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#steinmeier — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #steinmeier, aggregated by home.social.

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  1. Bundespräsident Steinmeier hat sich zum Berliner CSD-Attentat geäußert, und ich weiß noch nicht so richtig, was ich davon halten soll.

    Eure Gedanken und Gefühle würden mich interessieren.

    zeit.de/politik/deutschland/20

    #CSDBerlin #Steinmeier #LGBTQIA* #Queerfeindlichkeit

  2. Bundespräsident Steinmeier hat sich zum Berliner CSD-Attentat geäußert, und ich weiß noch nicht so richtig, was ich davon halten soll.

    Eure Gedanken und Gefühle würden mich interessieren.

    zeit.de/politik/deutschland/20

    #CSDBerlin #Steinmeier #LGBTQIA* #Queerfeindlichkeit

  3. Rufe nach einer Bundespräsidentin werden lauter

    Im Herbst wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Die SPD will, dass es erstmals eine Frau wird. Die CDU äußert sich weniger eindeutig. Auch der Name eines Mannes kursiert.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundespräsident #BundespräsidentSteinmeier #Bundespräsidentenwahl #Steinmeier

  4. Rufe nach einer Bundespräsidentin werden lauter

    Im Herbst wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Die SPD will, dass es erstmals eine Frau wird. Die CDU äußert sich weniger eindeutig. Auch der Name eines Mannes kursiert.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundespräsident #BundespräsidentSteinmeier #Bundespräsidentenwahl #Steinmeier

  5. Frank-Walter Steinmeier hat mich als Bundespolitiker nie überzeugt. Als Bundespräsident erst recht nicht. Für mich war er die schwächste Besetzung dieses Amtes, an die ich mich erinnern kann. Ich werde ihn politisch nicht vermissen und hoffe, dass seine Nachfolge das Amt wieder stärker mit klarer Haltung, Mut und mehr Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ausfüllt.

    #Bundespräsident #Steinmeier #Politik #Deutschland #EinfacheSprache

  6. Frank-Walter Steinmeier hat mich als Bundespolitiker nie überzeugt. Als Bundespräsident erst recht nicht. Für mich war er die schwächste Besetzung dieses Amtes, an die ich mich erinnern kann. Ich werde ihn politisch nicht vermissen und hoffe, dass seine Nachfolge das Amt wieder stärker mit klarer Haltung, Mut und mehr Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ausfüllt.

    #Bundespräsident #Steinmeier #Politik #Deutschland #EinfacheSprache

  7. @IT_Duke
    Ab 20€ muss jeder normale Mensch und jeder Beamte alles angeben, insbesondere seinem Arbeitgeber. Ich weiß, Arbeitgeber, und Steuerzahler die die Damen und Herren bezahlen sind an der Stelle nicht synonym, aber vielleicht sollte der #bundespraesident #steinmeier und der #Bundestag als Kontrollgremium da im Namen der Wählenden mal genauer hinschauen.
    #spd #Steinmeier @dielinke @GrueneBundestag

    @a_watch

  8. @Mirabeaulacht Danke für den Link. Ich hatte mich auch schon gewundert, dass #Steinmeier die neuen Minister:innen überhaupt ernennt und die Vereidigung später stattfinden läßt, bzw. stillschweigend akzeptiert. Dass er damit auch nicht mehr auf dem Boden der #Verfassung steht, ist mehr als bedenklich. Klagen sind nicht möglich, also bleibt nur ein Untersuchungsausschuss oder so etwas in diese Richtung.

    #Merz und Konsorten ist die Verfassung scheiss egal!

  9. @Mirabeaulacht Danke für den Link. Ich hatte mich auch schon gewundert, dass #Steinmeier die neuen Minister:innen überhaupt ernennt und die Vereidigung später stattfinden läßt, bzw. stillschweigend akzeptiert. Dass er damit auch nicht mehr auf dem Boden der #Verfassung steht, ist mehr als bedenklich. Klagen sind nicht möglich, also bleibt nur ein Untersuchungsausschuss oder so etwas in diese Richtung.

    #Merz und Konsorten ist die Verfassung scheiss egal!

  10. @DieWespe

    Statt einer klugen Kabinettsumbildung zur richtigen Zeit verletzen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und leider auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages auch noch Artikel 64 des Grundgesetzes zur Vereidigung von Ministerinnen & Ministern.

    Der Grund ist klar: Nach massiver Kritik an seiner Kommunikation und Amtsführung aus der Unionsfraktion will der Kanzler nicht auch noch die Mitglieder des Bundestages von SPD und Opposition hören. Aber genau das sieht unsere Gewaltenteilung vor!

    Als Christdemokrat, Solarpunk und Grundgesetz-Ultra schmerzt mich die wiederholte Missachtung unserer demokratisch-republikanischen Verfassung durch die Bundespolitik sehr. So halbieren wir nicht den Faschismus, sondern die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie, in der wir „de jure“ noch leben.

    #Merz #Steinmeier #CDU #SPD #Grundgesetz #Verfassung #Bundestag #Gewaltenteilung

    lto.de/recht/nachrichten/n/spa

  11. @DieWespe

    Statt einer klugen Kabinettsumbildung zur richtigen Zeit verletzen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und leider auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages auch noch Artikel 64 des Grundgesetzes zur Vereidigung von Ministerinnen & Ministern.

    Der Grund ist klar: Nach massiver Kritik an seiner Kommunikation und Amtsführung aus der Unionsfraktion will der Kanzler nicht auch noch die Mitglieder des Bundestages von SPD und Opposition hören. Aber genau das sieht unsere Gewaltenteilung vor!

    Als Christdemokrat, Solarpunk und Grundgesetz-Ultra schmerzt mich die wiederholte Missachtung unserer demokratisch-republikanischen Verfassung durch die Bundespolitik sehr. So halbieren wir nicht den Faschismus, sondern die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie, in der wir „de jure“ noch leben.

    #Merz #Steinmeier #CDU #SPD #Grundgesetz #Verfassung #Bundestag #Gewaltenteilung

    lto.de/recht/nachrichten/n/spa

  12. Es wird kein #noAfD Parteiverbotsverfahren eingeleitet, weil unser regierender Oberdepp #Merz auf die #Verfassung scheißt.

    Die Vereidigung mag zwar nur eine Formularität sein, aber eben eine von Verfassungsrang. Also keine Lappalie, die sich mit angeblicher Kostenvermeidung aushebeln und übergehen lässt.

    Allerdings hätte der andere Depp #Steinmeier mit der Ernennung auch warten können, bis die Urlaubszeit vorbei ist.

    Nur noch Ignoranten an der Macht.

  13. Es wird kein #noAfD Parteiverbotsverfahren eingeleitet, weil unser regierender Oberdepp #Merz auf die #Verfassung scheißt.

    Die Vereidigung mag zwar nur eine Formularität sein, aber eben eine von Verfassungsrang. Also keine Lappalie, die sich mit angeblicher Kostenvermeidung aushebeln und übergehen lässt.

    Allerdings hätte der andere Depp #Steinmeier mit der Ernennung auch warten können, bis die Urlaubszeit vorbei ist.

    Nur noch Ignoranten an der Macht.

  14. @xtaran @Sagittarius_Galaxie @Mirabeaulacht

    #Merz wie #Steinmeier könnten aber auch diesen Song/von Udo #lindenberg singen

    "Und dann bin ich so frei und sag': Hören Sie mal, Mann
    lecken Sie sich selber - an meinen Arsch kommen Sie nicht ran
    Uund nerven Sie mich nicht mit Ihren Lappalien
    ich bin der König von Scheißegalien
    Ich bin der
    König von Scheißegalien
    König von Scheißegalien
    König von Scheißegalien"

    udo-lindenberg.de/koenig-von-s

  15. @xtaran @Sagittarius_Galaxie @Mirabeaulacht

    #Merz wie #Steinmeier könnten aber auch diesen Song/von Udo #lindenberg singen

    "Und dann bin ich so frei und sag': Hören Sie mal, Mann
    lecken Sie sich selber - an meinen Arsch kommen Sie nicht ran
    Uund nerven Sie mich nicht mit Ihren Lappalien
    ich bin der König von Scheißegalien
    Ich bin der
    König von Scheißegalien
    König von Scheißegalien
    König von Scheißegalien"

    udo-lindenberg.de/koenig-von-s

  16. Merz und Steinmeier: Verfassungsbrecher Hand in Hand?

    Renommierte Verfassungsrechtler:innen gehen davon aus, dass die heutige Ernennung der neuen Kabinettsmitglieder:innen der Bundesregierung, verfassungswidrig ist, da keine umgehende Vereidigung erfolgt.

    CDU-Merz und SPD-Steinmeier Hand in Hand als, nun ja, man kann es nicht anders sagen, Verfassungsbrecher, aber wann hätten sich SPD oder CDU zuletzt für verfassungstreues Verhalten interessiert?

    Manche/r mag einwenden, es sei doch lediglich eine Formalie. Meines Erachtens wird aber hier, wie unter einem Brennglas deutlich, mit welcher Verachtung SPD und CDU im politischen Alltag agieren, gegenüber den Menschen, gegenüber dem Recht, gegenüber der Verfassung!

    Wobei das am Ende nur das Präludium für die Regierungszeit der AfD sein dürfte, die sich dann treuherzig und 'guten Gewissens' auf CDU und SPD berufen werden.

    PS:
    Bei Bundespräsident Steinmeier denke ich u.a. an seinen menschenverachtenden Umgang mit Murat Kurnaz: unschuldig im Januar 2002 in US-Gefangenschaft geratenen, bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba gefoltert und inhaftiert. Die lange Inhaftierung hatte seinerzeit maßgeblich Steinmeier auf deutscher Seite forciert.

    Zum heutigen Verfassungsbruch wegen fehlender Vereidigung:
    lto.de/recht/nachrichten/n/spa

    #cdu #csu #spd #deutschland #merz #steinmeier #bundesprasident #MuratKurnaz #guantanamo #verfassung #jura #Jurabubble #mittwoch #verfassungswidrig #verfassungsbruch #verfassungsbrecherkoalition #bundestag #korrupt
    @Bundesregierung
    @spdbt

  17. Merz und Steinmeier: Verfassungsbrecher Hand in Hand?

    Renommierte Verfassungsrechtler:innen gehen davon aus, dass die heutige Ernennung der neuen Kabinettsmitglieder:innen der Bundesregierung, verfassungswidrig ist, da keine umgehende Vereidigung erfolgt.

    CDU-Merz und SPD-Steinmeier Hand in Hand als, nun ja, man kann es nicht anders sagen, Verfassungsbrecher, aber wann hätten sich SPD oder CDU zuletzt für verfassungstreues Verhalten interessiert?

    Manche/r mag einwenden, es sei doch lediglich eine Formalie. Meines Erachtens wird aber hier, wie unter einem Brennglas deutlich, mit welcher Verachtung SPD und CDU im politischen Alltag agieren, gegenüber den Menschen, gegenüber dem Recht, gegenüber der Verfassung!

    Wobei das am Ende nur das Präludium für die Regierungszeit der AfD sein dürfte, die sich dann treuherzig und 'guten Gewissens' auf CDU und SPD berufen werden.

    PS:
    Bei Bundespräsident Steinmeier denke ich u.a. an seinen menschenverachtenden Umgang mit Murat Kurnaz: unschuldig im Januar 2002 in US-Gefangenschaft geratenen, bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba gefoltert und inhaftiert. Die lange Inhaftierung hatte seinerzeit maßgeblich Steinmeier auf deutscher Seite forciert.

    Zum heutigen Verfassungsbruch wegen fehlender Vereidigung:
    lto.de/recht/nachrichten/n/spa

    #cdu #csu #spd #deutschland #merz #steinmeier #bundesprasident #MuratKurnaz #guantanamo #verfassung #jura #Jurabubble #mittwoch #verfassungswidrig #verfassungsbruch #verfassungsbrecherkoalition #bundestag #korrupt
    @Bundesregierung
    @spdbt

  18. #news ⚡ Steinmeier entlässt und ernennt von Merz benannte Minister: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch den vom Kanzler benannten Ministern die Entlassungs- und Ernennungsurkunden üb... hubu.de/?p=337150 | #merz #minister #steinmeier #hubu

  19. #news ⚡ Steinmeier entlässt und ernennt von Merz benannte Minister: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch den vom Kanzler benannten Ministern die Entlassungs- und Ernennungsurkunden üb... hubu.de/?p=337150 | #merz #minister #steinmeier #hubu

  20. @ulrichkelber
    Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier

  21. @ulrichkelber
    Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier

  22. #Steinmeier warnte eindringlich, dass der Kampf gegen die #Klimakrise keinen Aufschub dulde. Er forderte, dass die nachfolgende Generation die erste einer klimafreundlichen Welt sein müsse.

    Wegen eines Formfehlers muss ausgerechnet er das fossile #Heizgesetz nun final unterschreiben.

    mitmachen.duh.de/heizungsgeset

    #Klimakatstrophe

  23. #Steinmeier warnte eindringlich, dass der Kampf gegen die #Klimakrise keinen Aufschub dulde. Er forderte, dass die nachfolgende Generation die erste einer klimafreundlichen Welt sein müsse.

    Wegen eines Formfehlers muss ausgerechnet er das fossile #Heizgesetz nun final unterschreiben.

    mitmachen.duh.de/heizungsgeset

    #Klimakatstrophe

  24. @tagesschau
    Die Reformen sind wahrscheinlich nicht das Gelbe vom Ei, dafür wird die Opposition aus Gründen sorgen. Und überhaupt stinkt es besonders der @dielinke , dass die #Regierung tatsächlich vor der Sommerpause noch was auf die Reihe bekommen hat. Und das I-Tüpfelechen ist doch, dass der #Bundespräsident #Steinmeier auch noch ein Lob für den Zusammenhalt der #Koalition übrig hat. Ich sehe schon so manchen Kritiker mit Schaum vor dem Mund, von wegen soziale Gerechtigkeit.

  25. @tagesschau
    Die Reformen sind wahrscheinlich nicht das Gelbe vom Ei, dafür wird die Opposition aus Gründen sorgen. Und überhaupt stinkt es besonders der @dielinke , dass die #Regierung tatsächlich vor der Sommerpause noch was auf die Reihe bekommen hat. Und das I-Tüpfelechen ist doch, dass der #Bundespräsident #Steinmeier auch noch ein Lob für den Zusammenhalt der #Koalition übrig hat. Ich sehe schon so manchen Kritiker mit Schaum vor dem Mund, von wegen soziale Gerechtigkeit.

  26. Bundespräsident Steinmeier so (sinngemäß) im Interview:

    "Oh ja, die Reformen, welche nur exklusiv die da unten betreffen, finde ich voll toll. Die da oben bleiben unangetastet. Voll toll so."

    Nicht mein Bundespräsident.

    Wann hat der eigentlich in die CxU gewechselt?

    #Bundespräsident #Steinmeier #überreiche #taxtherich #spd #Sozialstaat #depol #Reformpaket

  27. Bundespräsident Steinmeier so (sinngemäß) im Interview:

    "Oh ja, die Reformen, welche nur exklusiv die da unten betreffen, finde ich voll toll. Die da oben bleiben unangetastet. Voll toll so."

    Nicht mein Bundespräsident.

    Wann hat der eigentlich in die CxU gewechselt?

    #Bundespräsident #Steinmeier #überreiche #taxtherich #spd #Sozialstaat #depol #Reformpaket

  28. Bundespräsident im ZDF-Interview: "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend"

    Bundespräsident Steinmeier sieht sein Amt angesichts demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Er verteidigte im ZDF-Sommerinterview auch frühere Aussagen - und fand viel Lob für das Reformpaket der Bundesregierung.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Steinmeier #Bundespräsident #Bundesregierung

  29. Bundespräsident im ZDF-Interview: "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend"

    Bundespräsident Steinmeier sieht sein Amt angesichts demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Er verteidigte im ZDF-Sommerinterview auch frühere Aussagen - und fand viel Lob für das Reformpaket der Bundesregierung.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Steinmeier #Bundespräsident #Bundesregierung

  30. Umzug des Bundespräsidenten: Vom Schloss in den Modulbau

    Amtsgeschäfte im Ausweichquartier: Bundespräsident Steinmeier hat seinen neuen Amtssitz bezogen - ein Gebäude ohne Stuck, Gold, und Prunk. Nötig macht das die Sanierung von Schloss Bellevue. Von Tina Handel.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bellevue #Steinmeier

  31. Umzug des Bundespräsidenten: Vom Schloss in den Modulbau

    Amtsgeschäfte im Ausweichquartier: Bundespräsident Steinmeier hat seinen neuen Amtssitz bezogen - ein Gebäude ohne Stuck, Gold, und Prunk. Nötig macht das die Sanierung von Schloss Bellevue. Von Tina Handel.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bellevue #Steinmeier

  32. Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte letzte Kohle

    Bundespräsident Steinmeier hat dem Bonner Haus der Geschichte das letzte in Deutschland geförderte Stück Steinkohle übergeben. Der sieben Kilo schwere Brocken war 2018 in der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop gefördert worden.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #Steinmeier #Bergbau #Steinkohle

  33. Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte letzte Kohle

    Bundespräsident Steinmeier hat dem Bonner Haus der Geschichte das letzte in Deutschland geförderte Stück Steinkohle übergeben. Der sieben Kilo schwere Brocken war 2018 in der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop gefördert worden.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #Steinmeier #Bergbau #Steinkohle

  34. Am 30. Juni traf das deutsche Team des International Young Physicists’ Tournament (IYPT) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im phaenovum, dem Schülerforschungszentrum in Lörrach. Teammitglied Johann Hoffmann stellte dabei den Versuch „Magnetpendel“ vor, mit dem er bereits den deutschen Bundeswettbewerb gewann. Bundespräsident Steinmeier wünschte dem Team viel Glück für den anstehenden Wettbewerb.

    Mehr: dpg-physik.de/veroeffentlichun

    #DPG #DPGPhysik #Physik #IYPT #Steinmeier

  35. Am 30. Juni traf das deutsche Team des International Young Physicists’ Tournament (IYPT) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im phaenovum, dem Schülerforschungszentrum in Lörrach. Teammitglied Johann Hoffmann stellte dabei den Versuch „Magnetpendel“ vor, mit dem er bereits den deutschen Bundeswettbewerb gewann. Bundespräsident Steinmeier wünschte dem Team viel Glück für den anstehenden Wettbewerb.

    Mehr: dpg-physik.de/veroeffentlichun

    #DPG #DPGPhysik #Physik #IYPT #Steinmeier

  36. Steinmeier fordert mit scharfen Worten mehr deutsches UN-Engagement

    "Rohe Machtpolitik" und "Nullsummendenken" bedrohten die Vereinten Nationen, warnt Bundespräsident Steinmeier. Daher sei Deutschland stärker denn je gefordert, betonte er bei der Eröffnung einer Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #Steinmeier #Nachhaltigkeit

  37. @deutschewelle Vielleicht sollte der Bundespräsident dann zuerst die aktuelle Bundesregierung für deren fortdauernde Regelbrüche rügen. Missachtung von Urteilen, Ignorieren von EU-Gesetzen und Vorgaben. Nicht benennen von Völerrechtsverletzungen u. a. duch Netanjahu und Trump. Demontage der Demokratie.
    #merzkannesnicht #steinmeier #demokratie

  38. Nachfolge des Bundespräsidenten: Steinmeier spricht sich für Politik-Profi aus und erwartet, dass eine Frau gewählt würde.
    Mit einem Satz: nicht Kerkeling.
    Ob er bei den Aussagen gut beraten war, muss ich mich doch fragen.🤷🏼‍♀️🤦🏼‍♀️🙇🏼‍♀️

    #tagesschau.de
    #Steinmeier #Bundespräsident #Kerkeling
    tagesschau.de/inland/steinmeie