#euparlament — Public Fediverse posts

Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein Prüfverfahren gegen die Partei Europa der souveränen Nationen (ESN) eingeleitet. Unter ihrem Dach sind die Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere weitere Rechtsaußen-Kräfte aus ganz Europa vereint.

Stand : 07 / 26

https://de.euronews.com/my-europe/2026/07/07/europaparlament-verfahren-verbot-afd

#euparlament #afd #esn #pruef #verbot

Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein Prüfverfahren gegen die Partei Europa der souveränen Nationen (ESN) eingeleitet. Unter ihrem Dach sind die Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere weitere Rechtsaußen-Kräfte aus ganz Europa vereint.

Stand : 07 / 26

https://de.euronews.com/my-europe/2026/07/07/europaparlament-verfahren-verbot-afd

#euparlament #afd #esn #pruef #verbot

Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein Prüfverfahren gegen die Partei Europa der souveränen Nationen (ESN) eingeleitet. Unter ihrem Dach sind die Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere weitere Rechtsaußen-Kräfte aus ganz Europa vereint.

Stand : 07 / 26

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#euparlament #afd #esn #pruef #verbot

Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein Prüfverfahren gegen die Partei Europa der souveränen Nationen (ESN) eingeleitet. Unter ihrem Dach sind die Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere weitere Rechtsaußen-Kräfte aus ganz Europa vereint.

Stand : 07 / 26

https://de.euronews.com/my-europe/2026/07/07/europaparlament-verfahren-verbot-afd

#euparlament #afd #esn #pruef #verbot

Das Europäische Parlament hat am Dienstag ein Prüfverfahren gegen die Partei Europa der souveränen Nationen (ESN) eingeleitet. Unter ihrem Dach sind die Alternative für Deutschland (AfD) und mehrere weitere Rechtsaußen-Kräfte aus ganz Europa vereint.

Stand : 07 / 26

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#euparlament #afd #esn #pruef #verbot

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It's hilarious and also embarrassing to observe toots posted by #EUCommission and other people working in the #EUParlament who are supposed to serve us and tirelessly work for things that benefit and protect everyone living and working in the #EU, including immigrants, and yet their toots keep proving how much they are out of touch with reality and what #Europeans actually want and need to make the #EU a better place for everyone.

It's hilarious and also embarrasing to observe toots posted by #EUCommission and other people working in the #EUParlament who are supposed to serve us and tirelessly work for things that benefit and protect everyone living and working in the #EU, including immigrants, and yet their toots keep proving how much they are out of touch with reality and what #Europeans actually wants and need to make the #EU a better place for everyone.

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It's hilarious and also embarrassing to observe toots posted by #EUCommission and other people working in the #EUParlament who are supposed to serve us and tirelessly work for things that benefit and protect everyone living and working in the #EU, including immigrants, and yet their toots keep proving how much they are out of touch with reality and what #Europeans actually want and need to make the #EU a better place for everyone.

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It's hilarious and also embarrassing to observe toots posted by #EUCommission and other people working in the #EUParlament who are supposed to serve us and tirelessly work for things that benefit and protect everyone living and working in the #EU, including immigrants, and yet their toots keep proving how much they are out of touch with reality and what #Europeans actually want and need to make the #EU a better place for everyone.

https://www.europesays.com/at/341804/ Return Hubs in Afrika: Uganda ist offenbar raus, Ruanda Europas letzte Hoffnung #Abschiebung #asylpolitik #EU #EUParlament #Europa #Europe #Politik #Ruanda #Uganda

https://www.europesays.com/afrika/47226/ Return Hubs in Afrika: Uganda ist offenbar raus, Ruanda Europas letzte Hoffnung #Abschiebung #Asylpolitik #EU #EUParlament #Politik #Ruanda #Uganda

Eine neue Studie für das EU-Parlament fordert Netzsperren für illegale Streams binnen 30 Minuten. Auch VPN-Anbieter und DNS-Dienste sollen blockieren müssen. #EUParlament #Netzsperre https://winfuture.de/news,160567.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Eine neue Studie für das EU-Parlament fordert Netzsperren für illegale Streams binnen 30 Minuten. Auch VPN-Anbieter und DNS-Dienste sollen blockieren müssen. #EUParlament #Netzsperre https://winfuture.de/news,160567.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

Eine neue Studie für das EU-Parlament fordert Netzsperren für illegale Streams binnen 30 Minuten. Auch VPN-Anbieter und DNS-Dienste sollen blockieren müssen. #EUParlament #Netzsperre https://winfuture.de/news,160567.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

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Eine neue Studie für das EU-Parlament fordert Netzsperren für illegale Streams binnen 30 Minuten. Auch VPN-Anbieter und DNS-Dienste sollen blockieren müssen. #EUParlament #Netzsperre https://winfuture.de/news,160567.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia

https://www.europesays.com/hu/191229/ Miért az EU egyik legnagyobb digitális jogi vitája a „Chat kontroll”? #EU #EUParlament #Európa #Europe #GyermekekSzexuálisZaklatása #gyermekvédelem #Hungarian #Magyar

https://www.europesays.com/at/302782/ Bedeutet EU-„Chatkontrolle“ das Aus für private Nachrichten in Europa? #EU #EUParlament #Europa #Europe #Kinderpornografie #Kinderrechte #Kindesmissbrauch

https://www.europesays.com/at/301834/ PiS-Streit schwappt nach Europa: Morawiecki will sich „geliebtem Polen“ widmen #EU #EUParlament #Europa #Europe #GiorgiaMeloni #JaroslawKaczynski #MateuszMorawiecki #Polen #PolitischeFraktionen

Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln

EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament

Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln

EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament

Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln

EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament

Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln

EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament

Fall Niebler - EU-Abgeordnete fordern neue Immunitätsregeln

EU-Politikerin Niebler wird vorgeworfen, Gelder zweckentfremdet zu haben. Das Parlament blockiert Ermittlungen. Politiker fordern neue Immunitätsregeln.#EU-Parlament #Immunität #Betrugsverdacht
Vorwurf gegen CSU-Politikerin: Streit um Immunität im EU-Parlament

Chatkontrolle – Der wahre Skandal

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-126a-5997-b0eb-cf2078079620

https://impuls.news/politik/chatkontrolle-eu-abstimmung/

Rechts-Konservative (EVP) und ihr Verständnis von Demokratie!

#Freiheit #Demokratie #Politik #EU #EUparlament #EVP #Regierung #CSU #CDU #SPD #Antidemokratisch

Artikel lesen, Lesezeichen setzen, in Erinnerung behalten, denn: Die Konservativen haben jetzt ein Bündnis mit Rechtsaußen und schützen sich gegenseitig! Sie legalisieren hier gerade ihre eigene Korruption, die sie anderen Parteien immer vorwerfen. https://www.tagesspiegel.de/internationales/illegale-verwendung-von-eu-geldern-evp-abgeordnete-stimmen-mit-rechtsaussen-bundnis-gegen-sanktionen-15838542.html
#euparlament #evp #korruption #rechtsaußen

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#euparlament #evp #korruption #rechtsaußen

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#euparlament #evp #korruption #rechtsaußen

Artikel lesen, Lesezeichen setzen, in Erinnerung behalten, denn: Die Konservativen haben jetzt ein Bündnis mit Rechtsaußen und schützen sich gegenseitig! Sie legalisieren hier gerade ihre eigene Korruption, die sie anderen Parteien immer vorwerfen. https://www.tagesspiegel.de/internationales/illegale-verwendung-von-eu-geldern-evp-abgeordnete-stimmen-mit-rechtsaussen-bundnis-gegen-sanktionen-15838542.html
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Im EU-Parlament wird ein Verbot der AfD-Parteifamilie in Europa geprüft. Die Partei "Europa der Souveränen Nationen" (ESN) könnte dadurch ihren Fraktionsstatus und Parteienförderung in Millionenhöhe verlieren.

#ESNVerbotJetzt #AfDVerbotJetzt #Europa #EUParlament #noAfD #noESN

Im EU-Parlament wird ein Verbot der AfD-Parteifamilie in Europa geprüft. Die Partei "Europa der Souveränen Nationen" (ESN) könnte dadurch ihren Fraktionsstatus und Parteienförderung in Millionenhöhe verlieren.

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Im EU-Parlament wird ein Verbot der AfD-Parteifamilie in Europa geprüft. Die Partei "Europa der Souveränen Nationen" (ESN) könnte dadurch ihren Fraktionsstatus und Parteienförderung in Millionenhöhe verlieren.

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Im EU-Parlament wird ein Verbot der AfD-Parteifamilie in Europa geprüft. Die Partei "Europa der Souveränen Nationen" (ESN) könnte dadurch ihren Fraktionsstatus und Parteienförderung in Millionenhöhe verlieren.

#ESNVerbotJetzt #AfDVerbotJetzt #Europa #EUParlament #noAfD #noESN

Im EU-Parlament wird ein Verbot der AfD-Parteifamilie in Europa geprüft. Die Partei "Europa der Souveränen Nationen" (ESN) könnte dadurch ihren Fraktionsstatus und Parteienförderung in Millionenhöhe verlieren.

#ESNVerbotJetzt #AfDVerbotJetzt #Europa #EUParlament #noAfD #noESN

Prof. Dr. Christian Rieck

Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt

https://www.youtube.com/watch?v=UBqiSMQAPyg

#Chatkonrolle #Systemmissbrauch #EUParlament #Parlamentspräsident #Spieltheorie #Politverdrossenheit #ÖRR #Presseversagen #Totalüberwachung #Undemokratisch #Tricksereien #Verfassungsfeinde #Piratenpartei #DiePartei

@echo_pbreyer
@MartinSonneborn
@SibylleBerg

Prof. Dr. Christian Rieck

Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt

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@echo_pbreyer
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@SibylleBerg

Prof. Dr. Christian Rieck

Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt

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Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt

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Mehrheit stimmt dagegen – Gesetz gilt trotzdem: Der EU-Trick erklärt

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https://www.europesays.com/at/269918/ Chef der Europa-SPD fordert schnellere Ermittlungen gegen EU-Abgeordnete – Politik #"Parlamentarismus" #Deutschland #EU #EUParlament #Europa #EuropäischeUnion #Europe #Leserdiskussion #Politik #SPD #Staatsanwaltschaft #SüddeutscheZeitung

Radio | ARD: Die EVP und rechte Parteien - Schadet Manfred Webers Kurs der EU?

Manfred Weber ist der starke Mann der Konservativen im Europaparlament. Doch die EVP steht immer mehr in der Kritik, mit Parteien am rechten Rand abzustimmen. Manche befürchten, dass sie dabei die Kontrolle verlieren könnten.

Wenn am Dienstag das EU-Parlament darüber abstimmt, ob gegen die Partei Europa der Souveränen Nationen (ESN) ein Prüfverfahren eröffnet werden soll, werden die Augen nicht nur auf die Abgeordneten der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien gerichtet sein, die sich in der ESN zusammengeschlossen haben - etwa die der AfD. Sondern auch auf die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören...

Audio: Web | MP3

#Radio #ManfredWeber #Weber #EVP #EU #Europa #EUParlament #Kurs #Konservative #Rechtsradikale #Rechtsextreme #Kooperation @dach

Radio | ARD: Die EVP und rechte Parteien - Schadet Manfred Webers Kurs der EU?

Manfred Weber ist der starke Mann der Konservativen im Europaparlament. Doch die EVP steht immer mehr in der Kritik, mit Parteien am rechten Rand abzustimmen. Manche befürchten, dass sie dabei die Kontrolle verlieren könnten.

Wenn am Dienstag das EU-Parlament darüber abstimmt, ob gegen die Partei Europa der Souveränen Nationen (ESN) ein Prüfverfahren eröffnet werden soll, werden die Augen nicht nur auf die Abgeordneten der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien gerichtet sein, die sich in der ESN zusammengeschlossen haben - etwa die der AfD. Sondern auch auf die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören...

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#Radio #ManfredWeber #Weber #EVP #EU #Europa #EUParlament #Kurs #Konservative #Rechtsradikale #Rechtsextreme #Kooperation @dach

Radio | ARD: Die EVP und rechte Parteien - Schadet Manfred Webers Kurs der EU?

Manfred Weber ist der starke Mann der Konservativen im Europaparlament. Doch die EVP steht immer mehr in der Kritik, mit Parteien am rechten Rand abzustimmen. Manche befürchten, dass sie dabei die Kontrolle verlieren könnten.

Wenn am Dienstag das EU-Parlament darüber abstimmt, ob gegen die Partei Europa der Souveränen Nationen (ESN) ein Prüfverfahren eröffnet werden soll, werden die Augen nicht nur auf die Abgeordneten der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien gerichtet sein, die sich in der ESN zusammengeschlossen haben - etwa die der AfD. Sondern auch auf die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören...

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Radio | ARD: Die EVP und rechte Parteien - Schadet Manfred Webers Kurs der EU?

Manfred Weber ist der starke Mann der Konservativen im Europaparlament. Doch die EVP steht immer mehr in der Kritik, mit Parteien am rechten Rand abzustimmen. Manche befürchten, dass sie dabei die Kontrolle verlieren könnten.

Wenn am Dienstag das EU-Parlament darüber abstimmt, ob gegen die Partei Europa der Souveränen Nationen (ESN) ein Prüfverfahren eröffnet werden soll, werden die Augen nicht nur auf die Abgeordneten der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien gerichtet sein, die sich in der ESN zusammengeschlossen haben - etwa die der AfD. Sondern auch auf die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören...

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Radio | ARD: Die EVP und rechte Parteien - Schadet Manfred Webers Kurs der EU?

Manfred Weber ist der starke Mann der Konservativen im Europaparlament. Doch die EVP steht immer mehr in der Kritik, mit Parteien am rechten Rand abzustimmen. Manche befürchten, dass sie dabei die Kontrolle verlieren könnten.

Wenn am Dienstag das EU-Parlament darüber abstimmt, ob gegen die Partei Europa der Souveränen Nationen (ESN) ein Prüfverfahren eröffnet werden soll, werden die Augen nicht nur auf die Abgeordneten der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Parteien gerichtet sein, die sich in der ESN zusammengeschlossen haben - etwa die der AfD. Sondern auch auf die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören...

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#Radio #ManfredWeber #Weber #EVP #EU #Europa #EUParlament #Kurs #Konservative #Rechtsradikale #Rechtsextreme #Kooperation @dach

Nur EINEN Tag nach dem BESCHISSENEN, von der #Fossillobby getriebenen neuen #Heizungsgesetz macht die @tagesschau also schon mit dem nächsten Hammer auf, der sooooo absehbar war:

"Deutsche #Klimaneutralität soll auf 2050 verschoben werden"

Dieses Land hat sie echt nicht mehr alle!

Es schließt sich EINDEUTIG die Feststellung (!) an, dass in Kürze die GESAMTE #Klimaschutzgesetzgebung aufgelöst werden "muss". DAFÜR sitzt #ManfredWeber schließlich im #EUParlament.

#CDU

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-klimaziele-100.html

Nur EINEN Tag nach dem BESCHISSENEN, von der #Fossillobby getriebenen neuen #Heizungsgesetz macht die @tagesschau also schon mit dem nächsten Hammer auf, der sooooo absehbar war:

"Deutsche #Klimaneutralität soll auf 2050 verschoben werden"

Dieses Land hat sie echt nicht mehr alle!

Es schließt sich EINDEUTIG die Feststellung (!) an, dass in Kürze die GESAMTE #Klimaschutzgesetzgebung aufgelöst werden "muss". DAFÜR sitzt #ManfredWeber schließlich im #EUParlament.

#CDU

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-klimaziele-100.html

Nur EINEN Tag nach dem BESCHISSENEN, von der #Fossillobby getriebenen neuen #Heizungsgesetz macht die @tagesschau also schon mit dem nächsten Hammer auf, der sooooo absehbar war:

"Deutsche #Klimaneutralität soll auf 2050 verschoben werden"

Dieses Land hat sie echt nicht mehr alle!

Es schließt sich EINDEUTIG die Feststellung (!) an, dass in Kürze die GESAMTE #Klimaschutzgesetzgebung aufgelöst werden "muss". DAFÜR sitzt #ManfredWeber schließlich im #EUParlament.

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Nur EINEN Tag nach dem BESCHISSENEN, von der #Fossillobby getriebenen neuen #Heizungsgesetz macht die @tagesschau also schon mit dem nächsten Hammer auf, der sooooo absehbar war:

"Deutsche #Klimaneutralität soll auf 2050 verschoben werden"

Dieses Land hat sie echt nicht mehr alle!

Es schließt sich EINDEUTIG die Feststellung (!) an, dass in Kürze die GESAMTE #Klimaschutzgesetzgebung aufgelöst werden "muss". DAFÜR sitzt #ManfredWeber schließlich im #EUParlament.

#CDU

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaft-klimaziele-100.html

Nur EINEN Tag nach dem BESCHISSENEN, von der #Fossillobby getriebenen neuen #Heizungsgesetz macht die @tagesschau also schon mit dem nächsten Hammer auf, der sooooo absehbar war:

"Deutsche #Klimaneutralität soll auf 2050 verschoben werden"

Dieses Land hat sie echt nicht mehr alle!

Es schließt sich EINDEUTIG die Feststellung (!) an, dass in Kürze die GESAMTE #Klimaschutzgesetzgebung aufgelöst werden "muss". DAFÜR sitzt #ManfredWeber schließlich im #EUParlament.

#CDU

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Kahlschlag-Pläne bei VW: „Kein tragfähiges Konzept für die Zukunft“Tiemo Wölken: "Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen!“

Der Führung des VW Konzerns hat am Donnerstag angekündigt, in den nächsten fünf Jahren 4 Werke an Standorten in Deutschland schließen zu wollen, und darüber hinaus Investitionen um 30% zu kürzen.#EU #EUParlament #Lange #VW #Wölken

https://os-rundschau.de/?p=115000

RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/116890168501968347

So ein großer Skandal und wenn man sich so umsieht, auch sehr wenig Empörung und Berichterstattung (meiner subjektiven Meinung nach) ...

In jedem Fall ein wirklich schwarzer Tag :-(

#chatkontrolle #euparlament

RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/116890168501968347

So ein großer Skandal und wenn man sich so umsieht, auch sehr wenig Empörung und Berichterstattung (meiner subjektiven Meinung nach) ...

In jedem Fall ein wirklich schwarzer Tag :-(

#chatkontrolle #euparlament

RE: https://social.bau-ha.us/@CCC/116890168501968347

So ein großer Skandal und wenn man sich so umsieht, auch sehr wenig Empörung und Berichterstattung (meiner subjektiven Meinung nach) ...

In jedem Fall ein wirklich schwarzer Tag :-(

#chatkontrolle #euparlament