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#bundeszwang — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundeszwang, aggregated by home.social.

  1. Werawelt @[email protected] ·

    @Nike_Leonhard
    Vor dem #Widerstandsrecht, Art20 GG
    grundrechte-faq.de/widerstands , das ja auch Demokratiefeinde frech für sich reklamieren könnten (s. Belagerung Bundestag Berlin 2020), kommt vielleicht erstmal der #Bundeszwang, Art37 GG:
    de.wikipedia.org/wiki/Bundeszw

    Hier ein Artikel für die mögliche Anwendung bei afd-Wahl wie in Thüringen:
    lto.de/recht/hintergruende/h/a

    Offenbar brauchen viele Demokratien ihren "Trump-Effekt", um daraus für die Zukunft zu lernen, früher oder später...

    @gereonas @tazgetroete

    #widerstandsrecht #bundeszwang
  2. Stefan Diefenbach-Trommer (er) @[email protected] ·

    #4GedankenNachWahl

    4. Die #Ampelregierung wird gebraucht als Hüterin von #Demokratie und #Rechtsstaat, aus der Mitte heraus. Im Notfall kann eine demokratische #Bundesregierung mit #Bundeszwang Länder begrenzen.

    Zum Beispiel und noch eine Stufe drunter: Wenn ein autoritärer #Finanzminister etwa in #Thüringen plötzlich #Gemeinnützigkeit restriktiv auslegt und #Zivilgesellschaft angreift, kann der #Bundesfinanzminister mit Weisungen eingreifen und schützen.

    #bundesfinanzminister #zivilgesellschaft #gemeinnutzigkeit #thuringen #finanzminister #bundeszwang
  3. Kevin Karhan :verified: @kkarhan ·

    @exiltoaster gehört IMHO unter !
    mstdn.social/@kkarhan/11169772

    #sachsensumpf #bundeszwang
  4. Kevin Karhan :verified: @[email protected] ·

    @exiltoaster #SachsenSumpf gehört IMHO unter #Bundeszwang!
    mstdn.social/@kkarhan/11169772

    #sachsensumpf #bundeszwang
  5. Kevin Karhan :verified: @[email protected] ·

    @exiltoaster #SachsenSumpf gehört IMHO unter #Bundeszwang!
    mstdn.social/@kkarhan/11169772

    #bundeszwang #sachsensumpf
  6. Kevin Karhan :verified: @kkarhan ·

    @Evo2Me ist eh ein christofaschistischer und ehört unter gestellt...

    Genauso wie der neonazikackbraune ...

    #bayern #polizeistaat #bundeszwang #sachsensumpf
  7. Kevin Karhan :verified: @[email protected] ·

    @Evo2Me #Bayern ist eh ein christofaschistischer #Polizeistaat und ehört unter #Bundeszwang gestellt...

    Genauso wie der neonazikackbraune #SachsenSumpf...

    #bayern #polizeistaat #bundeszwang #sachsensumpf
  8. Kevin Karhan :verified: @[email protected] ·

    @Evo2Me #Bayern ist eh ein christofaschistischer #Polizeistaat und ehört unter #Bundeszwang gestellt...

    Genauso wie der neonazikackbraune #SachsenSumpf...

    #sachsensumpf #bundeszwang #polizeistaat #bayern