Danke @arnesemsrott,
im Übrigen bin ich der Auffassung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsbrüchen in #Amt oder #Mandat #3_Strikes anwenden. Auch beim Versuch.
Dann wären die schlimmsten Rabauken bereits in Rente.
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Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Auffassung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsbrüchen in #Amt oder #Mandat #3_Strikes anwenden. Auch beim Versuch.Dann wären die schlimmsten Rabauken bereits in Rente.
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✅️ PRÜFbericht Nr. 2/2026:
Freitag im Bundesrat: MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig spricht sich für eine verfassungsrechtliche Prüfung der AfD aus. Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte fordert eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe. [https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2026/25_bilanzrede_bovenschulte.html]
🧐 #pruef_facts: „Prüfen heißt nicht verbieten. Prüfen heißt, unsere Pflicht zu erfüllen.“ Entscheiden kann allein Karlsruhe.
Ordnung muss sein!
#pruef #pruef_be #OrdnungMussSein #bundesrat #demokratie #grundgesetz #wehrhaftedemokratie -
Hi @avatter
im Übrigen bin ich der Auffassung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsbrüchen in #Amt oder #Mandat #3_Strikes anwenden. Bereits beim Versuch.