#regierungsbildung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #regierungsbildung, aggregated by home.social.
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Dänemark scheint immer mehr auf dem Weg in eine Mitte-Links Regierung zu sein. Das verbindende Narrativ ist dabei der vollständige Grüne Wandel in den nächsten 5 Jahren. Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, Beendigung der konventionellen Schweineproduktion, landesweites Verbot von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft, Reformen für eine grüne Wirtschaft und europäische Wettbewerbsfähigkeit.
Darauf scheinen sich die verhandelnen Parteien Socialdemokraterne, Socialistisk Folkeparti, Radikal Venstre und Moderaterne einigen zu können.
Gespannt kann man sein, was bei den drängenden Themen Gesundheitswesen, Rente und Arbeitskräftemangel herauskommt. Eine Verschärfung der Migrationspolitik, wie durch die abgewählte Mitte Rechts Regierung kann ich mir nicht vorstellen, aber von einem Kurswechseæ ist bis jetzt auch nichts zu hörennund dürfte insbesondere bei den Socialdemokraterne auf Widerstand stoßen. Allerdings wird gerade eine Minderheitsregierung verhandelt, die auf der Unterstützung der radikal grünen Alternativet und der sozialistisch/grünen Enhedslisten/RødGrønne basiert. Beide sind migrationsfreundliche Parteien und ich hoffe, dass sie diesbezüglich etwas bewegen können, denn ohne sie geht es nicht.
Von Tisch scheint die Vermögenssteuer und die Frührente für Ungelernte Arbeiter zu sein, womit die Socialdemokraterne Wahlkampf gemacht haben. Beides würde Lars Løkke Rasmussen wohl nur schwer akzeptieren. Und er muss schon in den sauren Apfel Pelle Dragsted beißen. Den sehr linken Vorsitzenden der Enhedslisten hat er noch im Wahlkampf als vollkommen indiskutabel für eine Zusammenarbeit bezeichnet.
Es bleibt spannend und ich bin besonders gespannt, was meine Partei Enhedslisten herausholen kann.
#Dänemark #regierungsbildung #regierungsverhandlungen #MitteLinks -
Anmerkung, Ergänzung zur Wahl in Slowenien vom 22. 3.: Keine Regierungsbildung in Sicht, wahrscheinlich baldige Neuwahlen. Als Erinnerung: Der liberale Golub hatte knapp gewonnen, insgesamt aber gibt es eine rechte Mehrheit. Allerdings will Jansa nicht mit den Rechtspopulisten von Resnic.ca zusammenarbeiten (diese sind russlandfreundlich, Jansa unterstützt die Ukraine). Und von den Rechten will niemand mit Golub zusammengehen.
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Anmerkung, Ergänzung zur Wahl in Slowenien vom 22. 3.: Keine Regierungsbildung in Sicht, wahrscheinlich baldige Neuwahlen. Als Erinnerung: Der liberale Golub hatte knapp gewonnen, insgesamt aber gibt es eine rechte Mehrheit. Allerdings will Jansa nicht mit den Rechtspopulisten von Resnic.ca zusammenarbeiten (diese sind russlandfreundlich, Jansa unterstützt die Ukraine). Und von den Rechten will niemand mit Golub zusammengehen.
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Riskiert die CDU in Stuttgart die Staatskrise?
Ich hoffe doch einmal, dass wird ein fürchterliches Eigentor für die Jammerer, Taktierer und Verleumder der Union. Was für ein jämmerliches Bild sie doch abgeben.
#CDU #Stuttgart #Regierungsbildung
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/riskante-planspiele-der-stuttgarter-cdu-accg-200683259.html -
Nach Parlamentswahl - Dänemark steht vor schwieriger Regierungsbildung
Politologe Sven Jochem erwartet eine schwierige Regierungsbildung in Dänemark. Die Sozialdemokraten wurden bei der Wahl stärkste Kraft, sind aber geschwächt.#Dänemark #Parlamentswahl #MetteFrederiksen #Regierungsbildung
Nach der Wahl in Dänemark: Politologe erwartet "abstruse Kombinationen" bei der Regierungsbildung -
Wahl in Dänemark - Mette Frederiksen steht vor schwieriger Regierungsbildung
Politologe Sven Jochem erwartet eine schwierige Regierungsbildung in Dänemark. Die Sozialdemokraten wurden bei der Wahl stärkste Kraft, sind aber geschwächt.#Dänemark #Parlamentswahl #MetteFrederiksen #Regierungsbildung
Nach der Wahl in Dänemark: Politologe erwartet "abstruse Kombinationen" bei der Regierungsbildung -
Koalitionsrechner zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026
Rheinland-Pfalz hat einen neuen Landtag gewählt. Welche Koalition könnte künftig regieren? Welche Bündnisse hätten eine Mehrheit? Testen Sie mit dem interaktiven Koalitionsrechner die rechnerischen Möglichkeiten.
#LandtagswahlRheinlandPfalz #Landtagswahl2026 #Landtagswahl #Koalitionsrechner #Regierungsbildung
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Schwierige Regierungsbildung nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg.
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist die politische Lage weiterhin unklar. Zwar gibt es mehrere denkbare Szenarien für eine Regierungsbildung, konkrete Gespräche zwischen den Parteien haben jedoch bislang noch nicht begonnen.
#BadenWürttemberg #Landtagswahl #PolitikDeutschland #Koalition #CDU #Grüne #CemÖzdemir #ManuelHagel #Landespolitik #Regierungsbildung #PolitikNews
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Koalitionsrechner zur Landtagswahl Baden-Württemberg 2026
Baden-Württemberg hat einen neuen Landtag gewählt. Welche Koalition könnte künftig regieren? Welche Bündnisse hätten eine Mehrheit? Testen Sie mit dem interaktiven Koalitionsrechner die Möglichkeiten.
#LandtagswahlBadenWürttemberg #Landtagswahl2026 #Landtagswahl #Koalitionsrechner #Regierungsbildung
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Dabei gehe ich noch nicht vom #Zerfall des #Bundestag aus. Noch immer könnten die gewählten Abgeordneten zur parlamentarischen #Konsensdemokratie des #Grundgesetz zurückkehren. Bei weiterem Zögern könnte bei #Richterwahl & notfalls auch #Regierungsbildung noch der #Bundesrat eingreifen. Habe also auf #Mastodon gepostet & auf YT gevloggt, dass eine #Demokratiewende noch immer gelingen kann - wenn die Gewählten dafür #Verantwortung übernehmen. #Politikwissenschaft (2/2) https://m.youtube.com/shorts/zlpuE8Bg-Wg
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Stefan Kornelius leitet heute seine erste Pressekonferenz als Regierungssprecher. Er soll zukünftig die Politik der schwarz-roten Koalition ins beste Licht rücken. Wer ist Kornelius und vor welchen Herausforderungen steht er? Von Nicole Markwald.#Bundesregierung #Regierungssprecher #StefanKornelius #Regierungsbildung
Regierungssprecher Kornelius: Wer künftig Merz' Politik erklärt -
Regierungssprecher Kornelius: Wer künftig Merz' Politik erklärt
Stefan Kornelius leitet heute seine erste Pressekonferenz als Regierungssprecher. Er soll zukünftig die Politik der schwarz-roten Koalition ins beste Licht rücken. Wer ist Kornelius und vor welchen Herausforderungen steht er? Von Nicole Markwald.
#Bundesregierung #Regierungssprecher #StefanKornelius #Regierungsbildung
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Scholz übergibt Amtsgeschäfte an Merz ++
Der neu gewählte Regierungschef Merz hat im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Scholz übernommen. Mit mehrstündiger Verspätung will am späten Abend das schwarz-rote Kabinett zum ersten Mal zusammenkommen.
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Der Weg dorthin war holprig, doch nun hat Deutschland eine neue Regierung: Nach der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler im zweiten Anlauf sind er und sein Kabinett vom Bundespräsidenten ernannt und im Bundestag vereidigt worden.#Merz #Kanzlerwahl #Regierungsbildung
Stolperstart für Kanzler Merz - Deutschland hat eine neue Regierung -
Stolperstart für Kanzler Merz - Deutschland hat eine neue Regierung
Der Weg dorthin war holprig, doch nun hat Deutschland eine neue Regierung: Nach der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler im zweiten Anlauf sind er und sein Kabinett vom Bundespräsidenten ernannt und im Bundestag vereidigt worden.
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Schwarz-rotes Kabinett vereidigt ++
Zum Ende der heutigen Bundestagssitzung sind nach Kanzler Merz auch die 17 Ministerinnen und Minister des schwarz-roten Kabinetts vereidigt worden. Am späten Abend tritt es zum ersten Mal zusammen.
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Dass eine angehende Koalition die Kanzlerwahl zunächst verpatzt, gab es noch nicht. Stunden der Unsicherheit und Schuldzuweisungen lagen zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang im Bundestag. Von Corinna Emundts.#Merz #Union #SPD #Kanzlerwahl #Regierungsbildung
Analyse: Start mit Makel - so dramatisch verlief Merz' Kanzlerwahl -
Analyse: Start mit Makel - so dramatisch verlief Merz' Kanzlerwahl
Dass eine angehende Koalition die Kanzlerwahl zunächst verpatzt, gab es noch nicht. Stunden der Unsicherheit und Schuldzuweisungen lagen zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang im Bundestag. Von Corinna Emundts.
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Merz als Kanzler vereidigt ++
Nach der Wahl im zweiten Anlauf hat der neue Kanzler Merz im Bundestag den Amtseid abgelegt. Sein schwarz-rotes Kabinett will sich mit vielen Stunden Verspätung am Abend konstituieren.
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Steinmeier ernennt Merz zum Kanzler ++
Bundespräsident Steinmeier hat den vom Bundestag zum Kanzler gewählten Merz offiziell für das Amt ernannt. Die Vereidigung des CDU-Politikers und seines Kabinetts soll ebenfalls noch heute stattfinden.
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Vereidigung des Kabinetts noch heute ++
Mit ungefähr sieben Stunden Verspätung kann der im zweiten Anlauf gewählte Friedrich Merz vom Bundespräsidenten zum Bundeskanzler ernannt werden. Die Vereidigung des Kanzlers und seines Kabinetts soll ebenfalls noch heute stattfinden.
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Zweiter Wahlgang für Merz beginnt ++
Nach dem gescheiterten ersten Versuch stellt sich CDU-Chef Merz im Bundestag erneut zur Kanzlerwahl. Die Grünen wollen ihm nach Angaben der Fraktionsspitze mit ihren Stimmen nicht zur Kanzlerschaft verhelfen.
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Grüne: Werden Merz nicht wählen ++
Die Grünen wollen CDU-Chef Merz nach Angaben der Fraktionsspitze mit ihren Stimmen nicht zur Kanzlerschaft verhelfen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig nennt die gescheiterte Kanzlerwahl "unverantwortlich".
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Linnemann hofft auf neue Wahl noch heute ++
CDU-Generalsekretär Linnemann hofft auf einen zweiten Anlauf bei der Kanzlerwahl noch heute. SPD-Politikerin und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig nennt die gescheiterte Kanzlerwahl "unverantwortlich".
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Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wurde bei der Kanzlerwahl die notwendige Mehrheit verfehlt. Sehr knapp war es aber auch früher schon einige Male. Ein Rückblick auf die Wahlgänge seit 1949.#Kanzlerwahl #Bundeskanzler #Merz #Regierungsbildung
Hintergrund: So liefen die Kanzlerwahlen seit 1949 -
Hintergrund: So liefen die Kanzlerwahlen seit 1949
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wurde bei der Kanzlerwahl die notwendige Mehrheit verfehlt. Sehr knapp war es aber auch früher schon einige Male. Ein Rückblick auf die Wahlgänge seit 1949.
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Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Laut CDU heute kein neuer Wahlgang ++
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Merz im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl wird es heute keinen neuen Durchgang geben - das teilte die CDU mit. Derzeit beraten die Fraktionen über das weitere Vorgehen.
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Bundesregierung: Diese Sonderbeauftragten sollen wegfallen
Die neue Bundesregierung will kürzen: Posten von gut zwei Dutzend Beauftragten und Koordinatoren sollen offenbar abgeschafft werden - etwa der Beauftragte für Ladesäuleninfrastruktur oder die Botschafterin für feministische Außenpolitik.
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Einschätzung zur Merz-Niederlage: Einschätzung zur Merz-Niederlage: "Damit hat keiner gerechnet"
Andrea Römmele, Politikwissenschaftlerin Hertie School, mit einer Einordnung zur gescheiterten Kanzlerwahl#schnellinformiert #Kanzlerwahl #Merz #Regierungsbildung
Andrea Römmele, Politikwissenschaftlerin Hertie School, mit einer Einordnung zur gescheiterten Kanzlerwahl -
Liveblog zur Kanzlerwahl: ++ Fraktionen beraten nach Merz-Niederlage ++
Nach dem Scheitern von CDU-Chef Merz im ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl beraten nun die Fraktionen über das weitere Vorgehen. Der künftige Kanzleramtsminister Frei hofft auf eine gute Zusammenarbeit von Union und SPD.
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Liveblog zu Schwarz-Rot: ++ Bundestag beginnt mit Wahl von Merz ++
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition ist der Bundestag zusammengetreten, um den CDU-Vorsitzenden Merz zum Kanzler zu wählen. Der künftige Kanzleramtsminister Frei hofft auf eine gute Zusammenarbeit von Union und SPD.
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Liveblog zu Schwarz-Rot: ++ Frei will geräuschlose und geschmeidige Arbeit ++
Der künftige Kanzleramtsminister Frei hat sich zu den Herausforderungen in der neuen Regierung geäußert. Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit der SPD. Der Industrieverband BDI fordert Tempo von der kommenden Bundesregierung.
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Wenn Friedrich Merz heute vermutlich zum Kanzler gewählt wird, schauen sie in Arnsberg vor allem stolz in Richtung Berlin. Aber auch mit glasklaren Erwartungen. Ein Besuch in Merz' Heimatregion. Von Jan Koch.#Kanzlerwahl #Merz #Regierungsbildung #mittendrin #Nordrhein-Westfalen
Merz' Heimatregion: Sauerland für Deutschland? -
Merz' Heimatregion: Sauerland für Deutschland?
Wenn Friedrich Merz heute vermutlich zum Kanzler gewählt wird, schauen sie in Arnsberg vor allem stolz in Richtung Berlin. Aber auch mit glasklaren Erwartungen. Ein Besuch in Merz' Heimatregion. Von Jan Koch.
#Kanzlerwahl #Merz #Regierungsbildung #mittendrin #NordrheinWestfalen
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Vom Großen Zapfenstreich bis zur Kanzlerwahl: Nächste Woche steht der Regierungswechsel an. Dann ist die Scholz-Regierung Geschichte und Schwarz-Rot übernimmt. Die Termine im Überblick.#Schwarz-Rot #Regierungswechsel #Regierungsbildung
Vom Zapfenstreich bis zur Kanzlerwahl: So läuft der Regierungswechsel ab -
Vom Zapfenstreich bis zur Kanzlerwahl: So läuft der Regierungswechsel ab
Vom Großen Zapfenstreich bis zur Kanzlerwahl: Nächste Woche steht der Regierungswechsel an. Dann ist die Scholz-Regierung Geschichte und Schwarz-Rot übernimmt. Die Termine im Überblick.
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Regierungsbildung - Rätselraten bei der Besetzung der SPD-Ministerposten
Während die Koalitionsparteien mit einem möglichen AfD-Verbotsverfahren ringen, sickern erste Informationen über die SPD-Ministerposten durch.#SPD #CDU #UNION #FriedrichMERZ #Koalition #Regierungsbildung #Ministerposten #LarsKlingbeil #SaskaEsken #HubertusHeil #BorisPistorius
Regierungsbildung: Rätselraten um SPD-Ministerposten -
Wenige Tage nur hat SPD-Parteichef Klingbeil, um die Posten für seine Partei im Kabinett zu vergeben. Nun hat er angekündigt, Erfahrene und Jüngere zusammenbringen zu wollen. Über die Rolle von Co-Chefin Esken wird weiter gestritten.#SPD #Regierungsbildung #Klingbeil #Esken
Klingbeil kündigt "neue Gesichter" im SPD-Regierungsteam an -
Klingbeil kündigt "neue Gesichter" im SPD-Regierungsteam an
Wenige Tage nur hat SPD-Parteichef Klingbeil, um die Posten für seine Partei im Kabinett zu vergeben. Nun hat er angekündigt, Erfahrene und Jüngere zusammenbringen zu wollen. Über die Rolle von Co-Chefin Esken wird weiter gestritten.
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Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf
Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf -
Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf
Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf -
Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf
Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf -
Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf
Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf -
Koalitionsvertrag - Niedrige Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum wirft Fragen auf
Der Politologe Stefan Marschall deutet das SPD-Votum für den Koalitionsvertrag als Stärkung der Parteiführung. Bemerkenswert sei aber die niedrige Beteiligung.#SPD #Koalitionsvertrag #Mitgliedervotum #Regierungsbildung
Politologe Marschall: Beteiligung am SPD-Votum wirft Fragen auf -
Juso-Chef Türmer: Nein zu Koalitionsvertrag wäre "keine Staatskrise"
Die SPD-Mitglieder dürfen bis zum 29. April über den schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen. Sollte das Votum negativ ausfallen, sieht Juso-Chef Türmer darin keinen Grund zur Sorge. Der Vertrag sei verbesserungswürdig.
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Juso-Chef Türmer: Nein zu Koalitionsvertrag wäre "keine Staatskrise"
Die SPD-Mitglieder dürfen bis zum 29. April über den schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen. Sollte das Votum negativ ausfallen, sieht Juso-Chef Türmer darin keinen Grund zur Sorge. Der Vertrag sei verbesserungswürdig.
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Juso-Chef Türmer: Nein zu Koalitionsvertrag wäre "keine Staatskrise"
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Juso-Chef Türmer: Nein zu Koalitionsvertrag wäre "keine Staatskrise"
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Juso-Chef Türmer: Nein zu Koalitionsvertrag wäre "keine Staatskrise"
Die SPD-Mitglieder dürfen bis zum 29. April über den schwarz-roten Koalitionsvertrag abstimmen. Sollte das Votum negativ ausfallen, sieht Juso-Chef Türmer darin keinen Grund zur Sorge. Der Vertrag sei verbesserungswürdig.
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Koalitionsvertrag - Lars Klingbeil wirbt – die SPD-Basis zögert
Die SPD ringt um Geschlossenheit. Lars Klingbeil wirbt für den Koalitionsvertrag, doch Streit über Finanzen, Klima und Gas spaltet die Parteibasis.#Koalitionsvertrag #SPD-Basis #LarsKlingbeil #Regierungsbildung
Koalitionsvertrag: SPD-Basis äußert Bedenken