, dass ich zu dieser Bundesrepublik ein sehr gutes Verhältnis habe, seitdem ich 1989 hierhergekommen bin: Es muss mit der deutschen Politik zu machen sein. Es geht gar nicht anders. Und je mehr die Politik in der Lage ist, komplexe Dinge so darzustellen, dass sie weder ungut vereinfacht noch kryptisch bürokratisiert sind, umso mehr werden sie auch hier im Land, und zwar in Ost und West, auf Verständnis stoßen. 」

    (kein Paywall, Geschenkartikel)

    zeit.de/kultur/2025-02/marko-m

  12. Ganz großartig:

    Marko Martin bringt #Steinmeier in Bezug auf dessen herrschaftlich-selbstgefällige #RusslandPolitik der letzten Jahre völlig aus der Contenance .

    Steinmeier übrigens der Meinung, man wäre ja *Gast* im Schloss Bellevue und hätte sich dementsprechend "zu benehmen". Wessen Geistes Kind ist der Typ eigentlich?!

    (Achtung, Link geht zu t-online, schaltet Eure Blocker scharf)

    t-online.de/nachrichten/deutsc

    #markoMartin

  13. Symbolbild: funktioniert der moralische Kompass der SPD gegenüber Russland nicht?

    Die Nachricht, dass Mathias Miersch der neue Generalsekretär der SPD werden soll, wirft erneut ein grelles Licht auf den inneren Zustand der Partei. Nicht nur, dass Miersch als eine der führenden Figuren der Sozialdemokraten gilt – er ist auch derjenige, der im Oktober 2022, wenige Monate nach Beginn des brutalen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht-öffentlich ehrte. Schröder, der enge Verbindungen zu Wladimir Putin pflegt und seine Karriere in den letzten Jahren untrennbar mit russischen Energieinteressen verknüpft hat, bleibt in weiten Teilen der Bevölkerung ein Symbol der moralischen Verfehlungen der deutschen Russlandpolitik.

    Dass Miersch bereit war, Schröder für seine 60-jährige Parteimitgliedschaft zu feiern, wirft Fragen auf. Es signalisiert eine gefährliche Tendenz innerhalb der SPD: Das Unvermögen, sich konsequent von den dunklen Kapiteln der eigenen Vergangenheit zu lösen, gerade in einer Zeit, in der sich Europa in einem existenziellen Kampf für Demokratie und Freiheit gegen den russischen Imperialismus befindet.

    Ein problematischer Aufstieg in der SPD

    Mathias Miersch ist seit Jahren ein gewichtiger Spieler innerhalb der SPD und war als Vize-Vorsitzender der Bundestagsfraktion mitverantwortlich für die politische Ausrichtung der Partei. Doch seine Rolle bei der Ehrung Schröders zeigt deutlich, dass Miersch, wie viele in der SPD, den Bruch mit der Ära Schröder nur halbherzig vollzogen hat. Während der Angriff auf die Ukraine die Welt erschütterte und Putin zur Persona non grata machte, zögerte Miersch nicht, Schröder als eine zentrale Figur der SPD zu feiern. Die Tatsache, dass dieser ehemalige Kanzler seine politischen Beziehungen zu Russland über jegliche moralische Verpflichtungen stellte und sich unnachgiebig weigerte, Putins Aggression zu verurteilen, hätte Miersch davon abhalten müssen, ihn in dieser Form zu ehren.

    Indem die SPD Schröder durch Miersch quasi rehabilitierte, wird eine klare Linie vermisst, die sich unmissverständlich für Demokratie und gegen autoritäre Regime positioniert. Dies ist ein fatales Signal in Zeiten, in denen Europas liberale Werte von Diktatoren wie Putin angegriffen werden.

    Schröder und Putins Lobby: Eine Last für die SPD

    Gerhard Schröders Nähe zu Putin und seine Rolle als Sprachrohr des Kremls in Deutschland sind keine Geheimnisse. Schröder hat sich wiederholt als Verteidiger der russischen Interessen positioniert – ob als Aufsichtsratschef von Gazprom oder als öffentlicher Fürsprecher von Putins Energieprojekten. Dass die SPD dennoch in Schröder einen zu ehrenden „Altkanzler“ sieht, wirft schwerwiegende Fragen zur moralischen Integrität der Partei auf. Warum schafft es die SPD nicht, sich eindeutig von Schröder zu distanzieren, wie es viele andere prominente Sozialdemokraten und Teile der Zivilgesellschaft fordern?

    Mierschs Rolle in dieser Angelegenheit zeigt das Dilemma der Partei: Einerseits will man sich als moderne, progressive Kraft positionieren, die für Menschenrechte und Demokratie steht. Andererseits fehlt der Mut, mit den dunklen Flecken der eigenen Vergangenheit – und den Sympathisanten autoritärer Regime – endgültig zu brechen.

    Die SPD in der Sackgasse

    Die Entscheidung, Miersch zum Generalsekretär zu machen, wirft ein Schlaglicht auf die gegenwärtige Orientierungslosigkeit der SPD. Die Partei, die traditionell als Verteidigerin der Arbeitnehmerrechte, der Demokratie und des Friedens galt, findet keinen klaren Kurs in einer Welt, die von autokratischen Regimen bedroht wird. Während die Ukraine tapfer gegen die russische Invasion kämpft und Europa mit vereinten Kräften versucht, die russische Aggression zu stoppen, fehlen in der SPD klare Positionen und ein entschlossenes Handeln.

    Miersch, als potenzieller Generalsekretär, repräsentiert eine Kontinuität jener Politik, die zu lange ein Auge zugedrückt hat – sowohl bei Schröders Verstrickungen als auch bei den Fehlentscheidungen in der Russlandpolitik. Es ist Zeit, dass die SPD endlich erkennt, dass sie nicht gleichzeitig eine Partei des Fortschritts und der moralischen Kompromisse sein kann. Wer Putin und Schröder durch die Hintertür der Anerkennung salonfähig hält, verspielt das Vertrauen derjenigen, die von der SPD ein klares Bekenntnis zu Demokratie und Freiheit erwarten.

    Die SPD muss sich entscheiden

    Mathias Miersch als Generalsekretär der SPD – das ist ein Zeichen dafür, dass die Partei weiterhin mit sich selbst ringt. Sie muss sich entscheiden, ob sie wirklich auf der Seite der demokratischen Werte und der Menschenrechte steht, oder ob sie weiterhin versucht, es allen recht zu machen. In einer Zeit, in der Europa vor den Trümmern jahrzehntelanger falscher Russlandpolitik steht, darf es keine Grauzonen mehr geben. Die Ehrung von Schröder war ein schwerwiegender Fehler – und die Ernennung Mierschs könnte ein Symptom dafür sein, dass die SPD diese Lektion noch immer nicht gelernt hat.

    https://god.fish/2024/10/07/die-spd-auf-abwegen-mathias-miersch-und-das-erbe-schroeders/

    #Deutschland #Essay #gerhardSchröder #Krieg #MathiasMiersch #Russland #Russlandpolitik #SchröderPutinVerbindungen #SPD #SPDGeneralsekretär #Ukraine #UkraineKrieg

  14. "Geistige Unbeweglichkeit": Historiker-Brandbrief wühlt #SPD auf.

    n-tv.de/politik/Historiker-Bra

    > "Fünf namhafte Historiker mahnen die SPD zu mehr Wehrhaftigkeit in ihrer #Russlandpolitik. Während Bundeskanzler #Scholz seine Zögerlichkeit als Besonnenheit darstellt, fordern mehrere Abgeordnete eine Auseinandersetzung mit dem Brandbrief. Auch SPD-Chef Klingbeil sieht Handlungsbedarf."

  15. Russlandpolitik - Unterschiedliche Positionen im Osten und Westen Deutschlands

    Umfragen zeigen, dass sich Menschen in den östlichen Bundesländern zu Russland und dem Angriffskrieg gegen die Ukraine anders positionieren als im Westen.#Russland #Ukraine #Krieg #Ostdeutschland #Westdeutschland #Russlandpolitik
    Unterschiede in Ost- und Wesdeutschlandt im Bezug zu Russland

  16. SPD-Chef Lars Klingbeil hat die neuen außenpolitischen Leitlinien der Partei vorgestellt. Ein zentraler Punkt des Strategiepapiers ist das Verhältnis zu Russland. Hier sieht Dlf-Korrespondent Frank Cappelan eine "180-Grad-Wende" der Partei.
    Leitlinien zur Außenpolitik - 180-Grad-Wende der SPD in der Russlandpolitik
  17. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist nach Warschau und will vor allem nach vorn blicken. Doch in Polen hadert man noch immer mit den Fehleinschätzungen der deutschen Russlandpolitik. Das erschwert den Besuch.
    Angespannter Besuch: Steinmeier reist nach Warschau | DW | 11.04.2022
    #Steinmeier #Bundespräsident #Polen #Warschau #Russlandpolitik #NordStream #Ostpolitik
  18. Bundespräsident Steinmeier hat mit seiner Selbstkritik bezüglich seiner früheren Russlandpolitik Glaubwürdigkeit zurückgewonnen, kommentiert Stephan Detjen.
    Steinmeiers Selbstkritik - Die Fehler der bisherigen Russlandpolitik wurzeln tief
  19. EU-Chefdiplomat Josep Borrell musste sich im Europaparlament für seinen jüngsten Moskau-Besuch verantworten. Dort traf ihn der geballte Zorn vieler Abgeordneter wegen der zwiespältigen Russlandpolitik der EU.
    Eisiger Empfang für Borrell nach Moskau-Besuch | DW | 09.02.2021 #JosepBorrell #Moskau #AlexeiNavalny #EuropäischeUnion #Russlandpolitik