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#gff — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gff, aggregated by home.social.

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  1. „Regierung“ reagiert nicht — AfD-Verbot notwendig und machbar. 1000 Jurist*innen, Petitionen, Gutachten, Landtagswahlen... Es gibt keinen Grund, kein AfD Verbotsverfahren anzuschieben!

    fokusm.com/regierung-reagiert-

    #afd #noafd #afdverbot #democracy #demokratie #lgbtq #gutachten #gff #compact #jetzt #cdu #csu #spd #dielinke #diegrünen #bundesregierung #bundestag

  2. „Regierung“ reagiert nicht — AfD-Verbot notwendig und machbar. 1000 Jurist*innen, Petitionen, Gutachten, Landtagswahlen... Es gibt keinen Grund, kein AfD Verbotsverfahren anzuschieben!

    fokusm.com/regierung-reagiert-

    #afd #noafd #afdverbot #democracy #demokratie #lgbtq #gutachten #gff #compact #jetzt #cdu #csu #spd #dielinke #diegrünen #bundesregierung #bundestag

  3. 📰 Auch die Rechtswissenschaft ist sich einig: Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen aus ganz Deutschland fordern in einem offenen Brief, dass eine als rechtsextrem eingestufte Partei endlich durch das Bundesverfassungsgericht überprüft wird.

    Genau das ist unsere einzige Forderung. Prüfung statt Bauchgefühl. Ordnung muss sein.

    🔗 spiegel.de/politik/deutschland/afd-mehr-als-tausend-juristen-verlangen-verbotsverfahren

    #pruef #pruef_be #berlin #demokratie #keineangst #csd #ogr #egr #gff

  4. 📰 Auch die Rechtswissenschaft ist sich einig: Mehr als 1.000 Juristinnen und Juristen aus ganz Deutschland fordern in einem offenen Brief, dass eine als rechtsextrem eingestufte Partei endlich durch das Bundesverfassungsgericht überprüft wird.

    Genau das ist unsere einzige Forderung. Prüfung statt Bauchgefühl. Ordnung muss sein.

    🔗 spiegel.de/politik/deutschland/afd-mehr-als-tausend-juristen-verlangen-verbotsverfahren

    #pruef #pruef_be #berlin #demokratie #keineangst #csd #ogr #egr #gff

  5. 💀Spannender ARD-Podcast über Palantir💀

    Wer sich etwas Zeit nehmen und in die Geschichte von Palantir und dessen CEO Alex Karp eintauchen möchte, wird in einem aktuellen Podcast 📻 fündig.

    Wie Karp sich von einem eher 'links-progressiven' Charakter zu einem rechts-totalitären Denker entwickelt, wie Tech-Totalitaristen sich weltweit Einfluss und Kontrolle sichern.

    In fünf Folgen wird Geschichte und Entwicklung des Unternehmens und deren ideologische Ausrichtung dargestellt, auch mit vielen Bezügen zu Deutschland (Schwerpunkt in Folge 4, der Einsatz von Palantir in Deutschland).

    ardsounds.de/sendung/wild-wild

    #palantir #alexkarp #palantirtechnologies #hessen #deutschland #dopfner #MathiasDöpfner #ard #ardpodcast #uberwachung #kontrolle #macht #spitzel #trump #bigtech #bigtechbandidos #bigtechmussweg #cablesofresistance #berlin #bayern #polizei #politik #innenpolitik #GFF

  6. 💀Spannender ARD-Podcast über Palantir💀

    Wer sich etwas Zeit nehmen und in die Geschichte von Palantir und dessen CEO Alex Karp eintauchen möchte, wird in einem aktuellen Podcast 📻 fündig.

    Wie Karp sich von einem eher 'links-progressiven' Charakter zu einem rechts-totalitären Denker entwickelt, wie Tech-Totalitaristen sich weltweit Einfluss und Kontrolle sichern.

    In fünf Folgen wird Geschichte und Entwicklung des Unternehmens und deren ideologische Ausrichtung dargestellt, auch mit vielen Bezügen zu Deutschland (Schwerpunkt in Folge 4, der Einsatz von Palantir in Deutschland).

    ardsounds.de/sendung/wild-wild

    #palantir #alexkarp #palantirtechnologies #hessen #deutschland #dopfner #MathiasDöpfner #ard #ardpodcast #uberwachung #kontrolle #macht #spitzel #trump #bigtech #bigtechbandidos #bigtechmussweg #cablesofresistance #berlin #bayern #polizei #politik #innenpolitik #GFF

  7. Verkartete Nürnberger Kirchenbücher 1524–1875 online bei Archion

    Die Nürnberger Kirchenbücher der evangelischen Stadtgemeinden wurden im 20. Jahrhundert  auf Karteikarten „verkartet“, d.h. jeder Eintrag wurde auf eine Karte abgeschrieben und alphabetisch nach Familiennamen sortiert. Sie stellen damit eine hervorragende Hilfe für die übergreifende Familien- und Ahnenforschung in den historischen Gemeinden der Stadt dar. Sie sind aber kein Ersatz für die Kirchenbücher, es sei denn, die Originalkirchenbücher sind z.B. durch Kriegseinwirkung […]

    compgen.de/2026/07/verkartete-

  8. "Die Politik der Rechtsextremen träfe demnach insbesondere die Menschen in Sachsen-Anhalt hart. »Durch die von der AfD geforderte Politik würden Menschen dort im Durchschnitt jährlich rund 1600 Euro pro Kopf an Einkommen verlieren«, schreibt DIW-Präsident Marcel Fratzscher in der Studie." In Der Spiegel.

    spiegel.de/wirtschaft/afd-das-

    Ich musste ein anderes Bild nehmen, weil ich Bilder dieser Partei nicht ertragen kann.

    Hallo @Bundesrat wann stellen Sie endlich den Antrag?

    „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

    @pruef_mv @pruef_st @pruef_sn @pruef_rp
    @Freiheitsrechte

    #PRÜF #PRUEF #Demokratie #Demokratie_verteidigen #GFF

  9. Schau mal an, wie einladend die Wiese des Oberen Schlossgarten in Stuttgart ist! Ein ganzes Menschenmeer steht darauf.

    Kommst du am 08.08. um 14:00 mit all deinen Freunden?

    Dieses Mal gibt es ein Picknick und wir prüfen Kekse, weil wir das gut können.

    Wir sind sicher, dass der @Bundesrat weiß, dass das Bundesverfassungsgericht die Rechtsextremen prüfen sollte. @Freiheitsrechte lieferte die besten Voraussetzungen dafür.

    #SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #PRUEF #GFF #Stuttgart

  10. Schau mal an, wie einladend die Wiese des Oberen Schlossgarten in Stuttgart ist! Ein ganzes Menschenmeer steht darauf.

    Kommst du am 08.08. um 14:00 mit all deinen Freunden?

    Dieses Mal gibt es ein Picknick und wir prüfen Kekse, weil wir das gut können.

    Wir sind sicher, dass der @Bundesrat weiß, dass das Bundesverfassungsgericht die Rechtsextremen prüfen sollte. @Freiheitsrechte lieferte die besten Voraussetzungen dafür.

    #SaveTheDate #PRÜF #Demokratie #Freiheit #PRUEF #GFF #Stuttgart

  11. Letzte Woche stellte Charlotte Eichler
    @Freiheitsrechte an @unifreiburg das Gutachten zur #AfD vor. Es kommt zum Ergebnis: „Die AfD ist verfassungswidrig“. Insbesondere verstoße die Partei gegen das Demokratieprinzip und gegen die Menschenwürde. Gerade die zahlreichen Ankündigungen die politischen GegnerInnen strafrechtlich verfolgen zu wollen, habe gravierenden Folgen für die Demokratie. Aufgrund vieler Äußerungen attestiert die #GFF der AfD zusätzlich zum Volksbegriff im Sinne des Grundgesetzes, einen ethnischen Volksbegriff zu haben. Manche Punkte, wie dass die Abschiebepolitik dazu führen würde, dass Menschen in Folter und andere menschenunwürdige Umstände abgeschoben würden, erinnern einen allerdings doch an die auch jetzt schon vorherrschende Flüchtlingspolitik, wie z.B die #Abschiebung einer jungen lesbischen Frau nach #Uganda zeigt. rdl.de/beitrag/aufgrund-von-gl Uganda hat eines der schärfsten Anti-LGBTQI*-Gesetze weltweit. Die Geflüchtetenberatung LeTra erklärte „Angel N. droht der Tod". Die offensichtlich verfassungswidrige Abschiebepolitik dürfte sich mit der AfD verschärfen; zu erleben ist sie allerdings auch jetzt schon, ganze ohne AfD an der Macht. Bei uns könnt ihr die ganze Veranstaltung oder eine Zusammenfassung nachhören. U.a. sprach auch ehemalige #SCF Trainer Volker Finke, der sich für ein Verbotsverfahren einsetzt und erinnerte daran, dass die #NSDAP 1928 "nur" 12 Mandate hatte. Anschließend ging es schnell... Die #CDU war übrigens auch zur Veranstaltung eingeladen, stellte sich aber nicht der Debatte. An der Veranstaltung beteiligte sich u.a. auch der Arbeitskreis kritische Jurist*innen #Freiburg und
    @rav-ev.bsky.social
    , für den @angela_furmaniak
    mitdiskutierte. rdl.de/beitrag/veranstaltung-f #NoAfD #Antifa #AfDVerbot

  12. Letzte Woche stellte Charlotte Eichler
    @Freiheitsrechte an @unifreiburg das Gutachten zur #AfD vor. Es kommt zum Ergebnis: „Die AfD ist verfassungswidrig“. Insbesondere verstoße die Partei gegen das Demokratieprinzip und gegen die Menschenwürde. Gerade die zahlreichen Ankündigungen die politischen GegnerInnen strafrechtlich verfolgen zu wollen, habe gravierenden Folgen für die Demokratie. Aufgrund vieler Äußerungen attestiert die #GFF der AfD zusätzlich zum Volksbegriff im Sinne des Grundgesetzes, einen ethnischen Volksbegriff zu haben. Manche Punkte, wie dass die Abschiebepolitik dazu führen würde, dass Menschen in Folter und andere menschenunwürdige Umstände abgeschoben würden, erinnern einen allerdings doch an die auch jetzt schon vorherrschende Flüchtlingspolitik, wie z.B die #Abschiebung einer jungen lesbischen Frau nach #Uganda zeigt. rdl.de/beitrag/aufgrund-von-gl Uganda hat eines der schärfsten Anti-LGBTQI*-Gesetze weltweit. Die Geflüchtetenberatung LeTra erklärte „Angel N. droht der Tod". Die offensichtlich verfassungswidrige Abschiebepolitik dürfte sich mit der AfD verschärfen; zu erleben ist sie allerdings auch jetzt schon, ganze ohne AfD an der Macht. Bei uns könnt ihr die ganze Veranstaltung oder eine Zusammenfassung nachhören. U.a. sprach auch ehemalige #SCF Trainer Volker Finke, der sich für ein Verbotsverfahren einsetzt und erinnerte daran, dass die #NSDAP 1928 "nur" 12 Mandate hatte. Anschließend ging es schnell... Die #CDU war übrigens auch zur Veranstaltung eingeladen, stellte sich aber nicht der Debatte. An der Veranstaltung beteiligte sich u.a. auch der Arbeitskreis kritische Jurist*innen #Freiburg und
    @rav-ev.bsky.social
    , für den @angela_furmaniak
    mitdiskutierte. rdl.de/beitrag/veranstaltung-f #NoAfD #Antifa #AfDVerbot

  13. Es gibt Parteien die sehr viel Hass und Hetze verbreiten. Doch wir halten dagegen!
    Bei uns gibt es bunte Menschen, Liebe und Fröhlichkeit für alle! ❤️
    Und wir wollen nur eins: Eine Prüfung!

    Am 08.08.2026 geht es weiter!
    Dieses mal schon um 13 Uhr!!!!
    auf dem alten Garten in Schwerin

    @pruef_be

    #pruef #pruef_mv #pruefdemo #schwerin #mv #mecklenburg #berlin #gff #gutachten #fcknzs #fckafd #liebe #csd #pride #lautgegennazis #NIEWIEDERISTJETZT #omasgegenrechts #fff #afdverbot

  14. Es gibt Parteien die sehr viel Hass und Hetze verbreiten. Doch wir halten dagegen!
    Bei uns gibt es bunte Menschen, Liebe und Fröhlichkeit für alle! ❤️
    Und wir wollen nur eins: Eine Prüfung!

    Am 08.08.2026 geht es weiter!
    Dieses mal schon um 13 Uhr!!!!
    auf dem alten Garten in Schwerin

    @pruef_be

    #pruef #pruef_mv #pruefdemo #schwerin #mv #mecklenburg #berlin #gff #gutachten #fcknzs #fckafd #liebe #csd #pride #lautgegennazis #NIEWIEDERISTJETZT #omasgegenrechts #fff #afdverbot

  15. @Saree @fortyeight @DieFurie

    Leider gibt es noch keine offizielle, vollständige deutsche Übersetzung des Aufsatzes „Militant Democracy and Fundamental Rights“ von Karl Loewenstein.

    Die Originaltexte sind nur auf Englisch verfügbar:

    Teil I (1937): warwick.ac.uk/fac/arts/history
    Teil II (1937): dagobah.com.br/wp-content/uplo

    Wer möchte das mal übersetzen?

    #PRÜF #PRUEF #DieAnstalt #GFF #MilitanteDemokratie

  16. @Saree @fortyeight @DieFurie

    Leider gibt es noch keine offizielle, vollständige deutsche Übersetzung des Aufsatzes „Militant Democracy and Fundamental Rights“ von Karl Loewenstein.

    Die Originaltexte sind nur auf Englisch verfügbar:

    Teil I (1937): warwick.ac.uk/fac/arts/history
    Teil II (1937): dagobah.com.br/wp-content/uplo

    Wer möchte das mal übersetzen?

    #PRÜF #PRUEF #DieAnstalt #GFF #MilitanteDemokratie

  17. @RebeccaLenhard @Freiheitsrechte

    Ihr könnt doch schon seit Jahren prüfen!!! NIEMAND HAT EUCH GEHINDERT.

    Die #GfF hat's getan und ein umfangreiches Gutachten FÜR ALLE zur Verfügung gestellt.
    EINFACH LESEN UND DANN ENDLICH DAS VERBOT BEANTRAGEN.

    GEPRÜFT WURDE GENUG‼️‼️‼️
    Jetzt ist das #BVG dran, das Verbot zu prüfen‼️‼️‼️

    #AfDVerbotsverfahrenJetzt

  18. @RebeccaLenhard @Freiheitsrechte

    Ihr könnt doch schon seit Jahren prüfen!!! NIEMAND HAT EUCH GEHINDERT.

    Die #GfF hat's getan und ein umfangreiches Gutachten FÜR ALLE zur Verfügung gestellt.
    EINFACH LESEN UND DANN ENDLICH DAS VERBOT BEANTRAGEN.

    GEPRÜFT WURDE GENUG‼️‼️‼️
    Jetzt ist das #BVG dran, das Verbot zu prüfen‼️‼️‼️

    #AfDVerbotsverfahrenJetzt

  19. 📻 Radio einschalten nicht vergessen!

    Nächsten Montag, 20.07., 13–14 Uhr: PRÜF-Interview mit Jana und der_schalatan von PRÜF Berlin im Freien Radio Potsdam (DAB Kanal 12D) – Thema: PRÜF und das GFF-Gutachten.

    Zu hören auch im Verbund der Freien Radios Berlin-Brandenburg. Stream: fr-bb.org

    Einschalten, mithören, weitersagen. 🎙️

    #pruef #pruef_be #freiesradio #radiopotsdam #gff #Pressefreiheit #berlin #brandenburg #potsdam

  20. 📻 Radio einschalten nicht vergessen!

    Nächsten Montag, 20.07., 13–14 Uhr: PRÜF-Interview mit Jana und der_schalatan von PRÜF Berlin im Freien Radio Potsdam (DAB Kanal 12D) – Thema: PRÜF und das GFF-Gutachten.

    Zu hören auch im Verbund der Freien Radios Berlin-Brandenburg. Stream: fr-bb.org

    Einschalten, mithören, weitersagen. 🎙️

    #pruef #pruef_be #freiesradio #radiopotsdam #gff #Pressefreiheit #berlin #brandenburg #potsdam

  21. #widersetzen #proteste #afd #deutschland #faschismus #afdverbotjetzt #gff

    Nach den Protesten in #Erfurt
    hat sich die Presse überwiegend auf einzelne Aktionen gestürzt die diese Proteste in ein negatives Bild rücken. Oder sie hat sich in lautes Schweigen gehüllt.

    Fakt ist, dass die Zivilgesellscht einen Faschisten-Parteitag nicht in Normalität hat stattfinden lassen.

    Die FAZ als eine von Wenigen hat heute einen Artikel dazu veröffentlicht, der diesen Protesten Rechnung trägt.

  22. #widersetzen #proteste #afd #deutschland #faschismus #afdverbotjetzt #gff

    Nach den Protesten in #Erfurt
    hat sich die Presse überwiegend auf einzelne Aktionen gestürzt die diese Proteste in ein negatives Bild rücken. Oder sie hat sich in lautes Schweigen gehüllt.

    Fakt ist, dass die Zivilgesellscht einen Faschisten-Parteitag nicht in Normalität hat stattfinden lassen.

    Die FAZ als eine von Wenigen hat heute einen Artikel dazu veröffentlicht, der diesen Protesten Rechnung trägt.

  23. Geht jetzt auf gofundme.com/f/afdverbot-jetzt und macht unsere Spendenkampagne voll, denn im Gegensatz zur Steuergeld- und Großinvestoren-finanzierten AfD sind wir auf eigene Kosten unterwegs und können bei Weitem nicht so viel abdecken wie die Rechten! #niewiederistjetzt #keineausedenmehr #afdverbotjetzt #zivilgesellschaft #gff #gutachten

  24. Geht jetzt auf gofundme.com/f/afdverbot-jetzt und macht unsere Spendenkampagne voll, denn im Gegensatz zur Steuergeld- und Großinvestoren-finanzierten AfD sind wir auf eigene Kosten unterwegs und können bei Weitem nicht so viel abdecken wie die Rechten! #niewiederistjetzt #keineausedenmehr #afdverbotjetzt #zivilgesellschaft #gff #gutachten

  25. @2ndStar @mina @Haggo @BlumeEvolution
    Ja, und es muss mE zwingend und intensiver darauf hingewirkt werden, dass die #MDB aus den jeweiligen Wahlkreisen eine Vielzahl Protestnoten erhalten.
    #GFF hat gezeigt, wie das funktionieren kann.

    afd-gutachten.de/

    #WirSindDasVolk

  26. @2ndStar @mina @Haggo @BlumeEvolution
    Ja, und es muss mE zwingend und intensiver darauf hingewirkt werden, dass die #MDB aus den jeweiligen Wahlkreisen eine Vielzahl Protestnoten erhalten.
    #GFF hat gezeigt, wie das funktionieren kann.

    afd-gutachten.de/

    #WirSindDasVolk

  27. Die AfD ist verfassungswidrig! So das Ergebnis eines ausführlichen Gutachtens der @Freiheitsrechte

    Würden die Ziele der Partei umgesetzt,wäre der demokratische Wettbewerb erheblich beeinträchtigt und systematische Verletzungen der Menschenwürde zu erwarten.

    afd-gutachten.de/

    #NoAFD #GFF #AFDVerbot #AFD

  28. 100.000 wurden heute geknackt!

    Schreibst du auch deinen Abgeordneten?
    freiheitsrechte.org/schreib-de

    Wenn du das schon gemacht hast, teile das an vielen Stellen, damit es bald doppelt so viele sind.

    @Freiheitsrechte
    @pruef_de @pruef_hh @pruef_by @pruef_rp @pruef_nrw @pruef_ni @pruef_sn @pruef_st @pruef_hb @pruef_be @pruef_bb @pruef_mv @pruef_muenchen @pruef_bw

    #PRÜF #PRUEF #GFF

  29. 100.000 wurden heute geknackt!

    Schreibst du auch deinen Abgeordneten?
    freiheitsrechte.org/schreib-de

    Wenn du das schon gemacht hast, teile das an vielen Stellen, damit es bald doppelt so viele sind.

    @Freiheitsrechte
    @pruef_de @pruef_hh @pruef_by @pruef_rp @pruef_nrw @pruef_ni @pruef_sn @pruef_st @pruef_hb @pruef_be @pruef_bb @pruef_mv @pruef_muenchen @pruef_bw

    #PRÜF #PRUEF #GFF

  30. @oliof

    Was für eine Frage!

    Jetzt, da @Freiheitsrechte das Gutachten herausbrachte, dass diese Partei in mindestens zwei Punkten verfassungswidrig ist!

    Hast du deinem Abgeordneten schon geschrieben, dass endlich eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht angefordert wird?
    freiheitsrechte.org/schreib-de

    #GFF #PRÜF #PRUEF

  31. @oliof

    Was für eine Frage!

    Jetzt, da @Freiheitsrechte das Gutachten herausbrachte, dass diese Partei in mindestens zwei Punkten verfassungswidrig ist!

    Hast du deinem Abgeordneten schon geschrieben, dass endlich eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht angefordert wird?
    freiheitsrechte.org/schreib-de

    #GFF #PRÜF #PRUEF

  32. @RoRobinFly

    die acht Flaggen sind auch ein Symbol...

    Wenn du deinem Abgeordneten schon geschrieben hast, dass endlich eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht angefordert wird, mach ordentlich Wind, damit viel mehr Demokrat:innen unterschreiben.
    freiheitsrechte.org/schreib-de

    @Freiheitsrechte

    #GFF

  33. @hart

    @DerSpiegel

    Nein, das stimmt leider nicht ‼️

    @Freiheitsrechte hat am 25.06. in einer Bundespressekonferenz das Gutachten vorgestellt, wonach die AfD in mindestens 2 Punkten verfassungswidrig ist!
    Parteien zu behindern, welche die Demokratie abschaffen wollen ist in höchstem Maße demokratisch!

    Ich bin stolz auf alle, die heute friedlich in Erfurt für die Demokratie auf die Straße gehen!

    Hast du deinem Abgeordneten schon geschrieben, dass endlich eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht angefordert wird?
    freiheitsrechte.org/schreib-de
    @funfacts_de

    #Erfurt #PRÜF #PRUEF #GFF #FunFacts

  34. @hart

    @DerSpiegel

    Nein, das stimmt leider nicht ‼️

    @Freiheitsrechte hat am 25.06. in einer Bundespressekonferenz das Gutachten vorgestellt, wonach die AfD in mindestens 2 Punkten verfassungswidrig ist!
    Parteien zu behindern, welche die Demokratie abschaffen wollen ist in höchstem Maße demokratisch!

    Ich bin stolz auf alle, die heute friedlich in Erfurt für die Demokratie auf die Straße gehen!

    Hast du deinem Abgeordneten schon geschrieben, dass endlich eine Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht angefordert wird?
    freiheitsrechte.org/schreib-de
    @funfacts_de

    #Erfurt #PRÜF #PRUEF #GFF #FunFacts

  35. Heute in einer Woche sind wir mit Euch wieder zum #Demokratie_verteidigen auf der Straße. Bringt unbedingt noch drei neue Menschen mit, die in den letzten Wochen das #Gutachten der #GFF gelesen haben!

    Wollt Ihr mehr? Wir brauchen gerade Mitmacher*innen! 💗 Nicht nur an den Demoterminen am 11.7. + 8.8., Ihr müsst auch nicht in #Hannover sein, remote geht auch viel. Unterstützt unsere Aktion #PostAnDenLandtag 💌 oder unser social media team :mastodon:, so dass es bald heißt: "Hurra, eine #Prüfung!"

  36. Heute in 1 Woche sind wir mit Euch wieder zum #Demokratie_verteidigen auf der #Pruef Straße. Bringt unbedingt noch 3 neue Menschen mit, die in den letzten Wochen das #Gutachten der #GFF gelesen haben!

    Wollt Ihr mehr? Wir brauchen gerade Mitmacher*innen! 💗 Nicht nur an den Demoterminen am 11.7. + 8.8., Ihr müsst auch nicht in #Hannover sein, remote geht auch viel. Unterstützt unsere Aktion #PostAnDenLandtag 💌 oder unser social media team :mastodon:, so dass es bald heißt: "Hurra, eine #Prüfung!"

  37. @jwildeboer

    Doch doch, ein stets wachsender Teil von Deutschland möchte das hier: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

    Hast du deinen Abgeordneten schon geschrieben, damit das angestoßen wird?
    freiheitsrechte.org/schreib-de
    @Freiheitsrechte

    #GFF #PRÜF #PRUEF

  38. @jwildeboer

    Doch doch, ein stets wachsender Teil von Deutschland möchte das hier: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

    Hast du deinen Abgeordneten schon geschrieben, damit das angestoßen wird?
    freiheitsrechte.org/schreib-de
    @Freiheitsrechte

    #GFF #PRÜF #PRUEF

  39. #AfDVerbot – jetzt Appell unterzeichnen!
    #GFF-Gutachten belegt: Die #AfD ist verfassungswidrig. Kanzler Merz muss jetzt ein AfD-Verbot anstoßen!

    aktion.campact.de/s/8QnxPyuE

  40. Ich fände es ja interessant zu wissen, ob es eine gute Idee wäre, wenn der #Bundestag die Entscheidung für/gegen einen AfD-Verbotsantrag als #Gewissensfrage behandeln würde, dh die Abgeordneten von der Fraktionsdisziplin entbindet.

    de.wikipedia.org/wiki/Liste_vo

    #bundestag #gff #gutachten #afdverbot