#beschwerde — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #beschwerde, aggregated by home.social.
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https://www.europesays.com/at/386999/ 35 Jahre Schiedsstelle: 21,5 Millionen Euro für Patienten zugesprochen #Arzt #Ärztekammer #AT #Austria #Behandlungsfehler #Beschwerde #Dietachmair #Komplikation #Linz #Operation #Österreich #Patient #Schiedstelle #TopMeldungen
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Kunden unzufrieden: Hamburger Verkehrsunternehmen erhalten mehr Beschwerden
#Bahn #Beschwerde #Bus #Hamburg #Hochbahn #SBahn #UBahn #VHH #Verkehrspolitik #ÖPNV
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Das Beschwerdeformular vom ZDF habt ihr doch bestimmt noch parat wegen Tackes „Reportage“.
Das könnt ihr ja gleich wieder nutzen für die Beschwerde wegen der Ausladung von Igor Levit und Danger Dan aus der Anstalt. -
Warum ich #Lanz und Konsorten schon seit Jahren meide.
Der und andere sind Teil des Problems und nicht der Lösung
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Lanz hat geantwortet: Ich musste es 5x lesen, um es zu glauben!!!
Andreas Schmitz (Der Akku Doktor)
https://inv.nadeko.net/watch?v=wuDckpZsddQ
#ZDF #Beschwerde
wenn es nicht anders geht
https://youtu.be/wuDckpZsddQ -
Beschwerde-Rekord bei Schlichtungsstelle – Konfliktbereich Flugverkehr deutlich vor Bahn
#Beschwerde #Reise #Schlichtungsstelle #Verspätung #Zugausfall
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#Beschwerde kann hier eingereicht werden 🔽
Findet ihr Femizide nicht ganz so lustig wie Dieter #Nuhr? Dann teilt es der #ARD mit. Könnt das gerne übernehmen und abwandeln.
Link: rbb-online.de/kontakt/
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In Espelkamp soll ein neues Krankenhaus gebaut werden. Eine Bürgerinitiative sagt: Die Finanzierung könnte rechtswidrig sein.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #wdrde #WestdeutscherRundfunk #StudioBielefeld #Espelkamp #Mühlenkreiskliniken #MKK #Neubau #Bürgerinitiative #Beschwerde #NRW
Bürgerinitiative fordert Prüfung: Rechtswidrige Finanzierung der Mühlenkreiskliniken-Pläne? -
Wie viel Feierei müssen die Anwohner der Rheinkirmes hinnehmen und wie lange? Darüber wird heute in Düsseldorf diskutiert.#WDR #Rheinkirmes #Anwohner #Beschwerde #Öffnungszeiten #NRW
Anwohner-Beschwerde über Öffnungszeiten der Rheinkirmes -
Erkältet sein ist doch bescheuert... bin heut morgen mit Kopfweh und Schwindel aufgewacht. Hab mich mal krank gemeldet. Mehhh... und draußen tun sie seit 7:30 Uhr den Rasen mähen und die Hecken schneiden. Seufz...
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Die Bundesagentur für Arbeit führt Beratungen gerne per Videotermin durch, verrät aber kaum etwas darüber, wie diese technisch umgesetzt werden. Dank einer Beschwerde von Lisa, der mehrere Einladungen ohne Einwilligung geschickt wurden, wissen wir jetzt immerhin: Es handelt sich um eine On-Premise-Lösung, die auf den Servern der BA in Nürnberg betrieben wird. #datenschutz #dsgvo #beschwerde #arbeitsagentur
https://www.datenanfragen.de/blog/videotermine-arbeitsagentur/
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🚨 EILMELDUNG: Das #Oberverwaltungsgericht #Schleswig hat heute die #Beschwerde der Betreiberin des Nachrichtenportals nius.de im Zusammenhang mit Aussagen von Daniel Günther in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ vom 7. Januar 2026 zurückgewiesen.
Der 6. Senat betont, dass das #Verwaltungsgericht in seinem Beschluss vom 5. Februar 2026 den richtigen verfassungsrechtlichen Maßstab zur Beurteilung der streitigen Äußerung angewendet habe.
Mehr dazu hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/OVG/Presse/PI_OVG/2026_04_23-beschwerde_nius_erfolglos
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Die Bohnen haben ein neues Video veröffentlicht:
#RocketBeans #RBTV #RocketBeansTvOffenkundig eine absolute Frechheit!
Clip aus der Sendung "Jugendzimmer" auf dem @RocketBeansGaming Kanal!
#Dosensuppe #Beschwerde #Ekelhaft #Deutsch #ConvenienceFood #RBTV
https://www.youtube.com/watch?v=7KkbhhzSOTM -
Gescheiterte Beschwerde: Was sind die Folgen für die Mietpreisbremse?
Eine Vermieterin hatte gegen die Verlängerung der Mietpreisbremse eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Diese lehnte das Bundesverfassungsgericht nun ab. Es könnte ein Signal für die Zukunft sein. Von Alena Lagmöller.
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Beschwerde gegen Mietpreisbremse scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Mietpreisbremse abgelehnt. Das Gericht sieht in der Regelung keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um eine Verlängerung aus dem Jahr 2020.
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WIe sieht es aus, habt ihr euch per Brief beim NDR beschwert, weil Caren Miosga der rechtsextremen AfD eine von euren Gebühren bezahlte Bühne bietet?
Gerne teilen.
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#Beschwerde an @adgewerkschaft:
#WasFehlt ? Kolabbo zwischen @Podlive, @ultraschall und (eventuell) @social, damit man @audiodump Kapitelbilder auch beim Livehören sehen kann.
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Das Bistum Aachen hat die Namen von 53 mutmaßlichen Missbrauchstätern von seiner Website gelöscht - nach Kritik aus Rom.#WDR #Regio-Beitrag #15122025 #BistumAachen #mutmaßlicheMissbrauchstäter #Website #BischofHelmutDieser #Beschwerde #Angehörige #Kirchenrecht #NRW
Bistum Aachen entfernt nach Kritik aus Rom Liste mutmaßlicher Missbrauchstäter von Website -
Die Bewohner der besetzen Villa Kunterbunt in Bochum müssen das Haus nun doch räumen. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden.#WDR #Villa #Kunterbunt #Bochum #Hausbesetzung #Räumung #Verwaltungsgericht #Oberverwaltungsgericht #Gelsenkirchen #Münster #Beschwerde #Nutzungsuntersagung
Besetzte Villa Kunterbunt in Bochum soll nun doch geräumt werden -
Neuer SBB-Zugauftrag: Siemens gewinnt Ausschreibung – Stadler legt Beschwerde ein
#Bahnindustrie #Beschwerde #SBB #Schweiz #Siemens #SiemensMobility #Stadler
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📢 Wir haben es getan! #Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht – gegen Milliarden-Subventionen für fossile Gaskraftwerke. Wir fordern: faire Wettbewerbsbedingungen für saubere Energie und erneuerbare Zukunftstechnologien! 🌱
Zu den Hintergründen: https://green-planet-energy.de/presse/artikel/hamburger-energieversorger-legt-beschwerde-gegen-energiepolitik-der-bundesregierung-ein -
Ah, das ging schnell: Die erste #Beschwerde gegen Reiches Gas-Pläne liegt der EU vor!
Die Beschwerde enthält zwei erwähnenswerte Aspekte:
1️⃣ Sie weist nochmal daraufhin, dass die in Frage stehenden #Gaskraftwerk|e zunächst #Subventionen für deren Bau erhalten sollen (klar: ohne das müsste man sich die nicht von der EU genehmigen lassen) und anschließend nochmal vergütet werden, weil sie dann da stehen und Strom liefern KÖNNTEN.
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11.10.2025 Rabatt-Apps und Kundenkarten
Mehr dazu bei https://a-fsa.de/de/articles/7898-20220118-persoenliche-daten-sollen-privatangelegenheit-bleiben.html
a-fsa.de/d/3KL
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9308-20251011-rabatt-apps-und-kundenkarten.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9308-20251011-rabatt-apps-und-kundenkarten.html
Tags: #Rabatt-Apps #Kundenkarten #Diskriminierung #Zwangsdigitalisierung #Freiwilligkeit #analog #digital #Lidl #Rew #Penny #Transparenz #Informationsfreiheit #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Klage #Musterbrief #Beschwerde #Ungleichbehandlung #Verhaltensänderung -
"Vorbeugende #Beschwerde bei der Datenschutzbehörde zulässig?" #DSGVO
-> Nach Ansicht des GA Spielmann in seinen Schlussanträgen vom 25.9.2025 (Rs. C‑474/24) ist dies unter gewissen Voraussetzungen möglich.
https://www.delegedata.de/2025/10/vorbeugende-beschwerde-bei-der-datenschutzbehoerde-zulaessig/
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Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde im Modern-Solution-Fall ab. Ergebnis: Wer ein Klartext-Passwort in einer frei ladbaren Software findet und die Lücke dokumentiert, ist der Täter. Hersteller mit katastrophalem Sicherheitsdesign bleiben außen vor. Responsible Disclosure? In DE ein Risiko. Deutschland & IT: Willkommen im Neuland. 👇
#rant #sicherheit #security #bundesverfassungsgericht #BVerfG #karlsruhe #beschwerde
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#Bundesverfassungsgericht lehnt #Beschwerde im Fall #Modern #Solution ab
Das Bundesverfassungsgericht lehnt es ab, mehr #Klarheit in den #Umgang mit dem #Hackerparagrafen #202_StGB zu bringen.
In einer Entscheidung vom 15. September, die heise online vorliegt, heißt es, dass drei Richter und Richterinnen der Dritten Kammer des Zweiten Senats des Gerichtes einstimmig beschlossen haben, dass die #Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird.
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#news ⚡ Beschwerde gegen FDP-Listen – Ausschluss von Bundestagswahl droht: Die FDP muss sich wegen fast aller ihrer Wahllisten für die Bundestagswahl einer Nachprüfung unterziehen, nachdem eine entsprechende... https://hubu.de/?p=263326 | #ausschluss #beschwerde #bundestagsw
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"Die #EUKartellbehörde soll die #Marktmacht großer #Konzerne beschränken. Doch sie ist äußerst anfällig für #Interessenkonflikte durch #Seitenwechsel ihrer Beamten in die #Privatwirtschaft."
#Konzernmacht
Seitenwechsel zu #Microsoft: #Beschwerde bei der #EU eingereicht
https://www.lobbycontrol.de/konzernmacht/seitenwechsel-zu-microsoft-beschwerde-bei-eu-eingereicht-117981/ -
Art. 17 GG
#Petitionsrecht#Petition
-> #schriftlich
-> #Bestimmtheit des #Anliegens
-> #Bezug zu #staatlichem #Handeln#Aufmerksam machen auf #Anliegen; #Problematisierung
-> #Recht auf #Antwort iSv. #Behandlung und #Bescheidung
-> #Strittig: #Notwendigkeit der #qualitativen #Begründung#Schutzbereich
#Jedermann; Aber: Art. 17a GG: #Einschränkbar für #Streitkräfte und #Ersatzdienst #leistende; -
Art. 17 GG
#Petitionsrecht#Petition
-> #schriftlich
-> #Bestimmtheit des #Anliegens
-> #Bezug zu #staatlichem #Handeln#Aufmerksam machen auf #Anliegen; #Problematisierung
-> #Recht auf #Antwort iSv. #Behandlung und #Bescheidung
-> #Strittig: #Notwendigkeit der #qualitativen #Begründung#Schutzbereich
#Jedermann; Aber: Art. 17a GG: #Einschränkbar für #Streitkräfte und #Ersatzdienst #leistende; -
Die Stadt Solingen hat ihr vom Land abgelehntes Corona-Schulmodell auf einer Videokonferenz des Deutschen Städtetages vorgestellt. Es habe viel Zustimmung gegeben.
Die Stadt Solingen hat ihr vom Land abgelehntes Corona-Schulmodell am Donnerstag auf einer Videokonferenz des Deutschen Städtetages vorgestellt. Es habe viel Zustimmung gegeben.
Solingen kämpft weiter um Corona-Schulmodell