#euparlament — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/at/390014/ Marie-Agnes Strack-Zimmermann – „Das ist Putins Albtraum“ – klare Warnung in ZIB2 #"Ukraine" #Artikel5 #EUParlament #Europa #FDP #HybrideAngriffe #KriegInDerUkraine #Luftabwehr #MarieAgnesStrackZimmermann #Nachrichten #Nato #News #ÖsterreichNeutralität #Russland #Schlagzeilen #TopMeldungen #WladimirPutin #ZIB2
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Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln
EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament -
Artikel lesen, Lesezeichen setzen, in Erinnerung behalten, denn: Die Konservativen haben jetzt ein Bündnis mit Rechtsaußen und schützen sich gegenseitig! Sie legalisieren hier gerade ihre eigene Korruption, die sie anderen Parteien immer vorwerfen. https://www.tagesspiegel.de/internationales/illegale-verwendung-von-eu-geldern-evp-abgeordnete-stimmen-mit-rechtsaussen-bundnis-gegen-sanktionen-15838542.html
#euparlament #evp #korruption #rechtsaußen -
Irgendwie völlig unverständlich, dass Menschen mitunter das Vertrauen in Politik(er und Politikerinnen) verlieren. (Sarkasmus Ende)
#Politik #EUParlament #EuropaParlament #Vertrauen #Demokratie
#AngelikaNiebler #Europaabgeordnete #Immunität #Europäische#Staatsanwaltschaft
#Nebeneinkünfte
#Whistleblower -
Warum sich das EU-Parlament im Fall Niebler schwertut
Hat die CSU-Europaabgeordnete Niebler EU-Gelder missbraucht? Die EU-Staatsanwaltschaft würde diesen Vorwürfen gerne nachgehen. Doch der Rechtsausschuss des Parlament hat es abgelehnt, die Immunität Nieblers aufzuheben. Warum? Von J.M. Magro.
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"Nur Ja heißt Ja" - Abstimmung im EU-Parlament
Das EU-Parlament stimmt heute über eine einheitliche strafrechtliche Definition von Vergewaltigung ab. Bisher gibt es europaweit unterschiedliche Standards. Von Thomas Spickhofen.
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Die iranische Attacke auf eine britische Militärbasis in Südzypern befeuert eine Debatte in Brüssel: Soll die EU ihrer eigenen Beistandspflicht Leben einhauchen? Eine Klausel im Europäischen Vertrag gibt es dafür. Sie könnte die Nato-Hilfe im Ernstfall ergänzen.#Politik #Zypern #FDP #EU-Parlament #EU-Kommission #CDU #Militäreinsätze #DonaldTrump #Frankreich #Nato #DavidMcAllister #Großbritannien #Marie-AgnesStrack-Zimmermann #USA #Griechenland #Iran #EU-Ministerrat #EU
Nato-Glaubwürdigkeit bröckelt: Irans Attacken auf Zypern testen Beistandspflicht der EU -
Der Künstler bekommt ab Dienstag eine besondere Bühne. Die Initiative kam von einer Düsseldorfer EU-Abgeordneten.#WDR #JacquesTilly #Mottowagen #Ausstellung #EU-Parlament #Brüssel #Meinungsfreiheit #Putin #Marie-AgnesStrack-Zimmermann #NRW
Jacques Tilly zeigt seine Mottowagen im EU-Parlament. -
EU-Parlament hebt Immunität des AfD-Politikers Bystron auf
Das Europaparlament hat die Immunität des AfD-Politikers Bystron erneut aufgehoben. Die Generalstaatsanwaltschaft München darf nun weiter gegen ihn ermitteln. Hintergrund sind Betrugsvorwürfe.
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Konservative im #EUParlament bereiten heimlich einen Pakt mit Rechtsextremen zum EU-#Lieferkettengesetz #CSDDD vor. Die Verpflichtungen für Unternehmen zum Schutz von Klima und Menschenrechten dürfen nicht noch weiter ausgehöhlt werden. Schon am Montag 8.12. verhandeln die EU-Spitzen. Wir müssen schnellstens aktiv werden!
⚡️BLITZMAIL-AKTION nur bis Montag 08.12.
Schickt bitte sofort eure 3 Mails an Kanzler #Merz, EU-Präsidentin #vonderLeyen und #EVP-Chef #ManfredWeber!
✅ MUSTERMAIL ist vorbereitet:
https://schwarmforfuture.net/mailtool
+++ Eine Aktion vom #SchwarmForFuture, auf Initiative von @Berlin4Future und vielen anderen +++9/6
#Brandmauer #Rechtsruck #FossileLobby #FossilerRollback #Milliardenlobby #Klimaschmutzlobby
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⚠️ Eilmeldung 🇪🇺
Der #EU #Datenschutzbeauftragte knickt ein "die @EUCommission habe alle im März 2024 festgestellten Datenschutzmängel behoben".
Ein Stück Papier macht #MS365 nicht Datenschutzkonform und die Kommission nicht Resilient.
Nur politischer Druck kann die #EUKommission zum einlenken bringen, nur genug #Piraten im #EUParlament können diesen Druck nachhaltig schaffen. Bis dahin: Teilt euren Abgeordneten mit wen ihr bei der nächsten #Europawahl wählen werdet! 🇪🇺🏴☠️ #EuropeanPirates
Folgt uns auch hier: @piratenparteiDu bist über 14? Dann kannst du hier PIRAT werden: https://members.piratenpartei.de
Weitere Infos: https://piratenpartei.de/werde-pirat
#PPEU #PPDE #Piratenpartei #TeamDatenschutz #DSGVO #News #Datenschutzpartei #Datenschutz
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#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
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Im #EUParlament sind neue Zeiten angebrochen. Seit der #EUWahl schauen die #Christdemokraten bei der Suche nach Mehrheiten verstärkt nach #rechts. EVP-Chef Weber hat an diesem Wandel lange gearbeitet. Wird das 2025 prägen? Von H. Schmidt. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-populismus-rechtsruck-100.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing
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Im #EUParlament sind neue Zeiten angebrochen. Seit der #EUWahl schauen die #Christdemokraten bei der Suche nach Mehrheiten verstärkt nach #rechts. EVP-Chef Weber hat an diesem Wandel lange gearbeitet. Wird das 2025 prägen? Von H. Schmidt. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-populismus-rechtsruck-100.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing
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Die AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende.#Politik #Tiktok #SocialMedia #Medien #Datenschutz #Wahlen #EU #EU-Parlament #UrsulavonderLeyen #KatarinaBarley #Marie-AgnesStrack-Zimmermann #CarolaRackete #EVP #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #FDP #Unionsfraktion #SPD
Strategien zur Europawahl: Die Rückeroberung von Tiktok hat begonnen -
Auch 15 Jahren hat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland wenig verbessert. Die EU-Abgeordnete Langensiepen fordert mehr Beteiligung.#UN-Behindertenrechtskonvention #Inklusion #EU-Parlament #LebenmitBehinderung #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Menschen mit Behinderung: „Als Opfer und Last gesehen“