#steinmeier — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #steinmeier, aggregated by home.social.
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Bundespräsident Steinmeier hat sich zum Berliner CSD-Attentat geäußert, und ich weiß noch nicht so richtig, was ich davon halten soll.
Eure Gedanken und Gefühle würden mich interessieren.
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Bundespräsident Steinmeier hat sich zum Berliner CSD-Attentat geäußert, und ich weiß noch nicht so richtig, was ich davon halten soll.
Eure Gedanken und Gefühle würden mich interessieren.
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Rufe nach einer Bundespräsidentin werden lauter
Im Herbst wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Die SPD will, dass es erstmals eine Frau wird. Die CDU äußert sich weniger eindeutig. Auch der Name eines Mannes kursiert.
#Bundespräsident #BundespräsidentSteinmeier #Bundespräsidentenwahl #Steinmeier
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Rufe nach einer Bundespräsidentin werden lauter
Im Herbst wollen Union und SPD klären, wen sie für die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier vorschlagen. Die SPD will, dass es erstmals eine Frau wird. Die CDU äußert sich weniger eindeutig. Auch der Name eines Mannes kursiert.
#Bundespräsident #BundespräsidentSteinmeier #Bundespräsidentenwahl #Steinmeier
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Frank-Walter Steinmeier hat mich als Bundespolitiker nie überzeugt. Als Bundespräsident erst recht nicht. Für mich war er die schwächste Besetzung dieses Amtes, an die ich mich erinnern kann. Ich werde ihn politisch nicht vermissen und hoffe, dass seine Nachfolge das Amt wieder stärker mit klarer Haltung, Mut und mehr Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ausfüllt.
#Bundespräsident #Steinmeier #Politik #Deutschland #EinfacheSprache
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Frank-Walter Steinmeier hat mich als Bundespolitiker nie überzeugt. Als Bundespräsident erst recht nicht. Für mich war er die schwächste Besetzung dieses Amtes, an die ich mich erinnern kann. Ich werde ihn politisch nicht vermissen und hoffe, dass seine Nachfolge das Amt wieder stärker mit klarer Haltung, Mut und mehr Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ausfüllt.
#Bundespräsident #Steinmeier #Politik #Deutschland #EinfacheSprache
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@IT_Duke
Ab 20€ muss jeder normale Mensch und jeder Beamte alles angeben, insbesondere seinem Arbeitgeber. Ich weiß, Arbeitgeber, und Steuerzahler die die Damen und Herren bezahlen sind an der Stelle nicht synonym, aber vielleicht sollte der #bundespraesident #steinmeier und der #Bundestag als Kontrollgremium da im Namen der Wählenden mal genauer hinschauen.
#spd #Steinmeier @dielinke @GrueneBundestag -
Wenn es nur am Mastodon-Lieblingsgegner CDU & an Merz liege - wie erklären Sie sich dann das Verhalten der SPD einschließlich des Bundespräsidenten?
#CDU #Merz #SPD #Steinmeier #Bundeskanzler #Bundespräsident #Bundestag
https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/117009336945844373
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Wenn es nur am Mastodon-Lieblingsgegner CDU & an Merz liege - wie erklären Sie sich dann das Verhalten der SPD einschließlich des Bundespräsidenten?
#CDU #Merz #SPD #Steinmeier #Bundeskanzler #Bundespräsident #Bundestag
https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/117009336945844373
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@Mirabeaulacht Danke für den Link. Ich hatte mich auch schon gewundert, dass #Steinmeier die neuen Minister:innen überhaupt ernennt und die Vereidigung später stattfinden läßt, bzw. stillschweigend akzeptiert. Dass er damit auch nicht mehr auf dem Boden der #Verfassung steht, ist mehr als bedenklich. Klagen sind nicht möglich, also bleibt nur ein Untersuchungsausschuss oder so etwas in diese Richtung.
#Merz und Konsorten ist die Verfassung scheiss egal!
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@Mirabeaulacht Danke für den Link. Ich hatte mich auch schon gewundert, dass #Steinmeier die neuen Minister:innen überhaupt ernennt und die Vereidigung später stattfinden läßt, bzw. stillschweigend akzeptiert. Dass er damit auch nicht mehr auf dem Boden der #Verfassung steht, ist mehr als bedenklich. Klagen sind nicht möglich, also bleibt nur ein Untersuchungsausschuss oder so etwas in diese Richtung.
#Merz und Konsorten ist die Verfassung scheiss egal!
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Statt einer klugen Kabinettsumbildung zur richtigen Zeit verletzen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und leider auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages auch noch Artikel 64 des Grundgesetzes zur Vereidigung von Ministerinnen & Ministern.
Der Grund ist klar: Nach massiver Kritik an seiner Kommunikation und Amtsführung aus der Unionsfraktion will der Kanzler nicht auch noch die Mitglieder des Bundestages von SPD und Opposition hören. Aber genau das sieht unsere Gewaltenteilung vor!
Als Christdemokrat, Solarpunk und Grundgesetz-Ultra schmerzt mich die wiederholte Missachtung unserer demokratisch-republikanischen Verfassung durch die Bundespolitik sehr. So halbieren wir nicht den Faschismus, sondern die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie, in der wir „de jure“ noch leben.
#Merz #Steinmeier #CDU #SPD #Grundgesetz #Verfassung #Bundestag #Gewaltenteilung
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Statt einer klugen Kabinettsumbildung zur richtigen Zeit verletzen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und leider auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem Verzicht auf eine Sondersitzung des Bundestages auch noch Artikel 64 des Grundgesetzes zur Vereidigung von Ministerinnen & Ministern.
Der Grund ist klar: Nach massiver Kritik an seiner Kommunikation und Amtsführung aus der Unionsfraktion will der Kanzler nicht auch noch die Mitglieder des Bundestages von SPD und Opposition hören. Aber genau das sieht unsere Gewaltenteilung vor!
Als Christdemokrat, Solarpunk und Grundgesetz-Ultra schmerzt mich die wiederholte Missachtung unserer demokratisch-republikanischen Verfassung durch die Bundespolitik sehr. So halbieren wir nicht den Faschismus, sondern die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie, in der wir „de jure“ noch leben.
#Merz #Steinmeier #CDU #SPD #Grundgesetz #Verfassung #Bundestag #Gewaltenteilung
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Es wird kein #noAfD Parteiverbotsverfahren eingeleitet, weil unser regierender Oberdepp #Merz auf die #Verfassung scheißt.
Die Vereidigung mag zwar nur eine Formularität sein, aber eben eine von Verfassungsrang. Also keine Lappalie, die sich mit angeblicher Kostenvermeidung aushebeln und übergehen lässt.
Allerdings hätte der andere Depp #Steinmeier mit der Ernennung auch warten können, bis die Urlaubszeit vorbei ist.
Nur noch Ignoranten an der Macht.
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Es wird kein #noAfD Parteiverbotsverfahren eingeleitet, weil unser regierender Oberdepp #Merz auf die #Verfassung scheißt.
Die Vereidigung mag zwar nur eine Formularität sein, aber eben eine von Verfassungsrang. Also keine Lappalie, die sich mit angeblicher Kostenvermeidung aushebeln und übergehen lässt.
Allerdings hätte der andere Depp #Steinmeier mit der Ernennung auch warten können, bis die Urlaubszeit vorbei ist.
Nur noch Ignoranten an der Macht.
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@xtaran @Sagittarius_Galaxie @Mirabeaulacht
#Merz wie #Steinmeier könnten aber auch diesen Song/von Udo #lindenberg singen
"Und dann bin ich so frei und sag': Hören Sie mal, Mann
lecken Sie sich selber - an meinen Arsch kommen Sie nicht ran
Uund nerven Sie mich nicht mit Ihren Lappalien
ich bin der König von Scheißegalien
Ich bin der
König von Scheißegalien
König von Scheißegalien
König von Scheißegalien"https://www.udo-lindenberg.de/koenig-von-scheissegalien.415.htm
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@xtaran @Sagittarius_Galaxie @Mirabeaulacht
#Merz wie #Steinmeier könnten aber auch diesen Song/von Udo #lindenberg singen
"Und dann bin ich so frei und sag': Hören Sie mal, Mann
lecken Sie sich selber - an meinen Arsch kommen Sie nicht ran
Uund nerven Sie mich nicht mit Ihren Lappalien
ich bin der König von Scheißegalien
Ich bin der
König von Scheißegalien
König von Scheißegalien
König von Scheißegalien"https://www.udo-lindenberg.de/koenig-von-scheissegalien.415.htm
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Merz und Steinmeier: Verfassungsbrecher Hand in Hand?
Renommierte Verfassungsrechtler:innen gehen davon aus, dass die heutige Ernennung der neuen Kabinettsmitglieder:innen der Bundesregierung, verfassungswidrig ist, da keine umgehende Vereidigung erfolgt.
CDU-Merz und SPD-Steinmeier Hand in Hand als, nun ja, man kann es nicht anders sagen, Verfassungsbrecher, aber wann hätten sich SPD oder CDU zuletzt für verfassungstreues Verhalten interessiert?
Manche/r mag einwenden, es sei doch lediglich eine Formalie. Meines Erachtens wird aber hier, wie unter einem Brennglas deutlich, mit welcher Verachtung SPD und CDU im politischen Alltag agieren, gegenüber den Menschen, gegenüber dem Recht, gegenüber der Verfassung!
Wobei das am Ende nur das Präludium für die Regierungszeit der AfD sein dürfte, die sich dann treuherzig und 'guten Gewissens' auf CDU und SPD berufen werden.
PS:
Bei Bundespräsident Steinmeier denke ich u.a. an seinen menschenverachtenden Umgang mit Murat Kurnaz: unschuldig im Januar 2002 in US-Gefangenschaft geratenen, bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba gefoltert und inhaftiert. Die lange Inhaftierung hatte seinerzeit maßgeblich Steinmeier auf deutscher Seite forciert.Zum heutigen Verfassungsbruch wegen fehlender Vereidigung:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/spaetere-vereidigung-ernennung-minister-bundestag-verfassungswidrig-thiele#cdu #csu #spd #deutschland #merz #steinmeier #bundesprasident #MuratKurnaz #guantanamo #verfassung #jura #Jurabubble #mittwoch #verfassungswidrig #verfassungsbruch #verfassungsbrecherkoalition #bundestag #korrupt
@Bundesregierung
@spdbt -
Merz und Steinmeier: Verfassungsbrecher Hand in Hand?
Renommierte Verfassungsrechtler:innen gehen davon aus, dass die heutige Ernennung der neuen Kabinettsmitglieder:innen der Bundesregierung, verfassungswidrig ist, da keine umgehende Vereidigung erfolgt.
CDU-Merz und SPD-Steinmeier Hand in Hand als, nun ja, man kann es nicht anders sagen, Verfassungsbrecher, aber wann hätten sich SPD oder CDU zuletzt für verfassungstreues Verhalten interessiert?
Manche/r mag einwenden, es sei doch lediglich eine Formalie. Meines Erachtens wird aber hier, wie unter einem Brennglas deutlich, mit welcher Verachtung SPD und CDU im politischen Alltag agieren, gegenüber den Menschen, gegenüber dem Recht, gegenüber der Verfassung!
Wobei das am Ende nur das Präludium für die Regierungszeit der AfD sein dürfte, die sich dann treuherzig und 'guten Gewissens' auf CDU und SPD berufen werden.
PS:
Bei Bundespräsident Steinmeier denke ich u.a. an seinen menschenverachtenden Umgang mit Murat Kurnaz: unschuldig im Januar 2002 in US-Gefangenschaft geratenen, bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba gefoltert und inhaftiert. Die lange Inhaftierung hatte seinerzeit maßgeblich Steinmeier auf deutscher Seite forciert.Zum heutigen Verfassungsbruch wegen fehlender Vereidigung:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/spaetere-vereidigung-ernennung-minister-bundestag-verfassungswidrig-thiele#cdu #csu #spd #deutschland #merz #steinmeier #bundesprasident #MuratKurnaz #guantanamo #verfassung #jura #Jurabubble #mittwoch #verfassungswidrig #verfassungsbruch #verfassungsbrecherkoalition #bundestag #korrupt
@Bundesregierung
@spdbt -
#news ⚡ Steinmeier entlässt und ernennt von Merz benannte Minister: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch den vom Kanzler benannten Ministern die Entlassungs- und Ernennungsurkunden üb... https://hubu.de/?p=337150 | #merz #minister #steinmeier #hubu
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#news ⚡ Steinmeier entlässt und ernennt von Merz benannte Minister: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch den vom Kanzler benannten Ministern die Entlassungs- und Ernennungsurkunden üb... https://hubu.de/?p=337150 | #merz #minister #steinmeier #hubu
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Bundespräsident Steinmeier hat am Sonntag das Tempelfest in Hamm besucht. Dafür sind tausende Hindus aus ganz Europa angereist.#WDR #Bundespräsident #Frank-Walter #Steinmeier #Tempelfest #Hamm #Hinduistische #Gemeinde #Vielfalt #Integration #Religion #NRW
Tempelfest in Hamm: Bundespräsident Steinmeier besucht hinduistische Gemeinde -
Bundespräsident Steinmeier hat am Sonntag das Tempelfest in Hamm besucht. Dafür sind tausende Hindus aus ganz Europa angereist.#WDR #Bundespräsident #Frank-Walter #Steinmeier #Tempelfest #Hamm #Hinduistische #Gemeinde #Vielfalt #Integration #Religion #NRW
Tempelfest in Hamm: Bundespräsident Steinmeier besucht hinduistische Gemeinde -
@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier -
@ulrichkelber
Nachdem die bisherige rechte Hand des #Kanzlers jetzt die Fraktion leitet, ist das wohl Wunschdenken. Ohne die #cdu passiert da wenig, die ist gleichgeschaltet, und scheut, wie man an #Reiche und #Linnemann sieht, vor nichts zurück. Auf die #spd brauchen wir auch nicht zu warten. Bleibt der #Bundesrat und der #bundespraesident #Steinmeier -
#Steinmeier warnte eindringlich, dass der Kampf gegen die #Klimakrise keinen Aufschub dulde. Er forderte, dass die nachfolgende Generation die erste einer klimafreundlichen Welt sein müsse.
Wegen eines Formfehlers muss ausgerechnet er das fossile #Heizgesetz nun final unterschreiben.
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#Steinmeier warnte eindringlich, dass der Kampf gegen die #Klimakrise keinen Aufschub dulde. Er forderte, dass die nachfolgende Generation die erste einer klimafreundlichen Welt sein müsse.
Wegen eines Formfehlers muss ausgerechnet er das fossile #Heizgesetz nun final unterschreiben.
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@tagesschau
Die Reformen sind wahrscheinlich nicht das Gelbe vom Ei, dafür wird die Opposition aus Gründen sorgen. Und überhaupt stinkt es besonders der @dielinke , dass die #Regierung tatsächlich vor der Sommerpause noch was auf die Reihe bekommen hat. Und das I-Tüpfelechen ist doch, dass der #Bundespräsident #Steinmeier auch noch ein Lob für den Zusammenhalt der #Koalition übrig hat. Ich sehe schon so manchen Kritiker mit Schaum vor dem Mund, von wegen soziale Gerechtigkeit. -
@tagesschau
Die Reformen sind wahrscheinlich nicht das Gelbe vom Ei, dafür wird die Opposition aus Gründen sorgen. Und überhaupt stinkt es besonders der @dielinke , dass die #Regierung tatsächlich vor der Sommerpause noch was auf die Reihe bekommen hat. Und das I-Tüpfelechen ist doch, dass der #Bundespräsident #Steinmeier auch noch ein Lob für den Zusammenhalt der #Koalition übrig hat. Ich sehe schon so manchen Kritiker mit Schaum vor dem Mund, von wegen soziale Gerechtigkeit. -
Bundespräsident Steinmeier so (sinngemäß) im Interview:
"Oh ja, die Reformen, welche nur exklusiv die da unten betreffen, finde ich voll toll. Die da oben bleiben unangetastet. Voll toll so."
Nicht mein Bundespräsident.
Wann hat der eigentlich in die CxU gewechselt?
#Bundespräsident #Steinmeier #überreiche #taxtherich #spd #Sozialstaat #depol #Reformpaket
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Bundespräsident Steinmeier so (sinngemäß) im Interview:
"Oh ja, die Reformen, welche nur exklusiv die da unten betreffen, finde ich voll toll. Die da oben bleiben unangetastet. Voll toll so."
Nicht mein Bundespräsident.
Wann hat der eigentlich in die CxU gewechselt?
#Bundespräsident #Steinmeier #überreiche #taxtherich #spd #Sozialstaat #depol #Reformpaket
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Bundespräsident im ZDF-Interview: "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend"
Bundespräsident Steinmeier sieht sein Amt angesichts demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Er verteidigte im ZDF-Sommerinterview auch frühere Aussagen - und fand viel Lob für das Reformpaket der Bundesregierung.
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Bundespräsident im ZDF-Interview: "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend"
Bundespräsident Steinmeier sieht sein Amt angesichts demokratiefeindlicher Kräfte besonders gefordert. Er verteidigte im ZDF-Sommerinterview auch frühere Aussagen - und fand viel Lob für das Reformpaket der Bundesregierung.
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Umzug des Bundespräsidenten: Vom Schloss in den Modulbau
Amtsgeschäfte im Ausweichquartier: Bundespräsident Steinmeier hat seinen neuen Amtssitz bezogen - ein Gebäude ohne Stuck, Gold, und Prunk. Nötig macht das die Sanierung von Schloss Bellevue. Von Tina Handel.
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Umzug des Bundespräsidenten: Vom Schloss in den Modulbau
Amtsgeschäfte im Ausweichquartier: Bundespräsident Steinmeier hat seinen neuen Amtssitz bezogen - ein Gebäude ohne Stuck, Gold, und Prunk. Nötig macht das die Sanierung von Schloss Bellevue. Von Tina Handel.
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Jürgen Jakubeit hat 2018 den letzen Brocken Steinkohle im Ruhrgebiet gefördert. Heute hat er ihn ins Haus der Geschichte gebracht.#WDR #Steinkohle #Bergbau #Zechen #Kumpel #Bergmann #HausderGeschichte #Bundespräsident #Steinmeier #Jakubeit #NRW
Er förderte 2018 das letzte Stück deutsche Steinkohle - wie geht es Bergmann Jakubeit heute? -
Jürgen Jakubeit hat 2018 den letzen Brocken Steinkohle im Ruhrgebiet gefördert. Heute hat er ihn ins Haus der Geschichte gebracht.#WDR #Steinkohle #Bergbau #Zechen #Kumpel #Bergmann #HausderGeschichte #Bundespräsident #Steinmeier #Jakubeit #NRW
Er förderte 2018 das letzte Stück deutsche Steinkohle - wie geht es Bergmann Jakubeit heute? -
Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte letzte Kohle
Bundespräsident Steinmeier hat dem Bonner Haus der Geschichte das letzte in Deutschland geförderte Stück Steinkohle übergeben. Der sieben Kilo schwere Brocken war 2018 in der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop gefördert worden.
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Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte letzte Kohle
Bundespräsident Steinmeier hat dem Bonner Haus der Geschichte das letzte in Deutschland geförderte Stück Steinkohle übergeben. Der sieben Kilo schwere Brocken war 2018 in der Zeche Prosper-Haniel in Bottrop gefördert worden.
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Frank-Walter Steinmeier ist heute im Bonner Haus der Geschichte. Dort erhält das Museum ein neues Ausstellungsstück.#WDR #Steinmeier #Steinkohle #HausderGeschichte #Kohle #Bundespräsident #Bergbau #Steinkohlebergbau #NRW
Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte in Bonn Steinkohlebrocken -
Frank-Walter Steinmeier ist heute im Bonner Haus der Geschichte. Dort erhält das Museum ein neues Ausstellungsstück.#WDR #Steinmeier #Steinkohle #HausderGeschichte #Kohle #Bundespräsident #Bergbau #Steinkohlebergbau #NRW
Bundespräsident Steinmeier übergibt Haus der Geschichte in Bonn Steinkohlebrocken -
Am 30. Juni traf das deutsche Team des International Young Physicists’ Tournament (IYPT) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im phaenovum, dem Schülerforschungszentrum in Lörrach. Teammitglied Johann Hoffmann stellte dabei den Versuch „Magnetpendel“ vor, mit dem er bereits den deutschen Bundeswettbewerb gewann. Bundespräsident Steinmeier wünschte dem Team viel Glück für den anstehenden Wettbewerb.
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Am 30. Juni traf das deutsche Team des International Young Physicists’ Tournament (IYPT) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im phaenovum, dem Schülerforschungszentrum in Lörrach. Teammitglied Johann Hoffmann stellte dabei den Versuch „Magnetpendel“ vor, mit dem er bereits den deutschen Bundeswettbewerb gewann. Bundespräsident Steinmeier wünschte dem Team viel Glück für den anstehenden Wettbewerb.
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Steinmeier fordert mit scharfen Worten mehr deutsches UN-Engagement
"Rohe Machtpolitik" und "Nullsummendenken" bedrohten die Vereinten Nationen, warnt Bundespräsident Steinmeier. Daher sei Deutschland stärker denn je gefordert, betonte er bei der Eröffnung einer Nachhaltigkeitskonferenz in Hamburg.
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@deutschewelle Vielleicht sollte der Bundespräsident dann zuerst die aktuelle Bundesregierung für deren fortdauernde Regelbrüche rügen. Missachtung von Urteilen, Ignorieren von EU-Gesetzen und Vorgaben. Nicht benennen von Völerrechtsverletzungen u. a. duch Netanjahu und Trump. Demontage der Demokratie.
#merzkannesnicht #steinmeier #demokratie -
Nachfolge des Bundespräsidenten: Steinmeier spricht sich für Politik-Profi aus und erwartet, dass eine Frau gewählt würde.
Mit einem Satz: nicht Kerkeling.
Ob er bei den Aussagen gut beraten war, muss ich mich doch fragen.🤷🏼♀️🤦🏼♀️🙇🏼♀️#tagesschau.de
#Steinmeier #Bundespräsident #Kerkeling
https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-interview-104.html