#Lesenswert !
»Die #Ampelregierung trägt eine Mitschuld«
Baden-Württembergs Ministerpräsident #CemÖzdemir fordert, die Sorgen der AfD-Wähler ernst zu nehmen. Hier spricht der Grüne über die Versäumnisse der traditionellen Parteien und sagt, weshalb er auf eine Politik der Disruption setzt. #derSpiegel #AFD
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cem-oezdemir-gruene-ueber-afd-sieg-in-sachsen-anhalt-die-ampelregierung-traegt-eine-mitschuld-a-457d6060-2168-40c6-af4d-5d377d5015a5
#ampelregierung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #ampelregierung, aggregated by home.social.
-
-
RE: https://squeet.me/display/962c3e10-3fa01af7-d829cd86cfa01b37
Katastrophales Zeugnis der #Bundesregierung des herunterspielens der #Klimaproblematik, die offenbar für den #Extremsommer verantwortlich zu sein scheint. Wieder eine Legislatur, in der die Aussichten des #Klimawandel nicht ausreichend beachtet werden, wie vor der #Ampelregierung.
-
https://www.europesays.com/videos/77605/ STEUERGELDER: “Öko-feministische Ansätze” – Regierung verpulvert Millionen für Gender-Projekte #2026 #afrika #aktuell #AmpelRegierung #ausland #bildung #bürgerentlastung #ChristianLindner #deutschland #Entwicklungshilfe #FDP #fernsehen #Finanzminister #FriedrichMerz #G7 #GenderProjekte #indonesien #Infrastruktur #MartinHagen #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #OECD #rezession #Sozialpolitik #steuerpolitik #tv #video #welt #WELTNews #wirtschaftswachstum
-
So ein klein wenig wehmütig denke ich grad an die glücklose #Ampelregierung (ohne die FckFdp natürlich) zurück.
-
2/10 ..erlauben und begräbt damit im künftigen Geltungsbereich dieses Gesetzes sowohl das deutsche wie auch das europäische Klimaschutzziel. Während im aktuell gültigen #Gebäudeenergiegesetz der #Ampel-Regierung noch stand: „Heizkessel dürfen längstens bis zum Ablauf des...
-
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ein-jahr-koalitionsvertrag-schwarz-rot-100.html
Holpriger Start 🤣🤣🤣🤣So zerstritten war nicht einmal die #ampelregierung
#merzleckeier #merzmussweg #KatherinaReiche #unfähigePolitik #unfähigeregierung -
Was viele derzeit ausblenden: Der letzte große Anstieg der Nenzinpreise ist mal gerade dreieinhalb Jahre her. Damals gab es große Proteste und die #Ampelregierung hat das #Deutschlandticket eingeführt und für Autopendler weitere Vergünstigungen angeboten. Jetzt sind die Benzinpreise wieder exorbitante gestiegen, aber die aktuelle Regierung tut gar nichts. Vielleicht ist linksgrüne Politik gar nicht so schlecht!?
-
@tinoeberl
Was hätte die #AmpelRegierung alles erreichen können, wenn nur die FDP die Füße. still gehalten hätte… -
#Deutschland hat seine #Klimaziele 2025 nur knapp eingehalten.
Die #Treibhausgasemissionen sanken um lediglich 0,1 Prozent auf 649 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente und lagen damit 12,8 Millionen Tonnen unter der erlaubten Menge. Für 2030 sind laut #Umweltbundesamt zusätzliche Anstrengungen nötig. Positiv bewertet werden mehr #Windkraft-Projekte und Akzeptanz für #Wärmepumpen und #Elektroautos.
Die Erfolge beruhen auf der Vergangenheit -> #Ampelregierung.
-
#news ⚡ Ampelregierung gab 2024 rund 182 Millionen Euro für Berater aus: Die Bundesregierung hat 2024 deutlich weniger Geld für externe Berater ausgegeben als noch im Jahr zuvor. Das geht aus einem Bericht d... https://hubu.de/?p=307324 | #euro #ampelregierung #berater #mill
-
Mit Link: https://rp-online.de/
"schlechten Stimmung in der Wirtschaft hätten auch Trumps Zölle einen Anteil" -> nur gut das die #ampelregierung in Glückseligkeit und Weltfrieden regieren konnte 🤔 #markussoeder #schwarzrot
https://rp-online.de/panorama/fernsehen/caren-miosga-markus-soeder-zu-rente-afd-und-wirtschaft_aid-140300217#:~:text=schlechten%20Stimmung%20in%20der%20Wirtschaft%20h%C3%A4tten%20auch%20Trumps%20Z%C3%B6lle%20einen%20Anteil -
"Auf dem Karrierenetzwerk LinkedIn machte S. aus seinen politischen Überzeugungen keinen Hehl. Dort wetterte er gegen die #Ampelregierung und wähnte Europa auf dem Weg zum islamischen Kalifat. Über die #Coronaimpfung verbreitete S. sarkastische Sätze und sprach etwa von »Impfschafversuchskaninchen«. Auch den #Klimawandel stellte er infrage."
#verschwörungsglaube #rassismus #antisemitismus #reichsbürger
-
https://netzpolitik.org/2025/verschaerftes-aufenthaltsgesetz-bis-zur-ausreise-verwahrt/#netzpolitik-pw Verschärftes #Aufenthaltsgesetz:
#Ausländeramt nimmt #Geflüchteten ihre #Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Die Rechtsgrundlage dafür hat die #Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „#Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden. -
‚Das Kölner Ausländeramt nimmt Geflüchteten ihre Handys ab – und gibt sie nicht mehr zurück. Offiziell sollen die Geräte Hinweise auf die Herkunft der Betroffenen liefern. Doch für die bedeutet das oft den Verlust ihres wichtigsten Kommunikationsmittels.
(…)
Die Rechtsgrundlage dafür hat die Ampelregierung vergangenes Jahr mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ geschaffen. Ein Paragraf, der das Einbehalten von Passpapieren erlaubt, regelt seither zusätzlich: Auch Datenträger sollen bis zur Ausreise verwahrt werden.‘https://netzpolitik.org/2025/verschaerftes-aufenthaltsgesetz-bis-zur-ausreise-verwahrt/
#Migration #Deutschland #Smartphone #Repression #Rassismus #Refugees #Antireport #Ampelregierung #Ampel
-
#wehrdienst In der #ampelregierung gab es wenigstens noch Geld und Grün 🤔 Jetzt ist Rot und ... 🫣 Mal sehen wann und ob es wieder weiter geht, würde man an der Baustellenampel sagen 🤔 #politikversagen #bundeskanzlerfriedrichmerz
-
„Nie zuvor derartig große Effekte gesehen“: Jobturbo der Ampelregierung für Ukrainer war offenbar enormer Erfolg https://share.google/fnzuoc1ORc9wBml7B
Aber das kann ja gar nicht sein 🤔 Die total Versager der #ampelregierung & vor allem der #diegruenen haben doch alles falsch gemacht 🤔 Herr #markussoeder ließ zumindest kein einziges gutes Haar an #roberthabeck 🤔 Inzwischen fragt man sich allerdings schon: ist die Regierung unter #bundeskanzlerfriedrichmerz nicht sogar noch viel schlimmer als es die Ampel war?
-
@KeineWunder #Beitragserhöhung der #Krankenversicherung im Rahmen der Inflation ist ja nachvollziehbar, aber kein Riesensprung. Ich finde es wichtig klar zu benennen, wessen #Politikversagen die sprunghafte Erhöhung der #Krankenkassenbeiträge während der #Ampelregierung ist: Nämlich das der #Union #CDU #CDUCSU, genauer von #Spahn #JensSpahn . Der ließ mittels #Krankenkassenreform die #Krankenkassen ausbluten, sodass alle #KrankenkassenRücklagen NACH seiner Amtszeit weggeschmolzen waren und die nötige Sprungerhöhung den politischen Gegnern angelastet wurden.
Siehe dazu die Erläuterungen des CEO der #TKK, Dr. #JensBaas, in dem Interview vom #OMR Podcast:
https://mastodon.social/@TwraSun/113669913264901301
Via @TwraSun , Quelle https://omr.com/de/daily/techniker-krankenkasse-jens-baas -
https://youtube.com/watch?v=0Eb00_k6GL8&si=QC-BWp6rQU5jbFw5
"Werden für Zuversicht sorgen" -> ja, in dem sie sich abschaffen 🤔 #cdu Strategische Ausrichtung 🤔 Als die #ampelregierung strategische Entscheidungen getroffen hat, oder wollte hat die #cducsu alles schlecht geredet 🤔 #union #politikversagen #Technologieoffenheit ist übrigens ein gutes Stichwort. Das #Verbrenneraus ist kein Verbrenner aus, sondern die Vorgabe dass kein #co2 ausgestoßen werden darf, egal mit welcher Technologie #medienversagen
-
Krass wie wenig sich getan hat in 6 Jahren. Die Äußerungen sind größtenteils immer noch aktuell. Erstaunlich finde ich, dass die #Ampelregierung durch die #FDP geplatzt ist, wo sie doch angeblich #klimapolitisch so nah beieinander sind oder mal waren.
Klima-Krach mit #Lindner, Hasselhoff und #Neubauer - #MarkusLanz vom 04.04.2019 | #ZDF
https://www.youtube.com/watch?v=T3he_b7tsEQ
> Zur ganzen Sendung: https://ly.zdf.de/Vm5/Zu Gast sind Politiker #ChristianLindner, Klimaschutz-Aktivistin #LuisaNeubauer, Moderatorin Bettina Tietjen und Sä...
#Klimaschutz #Klimawandel #Klimawende #Klimatransformation #FFF
-
2/2 ..im Baugesetzbuch. Mit dieser Änderung regelte die #Ampel-Regierung, dass PV-Anlagen auf einem Streifen von jeweils 200m links & rechts einer Autobahn auch im Außenbereich privilegiert sind und keine Änderung des Bebauungsplans benötigen.
-
https://youtube.com/watch?v=DdNg1DG5wGU&si=HSifOiFCJJJ-toWr
Oder wie es #tilosarazzin schrieb #deutschlandschaftsichab 🫣 Inzwischen allerdings hat sich Deutschland abgeschafft 🤔 Übrigens, wie die aktuelle #regierung zeigt nicht erst seit der #ampelregierung 🫣 #cducsu #spd
-
Der Text im Spiegel klingt plausibel und wirkt auf mich wie ein wahr werdendes #Horrorszenario. Wer soll diese Regierung stoppen beim Zunichtemachen, der von dem grünen Teil der #Ampelregierung, eingeleiteten Reformen.
#DerSpiegel #GasKathi #katharinareiche #CDU #CSU #CxU #SPD #KanzlerMerz
++++++++++
Meinung: Kolumne über Katherina Reiche und die #Energiewende: Argumente zum #Ausbremsen gesucht> CDU-Ministerin #KReiche hat einen Bericht zum künftigen #Strombedarf in Auftrag gegeben. Es ist zu befürchten, dass sie sich nur Argumente liefern lassen will, um den Ausbau der #erneuerbareEnergien zu verlangsamen.
-
https://youtube.com/watch?v=VKnsWBHJC6E&si=MXyEvmZd8sDa-AJw
In dem Video wird so schön von Strategie gesprochen. Allerdings gibt es schon seit sehr langer Zeit keine #strategie in der #politik 🤔 Politik, zumindest in #deutschland ist schon sehr lange ein bloßes Taktieren um an der Macht zu bleiben oder zu kommen 🤔 Interessanterweise haben #diegruenen in der #ampelregierung gesagt man dürfe keine Politik machen nur um wieder gewählt zu werden 👍 Dafür wurden sie abgewählt 🤔 Auch die #wählerversagen 🤔
-
#Politbarometer Juli 2025
Nach 60% Ende Juni sind jetzt nur noch 49% der Deutschen mit der Arbeit der #Bundesregierung zufrieden, 41% (Ende Juni: 31%) sind unzufrieden.
Zum Vergleich: Der #Ampelregierung wurde nach der gleichen Amtsdauer von 64% ein gutes und lediglich von 26% ein schlechtes Zeugnis ausgestellt (Ende Februar 2022)
https://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/
#Politik #Deutschland #Merz #Klingbeil #Klöckner #Spahn #Dobrindt #KoalitionderEinfalt #KabinettdesGrauens #schwarzrot
-
2024 hat Deutschland pro Kopf 198 Euro in sein marodes #Schienennetz investiert und erreicht damit im europäischen Vergleich nur das obere Mittelfeld.
Die #AmpelRegierung finanziert eine groß angelegte #Generalsanierung wichtiger Strecken über ein 500-Milliarden-#Sondervermögen, lässt dafür aber steigende #Trassenpreise befürchten.
#Bundesverkehrsminister Schnieder plant klare Zielvorgaben bis Spätsommer, während Kritiker eine höhere jährliche Mittelzuteilung fordern.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-schiene-investitionen-100.html
-
Außerordentlich freuen wir uns darüber, Michael Kolain als neuen Senior Fellow am cyberintelligence.institute begrüßen zu dürfen!
Michael Kolain ist Volljurist und Experte für #Digitalpolitik. Am FÖV #Speyer hat er im Team von Prof. Dr. Mario Martini den Programmbereich „#Digitalisierung“ aufgebaut und zu #KI-Regulierung, Digitalisierung der Verwaltung und Daten(schutz)recht geforscht.
Als #Fraktionsreferent für Digitalpolitik hat er an der Gesetzgebung der #Ampelregierung mitgewirkt.
-
https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-rauswurf-palestine-shirt-100.html
"Die Kleidung und das Verhalten müssen der Würde des Hauses entsprechen." -> zum Glück ist von der <Würde des Hauses> die Rede 🤔 Bei der Würde der #politiker könnte jeder raumlaufen wie er will 🫣 Und das gilt nicht erst seit der #ampelregierung 🤔 #politikversagen #bundestag #Bundestagspräsidentin
-
Neue #Gaskraftwerke: Der #Strom wird endlich wieder #teurer
Die #Bundeswirtschaftsministerin spricht von neuen #Gaskraftwerken und Technologieoffenheit. Was das für die #Energiewende bedeutet.
Die #Union hat die #Energiepolitik der #Ampelregierung stets hart kritisiert, nun darf sie selbst ran. Allerdings sorgt der Vortrag der neuen #Bundesministerin_für_Wirtschaft_und_Energie, #KatherinaReiche, für Skepsis:...
https://www.golem.de/news/neue-gaskraftwerke-der-strom-wird-endlich-wieder-teurer-2505-196120.html
-
Das Wort Klimakrise kommt nicht mehr vor
Im #Koalitionsvertrag der #Ampelregierung tauchte das Wort #Klimakrise neunmal auf, im Koalitionsvertrag von #SchwarzRot gar nicht.
Wenn ein Linguist darauf hinweist, sollte man es ernstnehmen https://taz.de/Linguist-ueber-den-Koalitionsvertrag/!6085062/ .Wortverbindungen mit #Klima ( #Klimawandel, #Klimarisiken, #Klimaschutz, #Klimaschutzeffekt, #Klimaziele, #klimaneutral, #klimafreundlich, #klimaschädlich usw.) wurden von der Ampel 198mal benutzt, von Schwarz-Rot 80mal.
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdfDer bloße Gebrauch des Wortes Klimakrise heißt ja nicht, daß man das Problem verkennt oder daß man sich des Problems ganz selbstverständlich annimmt. Der Nicht-Gebrauch deutet aber darauf hin, daß es überhaupt kein Thema ist - weil man sowieso weiß, daß Klimaschutz nötig ist, oder weil man die Stimmung nicht mit einem schlimmen Wort vermiesen will.
Aus dem Grob-Vergleich der beiden Texte könnte man ableiten, daß der eine mehr die Handschrift der #Grünen trägt: Problem-Beschreibung "Krise".
Und der andere die der #CDSU: Die Problem-Lösung soll auf jeden Fall anders aussehen als bisher. Weil #Merz es unbedingt selbst machen wollte, hat er gerne die Hilfe der Grünen in Anspruch genommen, um die größte Hürde, das #Finanzierungsproblem, zu beseitigen.
https://taz.de/Nach-der-Bundestagswahl/!6072434/
https://www.merkur.de/politik/cdu-rudert-zurueck-abschaffung-des-heizungsgesetzes-problematisch-zr-93631730.html"Merz bleibt nichts anderes übrig, als 'Klimakanzler' zu werden."
https://taz.de/Klimapolitik-unter-dem-Kanzler-Merz/!6068455/Eine Enttäuschung vieler Klimabewegten ist absehbar:
Die herauslesbare "Klimaneutralität bis zum Jahr 2045" im neuen Grundgesetzartikel 143h https://dejure.org/gesetze/GG/143h.html kann nicht eingeklagt werden.
https://www.klimareporter.de/deutschland/steht-klimaneutralitaet-2045-kuenftig-im-grundgesetz
Die juristische Begründung:
"Schließlich haben die Initiatoren der Grundgesetzänderung ausdrücklich klargestellt: 'Art. 143h Abs. 1 GG schafft kein (neues) Staatsziel.'
(..) begründet demnach keine Handlungspflicht für jede staatliche Gewalt, sondern formuliert lediglich eine Zweckbindung für eine Investitionsermächtigung."
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/sondervermoegen-klimaschutz-klimaneutral-grundgesetz-2045
Würde eine Klimakrise anerkannt, müßte man die Politik daran ausrichten, daß die Krise positiv überstanden wird. -
Eins muß man der #AmpelRegierung lassen: Sie war zumindest in der Lage, ne Mehrheit für den eigenen #Kanzler hinzukriegen.
-
Ein paar Fakten am Rande:
"In absoluten Zahlen war die #Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von #CDU und #SPD in jeweils vier Jahren."#Ampelregierung #Deutschland #Union #AfDnee #noAfD #Bundestag
-
#Kalifornien hat jetzt die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt Hinter den #USA, #China & #Deutschland, das vor 2 Jahren, während der #Ampel-Regierung, den Platz 3 von #Japan übernommen hatte. Japan wird vermutlich auch bald von #Indien überholt werden.
Kalifornien ist jetzt die vier... -
#Kalifornien hat jetzt die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt Hinter den #USA, #China & #Deutschland, das vor 2 Jahren, während der #Ampel-Regierung, den Platz 3 von #Japan übernommen hatte. Japan wird vermutlich auch bald von #Indien überholt werden.
Kalifornien ist jetzt die vier... -
#Wissing: Die ganze Wahrheit über das #ampelaus
#Verkehrsminister Volker #Wissing hat der #FDP-Führung um Parteichef Christian #Lindner vorgeworfen, den Bruch der #ampelregierung gezielt herbeigeführt zu haben. Er sei „davon überzeugt, dass diese Koalition hätte weiterbestehen können, wenn man sie gewollt hätte“, sagte der parteilose Politiker im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ unserer Redaktion.
-
4/7 ..sind. Die #Grünen haben in den vergangenen 3 Jahren in der #Ampel-Regierung mit neuen Gesetzen & #Bürokratieabbau nicht nur den PV-Ausbau vorangetrieben, sondern auch den Ausbau der #Netze beschleunigt und die Genehmigungen bei #Windkraft vereinfacht. Ein einfaches Roll-Back...
-
Ebenso wichtig ist rhetorische Abrüstung. Das Dauerbashing der #Ampelregierung und die fast schon zwanghafte Abarbeitung an grünen Feindbildern haben nicht mehr Wähler von der #Union überzeugt, sondern Enttäuschte in ihrem Gefühl bestärkt, das ganze System sei kaputt. Konsequenterweise wählen sie dann die härtere Abrissbirne. Geht es so weiter, ist die Selbstberuhigung, der Aufstieg der #AfD habe keine realen Konsequenzen, solange niemand mit ihr koaliert, bald nichts mehr wert. Die AfD könnte dann bald so stark sein, dass sie ein ostdeutsches Bundesland allein regieren kann.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/bundestagswahl-afd-cdu-merz-kommentar-li.3209608 #NoAfD #Migration #StopptDieAfD -
„Hätte die #Ampelregierung wie versprochen das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert, fiele ein solcher Angriff jetzt schwerer. Doch das Versagen der alten Koalition ist eine Vorlage für die neue.“ @spdbt #merz #faschismus #trump #ngo #omasgegenrechts #zivilcourage #demokratie #afd
-
Sollte morgen die #cdu mit #fotzenfritz die #BTW25 gewinnen, wird das ironische dabei sein das sich Deutschland 16 Jahre unter #merkel kaputt gespart hat. Die #niewiedercdu könnte also nur deswegen wiedergewählt werden weil die #fdp 3 Jahre alles von der #ampelregierung blockierte & manipulierte hat & #friedrichmerz behauptet die Ampel sei einfach an allem schuld egal was es ist obwohl den größten Teil davon die CDU verursacht hat....
-
Die Grafik zeigt die Summe der #Großspenden seit dem Ende der #Ampelregierung.
"Sonstige" sind ausgelassen.
#Parteispenden #Bundestag #Lobbyisten #Parteiengesetz #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025
-
#news ⚡ Wüst kritisiert KI-Strategie der Ampelregierung: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirft der gescheiterten Ampelregierung vor, die Chancen der Künstlichen Inte... https://hubu.de/?p=266432 | #ampelregierung #kistrategie #wuest #hubu
-
Nach der desaströsen #ampelregierung sind nun bald Neuwahlen unsere Hoffnung auf Besserung. Auch wenn #merz einige Fehler im Vorfeld gemacht hat, so ist es trotzdem unumgänglich dieses Land wieder auf Kurs zu bringen. An erster Stelle steht eine stabile, grundsolide Wirtschaftspolitik für Wachstum und Wohlstand in Deutschland. Nur so können wir uns wieder Stark und Wiederstandsfähig machen gegen all die Probleme die in der Welt vorherrschen. Leistungsbereitschaft und Fleiß sind wieder #onvogue.
-
#Deutschland treibt den Ausbau der #Windkraft schneller voran als jedes andere EU-Land.
Dank verkürzter #Genehmigungsverfahren dauert die Zulassung neuer Anlagen nur noch rund 1,5 Jahre – früher waren es bis zu fünf.
Die Branche sieht große Chancen, die #Energiewende-Ziele sogar zu übertreffen.
#ErneuerbareEnergien #Windenergie #Klimaschutz #Ampelregierung
-
#news ⚡ Mehr Rüstungsexporte unter Ampelregierung: Die scheidende Bundesregierung hat deutlich mehr Rüstungsexporte ermöglicht als die Regierung von Angela Merkel in der Wahlperiode da... https://hubu.de/?p=265733 | #ampelregierung #ruestungsexporte #hubu
-
Guten Gewissens wählbar?
Während der #Ampelregierung stieg der #DAX von etwa 16.000 auf 19.600 Punkte.
#Bundestagswahl2025 #Wirtschaft #Arbeitsmarkt #Transformation #Energiewende
-
Guten Gewissens wählbar?
Während der Merkel-Regierungszeit stieg der #Industriestrompreis von 9,73 auf 21,38 Cent/kWh. Während der #Ampelregierung fiel der #Industriestrom auf 17,9 Cent/kWh und es wurde die #Energiekrise durch den #Ukrainekrieg überwunden.
-
Bundestagsdebatte - Rot-grüne Gesetzesvorschläge haben wenig Aussicht auf Erfolg
Die rot-grüne Minderheitsregierung will die Wirtschaft noch vor den Neuwahlen bei den Energiekosten entlasten. Gesetze dazu haben aber kaum Aussicht auf Erfolg.#Ampel-Regierung #Minderheitsregierung #WAHLKAMPF #Energie
Rot-grüne Gesetzesvorschläge haben wenig Aussicht auf Erfolg -
das ist lindners empathisches vorgehen passend zusammengefasst
#politik #fdp #ChristianLindner #ampelregierung #koalitionsbruch #Uebermedien
#^ - YouTube: Christian Lindner: Enorm bedauerliche Kommunikation | Übermedien.de -
"D-Day-Papier" der FDP - Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen
Am Beispiel der FDP lässt sich ablesen, dass die Sprache der Populisten auch andere Parteien beeinflusst, so Politologin Julia Reuschenbach.#D-Day-Papier #FDP #Ampelregierung #Populismus #Sprache #Rhetorik
Politologin: Verrohte Sprache in Parteien der Mitte angekommen -
Drei Jahre #Ampel, drei Jahre nichts als Streit und Stillstand? 🤔 Von wegen!
Für unser Nachrichtenportal energiezukunft lässt #naturstrom-Vorstandsvorsitzender Oliver Hummel die energiepolitischen Errungenschaften der #Ampelregierung Revue passieren – und verrät auch, was aus seiner Sicht liegengeblieben ist.
Jetzt nachlesen: https://www.energiezukunft.eu/politik/energiewende-auch-nach-dem-ampel-aus-vorantreiben -
Nach dem Ampel-Crash - Übergangsregierung hat wenig Zuspruch
Die Rest-Ampel muss nun als Minderheitsregierung Mehrheiten für ihre Vorhaben gewinnen. Die stehen zudem unter Finanzierungsvorbehalt und ihr Wert ist strittig.#Ampel-Bruch #Neuwahlen #Minderheitsregierung #Deutschlandtrend #Ampel-Regierung #SPD #GRÜNE
Zwei Drittel der Deutschen ist für schnelle Neuwahlen -
Ich finde es einfach unverantwortlich was die #FDP und #Lindner tun, insbesondere wo die #noAFD so gefährlich ist in diesen Tagen. Dumm ist es noch dazu, was erhoffen sie sich nach den niederschmetternden Ergebnissen bei den Landtagswahlen?
Ich hatte so viel Hoffnung in die #Ampelregierung gesetzt.
Was #Wissing macht, find ich stark. -
-
„Ampel-Krisentreffen im Kanzleramt:
Olaf Scholz hält sich für den „Kapitän““
#Ampelregierung #lindner #fdp #schwarwel