#ampelregierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ampelregierung, aggregated by home.social.
-
https://www.europesays.com/videos/18492/ DEUTSCHLAND: Heizungsgesetz auf der Kippe! Regierung verschiebt Frist und ringt um Lösungen! #2026 #aktuell #ampelregierung #cdu #deutschland #Energie #fernsehen #frist #Gesetz #Heizung #heizungsgesetz #koalition #Kosten #kostenbremse #mieter #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reform #regierung #tv #verbraucher #verschiebung #video #welt #WELTNews
-
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Holpriger Start 🤣🤣🤣🤣So zerstritten war nicht einmal die #ampelregierung
#merzleckeier #merzmussweg #KatherinaReiche #unfähigePolitik #unfähigeregierung -
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Holpriger Start 🤣🤣🤣🤣So zerstritten war nicht einmal die #ampelregierung
#merzleckeier #merzmussweg #KatherinaReiche #unfähigePolitik #unfähigeregierung -
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Holpriger Start 🤣🤣🤣🤣So zerstritten war nicht einmal die #ampelregierung
#merzleckeier #merzmussweg #KatherinaReiche #unfähigePolitik #unfähigeregierung -
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Holpriger Start 🤣🤣🤣🤣So zerstritten war nicht einmal die #ampelregierung
#merzleckeier #merzmussweg #KatherinaReiche #unfähigePolitik #unfähigeregierung -
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Holpriger Start 🤣🤣🤣🤣So zerstritten war nicht einmal die #ampelregierung
#merzleckeier #merzmussweg #KatherinaReiche #unfähigePolitik #unfähigeregierung -
@tinoeberl
Was hätte die #AmpelRegierung alles erreichen können, wenn nur die FDP die Füße. still gehalten hätte… -
#Deutschland hat seine #Klimaziele 2025 nur knapp eingehalten.
Die #Treibhausgasemissionen sanken um lediglich 0,1 Prozent auf 649 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente und lagen damit 12,8 Millionen Tonnen unter der erlaubten Menge. Für 2030 sind laut #Umweltbundesamt zusätzliche Anstrengungen nötig. Positiv bewertet werden mehr #Windkraft-Projekte und Akzeptanz für #Wärmepumpen und #Elektroautos.
Die Erfolge beruhen auf der Vergangenheit -> #Ampelregierung.
-
Herzlichen Dank an die Opposition der #Ampelregierung
Ach ja, das waren ja zum großen Teil genau die Kasper der jetzigen #Regierung. Die #FCKCDU. Mit ihrem riesigen Wirtschafts-Know-How.
😂😂😂👎👎👎😂😂😂Geht nur leider zu unseren und zu Lasten der Umwelt/Natur 🤮🤮🤮
-
2024 gab es die jetzige Regierung noch nicht. Das Jahr ist nicht meine Erfindung, sondern ihr bezieht euch in eurer Veröffentlichung auf im Jahr 2024 beschlossene Maßnahmen. Und die wurden folgedessen von der #Ampelregierung entwickelt.
Die "Experten" der jetzigen #Regierung rufen bei mir permanentes Kopfschütteln hervor. -
https://netzpolitik.org/2025/verschaerftes-aufenthaltsgesetz-bis-zur-ausreise-verwahrt/#netzpolitik-pw Verschärftes #Aufenthaltsgesetz:
#Ausländeramt nimmt #Geflüchteten ihre #Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Die Rechtsgrundlage dafür hat die #Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „#Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden. -
‚Das Kölner Ausländeramt nimmt Geflüchteten ihre Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels.
(…)
Die Rechtsgrundlage dafür hat die Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden.‘https://netzpolitik.org/2025/verschaerftes-aufenthaltsgesetz-bis-zur-ausreise-verwahrt/
#Migration #Deutschland #Smartphone #Repression #Rassismus #Refugees #Antireport #Ampelregierung #Ampel
-
@KeineWunder #Beitragserhöhung der #Krankenversicherung im Rahmen der Inflation ist ja nachvollziehbar, aber kein Riesensprung. Ich finde es wichtig klar zu benennen, wessen #Politikversagen die sprunghafte Erhöhung der #Krankenkassenbeiträge während der #Ampelregierung ist: Nämlich das der #Union #CDU #CDUCSU, genauer von #Spahn #JensSpahn . Der ließ mittels #Krankenkassenreform die #Krankenkassen ausbluten, sodass alle #KrankenkassenRücklagen NACH seiner Amtszeit weggeschmolzen waren und die nötige Sprungerhöhung den politischen Gegnern angelastet wurden.
Siehe dazu die Erläuterungen des CEO der #TKK, Dr. #JensBaas, in dem Interview vom #OMR Podcast:
https://mastodon.social/@TwraSun/113669913264901301
Via @TwraSun , Quelle https://omr.com/de/daily/techniker-krankenkasse-jens-baas -
Der Text im Spiegel klingt plausibel und wirkt auf mich wie ein wahr werdendes #Horrorszenario. Wer soll diese Regierung stoppen beim Zunichtemachen, der von dem grünen Teil der #Ampelregierung, eingeleiteten Reformen.
#DerSpiegel #GasKathi #katharinareiche #CDU #CSU #CxU #SPD #KanzlerMerz
++++++++++
Meinung: Kolumne über Katherina Reiche und die #Energiewende: Argumente zum #Ausbremsen gesucht> CDU-Ministerin #KReiche hat einen Bericht zum künftigen #Strombedarf in Auftrag gegeben. Es ist zu befürchten, dass sie sich nur Argumente liefern lassen will, um den Ausbau der #erneuerbareEnergien zu verlangsamen.
-
2024 hat Deutschland pro Kopf 198 Euro in sein marodes #Schienennetz investiert und erreicht damit im europäischen Vergleich nur das obere Mittelfeld.
Die #AmpelRegierung finanziert eine groß angelegte #Generalsanierung wichtiger Strecken über ein 500-Milliarden-#Sondervermögen, lässt dafür aber steigende #Trassenpreise befürchten.
#Bundesverkehrsminister Schnieder plant klare Zielvorgaben bis Spätsommer, während Kritiker eine höhere jährliche Mittelzuteilung fordern.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-schiene-investitionen-100.html
-
Außerordentlich freuen wir uns darüber, Michael Kolain als neuen Senior Fellow am cyberintelligence.institute begrüßen zu dürfen!
Michael Kolain ist Volljurist und Experte für #Digitalpolitik. Am FÖV #Speyer hat er im Team von Prof. Dr. Mario Martini den Programmbereich „#Digitalisierung“ aufgebaut und zu #KI-Regulierung, Digitalisierung der Verwaltung und Daten(schutz)recht geforscht.
Als #Fraktionsreferent für Digitalpolitik hat er an der Gesetzgebung der #Ampelregierung mitgewirkt.
-
Neue #Gaskraftwerke: Der #Strom wird endlich wieder #teurer
Die #Bundeswirtschaftsministerin spricht von neuen #Gaskraftwerken und Technologieoffenheit. Was das für die #Energiewende bedeutet.
Die #Union hat die #Energiepolitik der #Ampelregierung stets hart kritisiert, nun darf sie selbst ran. Allerdings sorgt der Vortrag der neuen #Bundesministerin_für_Wirtschaft_und_Energie, #KatherinaReiche, für Skepsis:...
https://www.golem.de/news/neue-gaskraftwerke-der-strom-wird-endlich-wieder-teurer-2505-196120.html
-
Neue #Gaskraftwerke: Der #Strom wird endlich wieder #teurer
Die #Bundeswirtschaftsministerin spricht von neuen #Gaskraftwerken und Technologieoffenheit. Was das für die #Energiewende bedeutet.
Die #Union hat die #Energiepolitik der #Ampelregierung stets hart kritisiert, nun darf sie selbst ran. Allerdings sorgt der Vortrag der neuen #Bundesministerin_für_Wirtschaft_und_Energie, #KatherinaReiche, für Skepsis:...
https://www.golem.de/news/neue-gaskraftwerke-der-strom-wird-endlich-wieder-teurer-2505-196120.html
-
Eins muß man der #AmpelRegierung lassen: Sie war zumindest in der Lage, ne Mehrheit für den eigenen #Kanzler hinzukriegen.
-
Ein paar Fakten am Rande:
"In absoluten Zahlen war die #Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von #CDU und #SPD in jeweils vier Jahren."#Ampelregierung #Deutschland #Union #AfDnee #noAfD #Bundestag
-
#Wissing: Die ganze Wahrheit über das #ampelaus
#Verkehrsminister Volker #Wissing hat der #FDP-Führung um Parteichef Christian #Lindner vorgeworfen, den Bruch der #ampelregierung gezielt herbeigeführt zu haben. Er sei „davon überzeugt, dass diese Koalition hätte weiterbestehen können, wenn man sie gewollt hätte“, sagte der parteilose Politiker im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ unserer Redaktion.
-
4/7 ..sind. Die #Grünen haben in den vergangenen 3 Jahren in der #Ampel-Regierung mit neuen Gesetzen & #Bürokratieabbau nicht nur den PV-Ausbau vorangetrieben, sondern auch den Ausbau der #Netze beschleunigt und die Genehmigungen bei #Windkraft vereinfacht. Ein einfaches Roll-Back...
-
Ebenso wichtig ist rhetorische Abrüstung. Das Dauerbashing der #Ampelregierung und die fast schon zwanghafte Abarbeitung an grünen Feindbildern haben nicht mehr Wähler von der #Union überzeugt, sondern Enttäuschte in ihrem Gefühl bestärkt, das ganze System sei kaputt. Konsequenterweise wählen sie dann die härtere Abrissbirne. Geht es so weiter, ist die Selbstberuhigung, der Aufstieg der #AfD habe keine realen Konsequenzen, solange niemand mit ihr koaliert, bald nichts mehr wert. Die AfD könnte dann bald so stark sein, dass sie ein ostdeutsches Bundesland allein regieren kann.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/bundestagswahl-afd-cdu-merz-kommentar-li.3209608 #NoAfD #Migration #StopptDieAfD -
Die Grafik zeigt die Summe der #Großspenden seit dem Ende der #Ampelregierung.
"Sonstige" sind ausgelassen.
#Parteispenden #Bundestag #Lobbyisten #Parteiengesetz #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025
-
#news ⚡ Wüst kritisiert KI-Strategie der Ampelregierung: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirft der gescheiterten Ampelregierung vor, die Chancen der Künstlichen Inte... https://hubu.de/?p=266432 | #ampelregierung #kistrategie #wuest #hubu
-
#Deutschland treibt den Ausbau der #Windkraft schneller voran als jedes andere EU-Land.
Dank verkürzter #Genehmigungsverfahren dauert die Zulassung neuer Anlagen nur noch rund 1,5 Jahre – früher waren es bis zu fünf.
Die Branche sieht große Chancen, die #Energiewende-Ziele sogar zu übertreffen.
#ErneuerbareEnergien #Windenergie #Klimaschutz #Ampelregierung
-
#news ⚡ Mehr Rüstungsexporte unter Ampelregierung: Die scheidende Bundesregierung hat deutlich mehr Rüstungsexporte ermöglicht als die Regierung von Angela Merkel in der Wahlperiode da... https://hubu.de/?p=265733 | #ampelregierung #ruestungsexporte #hubu
-
Guten Gewissens wählbar?
Während der Merkel-Regierungszeit stieg der #Industriestrompreis von 9,73 auf 21,38 Cent/kWh. Während der #Ampelregierung fiel der #Industriestrom auf 17,9 Cent/kWh und es wurde die #Energiekrise durch den #Ukrainekrieg überwunden.
-
11.000 Jobs weg – Dank Regierung oder billiger Propaganda? Die Wahrheit über ThyssenKrupp, China-Stahl und die Ampel-Bremser! https://blog-demokratie.de/11-000-jobs-weg-dank-regierung-oder-billiger-propaganda-die-wahrheit-ueber-thyssenkrupp-china-stahl-und-die-ampel-bremser/ ##Ampelregierung, ##Arbeitsplätze, ##Arbeitsplatzsicherung, ##Billigstahl, ##ChinaStahl, ##CoronaHilfen, ##Energiepreise, ##Energiewende, ##Förderung, ##Industriekrise, ##Industriepolitik, ##Regierung, ##Robin#Mesarosch, ##Schuldenpolitik, ##Stahlkrise, ##Stellenabbau, ##ThyssenKrupp, ##Verfassungsgericht, ##Wettbewerb
-
Bundestagsdebatte - Rot-grüne Gesetzesvorschläge haben wenig Aussicht auf Erfolg
Die rot-grüne Minderheitsregierung will die Wirtschaft noch vor den Neuwahlen bei den Energiekosten entlasten. Gesetze dazu haben aber kaum Aussicht auf Erfolg.#Ampel-Regierung #Minderheitsregierung #WAHLKAMPF #Energie
Rot-grüne Gesetzesvorschläge haben wenig Aussicht auf Erfolg -
das ist lindners empathisches vorgehen passend zusammengefasst
#politik #fdp #ChristianLindner #ampelregierung #koalitionsbruch #Uebermedien
#^ - YouTube: Christian Lindner: Enorm bedauerliche Kommunikation | Übermedien.de -
"D-Day-Papier" der FDP - Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen
Am Beispiel der FDP lässt sich ablesen, dass die Sprache der Populisten auch andere Parteien beeinflusst, so Politologin Julia Reuschenbach.#D-Day-Papier #FDP #Ampelregierung #Populismus #Sprache #Rhetorik
Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen -
Nach dem Ampel-Crash - Übergangsregierung hat wenig Zuspruch
Die Rest-Ampel muss nun als Minderheitsregierung Mehrheiten für ihre Vorhaben gewinnen. Die stehen zudem unter Finanzierungsvorbehalt und ihr Wert ist strittig.#Ampel-Bruch #Neuwahlen #Minderheitsregierung #Deutschlandtrend #Ampel-Regierung #SPD #GRÜNE
Zwei Drittel der Deutschen ist für schnelle Neuwahlen -
Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht in #Cannstatt
Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in #Deutschland und #Österreich Opfer brutaler Gewalt. #Synagogen brannten, Geschäfte und #Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der #Shoa, des grausamen #Völkermords an über sechs Millionen #Jüdinnen und #Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus #Hass, #Intoleranz und aus einer Politik der #Profitmaximierung und #Machterweiterung erwachsen.
Aus der Geschichte Schlüsse ziehen
In diesen Zeiten, in denen die #AfD in #Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben.Die #Rechtsentwicklung, die bereits vor 1933 ihren Anfang nahm, weist bedrückende Parallelen zur heutigen politischen Situation auf. Damals wie heute schaffen populistische und nationalistische Strömungen ein gefährliches Klima der Intoleranz und des Hasses. Die #Militarisierung der Gesellschaft und des Staates, damals wie heute, verstärkt diese Tendenzen und führt zu #Repressionen gegen demokratische Bewegungen.
Der Vergleich von #Deportationen während des #Faschismus und der heutigen #Remigrationspolitik ist zwar unzulässig, jedoch passiert Erschreckendes im Umgang mit Minderheiten und #Geflüchteten. Es ist unsere Pflicht, diese Parallelen zu erkennen und entschlossen dagegen vorzugehen.
Rechtsentwicklung muss gestoppt werden
Ein stärkeres Eintreten der #Gewerkschaften gegen alle Facetten der Rechtsentwicklung und der Militarisierung wäre dringend notwendig. Es ist an der Zeit, die kapitalistische Struktur, die hinter dieser Entwicklung steht, offen zu benennen und zu kritisieren, wie es schon #Papst #Franzikus in seinem Apostolischen Schreiben „Evangelii Gaudium“ getan hat. Dort tritt er für eine Gesellschaft ein, die sich an der Würde jedes Menschen und dem Gemeinwohl orientiert und beklagt: „Diese Wirtschaft tötet!“.Die aktuelle Politik der #CDU/#CSU und AfD trägt signifikant zum #Rechtsruck bei, das ist den meisten aber wahrscheinlich bewusst.
Umso wichtiger ist es aber, auch die #Ampelregierung zu kritisieren, denn die Verschärfung der #Migrationspolitik widerspricht den #Menschenrechten. Durch #Sozialabbau, offene Kriegs- und unzureichende #Klimapolitik wird unser aller Zukunft in Gefahr gebracht.
Betty #Rosenfeld – Ein Leben im #Widerstand!
Unsere Erinnerungskultur, besonders in Stuttgart, darf nicht nur aus symbolischen Handlungen bestehen. Wir müssen uns aktiv mit den Opfern des #Faschismus solidarisieren und ihre Geschichten lebendig halten. Ein Beispiel hierfür ist Betty Rosenfeld, eine jüdische #Krankenschwester. Sie war politisch interessiert und besuchte die „Marxistische Arbeiterschule“ in Stuttgart. Nach der Machtübertragung an die #NSDAP 1933 sah sich Betty durch ihr Engagement für die „Rote Hilfe“, die Nähe zur KPD und wegen der zunehmenden #Judenverfolgung in ihrer Existenz bedroht. Gemeinsam mit ihren Schwestern wanderte sie 1935 nach #Palästina aus. Als Betty im Sommer 1936 vom Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs hörte, entschied sie sich, die Internationalen Brigaden zu unterstützen. Nach dem Sieg des #Franquismus flüchtete Betty im Frühjahr 1939 mit ihrem Ehemann über die #Pyrenäengrenze nach #Frankreich. Im Juni 1939 wurde sie mit ihrem Mann von der französischen Polizei in das angrenzende Internierungslager #Gurs gebracht. Deutschland hatte die Auslieferung der Jüdinnen und Juden gefordert, und das #Vichy-Regime folgte den Anordnungen der deutschen Besatzer. Am Morgen des 7. September 1942 wurden Betty und ihr Ehemann von #Drancy aus mit dem Eisenbahn-„Konvoi 29“ zusammen mit weiteren 998 jüdischen Frauen und Männern nach #Auschwitz-#Birkenau deportiert, wo sie zwei Tage später ankamen und an einem unbekannten Datum in einer #Gaskammer ermordet wurden. Ihre und die Geschichten vieler anderer Jüdinnen und Juden mahnen uns, wachsam und engagiert zu bleiben. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen und der Faschismus darf nicht wiederkehren!Gemeinsam für eine Welt des #Friedens und der #Solidarität
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen weltweit, die von Faschismus, #Verfolgung, #Unterdrückung, #Krieg und #Hunger betroffen sind. Jegliche Unterstützung des deutschen Staates für unterdrückende Regierungen lehnen wir entschieden ab.Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Schrecken der Vergangenheit sich nicht wiederholen. Erinnern heißt handeln – gegen das Vergessen, gegen das Erstarken rechter Ideologien und Politik. Für eine gerechte, solidarische und friedliche Welt. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Gegen das Vergessen – Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung!
Für uns gilt getreu dem Schwur von #Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.Samstag, 9. November 2024, 17.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz, anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen #Synagoge – 18.00 Uhr Kranzniederlegung
Mit Reden von:
Anthony Cipriano; Landesgeschäftsführer, VVN-BdA Ba.-Wü. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)
Vertreter:in des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (#AABS)
Beitrag Stuttgarter Jugendorganisationen
Kulturprogramm: Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern
Veranstalter: Bündnis zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt
https://www.trueten.de/archives/13435-Gedenken-an-die-Opfer-der-Pogromnacht-in-Cannstatt.html #Faschismus #Antisemitismus #Stuttgart
-
Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht in #Cannstatt
Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in #Deutschland und #Österreich Opfer brutaler Gewalt. #Synagogen brannten, Geschäfte und #Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der #Shoa, des grausamen #Völkermords an über sechs Millionen #Jüdinnen und #Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus #Hass, #Intoleranz und aus einer Politik der #Profitmaximierung und #Machterweiterung erwachsen.
Aus der Geschichte Schlüsse ziehen
In diesen Zeiten, in denen die #AfD in #Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben.Die #Rechtsentwicklung, die bereits vor 1933 ihren Anfang nahm, weist bedrückende Parallelen zur heutigen politischen Situation auf. Damals wie heute schaffen populistische und nationalistische Strömungen ein gefährliches Klima der Intoleranz und des Hasses. Die #Militarisierung der Gesellschaft und des Staates, damals wie heute, verstärkt diese Tendenzen und führt zu #Repressionen gegen demokratische Bewegungen.
Der Vergleich von #Deportationen während des #Faschismus und der heutigen #Remigrationspolitik ist zwar unzulässig, jedoch passiert Erschreckendes im Umgang mit Minderheiten und #Geflüchteten. Es ist unsere Pflicht, diese Parallelen zu erkennen und entschlossen dagegen vorzugehen.
Rechtsentwicklung muss gestoppt werden
Ein stärkeres Eintreten der #Gewerkschaften gegen alle Facetten der Rechtsentwicklung und der Militarisierung wäre dringend notwendig. Es ist an der Zeit, die kapitalistische Struktur, die hinter dieser Entwicklung steht, offen zu benennen und zu kritisieren, wie es schon #Papst #Franzikus in seinem Apostolischen Schreiben „Evangelii Gaudium“ getan hat. Dort tritt er für eine Gesellschaft ein, die sich an der Würde jedes Menschen und dem Gemeinwohl orientiert und beklagt: „Diese Wirtschaft tötet!“.Die aktuelle Politik der #CDU/#CSU und AfD trägt signifikant zum #Rechtsruck bei, das ist den meisten aber wahrscheinlich bewusst.
Umso wichtiger ist es aber, auch die #Ampelregierung zu kritisieren, denn die Verschärfung der #Migrationspolitik widerspricht den #Menschenrechten. Durch #Sozialabbau, offene Kriegs- und unzureichende #Klimapolitik wird unser aller Zukunft in Gefahr gebracht.
Betty #Rosenfeld – Ein Leben im #Widerstand!
Unsere Erinnerungskultur, besonders in Stuttgart, darf nicht nur aus symbolischen Handlungen bestehen. Wir müssen uns aktiv mit den Opfern des #Faschismus solidarisieren und ihre Geschichten lebendig halten. Ein Beispiel hierfür ist Betty Rosenfeld, eine jüdische #Krankenschwester. Sie war politisch interessiert und besuchte die „Marxistische Arbeiterschule“ in Stuttgart. Nach der Machtübertragung an die #NSDAP 1933 sah sich Betty durch ihr Engagement für die „Rote Hilfe“, die Nähe zur KPD und wegen der zunehmenden #Judenverfolgung in ihrer Existenz bedroht. Gemeinsam mit ihren Schwestern wanderte sie 1935 nach #Palästina aus. Als Betty im Sommer 1936 vom Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs hörte, entschied sie sich, die Internationalen Brigaden zu unterstützen. Nach dem Sieg des #Franquismus flüchtete Betty im Frühjahr 1939 mit ihrem Ehemann über die #Pyrenäengrenze nach #Frankreich. Im Juni 1939 wurde sie mit ihrem Mann von der französischen Polizei in das angrenzende Internierungslager #Gurs gebracht. Deutschland hatte die Auslieferung der Jüdinnen und Juden gefordert, und das #Vichy-Regime folgte den Anordnungen der deutschen Besatzer. Am Morgen des 7. September 1942 wurden Betty und ihr Ehemann von #Drancy aus mit dem Eisenbahn-„Konvoi 29“ zusammen mit weiteren 998 jüdischen Frauen und Männern nach #Auschwitz-#Birkenau deportiert, wo sie zwei Tage später ankamen und an einem unbekannten Datum in einer #Gaskammer ermordet wurden. Ihre und die Geschichten vieler anderer Jüdinnen und Juden mahnen uns, wachsam und engagiert zu bleiben. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen und der Faschismus darf nicht wiederkehren!Gemeinsam für eine Welt des #Friedens und der #Solidarität
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen weltweit, die von Faschismus, #Verfolgung, #Unterdrückung, #Krieg und #Hunger betroffen sind. Jegliche Unterstützung des deutschen Staates für unterdrückende Regierungen lehnen wir entschieden ab.Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Schrecken der Vergangenheit sich nicht wiederholen. Erinnern heißt handeln – gegen das Vergessen, gegen das Erstarken rechter Ideologien und Politik. Für eine gerechte, solidarische und friedliche Welt. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Gegen das Vergessen – Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung!
Für uns gilt getreu dem Schwur von #Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.Samstag, 9. November 2024, 17.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz, anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen #Synagoge – 18.00 Uhr Kranzniederlegung
Mit Reden von:
Anthony Cipriano; Landesgeschäftsführer, VVN-BdA Ba.-Wü. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)
Vertreter:in des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (#AABS)
Beitrag Stuttgarter Jugendorganisationen
Kulturprogramm: Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern
Veranstalter: Bündnis zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt
https://www.trueten.de/archives/13435-Gedenken-an-die-Opfer-der-Pogromnacht-in-Cannstatt.html #Faschismus #Antisemitismus #Stuttgart
-
Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht in #Cannstatt
Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in #Deutschland und #Österreich Opfer brutaler Gewalt. #Synagogen brannten, Geschäfte und #Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der #Shoa, des grausamen #Völkermords an über sechs Millionen #Jüdinnen und #Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus #Hass, #Intoleranz und aus einer Politik der #Profitmaximierung und #Machterweiterung erwachsen.
Aus der Geschichte Schlüsse ziehen
In diesen Zeiten, in denen die #AfD in #Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben.Die #Rechtsentwicklung, die bereits vor 1933 ihren Anfang nahm, weist bedrückende Parallelen zur heutigen politischen Situation auf. Damals wie heute schaffen populistische und nationalistische Strömungen ein gefährliches Klima der Intoleranz und des Hasses. Die #Militarisierung der Gesellschaft und des Staates, damals wie heute, verstärkt diese Tendenzen und führt zu #Repressionen gegen demokratische Bewegungen.
Der Vergleich von #Deportationen während des #Faschismus und der heutigen #Remigrationspolitik ist zwar unzulässig, jedoch passiert Erschreckendes im Umgang mit Minderheiten und #Geflüchteten. Es ist unsere Pflicht, diese Parallelen zu erkennen und entschlossen dagegen vorzugehen.
Rechtsentwicklung muss gestoppt werden
Ein stärkeres Eintreten der #Gewerkschaften gegen alle Facetten der Rechtsentwicklung und der Militarisierung wäre dringend notwendig. Es ist an der Zeit, die kapitalistische Struktur, die hinter dieser Entwicklung steht, offen zu benennen und zu kritisieren, wie es schon #Papst #Franzikus in seinem Apostolischen Schreiben „Evangelii Gaudium“ getan hat. Dort tritt er für eine Gesellschaft ein, die sich an der Würde jedes Menschen und dem Gemeinwohl orientiert und beklagt: „Diese Wirtschaft tötet!“.Die aktuelle Politik der #CDU/#CSU und AfD trägt signifikant zum #Rechtsruck bei, das ist den meisten aber wahrscheinlich bewusst.
Umso wichtiger ist es aber, auch die #Ampelregierung zu kritisieren, denn die Verschärfung der #Migrationspolitik widerspricht den #Menschenrechten. Durch #Sozialabbau, offene Kriegs- und unzureichende #Klimapolitik wird unser aller Zukunft in Gefahr gebracht.
Betty #Rosenfeld – Ein Leben im #Widerstand!
Unsere Erinnerungskultur, besonders in Stuttgart, darf nicht nur aus symbolischen Handlungen bestehen. Wir müssen uns aktiv mit den Opfern des #Faschismus solidarisieren und ihre Geschichten lebendig halten. Ein Beispiel hierfür ist Betty Rosenfeld, eine jüdische #Krankenschwester. Sie war politisch interessiert und besuchte die „Marxistische Arbeiterschule“ in Stuttgart. Nach der Machtübertragung an die #NSDAP 1933 sah sich Betty durch ihr Engagement für die „Rote Hilfe“, die Nähe zur KPD und wegen der zunehmenden #Judenverfolgung in ihrer Existenz bedroht. Gemeinsam mit ihren Schwestern wanderte sie 1935 nach #Palästina aus. Als Betty im Sommer 1936 vom Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs hörte, entschied sie sich, die Internationalen Brigaden zu unterstützen. Nach dem Sieg des #Franquismus flüchtete Betty im Frühjahr 1939 mit ihrem Ehemann über die #Pyrenäengrenze nach #Frankreich. Im Juni 1939 wurde sie mit ihrem Mann von der französischen Polizei in das angrenzende Internierungslager #Gurs gebracht. Deutschland hatte die Auslieferung der Jüdinnen und Juden gefordert, und das #Vichy-Regime folgte den Anordnungen der deutschen Besatzer. Am Morgen des 7. September 1942 wurden Betty und ihr Ehemann von #Drancy aus mit dem Eisenbahn-„Konvoi 29“ zusammen mit weiteren 998 jüdischen Frauen und Männern nach #Auschwitz-#Birkenau deportiert, wo sie zwei Tage später ankamen und an einem unbekannten Datum in einer #Gaskammer ermordet wurden. Ihre und die Geschichten vieler anderer Jüdinnen und Juden mahnen uns, wachsam und engagiert zu bleiben. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen und der Faschismus darf nicht wiederkehren!Gemeinsam für eine Welt des #Friedens und der #Solidarität
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen weltweit, die von Faschismus, #Verfolgung, #Unterdrückung, #Krieg und #Hunger betroffen sind. Jegliche Unterstützung des deutschen Staates für unterdrückende Regierungen lehnen wir entschieden ab.Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Schrecken der Vergangenheit sich nicht wiederholen. Erinnern heißt handeln – gegen das Vergessen, gegen das Erstarken rechter Ideologien und Politik. Für eine gerechte, solidarische und friedliche Welt. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Gegen das Vergessen – Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung!
Für uns gilt getreu dem Schwur von #Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.Samstag, 9. November 2024, 17.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz, anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen #Synagoge – 18.00 Uhr Kranzniederlegung
Mit Reden von:
Anthony Cipriano; Landesgeschäftsführer, VVN-BdA Ba.-Wü. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)
Vertreter:in des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (#AABS)
Beitrag Stuttgarter Jugendorganisationen
Kulturprogramm: Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern
Veranstalter: Bündnis zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt
https://www.trueten.de/archives/13435-Gedenken-an-die-Opfer-der-Pogromnacht-in-Cannstatt.html #Faschismus #Antisemitismus #Stuttgart
-
Gedenken an die Opfer der #Pogromnacht in #Cannstatt
Am 9. November jährt sich die Pogromnacht zum 86. mal. In dieser Nacht und den darauffolgenden Tagen wurden jüdische Menschen in #Deutschland und #Österreich Opfer brutaler Gewalt. #Synagogen brannten, Geschäfte und #Wohnungen wurden zerstört. Jüdische Menschen wurden verhaftet, misshandelt und getötet. Diese Ereignisse waren Vorboten der #Shoa, des grausamen #Völkermords an über sechs Millionen #Jüdinnen und #Juden. Wir gedenken der Opfer und erinnern an die Schrecken, die aus #Hass, #Intoleranz und aus einer Politik der #Profitmaximierung und #Machterweiterung erwachsen.
Aus der Geschichte Schlüsse ziehen
In diesen Zeiten, in denen die #AfD in #Ostdeutschland zur stärksten Kraft heranwächst, ist es wichtiger denn je, wachsam zu bleiben.Die #Rechtsentwicklung, die bereits vor 1933 ihren Anfang nahm, weist bedrückende Parallelen zur heutigen politischen Situation auf. Damals wie heute schaffen populistische und nationalistische Strömungen ein gefährliches Klima der Intoleranz und des Hasses. Die #Militarisierung der Gesellschaft und des Staates, damals wie heute, verstärkt diese Tendenzen und führt zu #Repressionen gegen demokratische Bewegungen.
Der Vergleich von #Deportationen während des #Faschismus und der heutigen #Remigrationspolitik ist zwar unzulässig, jedoch passiert Erschreckendes im Umgang mit Minderheiten und #Geflüchteten. Es ist unsere Pflicht, diese Parallelen zu erkennen und entschlossen dagegen vorzugehen.
Rechtsentwicklung muss gestoppt werden
Ein stärkeres Eintreten der #Gewerkschaften gegen alle Facetten der Rechtsentwicklung und der Militarisierung wäre dringend notwendig. Es ist an der Zeit, die kapitalistische Struktur, die hinter dieser Entwicklung steht, offen zu benennen und zu kritisieren, wie es schon #Papst #Franzikus in seinem Apostolischen Schreiben „Evangelii Gaudium“ getan hat. Dort tritt er für eine Gesellschaft ein, die sich an der Würde jedes Menschen und dem Gemeinwohl orientiert und beklagt: „Diese Wirtschaft tötet!“.Die aktuelle Politik der #CDU/#CSU und AfD trägt signifikant zum #Rechtsruck bei, das ist den meisten aber wahrscheinlich bewusst.
Umso wichtiger ist es aber, auch die #Ampelregierung zu kritisieren, denn die Verschärfung der #Migrationspolitik widerspricht den #Menschenrechten. Durch #Sozialabbau, offene Kriegs- und unzureichende #Klimapolitik wird unser aller Zukunft in Gefahr gebracht.
Betty #Rosenfeld – Ein Leben im #Widerstand!
Unsere Erinnerungskultur, besonders in Stuttgart, darf nicht nur aus symbolischen Handlungen bestehen. Wir müssen uns aktiv mit den Opfern des #Faschismus solidarisieren und ihre Geschichten lebendig halten. Ein Beispiel hierfür ist Betty Rosenfeld, eine jüdische #Krankenschwester. Sie war politisch interessiert und besuchte die „Marxistische Arbeiterschule“ in Stuttgart. Nach der Machtübertragung an die #NSDAP 1933 sah sich Betty durch ihr Engagement für die „Rote Hilfe“, die Nähe zur KPD und wegen der zunehmenden #Judenverfolgung in ihrer Existenz bedroht. Gemeinsam mit ihren Schwestern wanderte sie 1935 nach #Palästina aus. Als Betty im Sommer 1936 vom Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs hörte, entschied sie sich, die Internationalen Brigaden zu unterstützen. Nach dem Sieg des #Franquismus flüchtete Betty im Frühjahr 1939 mit ihrem Ehemann über die #Pyrenäengrenze nach #Frankreich. Im Juni 1939 wurde sie mit ihrem Mann von der französischen Polizei in das angrenzende Internierungslager #Gurs gebracht. Deutschland hatte die Auslieferung der Jüdinnen und Juden gefordert, und das #Vichy-Regime folgte den Anordnungen der deutschen Besatzer. Am Morgen des 7. September 1942 wurden Betty und ihr Ehemann von #Drancy aus mit dem Eisenbahn-„Konvoi 29“ zusammen mit weiteren 998 jüdischen Frauen und Männern nach #Auschwitz-#Birkenau deportiert, wo sie zwei Tage später ankamen und an einem unbekannten Datum in einer #Gaskammer ermordet wurden. Ihre und die Geschichten vieler anderer Jüdinnen und Juden mahnen uns, wachsam und engagiert zu bleiben. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen und der Faschismus darf nicht wiederkehren!Gemeinsam für eine Welt des #Friedens und der #Solidarität
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen weltweit, die von Faschismus, #Verfolgung, #Unterdrückung, #Krieg und #Hunger betroffen sind. Jegliche Unterstützung des deutschen Staates für unterdrückende Regierungen lehnen wir entschieden ab.Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Schrecken der Vergangenheit sich nicht wiederholen. Erinnern heißt handeln – gegen das Vergessen, gegen das Erstarken rechter Ideologien und Politik. Für eine gerechte, solidarische und friedliche Welt. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.
Gegen das Vergessen – Kommt am 9. November zur Gedenkkundgebung!
Für uns gilt getreu dem Schwur von #Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.Samstag, 9. November 2024, 17.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz, anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen #Synagoge – 18.00 Uhr Kranzniederlegung
Mit Reden von:
Anthony Cipriano; Landesgeschäftsführer, VVN-BdA Ba.-Wü. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)
Vertreter:in des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (#AABS)
Beitrag Stuttgarter Jugendorganisationen
Kulturprogramm: Freier Chor Stuttgart mit antifaschistischen Liedern
Veranstalter: Bündnis zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht in Cannstatt
https://www.trueten.de/archives/13435-Gedenken-an-die-Opfer-der-Pogromnacht-in-Cannstatt.html #Faschismus #Antisemitismus #Stuttgart
-
In der #Postaufklärung etabliert eine rotgrüne #Ampelregierung eine neue #Inquisition. #TrustedFlagger einer privaten Firma übernehmen die #Zensur im #Internet bei regierungskritischen und anderen Meinungen, die nicht gewünscht sind. Was #Hass und #Hetze sind wird von dieser neuen außerdemokratischen "Behörde" selbst festgelegt und die Regierung kann von sich behaupten selbst nicht zu zensieren, dies wurde damit ausgelagert.
Geleitet wird das Unternehmen von einem Islamgelehrten, der Verbindung zur #Hamas hat. Damit wird auch die linksextreme Konsolidierung des #Antisemitismus in der öffentlichen Wahrnehmung abgesichert.
Die #Verbotskultur und die ideologische Bevormundung der Bürger durch #linksgrün sollen damit gefestigt werden. -
4. Die #Ampelregierung wird gebraucht als Hüterin von #Demokratie und #Rechtsstaat, aus der Mitte heraus. Im Notfall kann eine demokratische #Bundesregierung mit #Bundeszwang Länder begrenzen.
Zum Beispiel und noch eine Stufe drunter: Wenn ein autoritärer #Finanzminister etwa in #Thüringen plötzlich #Gemeinnützigkeit restriktiv auslegt und #Zivilgesellschaft angreift, kann der #Bundesfinanzminister mit Weisungen eingreifen und schützen.
-
Bundesregierung - Nach dem Kompromiss ist vor dem nächsten Streit
Der neue Haushaltskompromiss präsentiert eine noch größere Lücke als zuvor. Das sorgt für Kontroversen innerhalb der Koalition.#Ampelregierung #Haushalt #Ukrainehilfen #Bundeshaushalt2025 #Ampelkoalition
Bundesregierung am Rande des Zusammenbruchs? -
#Stuttgart: „Rheinmetall entwaffnen!“ Camp – Mobilisierungsvortrag, Spieleabend und Grillen am 28.7.24
Während unsere Welt im #Krieg zu versinken droht und #Deutschland Teil dieses global eskalierenden Kriegsregimes ist, verbreiten in #Kiel produzierte #Kriegstechnik und #Waffen unsägliches Leid. Das massenhafte Morden an den #Kriegsfronten in der #Ukraine, der zehntausendfache Tod und die Vertreibung in #Gaza, das Leid in #Kurdistan sind nur wenige Beispiele für die Folgen der globalen Aufrüstung des kapitalistisch patriarchalen Systems. Und selbst dort, wo kein »heißer« Krieg ausgefochten wird, wird offensichtlich alles dafür getan, um ihn herbeizuführen, durch eine beispiellose #Militarisierung, flankiert von erstarkendem #Nationalismus und den #Profitinteressen riesiger Konzerne.
Auch in Deutschland ist diese Dynamik ganz eindeutig: das 100 Milliarden Euro schwere #Aufrüstungspaket der #Ampelregierung wird finanziert durch soziale Kürzungen; Protest gegen Krieg mit der Aufrüstung der #Polizei und der Einschränkungen der #Versammlungsfreiheit beantwortet.
Obwohl sexualisierte Gewalt auch in den nicht-kriegerischen Normalzustand kapitalistischer Gesellschaften eingelassen ist, wird ganz besonders in Kriegsgebieten deutlich, wie sexualisierte Gewalt gegen Frauen und weitere unterdrückte Geschlechter als Waffe benutzt und grausamer Alltag wird. Die Unterwerfung von Frauen gilt als Symbol des Sieges über den Gegner. Wir verurteilen diese patriarchale Gewalt und gleichzeitig ihre heuchlerische Instrumentalisierung durch die westlichen Staaten.
Gemeinsam die Welt verändern
Wir werden zusammen mit unterschiedlichen Gruppen und Bewegungen für eine solidarische Welt kämpfen, uns internationalistisch vernetzen und die #Kriegsindustrie konkret stören. Dabei werden wir, das antimilitaristische Bündnis »Rheinmetall Entwaffnen«, an Kämpfe hier und weltweit anknüpfen. Wir stehen an der Seite aller Unterdrückten und wollen die Spaltung zwischen Gesellschaften, Geschlechtern, Religionen und Regionen überwinden. Nur gemeinsam können wir eine andere Welt erschaffen.Deshalb: War starts here – let‘s stop it here
Kiel ist der passende Ort für unser Vorhaben: Nur in wenigen Gegenden in Deutschland finden sich so viele Orte von #Bundeswehr, #Marine und #Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist Kiel ein Ort des Widerstands, mit beeindruckender revolutionärer Geschichte wie dem #Matrosenaufstand von 1918. Und auch heute gibt es zahlreiche Widerstandsbewegungen und Verbündete vor Ort.Um mehr über das „Rheinmetall entwaffnen!“ Camp, Rüstungsindustrie und Antimilitarismus zu erfahren, kommt am Sonntag 28.07.24 17:00 Uhr in das Linke Zentrum Lilo Herrmann mit anschließendem gemeinsamen Grillen und antimilitaristischen Spieleabend.
-
Seit gestern sind in Deutschland Blinker an Fahrrädern endlich erlaubt (StVZO-Änderung). Das kann vor allem für Fahrer*innen von Lastenrädern, Gespannen und Velomobilen sowie bei Dunkelheit interessant sein. 🚲
Ist zwar nur eine Kleinigkeit, aber ich finde es schön dass die #Ampelregierung solche offenbar überholten Regelungen anpasst. Und das sogar ohne öffentlichen Aufschrei und FDP-Blockade 😉 😇
https://www.bundesanzeiger.de/pub/publication/XCTVDb16DwVxEPXYoNl?0 (siehe "Zu Nummer 11a") -
In der Beschlusserklärung des 128. Deutschen Ärztetags (Bundesärztekammer) kann man lesen, dass das #Selbstbestimmungsgesetz „logisch unschlüssig“ ist, da das binäre Geschlecht nicht mit einer subjektiv empfundenen „Geschlechtsidentität“ zu verwechseln sei. Weiter:
„Aus medizinischer, sexualwissenschaftlicher wie auch aus biologischer Perspektive ist das Geschlecht eines Menschen eine am Körper feststellbare und in den allermeisten Fällen eindeutig zu bestimmende, keineswegs frei verfügbare, sondern unveränderbare Realität“.
Die Ärzte kritisieren zudem, dass das Personenstandsrecht keineswegs das richtige Instrument sei, um entsprechenden psychotherapeutische Diagnosen und die Selbstbestimmung betroffener Personen aus ärztlicher Sicht zu begleiten.
Deshalb steht im Beschlussdokument:
„Der 128. Deutsche Ärztetag hat die Bundesregierung aufgefordert, sogenannte Pubertätsblocker, geschlechtsumwandelnde Hormontherapien oder ebensolche Operationen bei unter 18-Jährigen mit Geschlechtsinkongruenz beziehungsweise Geschlechtsdysphorie nur im Rahmen kontrollierter wissenschaftlicher Studien und unter Hinzuziehen eines multidisziplinären Teams sowie einer klinischen Ethik-Kommission und nach abgeschlossener medizinischer und insbesondere psychiatrischer Diagnostik und Behandlung eventueller psychischer Störungen zu gestatten“.Fazit: Das Selbstbestimmungsgesetz ist unlogisch, unwissenschaftlich, reine #Ideologie , zur Förderung von Selbstbestimmung völlig ungeeignet und zudem für Kinder gesundheitsgefährdend.
-
Laut der repräsentativen Trendstudie „Jugend in Deutschland 2024“ würden 22 % der 14-29-Jährigen die AfD wählen. Das ist binnen zwei Jahren eine Verdoppelung.
Deutlich ist der Absturz bei den Grünen. 2022 wollten noch 27 % der Jugendlichen Grün wählen, jetzt sind es nur noch 18 %.. Bei der FDP ist der Absturz ähnlich deutlich: von 19 auf 8 %.. Die CDU hingegen kann von 16 auf 20 % zulegen.
Die Jugend stimmt allerdings nur mit 13 % der Aussage zu: "Deutschland wäre ohne die EU besser dran". Sie wünscht sich also durchaus Sicherheit, Wohlstand und Vielfalt, was linksgrün aber ihnen nicht anbieten kann.
Dramatisch ist der Wandel beim Thema "Aufnahme von Flüchtlingen". 2019 stimmten noch 57 % der Befragten der Aufnahme zu, jetzt sind es nur noch 26 %. Auch das von Medien gepushte Thema "Klimawandel" interessiert jetzt 6 % weniger als vor 2 Jahren.All das zeigt: Die linksgrüne #Ampelregierung kennt die Bedürfnisse auch der Jugend nicht, hier verweigert sie sich ebenso der Realität und bleibt in ihrer #Ideologie. Und die GenY und Z hat dies auch bemerkt, ebenso wie die einseitigen Kampagnen von Medien "gegen rechts".
Leider bedeutet der Zulauf zur AfD auch, dass die #Demokratie in Gefahr ist, aber sie wird inzwischen auch von linksgrün angegriffen, gerade was Meinungsfreiheit und das Recht auf Leben und #Menschenwürde betrifft.
#grüne #SPD #FDP #AfD #CDU #moralismus #kulturdestodes #gegenlinks
-
„Die Politik der Ampelregierung geht dramatisch in die falsche Richtung. Während man ideologiegetrieben ständig behauptet, es gäbe zu wenige Möglichkeiten Abtreibungen vornehmen zu lassen, sprechen die Zahlen eine andere Sprache. Im Jahre 2022 stieg die Zahl der Abtreibungen um 9,9% im Vergleich zum Vorjahr auf über 104 000 mit steigender Tendenz im Jahre 2023...Jetzt veröffentlichte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung eine weitere erschreckende Entwicklung: Die Geburtenrate in Deutschland fiel von 1,57 Kindern pro Jahr in 2021 auf rund 1,36 Ende 2023 und damit auf ein Niveau, das so niedrig ist wie seit über zehn Jahren nicht mehr...Statt über angeblich fehlende Abtreibungseinrichtungen zu klagen, sollte die Regierungskoalition in Berlin sich über diese beängstigenden Entwicklungen Gedanken machen.
Die CDL fordert deshalb unsere Bundesregierung auf, endlich die ideologischen Scheuklappen niederzulegen, die Realität wahrzunehmen und eine vernünftige, lebensbejahende und familienfreundliche Politik zu gestalten. In Zeiten von Fachkräftemangel und einer immer älter werdenden Bevölkerung bekommt der Begriff Nachhaltigkeit, den die Ampel so gerne gebraucht, eine ganz andere Bedeutung. Die Zukunft sichern kann man nur, wenn man Eltern ein Leben mit Kindern ermöglicht und sie in allen Bereichen unterstützt und fördert.“aus der Pressemeldung der CDL mit dem Titel „Bundesregierung muss ideologische Scheuklappen ablegen“
-
#fußball #trainer #tuchel #fcb #bayern #münchen #bundesliga #trainerwechsel #sport #zeitenwende #militär #rüstung #aufrüstung #fußballtrainer #krieg #ukraine #russland #verteidigung #bundeswehr #scholz #pistorius #strack #zimmermann #strackzimmermann #ampelregierung #ampelkoalition #autorität #befehl #soldaten #fußballer #fußballprofis #fußballspieler #bundeskanzler #politik #außenpolitik #wehretat #karikatur #cartoon
© https://pfohlmann.de/ -
#fußball #trainer #tuchel #fcb #bayern #münchen #bundesliga #trainerwechsel #sport #zeitenwende #militär #rüstung #aufrüstung #fußballtrainer #krieg #ukraine #russland #verteidigung #bundeswehr #scholz #pistorius #strack #zimmermann #strackzimmermann #ampelregierung #ampelkoalition #autorität #befehl #soldaten #fußballer #fußballprofis #fußballspieler #bundeskanzler #politik #außenpolitik #wehretat #karikatur #cartoon
© https://pfohlmann.de/ -
#fußball #trainer #tuchel #fcb #bayern #münchen #bundesliga #trainerwechsel #sport #zeitenwende #militär #rüstung #aufrüstung #fußballtrainer #krieg #ukraine #russland #verteidigung #bundeswehr #scholz #pistorius #strack #zimmermann #strackzimmermann #ampelregierung #ampelkoalition #autorität #befehl #soldaten #fußballer #fußballprofis #fußballspieler #bundeskanzler #politik #außenpolitik #wehretat #karikatur #cartoon
© https://pfohlmann.de/ -
Entwicklung der Zustimmungswerte der "größten" #Parteien im #Bundestag seit Oktober 2021.
#InsaUmfrage #Sonntagsfrage #Regierung #Bundesregierung #Ampel #Ampelregierung #CDU #CSU #SPD #Gruene #Buendnis90Gruene #FDP #merz #scholz #habeck #baerbock #lindner #politik