#versammlungen — Public Fediverse posts
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Gibt es wo ein #feditreffBerlin❓
Wär vieleicht eine Entscheidungshilfe und Ansporn zugleich. Der #b0205 ist ja mit einer #Demo einfacher.1. Mai: Diese Demos und Veranstaltungen gibt es in Berlin
1. Mai in Berlin "Revolutionäre" Demo und "Rave against the Zaun" am Görli, Ironie im Grunewald
Zahlreiche Demonstrationen und Raves zum 1. Mai angemeldet
"Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht am "Görli" vorbei
Fahrraddemos zum Brandenburger Tor
Ironische Aktionen im Grunewald geplant
Party-Demo im Görlitzer Park
... Ein Überblick über die bisher größten geplanten Veranstaltungen.
"Revolutionäre 1. Mai"-Demonstration in Kreuzberg
Die "Revolutionäre 1. Mai"-Demo zieht in diesem Jahr vom #Oranienplatz zum #Südstern. Start 18 Uhr am Oranienplatz. Die Route #GörlitzerBahnhof in die #WienerStraße an die Südseite des Görlitzer Parks entlang, von da in die #Glogauer- / #Pannierstraße, kurz über die #Sonnenallee und die #Weichselstraße zur #KarlMarxStraße und von da zum Südstern.
In den Aufrufen zu den verschiedenen Demoblöcken werden mehrere Themen angesprochen, vor allem die #Antifa ruft zur Teilnahme auf. Ihre Gruppen sehen sich laut eigenen Aussagen "kriminalisiert und von Repressionen getroffen", demonstriert werden soll für #Feminismus und gegen das Polizeivorgehen auf Palästina-Demos sowie für Palästina. In letztere Richtungen gehen auch Aufrufe des "#AnarchistischerBlock".
Blöcke Themen wie "#Mietwucher"
..."#Wehrpflicht" soll es "Jugendblock" geben, der vorab #Demotraining am #Böcklerpark anbietet.#PartyDemos: "#Rave againsttheZaun" im #Görli
Eine eher als Partys ausgerichtete Demonstration gibt es im Görlitzer Park in Kreuzberg. Dort soll ein #RavegegendenZaun geben, der von Regierung um den Park gezogen wurde, um diesen nachts zu schließen. "#FreeGörli - Rave against the Zaun" 12 Uhr, organisiert von #AnwohnerInnen, #Bürgerinitiativen und #politischeParteien sowie dem gleichnamigen #Kulturkollektiv. Die Veranstalter erwarten nach eigenen Angaben bis zu 10.000 Menschen.
Ein "Anti-Zaun"-Block soll auch auf der "Revolutionären 1. Mai-Demo" ab 18 Uhr vertreten sein. Der #RaveimPark bis 22 Uhr
Weitere Party-ähnliche Versammlungen, die im #TreptowerPark angemeldet waren und deren Thema der Erhalt der #BerlinerClubkultur sein sollte, wurden unterdessen nicht❗ wie geplant im Park zugelassen❗. Ein Alternativort wird nach Bezirksangaben noch gesucht.
#Fhain-Kreuzberg
Görlitzer Park bleibt am 1. Mai auch nachts geöffnet - Grillen verboten
#Gewerkschaftsdemo in #Mitte, viele #Versammlungen in Brandenburg
Der Deutsche Gewerkschaftsbund #Gewerkschaftsdemo am #TagderArbeit in #Berlin Motto "#Machdichstarkmituns". Die große Kundgebung findet um 12 Uhr #RoteRathaus #Bühnenprogramm #Maifest "für die ganze Familie",
11 Uhr, beginnt die Demo bereits mit ihrer #Auftaktkundgebung am #StraußbergerPlatz in #Friedrichshain #Kreuzberg, von da geht es durch Mitte zum Roten Rathaus.
#Gewerkschaften #Brandenburg zu #Demos #Potsdam ab 11 Uhr eine Demo ab #RathausBabelsberg zum #NeuenLustgarten, 12 Uhr #Kundgebung BrandenburganderHavel Kundgebung am #HeinrichHeineUfer 13.30 Uhr. In #Frankfurt (Oder) 11 Uhr #Marktplatz "#Brückenfest" #Cottbus sind ein Familienfest ab 9 Uhr #Tierpark #Fahrraddemo ab 10 Uhr vom #Gewerkschaftshaus .
Auch an vielen weiteren Orten in #Brandenburg rufen die #Gewerkschaften zu #Versammlungen auf: In #Strausberg, #Schwedt, #Fürstenwalde, #Finsterwalde #Hennigsdorf finden #Straßen #Familienfeste #Eberswalde, #Forst, #Guben #KönigsWusterhausen #Demonstrationen #politischeKundgebungen
"MyGruni": Ironische Kapitalismuskritik auf dem Fahrrad und zu Fuß
"#MyGruni" #Villenviertel #Grunewald #Demonstrationen #Aktionen #Fahrrad- #Inlinerkorso #Vormittag #BrandenburgerTor von dort #Demo-Ort Grunewald. Die #Fahrraddemos startet um 9.30 Uhr #MaxSchmelingHalle #PrenzlauerBerg #Hermannplatz.
Ab 13 Uhr Hauptdemo im Grunewald, dieses Mal unter dem Titel "Sprengarbeiten im Villenviertel Grunewald". #Kampfmittelbeseitigungsdienst #sozialenSprengstoff" "#kontrollierteSprengungen" #Ankünfigung #Demonstration #hohenMieten #Wohnungspolitik #BerlinerRegierung #Aktionen #Johannaplatz
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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"Auf die Straße, fertig, los!" - Neue #Handreichung gibt Handlungsempfehlungen für erfolgreiche #Versammlungen
*Berlin, 07.03.2024.* Bundesweit gehen seit Wochen hunderttausende Menschen auf die Straße, um sich gegen #Rechtsextremismus, #Ausgrenzung und die Bedrohung der #Demokratie zu positionieren. Auch über die aktuellen #Massenmobilisierungen hinaus gibt es zahlreiche Anlässe, auf den großen Plätzen der Stadt oder im eigenen Kiez zu demonstrieren: sei es für unteilbare #Menschenrechte, anlässlich des #Frauenkampftags, für #Klimagerechtigkeit oder auch für bezahlbaren #Wohnraum. Nicht nur langjährig organisierte Menschen, sondern auch bisher nicht politisch Aktive wollen ihr Engagement zeigen und benötigen dafür grundlegendes Wissen zum #Versammlungsgesetz, Know-How zu #Anmeldung, #Organisation und störungsfreien Durchführung von ihren Versammlungen.
Die neue 40-seitige Online-Publikation „Auf die Straße, fertig, los!“ der Projekte Berlin gegen Nazis und Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) gibt einen Überblick über die Neuerungen und Besonderheiten des Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes und zeigt erste Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes auf. Die Handreichung bündelt außerdem Tipps und Hinweise, die über viele Jahre in der Beratung und Vernetzung von engagierten Einzelpersonen, zivilgesellschaftlichen Initiativen und Bündnissen gesammelt wurden. Zuletzt geht sie auf möglicherweise auftretende Herausforderungen im Verlauf einer Versammlung ein und gibt Empfehlungen zum Umgang mit Störungen durch Videoblogger_innen und sogenannte Streamer_innen.
Die jahrelange Begleitung von Organisator_innen von Versammlungen zeigt: Niemand muss Expert_in sein! Jede_r kann mit ausreichenden Informationen und einigen grundlegenden Kenntnissen des Versammlungsrechts selbst wirksam werden und Handlungssicherheit bei der Organisation und Durchführung von Versammlungen erlangen. „Auf die Straße, fertig, los!“ soll Engagierte unterstützen, ihren Protest gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien und für eine solidarische Gesellschaft mit Selbstvertrauen, gut vorbereitet und in Kenntnis ihrer Rechte in die Öffentlichkeit zu tragen.
*Bianca Klose*, Geschäftsführerin des Vereins für Demokratische Kultur (VdK) e.V.: "Gute Vorbereitung ist die Basis für wirksamen Protest und eine sichtbare demokratische Kultur auf den Straßen Berlins! Unsere Broschüre “Auf die Straße, fertig, los” vermittelt praxisnah das notwendige Wissen zum aktuellen Versammlungsrecht und gibt umfangreiche Hinweise für die Organisation von Protest. Wir zeigen Handlungsstrategien für den souveränen Umgang mit Störungen auf, etwa durch Streamer_innen sogenannter #Alternativmedien oder durch rechtsextreme #Fotografen. Gerade in der aktuellen Situation ist jede_r gefragt, sich #Rechtsextremen, #Antisemit_innen, #Rassist_innen oder #Verschwörungsideolog_inneen entgegenzustellen und für die eigenen Vorstellungen einer gerechten Gesellschaft auf die Straße zu gehen!"
Die Broschüre steht hier als PDF zum Download bereit: https://mbr-berlin.de/publikationen/auf-die-strasse-fertig-los-handlungsempfehlungen-fuer-versammlungen-2024/