#prien — Public Fediverse posts
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@NDR
Das was die Afd politisch mit #homeschooling durchsetzen will, macht die @Bundesregierung aka #spd #csu und #cdu also durch die Hintertür. Faktischer Ausschluss vom Unterricht. Das die CDU in #Hamburg dann scheinheilig tut während #prien es im Bund durchsetzt führt zu eben jenen 85% Unzufriedenen mit denen #Merz jetzt debattieren will🫣 -
:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
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:vz206: CDU-Familienministerin will Zugang zum Internet strenger Alterskontrolle unterwerfen! :vz206:
Man kommt kaum noch hinterher, was diese Bundesregierung an gesetzlichen Einschränkungen plant: Informationsfreiheit, Datenschutz und nun CDU-Ministerin Prien.
@netzpolitik_feed schreibt dazu: "Die von der Familienministerin skizzierte Regulierung geht weiter: Die Rede ist vom „Zugang“ zu Plattformen. Sollte damit wirklich der Zugriff auf ein Online-Angebot gemeint sein, beträfe das – anders als in Australien – auch Teile einer Plattform, für die man keinen Account braucht.
Betroffen wären zudem nicht nur ausgewählte, große Plattformen wie in Australien, sondern Online-Angebote in der Breite, sofern sie nicht nachweisen, dass sie für eine bestimmte Altersgruppe geeignet sind. Prien spricht hier von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“.
Vermutlich gehört bei dieser @Bundesregierung George Orwells ''1984" ebenso zur Bettlektüre wie Aldous Huxleys 'A brave new world'.
Das permanente Dauerfeuer aus dem Kanzleramt und anderen Ministerien führt zur Ermüdung der Zivilgesellschaft, soll es vermutlich auch, denn sich gegen alle staatlichen An- und Übergriffe adäquat zu verteidigen droht eben diese Zivilgesellschaft heillos zu überfordern.
Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden!
#netzpolitik #prien #KarinPrien #prienhasstkinder #Bundesregierung #orwell1984 #orwell #AldousHuxley #huxley #uberwachungsstaat #Uberwachung #polizeistaat #widerstand #zivilgesellschaft #stopptdenwahnsinn #freitag #freitagabend #deutschland #innenpolitik #eu #vonderleyen
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@tagesschau
Deshalb sparen er und seine Minister*Innen an allen Ecken und Enden des Staates. #Rente, #Sozialsysteme, #Kinder, #Familien, #erneuerbareenergien #waermewende
Wenn sie sich doch trauen würden, ihre #Aktien offenzulegen, aber da mauern sie wie beim #informationsfreiheitsgesetz
#lobbyismus #ruestungspolitik #spd #cdu
#merz #klingbeil #reiche #bas #prien #warken
@Bundesregierung
@spd @spdbt @klimaforum -
Menschen aus der AfD warnen vor der AfD, und AfD-Fans sind empört – über die Warnung, nicht über ihre Partei. Und dasselbe passiert, wenn die CDU Eltern etwas verbieten will.
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#Sparhammer gegen #Jugendliche? - #MONITOR
#Bundeskanzler Friedrich #Merz und seine #Regierung wollen sparen. Aber die geplanten #Sparmaßnahmen werden wohl auch ausgerechnet diejenigen treffen, die besonders auf Unterstützung angewiesen sind: junge Menschen. #Bundesbildungsministerin Karin #Prien plant nämlich, bei der Jugendhilfe etwa 2,7 Milliarden Euro einzusparen. #Jugendhilfe – das ist Vorbereitung für Ausbildung und Beruf, psychische...
@monitor_ard
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@kuketzblog Tja online würde man es clickbait nennen. Im linearen TV ist es halt einfach gefährliches Halbwissen.
Aber wer hat den jetzt Dank #CDU #Prien und #CDU #Glöckner die ganzen Kontaktdaten und Chatverläufe. Gott sei Dank haben wir keine Atomwaffen sonst wären die Codes auch noch in Gefahr. -
Nachdem #Merz #DieGrünen derartig verarscht hat, sollten sie sich ihre Zustimmung zum Sondervermögen teuer bezahlen lassen!
1. #Deutschlandticket, 9€
2. #Bürgergeld bleibt
3. #GEG bleibt
4. Absage an #Kernenergie
5. #Tempolimit
6. Keine Ministerpsten für
#Dobrindt
#Spahn
#Klöckner
#Baer
#Schröder
#Felßner
#Frei
#Prien
#Holetschek
#Faeser
#Heil
für's erste...
