#euparlament — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #euparlament, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/at/390014/ Marie-Agnes Strack-Zimmermann – „Das ist Putins Albtraum“ – klare Warnung in ZIB2 #"Ukraine" #Artikel5 #EUParlament #Europa #FDP #HybrideAngriffe #KriegInDerUkraine #Luftabwehr #MarieAgnesStrackZimmermann #Nachrichten #Nato #News #ÖsterreichNeutralität #Russland #Schlagzeilen #TopMeldungen #WladimirPutin #ZIB2
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Prof. Dr. Christian Rieck
Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt
https://www.youtube.com/watch?v=UBqiSMQAPyg
#Chatkonrolle #Systemmissbrauch #EUParlament #Parlamentspräsident #Spieltheorie #Politverdrossenheit #ÖRR #Presseversagen #Totalüberwachung #Undemokratisch #Tricksereien #Verfassungsfeinde #Piratenpartei #DiePartei
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Nur EINEN Tag nach dem BESCHISSENEN, von der #Fossillobby getriebenen neuen #Heizungsgesetz macht die @tagesschau also schon mit dem nächsten Hammer auf, der sooooo absehbar war:
"Deutsche #Klimaneutralität soll auf 2050 verschoben werden"
Dieses Land hat sie echt nicht mehr alle!
Es schließt sich EINDEUTIG die Feststellung (!) an, dass in Kürze die GESAMTE #Klimaschutzgesetzgebung aufgelöst werden "muss". DAFÜR sitzt #ManfredWeber schließlich im #EUParlament.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-klimaziele-100.html
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Ein Teil der 27 EU-Länder will bestimmte abgelehnte Asylbewerber in Abschiebezentren außerhalb der Europäischen Union schicken. Deutschland gehört zu den Befürwortern. Die umstrittenen Pläne sind nun einen Schritt weiter - auch durch Stimmen aus dem rechten Lager.#Politik #Asylbewerber #EU-Parlament #Abschiebung #Deutschland #AsylverfahreninDrittstaaten #EU
EVP stimmt mit Rechtsaußen: Abschiebezentren außerhalb der EU nehmen nächste Hürde -
Die iranische Attacke auf eine britische Militärbasis in Südzypern befeuert eine Debatte in Brüssel: Soll die EU ihrer eigenen Beistandspflicht Leben einhauchen? Eine Klausel im Europäischen Vertrag gibt es dafür. Sie könnte die Nato-Hilfe im Ernstfall ergänzen.#Politik #Zypern #FDP #EU-Parlament #EU-Kommission #CDU #Militäreinsätze #DonaldTrump #Frankreich #Nato #DavidMcAllister #Großbritannien #Marie-AgnesStrack-Zimmermann #USA #Griechenland #Iran #EU-Ministerrat #EU
Nato-Glaubwürdigkeit bröckelt: Irans Attacken auf Zypern testen Beistandspflicht der EU -
Der Künstler bekommt ab Dienstag eine besondere Bühne. Die Initiative kam von einer Düsseldorfer EU-Abgeordneten.#WDR #JacquesTilly #Mottowagen #Ausstellung #EU-Parlament #Brüssel #Meinungsfreiheit #Putin #Marie-AgnesStrack-Zimmermann #NRW
Jacques Tilly zeigt seine Mottowagen im EU-Parlament. -
Ausgerechnet am Jahrestag der Invasion vereitelt Orban die Pläne der EU. Ungarns Premier zieht wieder sein Veto - gegen Russland-Sanktionen und Ukraine-Hilfen. EU-Abgeordnete fordern jetzt die Höchststrafe für Orban. Dazu fehlt aber der politische Wille, auch in der Bundesregierung.#Politik #Russland #EU-Parlament #WolodymyrSelenskyj #EU-Kommission #AngriffaufdieUkraine #Ungarn #Ukraine #Sanktionen #ViktorOrban #Slowakei #Ukraine-Konflikt #EU-Ministerrat #WladimirPutin #EU
Ungarn blockiert Sanktionen: Das Ass gegen Orbans "System" bleibt im Ärmel -
Es besteht JETZT die Chance, einen völlig neuen Begriff für #Wurst zu prägen.
Ähnlich wie "Made in Germany", ursprünglich als Schutz vor minderwertiger Importware in UK und Irland eingeführt, könnte man "Wurst" zur schlechten, ungesunden Alternative machen.
Robert #Gernhardts Vorschlag, das Wort "schmöll" für "Ich will nichts mehr trinken" einzuführen als Pendant zu " satt", hat sich ja leider nicht durchgesetzt.
#Veggieburger #EUParlament #vegan #Vegetarismus
Ideen für einen neuen Namen? -
⚠️ Eilmeldung 🇪🇺
Der #EU #Datenschutzbeauftragte knickt ein "die @EUCommission habe alle im März 2024 festgestellten Datenschutzmängel behoben".
Ein Stück Papier macht #MS365 nicht Datenschutzkonform und die Kommission nicht Resilient.
Nur politischer Druck kann die #EUKommission zum einlenken bringen, nur genug #Piraten im #EUParlament können diesen Druck nachhaltig schaffen. Bis dahin: Teilt euren Abgeordneten mit wen ihr bei der nächsten #Europawahl wählen werdet! 🇪🇺🏴☠️ #EuropeanPirates
Folgt uns auch hier: @piratenparteiDu bist über 14? Dann kannst du hier PIRAT werden: https://members.piratenpartei.de
Weitere Infos: https://piratenpartei.de/werde-pirat
#PPEU #PPDE #Piratenpartei #TeamDatenschutz #DSGVO #News #Datenschutzpartei #Datenschutz
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#news ⚡ EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für möglich: Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich. "Wir werden niemals für die... https://hubu.de/?p=270512 | #euparlament #evp #mehrheiten #radikal
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EU-Parlament: Rechte "Patrioten für Europa" drittstärkste Fraktion
Die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament ist künftig ein Rechtsbündnis: Fidesz, RN, FPÖ und weitere haben sich sich als "Patrioten für Europa" zusammengeschlossen. Führungsposten übernehmen Politiker aus Frankreich und Ungarn.
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Die rechtsextreme französische Gruppierung Reconquête hat bei der EU-Wahl fünf Sitze gewonnen, jedoch kurz darauf vier der neugewählten Parlamentarier – mit Ausnahme von Knafo, Lebensgefährtin von Reconquête-Chef Éric Zemmour – ausgeschlossen, darunter auch Spitzenkandidatin Marion Maréchal. Diese vier sitzen nun in der Konservativen-Fraktion EKR.
Na das hat sich ja gelohnt für die Partei.
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Die rechtsextreme französische Gruppierung Reconquête hat bei der EU-Wahl fünf Sitze gewonnen, jedoch kurz darauf vier der neugewählten Parlamentarier – mit Ausnahme von Knafo, Lebensgefährtin von Reconquête-Chef Éric Zemmour – ausgeschlossen, darunter auch Spitzenkandidatin Marion Maréchal. Diese vier sitzen nun in der Konservativen-Fraktion EKR.
Na das hat sich ja gelohnt für die Partei.
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Die rechtsextreme französische Gruppierung Reconquête hat bei der EU-Wahl fünf Sitze gewonnen, jedoch kurz darauf vier der neugewählten Parlamentarier – mit Ausnahme von Knafo, Lebensgefährtin von Reconquête-Chef Éric Zemmour – ausgeschlossen, darunter auch Spitzenkandidatin Marion Maréchal. Diese vier sitzen nun in der Konservativen-Fraktion EKR.
Na das hat sich ja gelohnt für die Partei.
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Europawahl - Wie im Europaparlament die Fraktionen gebildet werden
Im Europaparlament ist die Fraktionsbildung deutlich komplizierter als im Bundestag. Wie sich die Fraktionen bilden und zusammensetzen - ein Überblick.#Fraktion #Fraktionen #EU-Parlament #Europawahl #Fraktionsbildung
Europawahl: Wie entstehen Fraktionen im Europaparlament? -
Die AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende.#Politik #Tiktok #SocialMedia #Medien #Datenschutz #Wahlen #EU #EU-Parlament #UrsulavonderLeyen #KatarinaBarley #Marie-AgnesStrack-Zimmermann #CarolaRackete #EVP #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #FDP #Unionsfraktion #SPD
Strategien zur Europawahl: Die Rückeroberung von Tiktok hat begonnen
