#franziskagiffey — Public Fediverse posts
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Führt das neue Gastro-Gesetz zur Klagewelle?: Berliner Bezirk blockt „Ausgehviertel“-Pläne des Senats ab
Berlins einwohnerstärkster Bezirk hat mit Skepsis auf die geplante nächtliche Sonderregelung für „Ausgehviertel“ reagiert. Das Bezirksamt Pankow fürchtet…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bezirke #ClubsundNachtleben #FranziskaGiffey #Germany #Gesetze #Mitte #Pankow
https://www.europesays.com/de/963520/ -
Berlin bleibt Magnet für Gründer und Investoren
Pexels Bildnachweis: Pexels, VentureCapital Magazin, Pixabay. Die Wirtschaft der Hauptstadt entwickelt sich solide weiter. Das bestätigen die Bilanzzahlen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BerlinPartner #Defensetech #Dr.StefanFranzke #Fintech #FranziskaGiffey #Germany #Gründen #Insurtech #Investing #KI #Start-up #Technologie
https://www.europesays.com/de/837206/ -
Es waren natürlich Linke! Genau: Am besten fehlgeleitete Umweltschützer oder gar Grüne! Nur komisch, dass es eine angeblich schon länger existierende “Vulkan”-Gruppe gar nicht gibt, dass selbst Mitglieder geheimer Verfassungsschutz-Gremien noch nie davon gehört haben. Komisch, dass zwei Tage nach Veröffentlichung eines mehr als zweifelhaften “Bekennerschreibens” der zeitweilig abgetauchte Berliner regierende Bürgermeister und seine für ihre natürliche Intelligenz weniger bekannte Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD) – sofort die “Linken Täter” sicher erkannt haben!
Wer braucht da noch die Polizei?
Dass diese scharf analysierende Wirtschafts-Fachfrau dann sofort Videoüberwachung und Künstliche Intelligenz als Mittel vorschlägt – siehe der Kommentar von Constanze Kurz hier im “Extradienst”, enttarnt Giffey als echte Energieexpertin, die allein weiß, wie Kameras und KI ohne Strom funktionieren. Und die CSU und auch einige CDU-Innenpolitiker schliessen sofort messerscharf “dass man den linken Terrorismus unterschätzt” habe und die AfD fordert gleich einen Untersuchungsausschuss!
Endlich wieder Linke jagen…
Endlich wieder Linke jagen und von den Neonazis und Faschisten allüberall ablenken – selbst wenn es Zweifel gibt, ob es sie überhaupt gibt. Denn was da wer auch immer als Begründung für Stromanschläge aufgekritzelt hat, ist kulturell rechtes Gewäsch. Wenn jemand vermutet, es könnte ja vielleicht auch ein Geheimdienst gewesen sein, der mal die Krisenresilienz der Bundeshauptstadt testen wollte – darf das einfach nicht sein. Dann veröffentlichen die angeblichen Täter gleich selbst eine “Richtigstellung”. und werden dabei immer noch nicht identifiziert – potztausend – geht’s noch?!
Zweifel erst garnicht aufkommen lassen
Dazu passt nun gar nicht, dass sich nun auf “Indymedia”, – wenigstens eine einschlägig kriminalisierte Plattform -, wieder andere zu Wort melden, die behaupten, 2011 diesen Namen benutzt zu haben, sich aber von solchen “menschenverachtenden Aktionen” distanzieren. Und ob die These vom Geheimdienst vielleicht doch ein Körnchen Wahrheit enthalten könnte, kann auch CDU-Dünnbrettbohrer Linnemann nicht davon abhalten, zu behaupten, eine Gruppe, von der niemand sicheres weiss, die es aber “schon über 10 Jahre gebe” (was weiss er, was der Verfassungsschutz nicht weiss?) und deshalb urteilt: “der Linksextremismus werde nicht ernst genommen. ”
Karlsruhe hat übernommen
Da spekulieren andere wie “Berlin Story News” durchaus darüber, dass es zum einen auffällige Verwechslungen im Text gebe, die auf eine Übersetzung aus dem Russischen hindeuten und beschreiben vor allem, wem diese Spekulationen nützen könnten: Allen, die wie AfD und Rechte spalten und aufhetzen, nach dem Motto: “unsere Alten frieren in den Turnhallen und den Asylanten werden 5-Sterne Hotels gebucht”. Stimmt zwar nicht, hetzt aber schön auf. Nun hat endlich die Bundesanwaltschaft übernommen. Dass Terroristen am Werk waren, ist ja dadurch völlig klar. Oder vielleicht doch nicht? Die ist nämlich auch für Spionagedelikte zuständig.
Berlin legt sich wieder hin
Was ist eigentlich das Fazit? Auf jeden Fall, dass die Ukraine es schafft, ihre ständig bombardierte Energieinfrastruktur innerhalb von Stunden wieder ans Laufen zu bringen. Dass aber das tief im Frieden liegende Berlin fünf Tage braucht, um einen Stadtbezirk wieder mit Strom zu versorgen. Selbst der Rhein-Sieg-Kreis hat das 2025 viermal in jeweils fünf bis maximal dreizehn Stunden geschafft. Jetzt sollen alle wieder Strom habe. Dann leg dich wieder hin, Hauptstadt! Wird sich schon irgendein Schuldiger finden – und ernsthaftes Nachdenken über Resilienz in Krisen schadet nur. Schließlich hätte ja auch niemand ahnen können, dass Autobahnbrücken mal altern …
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Gegen Stromausfall helfen keine Überwachungskameras
Die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey nutzt die Notfallsituation in Berlin, um sich mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung zu profilieren. Sie will auch „Künstliche Intelligenz“ einsetzen. Doch mehr Kameras helfen nicht, wenn es eigentlich andere Maßnahmen braucht. Ein Kommentar.
Nach dem mehrtägigen und noch anhaltenden Stromausfall im Südwesten von Berlin wegen eines Brandanschlags hat die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) mehr Videoüberwachunggefordert. Offenbar geht sie davon aus, dass mehr Kameras eine sinnvolle Konsequenz aus dem viele tausend Haushalte und Unternehmen betreffenden Krisenfall sein oder einen solchen gar verhindern könnten. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner von der CDU sekundierte eilig.
Giffey kündigt zugleich an, die vermehrte Videoüberwachung durch „Künstliche Intelligenz“ ergänzen zu wollen, etwa zur Wärmeerkennung. Vielleicht hat sie sich Kameras vorgestellt, die Wärmebilder aufzeichnen, unterstützt durch eine Software, die solche Bilder analysiert: eine automatische Menschenerkennung gewissermaßen, die auf magische Weise böse Absichten sichtbar macht.
Nun könnte sich die Wirtschaftssenatorin für die Notfallhilfe und die bessere Versorgung, Unterbringung und Aufklärung von stromlosen frierenden Menschen einsetzen, denn der Stromausfall betrifft auch die Fernwärmeversorgung. Sie könnte sich mehr vorsorgende Gedanken machen, wie künftig bei Katastrophen oder absichtlichen Zerstörungen der Schaden für die betroffenen Menschen und die Wirtschaft minimiert werden kann.
Oder sie kann sich mitten in der Notfallsituation einfallsarm, aber vorhersehbar für mehr Videoüberwachung starkmachen. Schon nach kurzem Nachdenken erscheint das jedoch als keine schlaue Idee. Denn von Stromausfällen sind zumeist auch Kameras und auswertende Computer betroffen. Im Krisengebiet in Berlin waren auch Internet- und Telefonverbindungen gestört.
Videoüberwachung nicht sinnvoll
Videoüberwachung ist nicht geeignet, Anschläge zu erschweren oder gar zu verhindern. Denn die bloße filmende Kamera führt bekanntlich weder zu mehr Sicherheit noch zu mehr Resilienz. Zwar wird zuweilen behauptet, Kameras mit Mustererkennungssoftware könnten Gefährdungssituationen zuverlässig identifizieren oder gar durch ein schnelles Eingreifen nach Alarmierung verhindern. Die Realität sieht aber anders aus: unwissenschaftliche Schönfärberei in Hamburg, auch das Vorzeigebeispiel Mannheim ist keine Erfolgsgeschichte. Es bleiben doch nur Computer, die auf Menschen starren.
Die Sinnhaftigkeit der Forderung nach Videoüberwachung kann also nur darin liegen, bei absichtlichen Sabotagen die Tätersuche zu unterstützen. Allerdings können sich auch nur mäßig begabte Kriminelle sehr leicht unkenntlich machen.
Beim Berliner Stromnetz seien bereits drei Viertel der Leitungen vom Netzbetreiber oder anderen Privaten kameraüberwacht, sagte Giffey. „Was nicht videoüberwacht ist, ist auf öffentlichem Straßenland“. So sei das auch bei der am Samstag sabotierten Kabelbrücke in Berlin, meint die Senatorin. Allerdings wissen ortskundige Berliner, dass dort ein großes Heizkraftwerk an der Wasserkanalseite liegt. Das ist umzäunt und auch bewacht und wäre damit kein öffentliches Straßenland. Und an „gefährdeten Objekten“ ist es ohnehin geltendes Recht, dass Videoüberwachung möglich ist. Denn an solchen „gefährdeten Objekten“ dürfen Bildaufnahmen gemacht und auch aufgezeichnet werden.
Schlechtes Notfallmanagement
Mit fragwürdigen Maßnahmen wie Videoüberwachung kann der Berliner Senat nicht von der Tatsache ablenken, dass die Verwaltung nur ein schlechtes Notfallmanagement zeigte. Die Hilfen seien zu langsam und unvollständig gekommen, der Regierende Bürgermeister hätte sich rar gemacht.
Wer vom Stromausfall betroffen ist, dem nützt eben kein Bild eines Täters, der bei einer Sabotage gefilmt wird. Natürlich muss nach dem Ende der Krisensituation die Tätersuche priorisiert werden. Aber eine große Krise mit vielen betroffenen Menschen verlangt erstmal nach gut organisierter Hilfe und Notfallmaßnahmen, danach nach sinnvoller und bezahlbarer Vorsorge, zumal nicht nur Absicht, sondern auch Katastrophen und Unfälle ein ebenso großes Schadensbild erzeugen könnten.
Politiker neigen dazu, sich in Krisensituationen mit „Gummistiefel-Fotos“ und starken und einfachen Forderungen profilieren zu wollen. Genau das macht Giffey hier. Und eine Großkrise mit Stromausfall bei zehntausenden Haushalten bietet sich für ehrgeizige Politiker einfach an, selbst wenn die Forderung nicht so recht ins eigene Ressort passt und keinen Sinn ergibt. Videoüberwachung, gar mit „Künstlicher Intelligenz“, klingt aber immerhin modern. Bezahlbarer Bevölkerungsschutz und Krisenvorsorge sind hingegen die dicken Bretter, die eigentlich zu bohren wären.
Die halbe Stadt nun kameraüberwachen zu wollen, ist allerdings gar nichts Neues. Denn zur Wahrheit gehört, dass die Berliner Koalition ohnehin seit dem Sommer plant, die Anzahl der festinstallierten Videoüberwachungskameras dauerhaft auszubauen. Auch die automatische Verhaltenserkennung mit „Künstlicher Intelligenz“ war in dem Plan zur Ausweitung der Polizeibefugnisse schon enthalten.
Aktionismus statt solide Politik hat in Berlin eben Tradition. Wie sagte Joseph Weizenbaum so treffend: „Früher hat man dem Computer ein Problem übergeben, wenn man es verstanden hatte, heute ist es andersrum.“
Constanze Kurz ist promovierte Informatikerin, Autorin und Herausgeberin von Büchern, zuletzt Cyberwar. Ihre Kolumne „Aus dem Maschinenraum“ erschien von 2010 bis 2019 im Feuilleton der FAZ. Sie lebt in Berlin und ist ehrenamtlich Sprecherin des Chaos Computer Clubs. Sie war Sachverständige der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags. Sie erhielt den Toleranz-Preis für Zivilcourage und die Theodor-Heuss-Medaille. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
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Berlin ohne Strom - Wirtschaftssenatorin Giffey: Täter wussten, was sie tun
Ein Brandanschlag auf Kabel hat 45.000 Berliner Haushalte stromlos gemacht. Wirtschaftssenatorin Giffey fordert mehr Schutz der kritischen Infrastruktur.#Stromausfall #Berlin #Sabotage #KritischeInfrastruktur #FranziskaGiffey #Kabelbrücke #Krisenmanagement #Anschlag
Der Anschlag aufs Berliner Stromnetz zeigt, wie verletzlich unsere Städte sind -
Erste Nacht im Dunkeln: Stromausfall in Berlin dauert an
Nach dem großflächigen Stromausfall hat der Südwesten Berlins die erste Nacht in Kälte und Dunkelheit …
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Familie #FranziskaGiffey #Germany #Lichterfelde #Lichtmast #meta_dpa_regiolinegeo_berlinbrandenburg #Nikolassee #Notunterkunft #Polizei #Südwesten #Schnee #Stromausfall #TimRichter #Wannsee #Zehlendorf
https://www.europesays.com/de/691831/ -
Immer wieder gibt es illegale #Autorennen in #Berlin. Oft werden hochmotorisierte #Mietwagen dafür genutzt. Die #Autovermietungen machen damit ein gutes Geschäft. Die #Polizei kann die #Tatwaffen nicht konfiszieren.
Justizsenatorin #FelorBadenberg, #CDU, und Innensenatorin #IrisSpranger, #SPD, wollen eine Erlaubnispflicht für Autovermietungen einführen um die schlimmsten Auswüchse einzudämmen. Und wer blockiert? #BetonFranzi, Wirtschaftssenatorin #FranziskaGiffey von der #SPDBenzin 😠
#Tagesspiegel #AlexanderFröhlich #motorisierteGewalt #Currywurst
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"bis es unter Spitzenkandidatin #FranziskaGiffey dann bei der letzten #Wahl nicht mehr für den Sieg reichte. Sie konnte nur noch als Juniorpartnerin in ein schwarz-rotes Bündnis"
.. hä ?
wat is denn mit den Ösis los? können die nicht mehr rechechieren? alles nur noch Deppen-KI heutzutage?
Die #SPDBerlin HÄTTE die regierende Bürgermeisterin stellen können nach der letzten Wahl. WOLLTEN'SE aber nicht.
Selbst gewähltes Schicksal.
Hoffe sie rutschen noch von 4 auf 5.
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"bis es unter Spitzenkandidatin #FranziskaGiffey dann bei der letzten #Wahl nicht mehr für den Sieg reichte. Sie konnte nur noch als Juniorpartnerin in ein schwarz-rotes Bündnis"
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wat is denn mit den Ösis los? können die nicht mehr rechechieren? alles nur noch Deppen-KI heutzutage?
Die #SPDBerlin HÄTTE die regierende Bürgermeisterin stellen können nach der letzten Wahl. WOLLTEN'SE aber nicht.
Selbst gewähltes Schicksal.
Hoffe sie rutschen noch von 4 auf 5.
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"bis es unter Spitzenkandidatin #FranziskaGiffey dann bei der letzten #Wahl nicht mehr für den Sieg reichte. Sie konnte nur noch als Juniorpartnerin in ein schwarz-rotes Bündnis"
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wat is denn mit den Ösis los? können die nicht mehr rechechieren? alles nur noch Deppen-KI heutzutage?
Die #SPDBerlin HÄTTE die regierende Bürgermeisterin stellen können nach der letzten Wahl. WOLLTEN'SE aber nicht.
Selbst gewähltes Schicksal.
Hoffe sie rutschen noch von 4 auf 5.
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"bis es unter Spitzenkandidatin #FranziskaGiffey dann bei der letzten #Wahl nicht mehr für den Sieg reichte. Sie konnte nur noch als Juniorpartnerin in ein schwarz-rotes Bündnis"
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wat is denn mit den Ösis los? können die nicht mehr rechechieren? alles nur noch Deppen-KI heutzutage?
Die #SPDBerlin HÄTTE die regierende Bürgermeisterin stellen können nach der letzten Wahl. WOLLTEN'SE aber nicht.
Selbst gewähltes Schicksal.
Hoffe sie rutschen noch von 4 auf 5.
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"bis es unter Spitzenkandidatin #FranziskaGiffey dann bei der letzten #Wahl nicht mehr für den Sieg reichte. Sie konnte nur noch als Juniorpartnerin in ein schwarz-rotes Bündnis"
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wat is denn mit den Ösis los? können die nicht mehr rechechieren? alles nur noch Deppen-KI heutzutage?
Die #SPDBerlin HÄTTE die regierende Bürgermeisterin stellen können nach der letzten Wahl. WOLLTEN'SE aber nicht.
Selbst gewähltes Schicksal.
Hoffe sie rutschen noch von 4 auf 5.
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Ausgerechnet #FranziskaGiffey als Vergleichsgrösse für bescheuertes Verhalten von CDU Politikern heranzuziehen ist aber auch ein Stretch, oder?
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Wobei zur Wahrheit aber auch gehört, dass #Merz nichts anderes gemacht hat als #FranziskaGiffey [ #SPD ] mit ihrem antiziganistischen "Wer sich #Berlin nicht leisten kann, muss eben nach Rumänien zurück".
Insofern versteh ich zumindest warum er sich über die Aufregung wundert.
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Tempo 30 rettet Leben in Helsinki, Bologna und anderswo.
Die CDU und SPD in Berlin wollen das nicht.
Sie wollen Tempo-30-Zonen abschaffen.
Das bedeutet einfach mehr Verkehrstote in der Hauptstadt.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/08/berlin-tempo-30-zonen-strassen-aufheben.html
#WerHatUnsVerratenSozialdemokraten #cdu #cduBerlin #berlin #verkehrswende #mobilitatswende @spdfrakmitte #KaiWegner #FranziskaGiffey #spd #spdversagt @SheDrivesMobility #Autokorrektur #tempo30 #tempo30jetzt #Geschwindigkeitskontrolle #tempolimit
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Angesichts von #BärbelBas "mafiöse Strukturen" Gemurmel beim Thema #BürgerGeld, lohnt es sich vllt. auch daran zu erinnern, dass die gesamte Oberetage der #SPD von tiefstem #Rassismus & #Klassismus durchzogen ist.
(Un-) Gerne illustriert durch #FranziskaGiffey als Paradebeispiel für deren Rechtsdrall:
„Und wenn man sich das [ Mieten ] in Deutschland nicht leisten kann, muss man wieder nach Rumänien zurück.“
🤢
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Ein Trauerspiel in 21 mio Akten!
Wie man sich dann als #FranziskaGiffey noch hinstellen und vom schönsten Platz Berlins reden kann, ist leider erbärmlich.
Wie sollen wir als #Zivilgesellschaft gegen #Politikverdrossenheit und die #noafd ankommen, wenn die #Politik und die Berufspolitiker das Vertrauen der Bürger auf diese Art schleifen?
Hier findet man Utopien, die wirklich schön und lebenswert wären - #grünstattgrau
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Giffey: Lösung für Berliner 29-Euro-Ticket ist gut und klug
#29EuroTicket #Berlin #Deutschlandticket #FranziskaGiffey #Nahverkehr #Ticket #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/226230/giffey-loesung-fuer-berliner-29-euro-ticket-ist-gut-und-klug/
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Giffey: Aus für 29-Euro-Ticket war schwieriger Punkt
#29EuroTicket #Bahn #Berlin #BerlinAbo #Bus #FranziskaGiffey #Nahverkehr #Ticket #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/224780/giffey-aus-fuer-29-euro-ticket-war-schwieriger-punkt/
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Ich z.B. würde mich bei der nächsten Bundestagswahl bereit erklären, die #SPD zu wählen (mit egal welcher Führungsperson), wenn bis dahin #FranziskaGiffey unehrenhaft entlassen, öffentlich vorgeführt & finanziell böse bestraft wurde.
(Is was persönliches.)Das ist mein Angebot.
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Jaja, ich warte in #Berlin auch sehr gerne ein dreiviertel Jahr auf einen #Bürgeramtstermin und nehm in Kauf dass die #Bibliothek im Winter zu ist weil sie nicht beheizt werden kann (ich mach keine Witze hier!) damit #FranziskaGiffey sich hier paar #Herzensprojekte erfüllt. 🙄
Fickt euch #SPDBerlin. Fickt euch, fickt euch, fickt euch.
Verschwindet einfach aus dieser Stadt, ihr Lappen. Für immer bitte.
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Heute ist eigentlich auch mal n guter Tag um wieder daran zu erinnern dass #RotRotGrün (#r2g) für die #Hauptstadt #Berlin einen soliden #Haushalt aufgestellt hatte.
Aber nach der #Wahlwiederholung hatte #FranziskaGiffey die Chance gesehen & ergriffen sich finanziell an allen #Akteur_innen in der Stadt zu rächen die auch nur minimal irgendwas #Soziales, #Grünes oder gar (😱) #Linkes machen.
Und da sind wir jetzt - #HaushaltsSperre & #Kahlschlag zusammen mit der #CDUBerlin.
"Danke" #SPDBerlin. 🖕 -
Heute ist eigentlich auch mal n guter Tag um wieder daran zu erinnern dass #RotRotGrün (#r2g) für die #Hauptstadt #Berlin einen soliden #Haushalt aufgestellt hatte.
Aber nach der #Wahlwiederholung hatte #FranziskaGiffey die Chance gesehen & ergriffen sich finanziell an allen #Akteur_innen in der Stadt zu rächen die auch nur minimal irgendwas #Soziales, #Grünes oder gar (😱) #Linkes machen.
Und da sind wir jetzt - #HaushaltsSperre & #Kahlschlag zusammen mit der #CDUBerlin.
"Danke" #SPDBerlin. 🖕 -
Heute ist eigentlich auch mal n guter Tag um wieder daran zu erinnern dass #RotRotGrün (#r2g) für die #Hauptstadt #Berlin einen soliden #Haushalt aufgestellt hatte.
Aber nach der #Wahlwiederholung hatte #FranziskaGiffey die Chance gesehen & ergriffen sich finanziell an allen #Akteur_innen in der Stadt zu rächen die auch nur minimal irgendwas #Soziales, #Grünes oder gar (😱) #Linkes machen.
Und da sind wir jetzt - #HaushaltsSperre & #Kahlschlag zusammen mit der #CDUBerlin.
"Danke" #SPDBerlin. 🖕 -
Heute ist eigentlich auch mal n guter Tag um wieder daran zu erinnern dass #RotRotGrün (#r2g) für die #Hauptstadt #Berlin einen soliden #Haushalt aufgestellt hatte.
Aber nach der #Wahlwiederholung hatte #FranziskaGiffey die Chance gesehen & ergriffen sich finanziell an allen #Akteur_innen in der Stadt zu rächen die auch nur minimal irgendwas #Soziales, #Grünes oder gar (😱) #Linkes machen.
Und da sind wir jetzt - #HaushaltsSperre & #Kahlschlag zusammen mit der #CDUBerlin.
"Danke" #SPDBerlin. 🖕 -
Heute ist eigentlich auch mal n guter Tag um wieder daran zu erinnern dass #RotRotGrün (#r2g) für die #Hauptstadt #Berlin einen soliden #Haushalt aufgestellt hatte.
Aber nach der #Wahlwiederholung hatte #FranziskaGiffey die Chance gesehen & ergriffen sich finanziell an allen #Akteur_innen in der Stadt zu rächen die auch nur minimal irgendwas #Soziales, #Grünes oder gar (😱) #Linkes machen.
Und da sind wir jetzt - #HaushaltsSperre & #Kahlschlag zusammen mit der #CDUBerlin.
"Danke" #SPDBerlin. 🖕 -
Wot?
Die #EmpiricaAG ist GLEICHZEITIG #Beraterin der #Politik, #ImmobilienLobbyistin UND #Auftragnehmerin der Politik. 🤯
Kein Wunder dass #FranziskaGiffey (#SPD) da so drauf abfährt. 🧐
https://www.pankow-wirtschaft.de/fileadmin/user_upload/Studien/studie-buchholz-nord.pdf
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Erinnere mich noch "schön" daran wie #FranziskaGiffey den gesamten Vorstand der Berliner #JuSos hat entfernen lassen weil die gewaaagt hatten, sie als Vorsitzende auf dem #Parteitag ganz vorsichtig zu kritisieren.
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Jetzt da #Vonovia nach all dem Shit den sie schon bisher so abgezogen haben als finalen Baustein die Stadt #Berlin um mehrere Millionen Euro bescheißt, dürfen sich #FranziskaGiffey (#SPD) und #KaiWegner (#CDU) aber schon einen kleinen Piccolo auf ihren #Erfolg gönnen ..
🥂
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Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet.#Klimaschutzziele #Photovoltaik #Schulbau #FranziskaGiffey #SPDBerlin #Schwarz-roteKoalitioninBerlin #Berlin #Schwerpunkt
Solarausbau in Berlin: Rechtsbruch auf dem Dach -
Giffey zu Berliner 29-Euro-Ticket: "Versprechen auch halten"
#29EuroTicket #Bahn #Berlin #Bus #FranziskaGiffey #Ticket #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/221415/giffey-zu-berliner-29-euro-ticket-versprechen-auch-halten/
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59,1 % Abstimmungsergebnis für die #Vergesellschaftung großer #Wohnungsunternehmen in #Berlin, #Expertenkommission sagt "geht", Frau "Doktor" - Danke für ihre Spende, sprechen Sie mich gerne an - #FranziskaGiffey ( @SPDde ) kann das aber mit ihrem "Gewissen" nicht vereinbaren.
🙄
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"#Wahlkampf ist die #Königsdisziplin im #Campaigning. Als #Kampagnenagentur begleiten wir #FranziskaGiffey und die #SPDBerlin bei der Wahl zum #Abgeordnetenhaus im September 2021"
https://ballhauswest.de/project/spd-berlin-kampagne-2021/
Hängen die da aktuell schon mit drin?
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Im Mai attackierte ein 74-Jähriger die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey. Nun entscheidet ein Gericht über seine Zukunft.#Demokratie #FranziskaGiffey #Gewalt #Angriff #Deutschland #Politik
Gewalt gegen Politiker: Giffey-Angreifer soll in Psychiatrie -
Ist bestimmt schon das erste Ergebnis der neuen "#FinTec" - Strategie von #FranziskaGiffey.
Würde mich auch nicht wundern wenn die #Senatorin die #Zocker - Konferenz im InterContinental selbst eröffnet.
#Giffey würde einfach ALLES tun um die Menschen in der Hauptstadt maximal zu ficken.
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https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1440068.php
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Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit margerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.#SPDBerlin #RaedSaleh #FranziskaGiffey #SPD-Parteitag #SPD-Mitgliederentscheid #Berlin
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt -
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit margerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.#SPDBerlin #RaedSaleh #FranziskaGiffey #SPD-Parteitag #SPD-Mitgliederentscheid #Berlin
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt -
Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit margerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.#SPDBerlin #RaedSaleh #FranziskaGiffey #SPD-Parteitag #SPD-Mitgliederentscheid #Berlin
Neue Doppelspitze der Berliner SPD: Ins Ziel geschleppt -
Nachdem sie von einem verwirrten Mann mit einem Beutel angegriffen wurde, konnte #FranziskaGiffey am gleichen Abend zum Glück schon wieder fröhlich beim #Mitgliederforum der #SPDBerlin darüber lächeln, dass sie die Partei auf einem strammen #Rechtskurs dauerhaft festgesetzt hat.
Sachen gibt's.
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🤔
Rückkehr in die #Bundespolitik ?
(janz knuffige Ansprache, gut gemacht)
Bloß auf welchem Ticket soll #FranziskaGiffey laufen?
In der #SPD wird ja wohl kaum freiwillig jemand seinen/*/ihren Platz gerne räumen.
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https://m.youtube.com/watch?v=-Tq6IsvU83c
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Nur #FranziskaGiffey hat aktuell noch nichts gefordert und so langsam bin ich doch ein bisschen gespannt.
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Nur Tage nach dem brutalen Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wurde Franziska Giffey in Berlin attackiert. Der Angreifer ist identifiziert.#FranziskaGiffey #SPDBerlin #Berlin-Neukölln #Dresden #Innenministerkonferenz #Berlin
Angriffe auf Politiker:innen: „Sich verstärkende Freiwildkultur“ -
Franziska Giffey ist in einer Berliner Bibliothek attackiert worden. Nur Tage zuvor kam es zu einem brutalen Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke.#FranziskaGiffey #SPDBerlin #Berlin-Neukölln #Dresden #Innenministerkonferenz #Berlin
Angriff auf Franziska Giffey: „Sich verstärkende Freiwildkultur“ -
Die Berliner #WirtschaftsSenatorin #FranziskaGiffey besuchte am Dienstag nachmittag die Gertrud-Haß-#Bibliothek in #Berlin #Rudow ohne besonderen Anlass um sich dort Bücher auszuleihen.
https://www.berlin.de/land/kalender/index.php?suchmaske&c=146
[ #Update:
Frau #Giffey war dort auf einer #Wahlkampfveranstaltung weil sie die Bibliothek früher selbst "gebaut" (also die Finanzierung besorgt) hat.
Zumindest hier könnt ihr jetzt alle "super-plausibel" ankreuzen. ]
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Na schön. Außer:
"#Deregulierung und Beschleunigung der Plan- und #Genehmigungsverfahren"
kommt bei #UteBonde wohl erst mal nicht mehr dazu.
Hab aber auch nur ganz kurz gesucht.
Wenn ihr noch #Skandale oder #Infos habt, könnt ihr sie ja hier posten.
Fazit: Kein #Gewinn für #Berlin, aber eng mit #KaiWegner & bringt mit etwas Glück der #CDU bissi Cash.
#FranziskaGiffey guckt in die Röhre.
Aber hat ja auch freiwillig den floppenden #ImmoMarkt als Finanzquelle gewählt. -
Yeah, wot?
Bei #Fehlverhalten von #FranziskaGiffey zahlt ja auch die Stadt & wenn Polizist*innen jemand rechtswidrig verprügeln, blecht die #Steuerzahlerin dafür.
Wieso soll denn die #Privatwirtschaft hier schlechter gestellt werden?
Wenn dem #Staat #Transparenz angeblich so wichtig ist, könnte er ja auch dafür sorgen, dass mensch sich nicht einfach freikaufen kann.
Will er aber nicht.
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Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen.#SPDBerlin #RaedSaleh #FranziskaGiffey #Parteivorsitz #Berlin
Machtkampf in der Berliner SPD: Saleh verliert Parteivorsitz -
Ex-Kutursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen.#KlausLederer #Interview #DieLinke #PDS #FranziskaGiffey #Altern #tazinderMidlifeCrisis? #Berlin #Schwerpunkt
Klaus Lederer übers Älterwerden: „Eine Zeit großen Raubbaus“ -
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) zieht sich aus dem Landesvorstand ihrer Partei zurück: Beim nächsten Landesparteitag im Frühjahr werde sie nicht mehr als Vorsitzende kandidieren. An die Mitglieder schreibt sie: Ein „neues Führungsmodell“ sei nötig, „das in diese Zeit passt“.#Menkens-Sabine #Giffey #Franziska #Berlin #SPD #Saleh #Raed #texttospeech #FranziskaGiffey #CDU #NLEmarsy #Bündnis90DieGrünen #SPDBerlin #RaedSaleh #Erklärung #Wiederholungswahl #Führungsmodell #Krimi
SPD-Landesvorsitz: Giffey kündigt Rückzug als Berliner SPD-Chefin an -
Falls wer denkt #CapitalB sei ein Historienfilm auf Arte - far from it.
Auch heute teilt ein korruptes Netzwerk von Investor*innen, Architekt*innen und Politiker*innen #Berlin unter sich auf.
Vorkämpfer für eine Stadt der Reichen & Hässlichen sind so illustre Kandidatinnen wie #PetraKahlfeld (von #AndreasGeisel als #Senatsbaudirektorin durchgedrückt), #TobiasNöfer & #BenediktGoebel. All powered by #FranziskaGiffey & #StefanEvers.
Nachzulesen im #Mieterecho Dez. 23:
https://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2023/
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